Datum: 12.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 19:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 08. Mai 2024
2 Informatorische Mitteilungen
3 Errichtung des Bayerischen Zentrums für besondere Einsatzlagen (BayZBE) und Neuerrichtung des Hotels "Oberpfälzer Hof"; Gemeinsame Vorstellung der Projekte durch die Vorhabenträger
4 Neubau der Grund- und Mittelschule Windischeschenbach; Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung
5 Dorferneuerung Gleißenthal 3; Beschluss über Einzelmaßnahme "Begleitende gestalterische Beratung"
6 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
7 Anregungen und Anfragen

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1. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teiles der Stadtratsitzung am 08. Mai 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: Stadtrat/Stadträtinnen Nastvogel, Sauer und Stessmann

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2. Informatorische Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 2
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3. Errichtung des Bayerischen Zentrums für besondere Einsatzlagen (BayZBE) und Neuerrichtung des Hotels "Oberpfälzer Hof"; Gemeinsame Vorstellung der Projekte durch die Vorhabenträger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3

Beschluss

Der Bericht diente zur Kenntnisnahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Neubau der Grund- und Mittelschule Windischeschenbach; Vorstellung und Freigabe der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 4

Beschluss

Mit der vorgelegten Entwurfsplanung besteht Einverständnis. Die schulaufsichtliche Genehmigung ist bei der Regierung der Oberpfalz zu beantragen. Die Baugenehmigung ist beim Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Abstimmungsbemerkung
Gegenstimmen: die Stadträte*innen Dietl, Gaach, Herrmann, Lehner und Übelacker

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5. Dorferneuerung Gleißenthal 3; Beschluss über Einzelmaßnahme "Begleitende gestalterische Beratung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 5

Beschluss

Die Einzelmaßnahme „Begleitende gestalterische Beratung (Gebäude und Freiflächen)“ soll umgesetzt werden. Ein entsprechender Förderantrag ist beim Amt für ländliche Entwicklung Oberpfalz in Tirschenreuth (ALE) zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 6
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7. Anregungen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 7
Datenstand vom 05.12.2024 16:21 Uhr