Datum: 13.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:23 Uhr bis 19:43 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 15. Juni 2022
2 Informatorische Mitteilungen
3 Vorstellung Ausbaukonzept Rübezahlstraße
4 Energieeinsparung; Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
5 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
6 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 15. Juni 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*in Brünnig, Nastvogel, Sauer

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 2
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3. Vorstellung Ausbaukonzept Rübezahlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 3

Beschluss

Der Sachvortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Der Variante Vollausbau der Rübezahlstraße mit einer Kostenschätzung i.H.v. 244.500,00 Euro wird zugestimmt.

Das Ingenieurbüro Zwick-Ingenieure wird mit der Ausschreibung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Energieeinsparung; Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 4

Beschluss

Dem Vorhaben zur vollständigen Umrüstung der städtischen Straßenbeleuchtung wird zugestimmt. Der Vertragspartner Bayernwerk ist entsprechend zu beauftragen. Die Mehrkosten werden als überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 5.000,00 € genehmigt und durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer kompensiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 5
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6. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.07.2022 ö 6
Datenstand vom 24.11.2022 13:43 Uhr