Datum: 08.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Donum Vitae in Bayern e.V. – Informationen über das Beratungsangebot
2 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 11. Oktober 2023
3 Informatorische Mitteilungen
4 Widmung der Ortstraße "Dietersdorf"
5 Informationen zum Vollzug des § 35 des Baugesetzbuches (BauGB); Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemeindegebiet Windischeschenbach
6 Dorferneuerung Gleißenthal III; hier: Zuwendungsantrag für das Dorfgemeinschaftshaus und das Buswartehäuschen
7 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
8 Anregungen und Anfragen

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1. Donum Vitae in Bayern e.V. – Informationen über das Beratungsangebot

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 1
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2. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 11. Oktober 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*innen Brünnig, Nastvogel, Sauer, Stessmann

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3. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 3
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4. Widmung der Ortstraße "Dietersdorf"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 4

Beschluss

Folgende Straße wird zur Ortsstraße gemäß Art. 6 BayStrWG gewidmet: 

1)         Bezeichnung der Straße
       „Dietersdorf“ 

2)        FlNr. 107/17, Gmkg. Dietersdorf

3)        Widmungsbeschränkung: Keine

4)        Anfangspunkt: 
       Nordgrenze mit Flurnummer 114, Gmkg. Dietersdorf

5)        Endpunkt: 
       Südgrenze mit FlNr. 109/2, Gmkg. Dietersdorf 

Die Länge der Strecke erstreckt sich von 0,000 km – 0,100 km. 

Träger der Straßenbaulast ist auf der gesamten Länge die Stadt Windischeschenbach. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Informationen zum Vollzug des § 35 des Baugesetzbuches (BauGB); Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage im Gemeindegebiet Windischeschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 5

Beschluss

Der Bericht diente zur Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Dorferneuerung Gleißenthal III; hier: Zuwendungsantrag für das Dorfgemeinschaftshaus und das Buswartehäuschen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 6

Beschluss

Die Dorferneuerung Gleißenthal soll mit den Maßnahmen „Dorfgemeinschaftshaus“ und „Buswartehäuschen“ bereits vor Ausfertigung des Einleitungsschreibens beginnen. Hierfür wird ein Zuwendungsantrag beim Amt für Ländliche Entwicklung in Tirschenreuth gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 7
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8. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 8
Datenstand vom 14.12.2023 09:25 Uhr