Datum: 13.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.02.2018
2 Beschlussfassung über die Konkretisierung der Planungen am Schlosshof Schönberg (Architekt Naumann wurde geladen) a) Bauweise und Fassadengestaltung des Veranstaltungsgebäudes b) Elektroinstallation am Schlosshof
3 Beschlussfassung über den Beginn des Vergabeverfahrens „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 20 für die FF Wenzenbach“ (VgV)
4 Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Ausschreibungsverfahren „Erschließung des Baugebiets Böhmerwaldstraße“ (VOB)
5 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 20.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 13.03.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 20.02.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Beschlussfassung über die Konkretisierung der Planungen am Schlosshof Schönberg (Architekt Naumann wurde geladen) a) Bauweise und Fassadengestaltung des Veranstaltungsgebäudes b) Elektroinstallation am Schlosshof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 13.03.2018 ö beschließend 2

Beschluss 1

Die Fassadengestaltung des Funktionsgebäudes erfolgt in Holzständerbauweise.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 2

Die Fassade erhält eine vertikale Verschalung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 3

Die Elektroinstallation erfolgt für den gesamten Schlosshof. Der Elektroprojektant hat die Kosten der einzelnen Abschnitte darzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Beschlussfassung über den Beginn des Vergabeverfahrens „Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 20 für die FF Wenzenbach“ (VgV)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 13.03.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Wenzenbach startet zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Vergabeverfahren (VgV) zur Beschaffung eines „Hilfeleistungslöschfahrzeugs HLF 20“ für die Freiwillige Feuerwehr Wenzenbach in der Form einer europaweiten Ausschreibung (offenes Verfahren). Den hierfür durch das Ingenieurbüro Dittlmann erstellten und durch die Regierung der Oberpfalz geprüften Vergabeunterlagen samt allen Anlagen wird zugestimmt. Der geschätzte Auftragswert aller 3 Lose beträgt 320.000,- Euro netto.

Der Gemeinderat nimmt ferner Kenntnis davon, dass die vom Ingenieurbüro Dittlmann und der Gemeindeverwaltung empfohlene Zusammenfassung der Lose 1 (Fahrgestell) und 2 (Aufbau) aus Gründen der technischen Umsetzbarkeit und Transparenz / Wertbarkeit der Angebote derzeit noch von der Regierung der Oberpfalz rechtlich geprüft wird. Die rechtliche Haltung der Regierung der Oberpfalz zu diesem Sachverhalt ist noch in die finalen Vergabeunterlagen vor deren Veröffentlichung einzuarbeiten.

Die Verwaltung wird beauftragt, die dann final abgestimmten Vergabeunterlagen schnellstmöglich zu veröffentlichen.

Mit dieser Beschaffung wird die Forderung aus dem aktuellen Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Wenzenbach hinsichtlich einer Ersatzbeschaffung des LF 16 / 12 der Feuerwehr Wenzenbach (Laufzeit erreicht) erfüllt. Im Gegenzug soll der vorhandene Doppelkabiner der Feuerwehr Wenzenbach, welcher ebenso seine Laufzeit erreicht hat, durch einen Gerätewagen Logistik 1 (GW-L1) mit Wasserversorgungs-Modul ersetzt werden. Die diesbezüglichen Vorplanungen der Ersatzbeschaffung sind zeitnah zu beginnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Ausschreibungsverfahren „Erschließung des Baugebiets Böhmerwaldstraße“ (VOB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 13.03.2018 ö beschließend 4
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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 13.03.2018 ö beratend 5
Datenstand vom 18.04.2018 12:31 Uhr