Datum: 10.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Weyarn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.08.2020.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht.
3 Berichte aus den gemeindlichen Arbeitskreisen.
4 Neubesetzung der Stelle der Gemeinwesenarbeiterin in der Gemeinde Weyarn.
5 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Dreispänners mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 419/3 der Gemarkung Wattersdorf, Rupert-Sigl-Straße, 83629 Weyarn; hier: Wiedervorlage.
6 Beplanung des Grundstücks Fl.Nr. 406/3 der Gem. Wattersdorf zur Errichtung eines zusätzlichen Anwesens und eines Garagengebäudes.
7 Bauantrag zur Errichtung einer Eingangsüberdachung auf der Nordseite und brandschutztechnische Sanierung des bestehenden Gebäudes Nr. 3 auf den Grundstücken Fl.Nrn. 250, 251/1 der Gemarkung Holzolling, Westerhamer Straße 31, 83629 Holzolling.
8 Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an die bestehende Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 521/40 der Gemarkung Wattersdorf, Am Kugelanger 5, 83629 Weyarn; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.
9 Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das bestehende Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1465/1 der Gemarkung Wattersdorf, Schneiderberg 2, 83629 Kleinpienzenau.
10 Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 10 "Seidinger Straße" zur Errichtung von Carports und Überdachung von Stellplätzen.
11 Bauantrag zur Errichtung eines Ersatzbaus für die abzubrechende landwirtschaftliche Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1683 der Gemarkung Holzolling, Haus 113, 83629 Weyarn.
12 Forderungsmanagement beim ZV KDZ Oberland - hier: dauerhafte Übertragung nach erfolgreichem Probebetrieb.
13 Unvorhergesehenes.
14 Informationen des Ersten Bürgermeisters.

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1. Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.08.2020.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 1

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 06.08.2020 wurde ohne Einwendungen anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö 2
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3. Berichte aus den gemeindlichen Arbeitskreisen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö 3

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der AK Wirtschaft hat eine Umfrage unter den örtlichen Gewerbe- und Handelsbetrieben sowie den landwirtschaftlichen Betrieben geplant. Die Fragebögen sollen demnächst verschickt werden.
Leitbild-Prozess: Am 27./28.11.2020 findet die Strategieklausur von Gemeinderat und Steuerungsgremium in der IHK-Akademie in Westerham statt.
Bei der Steuerungsgremiumssitzung am Mittwoch, den 16.09. ist die Aussprache über den Bericht von Herrn Dr. Sturm über die Bürgerwerkstatt im Januar Hauptthema. Zu Beginn der Sitzung stand der Punkt „Bürgerbeteiligung in Weyarn: Erfahrungsbericht von Ernst Weidl; anschließend Würdigung und Dankeschön für das langjährige Engagement“ auf der Agenda. Dies könnte für die neuen Mitglieder des Gemeinderats von besonderem Interesse sein.

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4. Neubesetzung der Stelle der Gemeinwesenarbeiterin in der Gemeinde Weyarn.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö informativ 4

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Stiftung Liebenau hat Frau Betty Mehrer zum 01.10.2020 als Nachfolgerin von Frau Ute Haury als Gemeinwesenarbeiterin für die Gemeinde Weyarn eingestellt. Frau Mehrer berichtete kurz über ihre zukünftigen Aufgabenfelder:
1. Es wird ein Seniorenbüro im Rathaus geben, das Anlaufstelle für alle Fragen rund um Pflege, Vollmachten, Wohnen und Seniorenhilfe ist.
2. Frau Mehrer möchte vermehrt Hausbesuche machen.
3. Die bekannten Angebote wie Ausflüge, Mittagstisch, Kaffeetrinken u.a. sollen fortgesetzt bzw. nach der Coronakrise wieder aufgenommen werden. Es wird eine enge Zusam­men­ar­beit mit anderen Initiativen und Organisationen wie z. B. Frauenbund angestrebt.
4. Es soll versucht werden, mit den Senioren verstärkt ins Thema Digitalisierung einzusteigen.
Frau Mehrer wird das Ehrenamt der Seniorenbeauftragten zusätzlich weiter ausüben.
Herr Bürgermeister Wöhr begrüßte die gefundene Lösung mit Frau Mehrer als Gemeinwesenarbeiterin; so könnten Funktionen gebündelt werden und für die Senioren konnte ein „weicher Übergang“ geschaffen werden.
Der Gemeinderat nahm die Ausführungen von Frau Mehrer zur Kenntnis und gratulierte ihr zur neuen Stelle .

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5. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Dreispänners mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 419/3 der Gemarkung Wattersdorf, Rupert-Sigl-Straße, 83629 Weyarn; hier: Wiedervorlage.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 5

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Bauvoranfrage war bereits in der Gemeinderatssitzung am 23.04.2020 behandelt worden. Das Einvernehmen konnte damals nicht erteilt werden, da sich der geplante Dreispänner nach Auskunft des Landratsamt Miesbach bezüglich dem Maß der baulichen Nutzung nicht in die umgebende Bebauung einpasst. Als Bezugsgebäude wird die Bebauung auf der Fl.Nr. 420/4 gesehen. Außerdem waren nach Auskunft des Straßen­bauamts Rosenheim die Garagenbaukörper in dieser Art nicht genehmigungsfähig, da eine Beeinträchtigung des Straßenverkehrs auf der Münchener Straße zu erwarten wäre. Der Gemeinderat hat der Antragstellerin in seiner Sitzung am 23.04.2020 die Bauberatung im Landratsamt Miesbach empfohlen.
Die Antragstellerin hat am 26.08.2020 eine geänderte Voranfrage eingereicht, in der die Garage im Lageplan verschoben wurde und zwei zusätzliche Stellplätze eingezeichnet wurden und die Sichtdreiecke wie vom Straßenbauamt gefordert eingezeichnet wurden.
Da das der Nachweis erbracht wurde, dass die Halle auf der Fl.Nr. 420/1 mit einer Haupt­nutzung genehmigt wurde und somit als Referenzobjekt für das Neubauvorhaben heran­ge­zogen werden kann, wurden vom LRA die Einwände zurückgenommen.
Der Gemeinderat erteilte der geänderten Planung das Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Beplanung des Grundstücks Fl.Nr. 406/3 der Gem. Wattersdorf zur Errichtung eines zusätzlichen Anwesens und eines Garagengebäudes.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 6

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der Gemeinderat hatte sein Einvernehmen für das Vorhaben in Bruck unter der Beur­tei­lung nach § 34 BauGB bereits in Aussicht gestellt. Bei der Bauberatung im LRA war die Auf­fassung vertreten worden, dass der Außenbereich mitbetroffen sei und die Gemeinde das erwünschte Baurecht mit einer Satzung erst noch schaffen müsse.
Der familiäre Bedarf ist ein Wohngebäude mit Einliegerwohnung sowie ein Raum für gering­fügige gewerbliche Nutzung. Für die eigene Nutzung beantragte die Bauwerberin, dass die Gemeinde planerisch tätig werde.
Der Gemeinderat beschloss daher, eine Einbeziehungssatzung unter Beachtung der bodenpolitischen Grundsätze zu erlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bauantrag zur Errichtung einer Eingangsüberdachung auf der Nordseite und brandschutztechnische Sanierung des bestehenden Gebäudes Nr. 3 auf den Grundstücken Fl.Nrn. 250, 251/1 der Gemarkung Holzolling, Westerhamer Straße 31, 83629 Holzolling.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 7

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der Gemeinderat genehmigte einige kleinere Brandschutzumbauten am Johannesheim Holzolling.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an die bestehende Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 521/40 der Gemarkung Wattersdorf, Am Kugelanger 5, 83629 Weyarn; hier: Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 8

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der Antragsteller möchte die bestehende Garage erweitern. Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 10 „Seidinger Straße“. Das geplante Bauvorhaben würde die Grenzen des Bebauungsplans überschreiten. Es war deshalb zu prüfen, ob eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans möglich sei oder eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich wäre.
Der Gemeinderat konnte sich eine Verlängerung der Garage vorstellen, wenn der vorgelagerte Carport entfernt würde. Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans wurde  in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Bauantrag zum Anbau eines Wintergartens an das bestehende Zweifamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1465/1 der Gemarkung Wattersdorf, Schneiderberg 2, 83629 Kleinpienzenau.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 9

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der Bauherr möchte an das neuerbaute Zweifamilienhaus einen Wintergarten anbauen. Das Bauvorhaben befindet sich im Innenbereich gemäß § 34 BauGB. Es wurde festge­stellt, dass in der Umgebung eine ähnliche Bebauung vorhanden sei. Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zu dem Bauantrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 10 "Seidinger Straße" zur Errichtung von Carports und Überdachung von Stellplätzen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 10

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Das Bauamt im Landratsamt Miesbach hat im Rahmen einer Baukontrolle festgestellt, dass im Bereich des Bebauungsplans Nr. 10 „Seidinger Straße“ Thujenhecken gepflanzt wurden, Wohnwägen und Wohnmobile auf Pkw-Stellplätzen abgestellt wurden und verschiedene Überdachungen von Stellplätzen (Carports) errichtet wurden. Dies wurde mit einigen Fotos dokumentiert. Das Landratsamt bat die Gemeinde Weyarn zu überprüfen, ob insbesondere für die überdachten Stellplätze eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans möglich ist oder ob eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich ist. Dies wurde vom Gemeinderat als nicht notwendig erachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Bauantrag zur Errichtung eines Ersatzbaus für die abzubrechende landwirtschaftliche Maschinen- und Bergehalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1683 der Gemarkung Holzolling, Haus 113, 83629 Weyarn.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 11

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Der Ersatzbau befindet sich im Außenbereich gemäß § 35 BauGB. Bei der geplanten land­wirt­schaftlichen Maschinen- und Bergehalle dürfte sich jedoch um ein privilegiertes Vor­haben gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB handeln. Der Gemeinderat erteilte das Einver­neh­ men zu dem Bauantrag unter dem Vorbehalt, dass das geplante Bauvorhaben privilegiert ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Forderungsmanagement beim ZV KDZ Oberland - hier: dauerhafte Übertragung nach erfolgreichem Probebetrieb.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö beschließend 12

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Gemeinde Weyarn hatte am Probebetrieb des Zweckverbandes KDZ Oberland teil­ge­nommen. Nach erfolgreichem Testbetrieb hatte die Verbandsversammlung am 16.06.2020 ein­stimmig die Fortführung des Forderungsmanagements beschlossen. Laut Zweck­ver­band sei für die weitere Übertragung dieser Aufgabe ein neuer Beschluss des Gemeinde­rates erforderlich. Die Verwaltung empfahl, dieses Produkt weiter in Anspruch zu neh­men. Die Anwendung bleibe entsprechend der bisherigen Verwaltungspraxis auf schwie­rige Fälle beschränkt, bei denen die Gemeinde die regulären Mittel ausgeschöpft habe .
Der Gemeinderat beschloss, die Aufgabe des Forderungsmanagements nach erfolg­reichem Probebetrieb dauerhaft dem ZV KDZ Oberland zu übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Unvorhergesehenes.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö 13
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14. Informationen des Ersten Bürgermeisters.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 10.09.2020 ö 14

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Termine:
Kunst am Kloster: 10./11.10.2020.
Bürgerversammlung Ende Oktober.
Stadtradeln: 3.-23. Oktober 2020: Philipp Eikerling stellt die Aktion vor. Es geht um aktu­elle Fragen der Mobilität und des Klimaschutzes. Ziel der Aktion ist es, als einzelner oder auch in der Gruppe („Gruppe Gemeindepolitiker“) möglichst viele Radl-Kilometer zu sam­meln. Der sportliche, gesellschaftliche, Umweltschutz- und Wettbewerbsaspekt wird er­ gänzt durch den Beitrag, den „Stadtradeln“ im Rahmen eines Wissenschaftsprojekts der TUM hat.
Sperrungen wegen Bauarbeiten:
- Oktober: Bruck wegen Wasserleitungsbau; Schulbusverkehr ist möglich
Kinderbetreuungssituation in der Gemeinde:
Frau Kathi Wacker bittet darum, das Thema Kinderbetreuung in Weyarn genauer unter die Lupe zu nehmen. Ihr wäre es ein Anliegen, dass Zahlen erhoben und Meinungen über den Bedarf und das aktuelle Angebot eingeholt würden.
In der Aussprache wird darauf hingewiesen, dass regelmäßige Treffen der drei Kinder­be­treu­ungseinrichtungen stattfinden und ein guter Austausch untereinander bestehe. Es soll in naher Zukunft auch wieder ein Treffen mit der Verwaltung angesetzt werden. Außer­dem sei das Problem der Krippenbetreuung bereits erkannt worden und die Ver­wal­tung sei bereits mit einem Träger in Verhandlung. Die Angelegenheit sei derzeit noch nicht öf­fent­lich. Das Thema „Tagesmutter“ stehe weniger im Vordergrund, weil es in erster Linie Pri­vat­angelegenheit sei.
Corona-App:
Anian Rutz appelliert an die Mitglieder des Gemeinderats, die Corona-App zu nutzen. Er habe jüngst am eigenen Leib erfahren, dass die Nutzung hilfreich sei und jeder – im Ge­mein­derat, in einem Verein oder auch in der Familie) trage sich und seiner Umwelt gegen­über Verantwortung.

Datenstand vom 29.09.2020 16:46 Uhr