Datum: 14.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:03 Uhr bis 18:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 09. November 2022
2 Informatorische Mitteilungen
3 Bebauungsplan "Windischeschenbach Mitte"; 7. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 13a Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)
4 Architektenwettbewerb Grund- und Mittelschule; Information über das Preisgericht und die Ergebnisse
5 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 09. November 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*innen Brünnig, Nastvogel und Sauer

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 2
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3. Bebauungsplan "Windischeschenbach Mitte"; 7. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 13a Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3

Beschluss 1

Die Stadträte*in Dietl, Gaach und Punzmann Felix sind wegen persönlicher Beteilung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadträte*rätin Dietl, Gaach und Punzmann Felix haben wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

Beschluss 2

Den von dem Architekturbüro Kuchenreuther ausgearbeiteten Vorschlägen zu den jeweiligen Sachverhalten wird beigetreten und diese werden hiermit zum Beschluss erhoben. 
Das Einverständnis mit dem Inhalt der 7. Änderung des Bebauungsplanes „Windischeschenbach Mitte“ vom 14.12.2022 wird bestätigt. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Auslegungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Stadtrat Herrmann Die Stadträte*rätin Dietl, Gaach und Punzmann Felix haben wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

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4. Architektenwettbewerb Grund- und Mittelschule; Information über das Preisgericht und die Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 4
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5. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 5
Datenstand vom 15.02.2023 15:42 Uhr