Datum: 07.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:02 Uhr bis 18:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:17 Uhr bis 19:23 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 13. Dezember 2023
2 Informatorische Mitteilungen
3 Projekt Pumptrack für Windischeschenbach - Informationen zum Sachstand und Beschluss über die weitere Ausführung
4 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes(BayFwG), hier: Bestätigung der Wahlergebnisse für die Kommandanten der Ortsteile Windischeschenbach und Dietersdorf
5 Denkmalpflege; Vorschlag für die Erweiterung der städtischen Sanierungssatzung für das Burgareal Neuhaus, weiteres Vorgehen
6 Städtisches Wasserwerk; Genehmigung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022
7 Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Lindenwiesenweg", FlNr. 670/2, Gmkg. Windischeschenbach
8 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 13. Dezember 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*in Brünnig, Sauer, Stessmann

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 2
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3. Projekt Pumptrack für Windischeschenbach - Informationen zum Sachstand und Beschluss über die weitere Ausführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 3

Beschluss

Der Ausführung des Vorhabens wird in der vorgelegten Ausführung zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für die Ausführung vollumfänglich für den Haushaltsplan des Jahres 2024 zu veranschlagen. Ein Förderantrag soll rechtzeitig gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes(BayFwG), hier: Bestätigung der Wahlergebnisse für die Kommandanten der Ortsteile Windischeschenbach und Dietersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 4

Beschluss

Herr Matthias Friedrich, geb. am 17. Februar 1994, wohnhaft Bahnhofstr. 18 in 92670 Windischeschenbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Windischeschenbach bestätigt. Der noch ausstehende Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ ist bis spätestens 31. Januar 2025 erfolgreich an einer der drei staatlichen Feuerwehrschulen des Freistaates Bayern zu absolvieren.



Herr Gregor Neumeier, geb. am 29. März 1989, wohnhaft Dietersdorf 46 in 92670 Windischeschenbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf bestätigt.
Herr Johannes Bröckl, geb. am 06. April 1984, wohnhaft Dietersdorf 28 in 92670 Windischeschenbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Denkmalpflege; Vorschlag für die Erweiterung der städtischen Sanierungssatzung für das Burgareal Neuhaus, weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 5

Beschluss

Mit der geplanten Erweiterung des Fördergebietes besteht Einverständnis. Soweit die Regierung der Oberpfalz sich einverstanden erweist, ist die Erweiterung durch eine städtische Satzung umzusetzen. Der weitere Projektverlauf wird mit fortschreitender Planung und nach Förderlage entschieden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Städtisches Wasserwerk; Genehmigung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 6

Beschluss

Der Jahresabschluss 2022 wird mit einer Bilanzsumme von 1.871.102,21 € und einem Jahresverlust von 40.277,67 € festgestellt.
Die Verrechnungsverbindlichkeiten gegenüber der Stadt wurden weiterhin auf die für Kommunen bankübliche Verzinsung von 2,5 % verzinst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges "Lindenwiesenweg", FlNr. 670/2, Gmkg. Windischeschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 7

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Einziehung des öffentlichen Feld- und Waldweges „Lindenwiesenweg“ (FlNr. 670/2, Gemarkung Windischeschenbach) auf seiner Gesamtstrecke von 0,300 km zu veranlassen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 07.02.2024 ö 8
Datenstand vom 15.03.2024 09:27 Uhr