Datum: 13.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:54 Uhr bis 18:52 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 12. Juli 2023
2 Informatorische Mitteilungen
3 Städtisches Wasserwerk; Genehmigung des Jahresabschlusses für das Jahr 2021
4 Amtsniederlegung des in der Gemarkung Windischeschenbach tätigen Feldgeschworenen Johann Bergler, St.-Emmeram-Str. 11, Windischeschenbach
5 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
6 Anregungen und Anfragen
7 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Stefan Seitz
8 Verabschiedung des Herrn Stadtrat Stefan Seitz nach Niederlegung des Mandates

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 12. Juli 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Stadtrat Brünnig und Stadträtin Nastvogel

zum Seitenanfang

2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 2
zum Seitenanfang

3. Städtisches Wasserwerk; Genehmigung des Jahresabschlusses für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 3

Beschluss

Der Jahresabschluss 2021 wird mit einer Bilanzsumme von 1.885.900,65 € und einem Jahresgewinn von 6.203,31 € festgestellt.
Die Verrechnungsverbindlichkeiten gegenüber der Stadt wurden weiterhin auf die für die Kommunen bankübliche Verzinsung von 2,5 % verzinst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Amtsniederlegung des in der Gemarkung Windischeschenbach tätigen Feldgeschworenen Johann Bergler, St.-Emmeram-Str. 11, Windischeschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Amtsniederlegung des Feldgeschworenen Johann Bergler, St.-Emmeram-Straße 11, 92670 Windischeschenbach, zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 5
zum Seitenanfang

6. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 6
zum Seitenanfang

7. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Niederlegung des Stadtratsmandats durch Herrn Stefan Seitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 7

Beschluss

Die Niederlegung des Stadtratsmandates durch Herrn Stefan Seitz wird zur Kenntnis genommen und hiermit festgestellt. Listennachfolgerin des Wahlvorschlages Nr. 05 Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist Frau Katja Stessmann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Verabschiedung des Herrn Stadtrat Stefan Seitz nach Niederlegung des Mandates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 13.09.2023 ö 8
Datenstand vom 12.10.2023 11:36 Uhr