Datum: 10.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 13. März 2024
2 Informatorische Mitteilungen
3 Kanalkataster; Vorstellung der Bestandsaufnahme durch das IB Zwick, weitere Vorgehensweise
4 Dorferneuerung Gleißenthal 3; Beschluss über Einzelmaßnahme "Gerätehäusl" Ortsverschönerungsverein
5 Regelung über die Ausleihe städtischer Veranstaltungstechnik; Gebührenanpassungen und Neuregelung
6 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuhaus und seines Stellvertreters
7 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
8 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 13. März 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Stadtrat Brünnig, Stadträtin Stessmann

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 2
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3. Kanalkataster; Vorstellung der Bestandsaufnahme durch das IB Zwick, weitere Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 3
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4. Dorferneuerung Gleißenthal 3; Beschluss über Einzelmaßnahme "Gerätehäusl" Ortsverschönerungsverein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Beginn der Dorferneuerung im Ortsteil Gleißenthal. Neben dem Dorfgemeinschaftshaus und dem Waaghäuschen soll auch das Gerätehäusl (= Gerätehäusl – Ortsverschönerungsverein) umgesetzt werden. Ein entsprechender Förderantrag ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Regelung über die Ausleihe städtischer Veranstaltungstechnik; Gebührenanpassungen und Neuregelung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 5

Beschluss

Das städtische Festmaterial wird künftig gemäß den o.a. Grundsätzen nur noch an örtliche Vereine und non-profit-Organisationen ausgeliehen. Dabei kommen die in Anlage beigefügten Preise aus dem Jahr 2024 zur Anwendung. Ausschließlich für die sog. Grill- und Verkaufsbuden soll eine Anlieferung/Rückholung durch den Bauhof angeboten werden. Aufgrund des zu erwartenden Personalaufwandes wird eine Gebühr von 80,00 € netto pro Anlass hierfür festgelegt. Die Preisliste ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuhaus und seines Stellvertreters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 6

Beschluss

Herr Fabian Zetzl, geb. am 21. Februar 1988, wohnhaft Neuhaus, Schulplatz 2 in 92670 Windischeschenbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Neuhaus bestätigt.

Herr Benjamin Mayer, geb. am 10. Februar 1988, wohnhaft Neuhaus, Rosenstr. 9 in 92670 Windischeschenbach, wird gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG als Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuhaus bestätigt. Der noch ausstehende Lehrgang „Leiter einer Feuerwehr“ ist bis spätestens 31. März 2025 erfolgreich an einer der drei staatlichen Feuerwehrschulen des Freistaates Bayern zu absolvieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 7
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8. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 10.04.2024 ö 8
Datenstand vom 05.12.2024 16:14 Uhr