Datum: 13.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grund- und Mittelschule
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:11 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 09. März 2022
2 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 30. März 2022
3 Informatorische Mitteilungen
4 Antrag Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Windischeschenbach „Prüfung auf Fördermittel für E-Ladesäulen durch den Landkreis“
5 Antrag Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Windischeschenbach „Errichtung einer Radabstellanlage am Bahnhof“
6 Antrag der Fraktion Freie Wähler und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat zu Freiflächenphotovoltaikanlagen
7 Geplante Errichtung eines PumpTracks auf den städtischen Grundstücken Fl.Nr. 677/1 und einer Teilfläche des Grundstückes 673 der Gemarkung Windischeschenbach
8 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
9 Anregungen und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 09. März 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte/in Brünnig, Nastvogel, Sauer und Seitz

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 30. März 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte/in Brünnig, Nastvogel, Sauer und Seitz

zum Seitenanfang

3. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 3
zum Seitenanfang

4. Antrag Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Windischeschenbach „Prüfung auf Fördermittel für E-Ladesäulen durch den Landkreis“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 4

Beschluss

Die Stadtverwaltung prüft die Errichtung öffentlicher E-Ladesäulen in kommunaler Betriebsführung beim Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab hinsichtlich (haushalts-)rechtlicher Belange und öffentlicher Fördermöglichkeiten. Soweit sich daraus ein positives Bild ergibt, berichtet die Stadtverwaltung dem Gremium erneut. In allen anderen Fällen gilt der Antrag damit als erledigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Windischeschenbach „Errichtung einer Radabstellanlage am Bahnhof“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 5

Beschluss

Die Möglichkeit einer Kombination von städtebaulichen Fördermitteln mit Fördermitteln aus sog. „Bike-and-Ride-Offensive der Deutschen Bahn und des Bundesumweltministeriums“ wird geprüft und je nach Zulässigkeit im Rahmen der Verwirklichung einer planerischen Umgestaltung des Bahnhofareals mit aufgegriffen und verwirklicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag der Fraktion Freie Wähler und Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat zu Freiflächenphotovoltaikanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 6

Beschluss

Dem Antrag wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 11

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Erster Bürgermeister Budnik, Zweiter Bürgermeister Sperber, Dritte Bürgermeisterin Kreinhöfner, die Stadträte/in Brünnig, Gierisch, Punzmann Andreas, Punzmann Felix, Uhl, Weidner, Wilhelm und Witt.

zum Seitenanfang

7. Geplante Errichtung eines PumpTracks auf den städtischen Grundstücken Fl.Nr. 677/1 und einer Teilfläche des Grundstückes 673 der Gemarkung Windischeschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 7

Beschluss

Vom o.g. Sachverhalt wird Kenntnis genommen. Mit der Errichtung eines Pumpracks auf den Grundstücken Fl.Nr. 677/1 und einer Teilfläche des Grundstückes 673 der Gemarkung Windischeschenbach besteht Einverständnis. Die Stadt beteiligt sich mit 50% der Kosten an der Errichtung der Anlage mit einem Betrag von max. 12.000 Euro. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 8
zum Seitenanfang

9. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.04.2022 ö 9
Datenstand vom 24.11.2022 13:48 Uhr