Datum: 31.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.11.2016
2	Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung samt Haushaltsplan für das Jahr 2017
3	Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016
4	Beratung über die weitere Vermögensanlage der Gemeinde Wenzenbach
5	Verschiedenes (öffentlicher Teil)

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.11.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	31.01.2017	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung samt Haushaltsplan für das Jahr 2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	31.01.2017	ö	beratend	2

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3. Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	31.01.2017	ö	beschließend	3

Beschluss

Nachfolgende überplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2016 wurden bis dato noch nicht durch den Haupt- und Finanzausschuss genehmigt:

-        Haushaltsstelle 0.4640.7001:
Ungedeckter Bedarf sowie Kommunalanteil Kindergarten Wenzenbach
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 120.001,27 Euro

-        Haushaltsstelle 0.4640.7002:
Ungedeckter Bedarf sowie Kommunalanteil Kindergarten Irlbach
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 29.391,60 Euro

-        Haushaltsstelle 0.4640.7003:
Ungedeckter Bedarf sowie Kommunalanteil Katholischer Kindergarten Irlbach
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 24.145,37 Euro

-        Haushaltsstelle 0.4640.7004:
Ungedeckter Bedarf sowie Kommunalanteil auswärtige Kindergärten
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 47.614,68 Euro

-        Haushaltsstelle 0.4640.7006:
Ungedeckter Bedarf sowie Kommunalanteil Waldkindergarten Grünthal
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 20.120,75 Euro

-        Haushaltsstelle 0.6100.65500
Gutachten und Machbarkeitsstudien
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 31.498,37 Euro
hiervon wurden bereits 30.000,00 Euro durch den Haupt- und Finanzausschuss am 05.07.2016 genehmigt.

-        Haushaltsstelle 0.9000.81000
Gewerbesteuerumlage
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 53.240,- Euro

-        Haushaltsstelle 1.8800.94002
Sanierung Dachgeschoss Rathausgasse 3
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 18.291,38 Euro

Alle weiteren überplanmäßigen Ausgaben des Jahres 2016 wurden entweder bereits genehmigt, sind mittels eines Deckungsrings abgedeckt oder unterliegen nur der Zustimmungs- und Anordnungspflicht des ersten Bürgermeisters (bis 15.000,- Euro).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Beratung über die weitere Vermögensanlage der Gemeinde Wenzenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	31.01.2017	ö	beratend	4

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5. Verschiedenes (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	31.01.2017	ö	beratend	5