Datum: 15.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Weyarn
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:52 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.05.2023.
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht.
3 Berichte aus den gemeindlichen Arbeitskreisen.
4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von vier Einfamilienhäusern oder zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 1556 der Gemarkung Holzolling, Arnhofer Weg, 83629 Holzolling.
5 Tekturantrag zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses sowie Teilabbruch von Tenne und Stall zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten inkl. Treppenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2521 der Gemarkung Holzolling, 83629 Sonderdilching.
6 Antrag auf Baugenehmigung zur Dachverlängerung als Terrassenüberdachung mit PV-Anlage des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 570 der Gemarkung Wattersdorf, Holzkirchener Straße, 83629 Weyarn.
7 Ergebnis Brückenprüfung - Brücke über Moosbach in Fentbach; weiteres Vorgehen.
8 Unvorhergesehenes.
9 Informationen des Ersten Bürgermeisters.

zum Seitenanfang

1. Anerkennung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 11.05.2023.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö beschließend 1

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 11.05.2023 wurde ohne Einwendungen anerkannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall der Geheimhaltungspflicht.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö 2

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Aus der Sitzung vom 30.03.2023:
Bestellung der Leitung der Kasse.
Der Gemeinderat beschloss die Bestellung von Angelika Höltschl zur Leiterin der Kassenverwaltung zum 01.06.2023.
Vergabe der Beleuchtungsanlage für das Bürgergewölbe.
Der Gemeinderat erteilte der Fa. Elektro Feicht, Holzolling, den Zuschlag für das Beleuchtungssystem im Bürgergewölbe mit 14 Strahlern zum Angebotspreis von 19.361,56 brutto.

zum Seitenanfang

3. Berichte aus den gemeindlichen Arbeitskreisen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö 3

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Protokolle des AK Verkehr und Mobilität vom 08.05., des AK Geschichte vom 10.05., des AK Asyl vom 11.05., des AK Gemeindepartnerschaft vom 16.05.2023, des AK Energie & Umwelt vom 22.05.2023 und des AK Ortsgestaltung und Verkehr vom 23.05.2023 wurden an die Mitglieder des Gemeinderats versandt. 
Es wurde auf die enormen Anstrengungen zur Vermittlung von Wohnraum für diejenigen Asylsuchenden hingewiesen, denen vom LRA gekündigt wurde. Betty Mehrer und Babsi Geigenberger konnten einige Personen erfolgreich vermitteln.
Die Fa. Greive, der kürzlich die Grüne Hausnummer verliehen wurde, veranstaltet am Samstag, den 15.07.2023 von 14.00-18.00 Uhr einen Tag der offenen Tür, bei dem die energetischen Musterbeispiele vorgestellt werden.
Beim AK Energie & Umwelt ist mittlerweile eine neue Bewerbung für die Grüne Hausnummer eingegangen. 
In der Mai-Sitzung des Gemeinderats war beschlossen worden, dass heuer im November wieder eine gemeinsame Strategieklausur von Gemeinderat, Steuerungsgremium und Verwaltung stattfinden soll. Terminvorschläge: 03./04.11. oder 17./18.11., bevorzugt in Thierhaupten.
Eine vorbereitende Arbeitsgruppe soll die Inhalte und den Ablauf vorbereiten. Der Erste Bürgermeister sprach den Wunsch aus, dass sich auch Mitglieder des Gemeinderats an der vorbereitenden Arbeitsgruppe beteiligen sollten. Der zeitliche Aufwand sei überschaubar, 1-2 Termine. Simon Pause berichtete kurz über erste Ideen zum Inhalt der Klausurtagung, die in dieser Konstellation von neu gewähltem Gemeinderat und neu gewähltem Steuerungsgremium erstmals durchgeführt werde: 1. gegenseitige Erwartungen und Erfahrungen von Steuerungsgremium und Gemeinderat, Rolle/Selbstverständnis der Bürgerbeteiligung, Umgang mit dem neuen, gemeinsam entwickelten Leitbild; 2. Sichtbarmachung der Bürgerbeteiligung in den Ortsteilen verstärken, z.B. bei Projekten wie Pfarrhof Neukirchen. 
Vom 21.-23. Juli findet der Besuch der italienischen Jugendfußballmannschaft in Weyarn statt. Bürgermeister Lodi wird mit einer kleinen Delegation ebenfalls da sein. Der Sprecher des AK Alois Killy hat dafür geworben, dass auch ein paar Gemeinderätinnen, Gemeinderäte an der Begrüßung am Freitag den 21. Juli, ca. 16.00 Uhr, am TSV Sportheim teilnehmen sollten.

zum Seitenanfang

4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau von vier Einfamilienhäusern oder zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 1556 der Gemarkung Holzolling, Arnhofer Weg, 83629 Holzolling.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 12.06.2023 ö beratend 1
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö beschließend 4
Grundstücks- und Bauausschuss (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 09.10.2023 ö 1
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 12.10.2023 ö 4

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die neue Eigentümerin des Grundstücks möchte das bisherige Wohnhaus abbrechen und das Grundstück bevorzugt mit vier Einfamilienhäusern oder alternativ mit zwei Doppelhäusern bebauen. Das Grundstück ist im Flächennutzungsplan im Bereich des bisherigen Wohnhauses als „Dorfgebiet“ (MD) dargestellt. Der nordöstliche Bereich ist als „Grünfläche“ eingezeichnet.
Es ist grundsätzlich zu prüfen, wie weit das Grundstück sich im Innenbereich befindet und ob der Außenbereich mit der im Flächennutzungsplan dargestellten Grünfläche beginnt. Außerdem ist zu prüfen, ob das Einfügegebot mit den geplanten Vorhaben erfüllt wird. 
Der Gemeinderat würde eine Variante mit einem Doppelhaus im Norden des Grundstücks und zwei Einfamilienhäusern im Süden bevorzugen. Der Planer war in der Bauausschusssitzung gebeten worden, bis zur Gemeinderatssitzung eine entsprechende Variante vorzulegen. Der überarbeitete Plan sieht nun 1 Doppelhaus und 2 Einfamilienhäuser vor.
Der Gemeinderat erteilt der überarbeiteten Variante mit einem Doppelhaus und 2 Einfamilienhäuser sein Einvernehmen dazu. Die Entwässerungssituation muss besonders beachtet werden und für den Bauantrag wird ein Entwässerungsplan beauflagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Tekturantrag zum Abbruch des bestehenden Wohnhauses sowie Teilabbruch von Tenne und Stall zum Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten inkl. Treppenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 2521 der Gemarkung Holzolling, 83629 Sonderdilching.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö beratend 5

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Antragsteller hatten bereits im April 2022 einen entsprechenden Bauantrag eingereicht, der vom Landratsamt Miebach mit Bescheid vom 06.10.2022 genehmigt wurde.
Jetzt haben die Antragsteller einen Tekturplan mit drei Wohneinheiten anstatt zwei Wohneinheiten eingereicht. Auf eine Unterkellerung solle verzichtet werden und ein Kamin auf der Ostseite solle ebenfalls entfallen. Die Außenmaße des Baukörpers bleiben unverändert.
Entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu dem Tekturantrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Baugenehmigung zur Dachverlängerung als Terrassenüberdachung mit PV-Anlage des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 570 der Gemarkung Wattersdorf, Holzkirchener Straße, 83629 Weyarn.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks- und Bauausschuss (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Grundstücks- und Bauausschusses 12.06.2023 ö beratend 3
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö beschließend 6

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Antragstellerin möchte am bestehenden Wohnhaus das Dach verlängern, damit der bestehende Wintergarten überdacht bzw. geschützt ist. Außerdem solle auf dem verlängerten Dach eine Photovoltaikanlage errichtet werden.
Das Grundstück befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 33 „Holzkirchener Straße 3 (Hospiz/Spirituelle Akademie)“, 6. Änderung. Das geplante Bauvorhaben würde die Baugrenzen des Bebauungsplans überschreiten. Laut Mitteilung des Bauamtes im Landratsamt Miesbach wäre eine Dachverlängerung bis zu einer Tiefe von 3,50 m ohne Änderung des Bebauungsplans vertretbar und somit eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans möglich.
Entsprechend der Empfehlung des Bauausschusses erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu dem Bauantrag sowie zu der erforderlichen Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Ergebnis Brückenprüfung - Brücke über Moosbach in Fentbach; weiteres Vorgehen.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö beschließend 7

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Die Brücke bei Fentbach über den Moosbach wurde vom Ingenieurbüro ilp² im Zuge der turnusgemäßen Hauptprüfung bautechnisch geprüft. Das Ergebnis der Brückenprüfung fällt wie folgt aus:
„Zustandsbewertung:
Die Zustandsnote eines Ingenieurbauwerks nach DIN 1076 wurde nach aktueller Fassung der RI-EBW-PRÜF (Richtlinien für die Erhaltung von Ingenieurbauten) ermittelt. Für Bauwerke, die nicht unter die DIN1076 fallen, erfolgt die Ermittlung der Zustandsnote in Anlehnung an die aktuelle RI-EBW-PRÜF. Die Zustandsnote wird unter Berücksichtigung der Schadensauswirkung auf die „Standsicherheit“, „Verkehrssicherheit“ und „Dauerhaftigkeit“ der Konstruktion berechnet. Nach Auswertung ergibt sich folgende Zustandsnote für das vorliegende Bauwerk „Brücke bei Fentbach über den Moosbach“: 
3,8 ungenügender Zustand 
Die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit des Bauwerks sind erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben. Die Dauerhaftigkeit des Bauwerks kann nicht mehr gegeben sein. Eine Schadensausbreitung oder Folgeschädigung kann kurzfristig dazu führen, dass die Standsicherheit und/oder Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben sind oder dass sich ein irreparabler Bauwerksverfall einstellt. Laufende Unterhaltung erforderlich. Umgehende Instandsetzung bzw. Erneuerung erforderlich. Maßnahmen zur Schadensbeseitigung oder Warnhinweise zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit oder Nutzungseinschränkungen sind sofort erforderlich. 
Empfohlene Maßnahmen
Die Anlandungen / das Holz sollte/n entfernt werden. Es wird ein Neubau der Brücke empfohlen.“
Die im Prüfbericht bemängelten Anlandungen und das Holz wurden vom Bauhof sogleich nach Vorlage des Prüfberichts entfernt. Die Brücke wurde auf 2,5 t beschränkt. 
Über ein Ingenieurbüro wurde die Prüfung der Kosten eines Neubaus eingeholt. Diese belaufen sich nach grober Einschätzung des Ingenieurbüros auf rd. 230.000 € brutto. Ein Planungsauftrag wurde noch nicht erteilt. 
Die Brücke dient der Erschließung des Anwesens Zieglerweg 1 sowie der bestehenden landwirtschaftlichen Felder und Wälder und ist ein gewidmeter öffentlicher Feld- und Waldweg. Über das AELF Holzkirchen werden derzeit Möglichkeiten einer öffentlichen Förderung eines Neubaus geprüft. Allerdings ist die Fortführung des Weges derzeit nicht öffentlich-rechtlich gewidmet, sodass dies möglicherweise ein Hindernis für die Förderung sein könnte. Ein Ergebnis liegt hierzu jedoch noch nicht vor.
Der Gemeinderat nahm vom Ergebnis der Brückenprüfung Kenntnis. Die Verwaltung wurde beauftragt, das weitere Vorgehen gemeinsam mit den Anliegern zu prüfen und sodann dem Gemeinderat wieder zu berichten. Der Weg sollte bei der Gemeinderundfahrt des Straßenausschusses am Montag, 19.06. um 18.00 Uhr auch angefahren und begutachtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Unvorhergesehenes.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö 8
zum Seitenanfang

9. Informationen des Ersten Bürgermeisters.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Weyarn) Sitzung des Gemeinderates 15.06.2023 ö 9

Gmoablattl (redakt. verkürzte Fassung)

Genehmigung des Haushalts durch die Rechtsaufsicht:
Der Erste Bürgermeister berichtet: Die Rechtsaufsicht des Landratsamts, Herr Marinus Köstler, hat die Haushaltssatzung der Gemeinde Weyarn für das Haushaltsjahr 2023 mit Schreiben vom 15.05.2023 genehmigt und angesichts der negativen Erwartungen in der mittelfristigen Finanzplanung empfohlen, die Steuern zu erhöhen sowie weiterhin vorsichtig und sparsam zu wirtschaften. In den kommenden Jahren müssten die Ergebnisrücklagen in Angriff genommen werden. Die Stellungnahme des Landratsamtes wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
Beitritt von Gmund zur VHS Oberland:
Kürzlich erfolgte die Eingliederung des VHS-Zentrums Gmund in die VHS Oberland. In den gewohnten Räumlichkeiten im alten Rathaus wird weiterhin eine Ansprechpartnerin vor Ort sein. 
Einbruch Schulhaus:
Der Erste Bürgermeister berichtet, dass bei dem Einbruch im Schulhaus das Diebesgut selbst zwar gering sei, aber Sachschaden im mittleren 5-stelligen Bereich entstanden ist (Schließanlage, Möbel, Safe, Fenster, Fluchttüren). Der Sachschaden im Kinderland ist weitaus geringer. Auch in der Schule Valley wurde eingebrochen. 
Stadtradeln:
Kurzer Bericht Philipp Eikerling. Gemeinde Weyarn: 12 875 km, 103 Radelnde, sechs Teams; bestes Team: Spielkreis (2 586 km mit 31 Radelnden). Am 24.06. um 11.00 Uhr findet ein Radltreff mit Siegerehrung in verschiedenen Kategorien an der WeyHalla statt.
Lückenschluss Gehweg Weyarn Ortsende Richtung Wattersdorf:
Heute, den 15.06.2023, fand eine Baueinweisung statt. Die Bauarbeiten werden durch die Firma Hans Holzner nächste Woche aufgenommen. Der Einbau der Lärmschutzwand ist Anfang Juli geplant. Baufertigstellung solle zum Ende Juli sein.
Einladung Runder Tisch Managementplan „Leitzachtal“:
Das AELF lädt die betroffenen Grundeigentümer am 05.07.2023, 9:30 Uhr zum sogenannten Runden Tisch nach Fischbachau Leitzachbrücke zwischen Mühlkreit und Faistenau ein. Das Gemeindegebiet ist betroffen mit Flächen nördlich der BAB entlang des Seehamer Sees und im Goldenen Tal im Bereich Esterndorf bis Naring.
Die Entwurfs-Unterlagen sind von der Regierung von Oberbayern veröffentlicht unter:
https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/service/themen_umwelt/natura2000_mpl-entwuerfe/leitzachtal/index.html
Treppe zum Aussichtsberg:
Die Sanierung verzögert sich aufgrund Krankheitsfällen der Firma; sie wird aber demnächst in Angriff genommen und heuer noch durchgeführt.
Termine:
Jungbürgerversammlung: Samstag, 08.07., 17.00 Uhr in der WeyHalla. Bitte, ob auch einige Gemeinderäte teilnehmen.

Datenstand vom 13.07.2023 08:25 Uhr