Datum: 14.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:54 Uhr bis 18:28 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 10. Mai 2023
2 Informatorische Mitteilungen
3 Breitbandausbau - weiteres Vorgehen für den geförderten Ausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie
4 Vorstellung Konzeption Reisemobilstellplätze für die Stadt Windischeschenbach
5 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
6 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 10. Mai 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*innen Nastvogel, Brünnig, Sauer

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Breitbandausbau - weiteres Vorgehen für den geförderten Ausbau im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 3

Beschluss

Mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise besteht Einverständnis. Die weiteren Schritte für einen Breitbandausbau sind zunächst im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) anzugehen. Hierfür ist ein Planungsbüro zu beauftragen. Die Prüfung und Beantragung einer nachfolgenden Bundesförderung ist gemäß dem verbleibenden Erschließungsbedarf zu entscheiden.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Vorstellung Konzeption Reisemobilstellplätze für die Stadt Windischeschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt die Einrichtung einer touristischen Infrastruktur im Sinne des Projektes G 2 „Wohnmobilstellplatz“ des ISEK aus dem Jahr 2019 und beauftragt die Verwaltung vorerst mit einer Kostenermittlung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 14.06.2023 ö 6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.07.2023 08:36 Uhr