Datum: 12.05.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Wolnzach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.04.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Marktgemeinderat Dr. Rech beantragt, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung des Marktgemeinderates zu verschieben, da aus seiner Sicht nicht ausreichend
Zeit für die Einsichtnahme in die Niederschrift zur Verfügung stand.
Daraufhin lässt 1. Bürgermeister Machold über den Antrag von Marktgemeinderat Dr. Rech abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 4 : 17
Der Antrag ist somit abgelehnt
Beschluss
Die Fassung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 21.04.2016 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderätin Elender hat sich aufgrund der Nichtteilnahme an der Marktgemeinderatssitzung vom21.04.2016 bei der Abstimmung enthalten.
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2. Gemeindliche Stellungnahme nach § 36 BauGB zu den Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Die Baugesuche, die im Zuge der laufenden Verwaltung seit der letzten Gemeinderatssitzung behandelt wurden, werden verlesen. Diese sind den Fraktionen im Vorfeld zugeleitet worden.
Da es sich um Bauvorhaben nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) handelt ist hierüber kein Beschluss zu fassen.
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3. Freiwillige Feuerwehr Larsbach;
hier: Neuwahl der Kommandanten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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beschliessend
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3 |
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Bei der Neuwahl der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Larsbach am 18. März 2016
wurde für die Dauer von sechs Jahren Herr Thomas Schapfl, Maria-Hilf-weg 13a, OT Larsbach, 85283 Wolnzach als 1. Kommandant gewählt.
Herr Christian Riedl, Fasanenweg 3, OT Larsbach, 85283 Wolnzach wurde am 18. März 2016 als stellvertretender Kommandant gewählt.
Die Wahl wird gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) bestätigt.
Ohne Beschluss.
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4. Freiwillige Feuerwehren des Marktes Wolnzach;
hier: Vergabe der Lieferung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für das Jahr 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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beschliessend
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4 |
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Der Markt Wolnzach hat die Lieferung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Wolnzach für das Jahr 2016 ausgeschrieben.
Beschluss
Nach der durchgeführten Ausschreibung erhält die Fa. BAS Vertriebs GmbH Brand- und Arbeitsschutz, Semmelweisstraße 8 in 82152 Planegg, den Auftrag für die Lieferung der Geräte und Ausrüstungsgegenstände zum Angebotspreis in Höhe von 10.236,69 € inklusive Mehrwertsteuer als wirtschaftlichster Bieter.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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5. Freiwillige Feuerwehren des Marktes Wolnzach;
hier: Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für den Markt Wolnzach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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beschliessend
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5 |
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
Nach den Vorgaben des Bayer. Feuerwehrgesetzes sind die Gemeinden verpflichtet, einen Feuerwehrbedarfsplan aufzustellen, um eine ausreichende Berücksichtigung des örtlichen Gefahrenpotentials und eine optimale Aufgabenwahrnehmung durch die gemeindlichen Feuerwehren zu gewährleisten.
Durch die Beauftragung eines externen Beratungsbüros wird sichergestellt, dass die notwendige Ausstattung der gemeindlichen Feuerwehren zur Sicherstellung des gesetzlichen Auftrages von unabhängiger Seite festgelegt wird.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote von entsprechenden Beratungsbüros einzuholen und den Marktgemeinderat über das weitere Vorgehen zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
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6. Innenbereichssatzung Nr. 16 „An der Dekan-Hofmeier-Straße II" in Oberlauterbach gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für eine Teilfläche des Grundstückes Fl.Nr. 43 der Gemarkung Oberlauterbach;
hier: Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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ö
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beschliessend
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6 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat des Marktes Wolnzach beschließt aufgrund der §§ 10 und 34 Abs. 4 Satz 1 Nr.3 des Baugesetzbuches (BauGB), des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO), des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO), der Verordnung für die bauliche Nutzung von Grundstücken (BauNVO), der Planzeichenverordnung (PlanzV) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) die von Dipl.-Ing. Gernot Trapp, Wolnzach, gefertigte Innenbereichssatzung Nr. 16 „An der Dekan-Hofmeier-Straße II“ in Oberlauterbach mit Begründung in der Fassung vom 26.04.2016 als Satzung.
Die Satzung tritt mit ihrer Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Kling betritt vor Aufruf des nächsten Tagesordnungspunktes den Sitzungssaal.
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7. Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Wolnzach auf der Fl.Nr. 994 der Gemarkung Wolnzach;
hier: Auftragsvergabe für 9 Einbauküchen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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12.05.2016
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beschliessend
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7 |
Beschluss
Nach der durchgeführten Angebotseinholung erhält die Firma PlusEnergie GmbH, Marienplatz 7, 85283 Wolnzach, im Rahmen der freihändigen Vergabe, den Auftrag zum Einbau von 8 Küchen in den Wohnungen und 1 Küche im Gemeinschaftsraum nach Prüfung zum Angebotspreis von 24.847,20 € inklusive Mehrwertsteuer laut Angebot vom 13.04.2016.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Schäch hat aufgrund Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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8. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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Diskussionsverlauf
1. Bürgermeister Machold gibt bekannt, dass Herr Peter Schleibinger seit Anfang Mai als neuer Asylsozialsachbearbeiter des Landratsamtes Pfaffenhofen im Rathaus in Wolnzach tätig ist.
1. Bürgermeister Machold gibt bekannt, dass der Umbau der gemeindlichen Siegelhalle mit Umgriff in ein neues Kulturzentrum im Projektausschuss der LEADER AG sehr wohlwollend aufgenommen wurde und eine maximale Förderung im Rahmen des LEADER Programmes von 200
T€ in Aussicht gestellt wurde. Ein erster Workshop für interessierte Vereine und Akteure zur Nutzung der Halle findet am 30. Mai 2016 im Sitzungssaal des Rathauses Wolnzach statt.
1 Bürgermeister Machold gibt bekannt, dass die Fördermittel für die Neugestaltung des Rathausvorplatzes von ursprünglich 192 T€ auf 288 T€ erhöht wurden.
1. Bürgermeister Machold gibt bekannt, dass die nächste Sitzung des Marktgemeinderates zum Thema Baulandentwicklung aufgrund des engen Terminplans von Herrn Dr. Reicherzer am Montag, 20.06.2016, um 18.00 Uhr als Sondersitzung stattfinden wird.
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9. Anfragen nach § 30 GeschO
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Gremium
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Marktgemeinderat (Markt Wolnzach)
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Sitzung des Marktgemeinderates
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Diskussionsverlauf
Anfrage 1 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Im Bereich der Einmündung Aventinstraße
/ Gabes ist aufgrund des vorhandenen Bewuchses das Sichtdreieck eingeschränkt. Ist hier ein Grunderwerb möglich?
?1. Bürgermeister Machold erwidert, dass hierzu noch kein Ergebnis vorliegt.
Anfrage 2 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Warum wurden zur Behandlung des Problems „Bebauungsplan Aventinstraße“ 2 Planungsbüros beauftragt?
?1. Bürgermeister Machold erwidert, dass der Bebauungsplan von Frau Dipl.-Ing. Obereisenbuchner, die Straßenplanung vom Ingenieurbüro Wipflerplan erstellt wird.
Anfrage 3 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Für die Baumaßnahmen zur Außengestaltung / Pausenhofgestaltung der Grund- und Mittelschule wurden im Haushalt 2016 200 T€ eingestellt. Ist dies korrekt?
?1. Bürgermeister Machold bejaht dies.
Anfrage 4 – Marktgemeinderätin Strobl:
Wer war an dem Nutzungskonzept zum Umbau der Siegelhalle in eine Kulturhalle beteiligt und kann dieses Konzept den Marktgemeinderäten zur Verfügung gestellt werden?
?1. Bürgermeister Machold teilt mit, dass dieses Konzept vom gemeindlichen Bauamt in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Talke erarbeitet wurde. Das Konzept kann auf Wunsch den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt werden.
Anfrage 5 – Marktgemeinderätin Strobl:
Wie sieht die Finanzierung dieses Konzeptes aus?
?1. Bürgermeister Machold erwidert, dass die Grundlagen für eine erste Kostenschätzung erst erarbeitet werden müssen. Der Marktgemeinderat wird den Umfang der Maßnahmen festlegen.
Anfrage 6 – Marktgemeinderätin Strobl:
Mit welchen Auswirkungen ist im Ortsinnenbereich in Wolnzach zu rechnen?
?1 Bürgermeister Machold erwidert, dass die örtliche Gastronomie von den Synergie-Effekten sicher profitieren kann.
Datenstand vom 07.06.2016 08:12 Uhr