Datum: 23.01.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Wolnzach
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.12.2019
2 Gemeindliche Stellungnahme nach § 36 BauGB zu den Bauanträgen
3 Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung hier: Förderinitiative "Innen statt Außen"
4 Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur Vorbereitung und Betreuung des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"
5 Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur orientierenden Altlastenuntersuchung für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"
6 Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur Erstellung eines Teil-Energienutzungsplanes für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"
7 Dorferneuerung Eschelbach; hier: Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Eschelbach (TG) und dem Markt Wolnzach für die anstehenden Baumaßnahmen in der Don-Bosco-Straße, Dorfplatz sowie Dorfheim mit Umgriff
8 Grundschule Wolnzach; hier: Beschaffung neues Schulmobiliar für 12 Klassenzimmer
9 Wasserversorgung Wolnzach, Niederlauterbach-Rottenegg und Oberlauterbach; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2018
10 Genehmigung der Spenden für September bis Dezember 2019
11 Bekanntgaben
12 Anfragen nach § 30 GeschO

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 05.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 1

Beschluss

Die Fassung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 05.12.2019 wird gem. Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2. Gemeindliche Stellungnahme nach § 36 BauGB zu den Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 2

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Die Baugesuche, die im Zuge der laufenden Verwaltung seit der letzten Gemeinderatssitzung behandelt wurden, werden verlesen. Diese sind den Fraktionen im Vorfeld zugeleitet worden.
Da es sich um Bauvorhaben nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB) handelt ist hierüber kein Beschluss zu fassen.

zum Seitenanfang

3. Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung hier: Förderinitiative "Innen statt Außen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 3

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Die Förderinitiative „Innen statt Außen“ ist ein wesentlicher Teil des Maßnahmenpakets zum Flächensparen der Bayerischen Staatsregierung. Sie bietet Förderanreize zur Innenentwicklung und zum Flächensparen.
Im Rahmen einer Gesamtentwicklungsstrategie werden Gemeinden dabei unterstützt, vorrangig Innenentwicklung zu betreiben und Zersiedelung zu vermeiden. Die gemeindliche Planungshoheit wird dadurch nicht eingeschränkt.

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt grundsätzlich die vorrangige Inanspruchnahme von Innenbereichsflächen vor der Inanspruchnahme von Außenbereichsflächen. Der Marktgemeinderat beschließt weiter, auf Ebene des Flächennutzungsplans Außenbereichsflächen grundsätzlich nur dann zu entwickeln, wenn keine geeigneten Innenbereichsflächen zur Verfügung stehen.
Der Marktgemeinderat beantragt, in die Förderinitiative „Innen statt Außen“ des Freistaats Bayern aufgenommen zu werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Weichenrieder betritt vor Aufruf des nächsten Tagesordnungspunktes den Sitzungssaal.

zum Seitenanfang

4. Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur Vorbereitung und Betreuung des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 4

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Nachdem der Verwaltung zwischenzeitlich seitens der Regierung von Oberbayern eine schriftliche Förderzusage für 60 % der Gesamtkosten des künftigen Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ im Bereich Hopfenstraße/Am Brunnen vorliegt, (welchen der Bau- und Umweltausschuss mit Beschluss in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2019 dem Marktgemeinderat auszuloben empfohlen hat) können nunmehr die ersten vorbereitenden Arbeiten und Untersuchungen im Vorfeld der Auslobung des Wettbewerbes vergeben werden.

Beschluss

Nach der durchgeführten Angebotseinholung erhält das Büro Hummel /  Kraus GbR, Augustenstraße 73, 80333 München, den Auftrag für die Vorbereitung (diese umfasst die Vorbereitung des Auslobungstextes) und Betreuung des Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ nach Prüfung zum Angebotspreis von 35.886,83 € inklusive Mehrwertsteuer, laut Angebot 12.03.2019, als wirtschaftlichster Bieter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Schäch hat aufgrund Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

5. Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur orientierenden Altlastenuntersuchung für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 5

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Nachdem der Verwaltung zwischenzeitlich seitens der Regierung von Oberbayern eine schriftliche Förderzusage für 60 % der Gesamtkosten des künftigen Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ im Bereich Hopfenstraße/Am Brunnen vorliegt, (welchen der Bau- und Umweltausschuss mit Beschluss in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2019 dem Marktgemeinderat auszuloben empfohlen hat) können nunmehr die ersten vorbereitenden Arbeiten und Untersuchungen im Vorfeld der Auslobung des Wettbewerbes vergeben werden.

Beschluss

Nach der durchgeführten Angebotseinholung erhält die Ingenieurgruppe München eG, Adi-Maislinger-Straße 9, 81373 München, den Auftrag für die orientierende Altlastenuntersuchung für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ nach Prüfung zum Angebotspreis von 16.089,99 € inklusive Mehrwertsteuer, laut Angebot 21.05.2019, als wirtschaftlichster Bieter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Schäch hat aufgrund Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

6. Städtebaulicher Wettbewerb "Wohnen an der Wolnzach"; hier: Auftragsvergabe zur Erstellung eines Teil-Energienutzungsplanes für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes "Wohnen an der Wolnzach"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 6

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Nachdem der Verwaltung zwischenzeitlich seitens der Regierung von Oberbayern eine schriftliche Förderzusage für 60 % der Gesamtkosten des künftigen Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ im Bereich Hopfenstraße/Am Brunnen vorliegt, (welchen der Bau- und Umweltausschuss mit Beschluss in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 26.03.2019 dem Marktgemeinderat auszuloben empfohlen hat) können nunmehr die ersten vorbereitenden Arbeiten und Untersuchungen im Vorfeld der Auslobung des Wettbewerbes vergeben werden.

Beschluss

Nach der durchgeführten Angebotseinholung erhält das Institut für Energietechnik IfE GmbH an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden, Kaiser-Wilhelm-Ring 23a, 92224 Amberg, den Auftrag für die Erstellung eines Teil-Energienutzungsplanes für das Gebiet des Städtebaulichen Wettbewerbes „Wohnen an der Wolnzach“ nach Prüfung zum Angebotspreis von 34.391,00 € inklusive Mehrwertsteuer, laut Angebot vom 29.05.2019, als wirtschaftlichster Bieter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Schäch hat aufgrund Art. 49 GO wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

7. Dorferneuerung Eschelbach; hier: Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Eschelbach (TG) und dem Markt Wolnzach für die anstehenden Baumaßnahmen in der Don-Bosco-Straße, Dorfplatz sowie Dorfheim mit Umgriff

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat des Marktes Wolnzach stimmt der Vereinbarung zwischen der Teilnehmergemeinschaft Eschelbach (TG) und dem Markt Wolnzach bezüglich der anstehenden Baumaßnahmen in der Don-Bosco-Straße, Dorfplatz sowie Dorfheim mit Umgriff unter Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft zu. Die Vereinbarung ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Die Verwaltung wird zudem beauftragt, überprüfen zu lassen, ob aufgrund des vorhergehenden Beschlusses „Innen statt Außen“ eine erhöhte Förderung beantragt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Marktgemeinderat Dr. Rech hat sich bei der Abstimmung enthalten. Daraufhin wird Marktgemeinderat Dr. Rech nochmals darüber belehrt, dass grundsätzlich eine Abstimmungspflicht besteht.

zum Seitenanfang

8. Grundschule Wolnzach; hier: Beschaffung neues Schulmobiliar für 12 Klassenzimmer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 8

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Die Grundschule Wolnzach benötigt für die 12 Klassen der ersten, zweiten und vierten Jahrgangsstufe Schülertische und Stühle. Die Lieferung ist für März 2020 vorgesehen.

Beschluss

Nach der durchgeführten Angebotseinholung erhält die Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co.KG, Niederlassung Süd, Hollerithstrasse 7a in 81829 München den Auftrag für die Lieferung der Schulmöbel zum Angebotspreis in Höhe von 64.859,76 € inklusive Mehrwertsteuer als wirtschaftlichster Bieter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Wasserversorgung Wolnzach, Niederlauterbach-Rottenegg und Oberlauterbach; hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 9

Sachverhalt und rechtliche Würdigung

Der Bayerische Kommunale Prüfungsve rband hat im Dezember 2019 die Beratung sowie die Erstellung des Jahresabschlusses 2018 für das gemeindliche Wasserwerk durchgeführt.

Beschluss

Der Jahresabschluss für das Wasserwerk 2018 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 1.438.412,38 € und einem Jahresgewinn in Höhe von 21.471,10 € wird hiermit festgestellt.

Der Jahresgewinn in Höhe von 21.471,10 € wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Genehmigung der Spenden für September bis Dezember 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 10

Beschluss 1

Marktgemeinderat Wallner stellt den Antrag, einzeln über die Spenden abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 18

Abstimmungsbemerkung
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat des Marktes Wolnzach genehmigt die eingegangenen Spenden für September bis Dezember 2019. Die Spendenliste liegt den Fraktionen vor.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

11. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 11

Diskussionsverlauf

1. Bürgermeister Machold präsentiert den neuen Fahrplan für den Rufbus Wolnzach-Rohrbach, welcher ab 03.02.2020 in Kraft tritt und beantwortet die noch offenen Fragen der Marktgemeinderäte. Der neue Fahrplan für den Rufbus ist als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügt. Der Marktgemeinderat nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Weiter gibt 1. Bürgermeister Machold bekannt, dass am 01.03.2020 von 14:30 Uhr bis 18:00 Uhr der 1. Wolnzacher Tanztee im Vereinsheim des SV Geroldshausen stattfindet.

1. Bürgermeister Machold gibt bekannt, dass am Unsinnigem Donnerstag (20.02.2020) in der Zeit von 10 bis 12 Uhr das Faschings-Remmidemmi am Rathausvorplatz mit dem Auftritt der Narrhalla Ilmmünster um 10:30 Uhr stattfindet.

zum Seitenanfang

12. Anfragen nach § 30 GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Wolnzach) Sitzung des Marktgemeinderates 23.01.2020 ö beschliessend 12

Diskussionsverlauf

Anfrage 1 – Marktgemeinderat Hammerschmid:
Kann die Verwaltung bei der PI Geisenfeld anregen, dass in Wolnzach sowie in den Ortsteilen Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden?
► 1. Bürgermeister Machold sichert zu, dass dieses Anliegen an die PI weitergeben wird.


Anfrage 2 – Marktgemeinderätin Strobl:
Liegt das Ergebnis der Machbarkeitsstudie vom Volksfestplatz vor?
► 1. Bürgermeister Machold erklärt, dass hierzu das Ergebnis der bevorstehenden Gerichtsverhandlung vor dem Landgericht Ingolstadt abgewartet wird.


Anfrage 3 – Marktgemeinderätin Strobl:
Wurde mit allen Grundstückseigentümern, von denen die gemeindlichen Flächen für das Baugebiet „Glandergassleiten“ angekauft werden, bereits ein notarieller Kaufvertrag geschlossen?
► 1. Bürgermeister Machold erklärt, dass dies erfolgt ist.


Anfrage 4 – Marktgemeinderat Wallner:
Kann ich die bezüglich meines Antrages auf Akteneinsicht eingegangene Antwort der Rechtsaufsichtsbehörde bekommen?
► 1. Bürgermeister Machold erklärt, dass hierzu die Einschätzung der Rechtsaufsichtsbehörde von der Bauverwaltung zuvor ausreichend mündlich in der Sitzung erläutert wurde.


Anfrage 5 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Liegt die Schlussrechnung für die Kapuzinerhalle vor?
► 1. Bürgermeister Machold teilt mit, dass die Schlussrechnung zur Kapuzinerhalle durch das beauftragte Ingenieurbüro bisher nicht vorgelegt wurde.
 

Anfrage 6 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Werden die weiteren drei Straßenlampen im Ortsteil Haushausen installiert?
► 1. Bürgermeister Machold teilt mit, dass lt. Angaben des Tiefbauamts die insgesamt vier Solarstraßenbeleuchtungen zum Buswartehäuschen in Haushausen im Frühjahr installiert werden.


Anfrage 7 – Marktgemeinderat Dr. Rech:
Kann die Zahl der Rückmeldungen für die Umfrage des Verkehrskonzeptes genannt werden?
► 1. Bürgermeister Machold erklärt, dass nach Auskunft des beauftragten Fachbüros Stadt Land Verkehr, München, von insgesamt 798 Haushalten (dies entspricht ca. 2000 Personen) Rückmeldungen abgegeben wurden, welche derzeit ausgewertet werden.

Datenstand vom 06.02.2020 15:54 Uhr