Aktuelles aus der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen; Information


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 02.03.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.03.2017 ö vorberatend 5

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Geschäftsleiter der Verwaltungsgemeinschaft, Wolfgang Pfister, und übergibt ihm das Wort.

Herr Pfister hat seit 01.08.2016 die Aufgabe der Geschäftsleitung der Verwaltungsgemeinschaft übernommen.
Wichtigstes Ereignis in dieser Zeit war die überörtliche Rechnungsprüfung der Gesamtverwaltung durch den kommunalen Prüfungsverband (Rechnungsjahre 2011 – 2015). Über ein halbes Jahr waren die Rechnungsprüfer im Haus. Die Prüfung ist im Januar 2017 abgeschlossen worden. Der Prüfbericht wird im Mai bzw. Juni erwartet.

Herr Pfister verteilt ein Organigramm der Verwaltung und erläutert die einzelnen Sachgebiete. Ca. 40 Personen sind in der Kernverwaltung tätig.
Die Verwaltung beschäftigt in diesem Jahr zwei Schwerpunkte, zum einen die Einführung eines Geografische Informationssystems (GIS), zum zweiten die Bundestagswahl.

Die Verwaltung strebt an, Sitzungsniederschriften der einzelnen Gemeinden jeweils spätestens ca. 4 bis 5 Wochen nach Sitzungstermin im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen.

Für die Vorbereitungen und Planungen zur 1.200 Jahrfeier Himmelstadt bietet Herr Pfister seine Hilfe an, da Erfahrungen aus den anderen Gemeinden vorliegen (z.B. bei Zuschussanträgen).

Bei Fragen und der Suche nach kurzen pragmatischen Lösungen steht Herr Pfister dem Gemeinderat gern zur Verfügung und bietet an, in regelmäßigen Abständen an den Gemeinderatssitzungen teilzunehmen.

Gemeinderat Herbert Hemmelmann gibt Rückmeldungen zum Ratsinformationssystem (RIS). Für die Gemeinderäte ist es wichtig, zur Entscheidungsfindung vor den jeweiligen Sitzungen sich in Vorinformationen einlesen zu können. Dazu muss das RIS regelmäßig gepflegt und Beschlussvorlagen eingestellt werden.
Der Wunsch des Gremiums ist es, dass zusätzliche Informationen zu den zu beratenden Tagesordnungspunkten im RIS verfügbar sind.
Die Inhalte im RIS zu den jeweiligen Beschlussvorlagen werden von Frau Seubert und Frau Krönert eingestellt.
Herr Pfister stimmt den Anregungen zu mehr Information im RIS zu und sieht Verbesserungspotential, da es u.a. Ziel des RIS ist, möglichst papierlos die Sitzungen vorzubereiten.

Das Gremium erkundigt sich zum aktuellen Sachstand Feuerwehrbedarfsplan. Herr Pfister erläutert, dass derzeit noch Angaben eingepflegt und nach Fertigstellung im Ausschuss für Bau- und Infrastruktur erläutert werden. Das dann festgesetzte Konzept soll dem Kreisbrandrat vorgelegt werden und wird anschließend dem Gemeinderat vorgestellt. Er entschuldigt die Verzögerung bei der Erstellung des Plans durch einen hohen Krankenstand beim Personal.
Herr Pfister favorisiert ein zeitgleiches Vorgehen an der Weiterarbeit zum Feuerwehrbedarfsplan und daneben die Konzepterarbeitung für das neue Feuerwehrhaus im Rahmen der Haushaltsberatungen.
Das Gremium bemerkt kritisch, dass davon ausgegangen wurde, dass der Feuerwehrbedarfsplan die Grundlage für die weitere Vorgehensweise zum Bau des Feuerwehrgerätehauses und Erwerb des Feuerwehrautos darstellt. Weiter wird angemerkt, dass der Gemeinderat mit dem in der 2. Sitzung vorgestellten Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans nicht zufrieden war und bittet darum, den nächsten Entwurf nicht nur mit dem Sachbearbeiter sondern auch mit dem Vorgesetzten durchzusprechen.
Gemeinderat Rudi Schmitt appelliert eindringlich, dass der Plan vor Erarbeitung weiterer Schritte erstellt wird, um sich darüber Klarheit zu verschaffen, was für Himmelstadt überhaupt benötigt wird. Unklar ist zum derzeitigen Sachstand z.B. ob eine Schlauchpflege benötigt wird, wie viel Stellplätze vorgehalten werden sollten, wie groß das Feuerwehrgerätehaus vorgehalten werden muss, welchen Umfang das Feuerwehrauto haben sollte.
Herr Pfister meldet hierzu zurück, dass die Schlauchpflege in Zellingen für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft übernommen werden könnte. In Bezug zum Feuerwehrgerätehaus liegt ein erster Planentwurf von einem Architekten vor. Daraufhin wurde die Regierung von Unterfranken telefonisch von der Verwaltung um einen Termin gebeten, an dem u.a. auch der Kreisbrandrat und der Leiter der Feuerwehrschule eingeladen werden sollten.
Im Planungsentwurf sind drei Stellplätze vorgesehen.
Gemeinderat Rudi Schmitt erläutert, dass die FFW Himmelstadt die Schlauchpflege in Karlstadt favorisieren würde, zudem bestünde dort auch eine Möglichkeit der Kleiderreinigung.
Das Gremium bittet eindringlich darum, die Feuerwehrbedarfsplanung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.

Das Gremium erkundigt sich zur hohen Überstundenzahl in der Verwaltung. Dies hängt mit dem hohen Krankenstand zusammen, der verhindert, dass angefallene Überstunden zeitnah abgebaut werden können.
Der Gemeinderat merkt an, dass die hohe Überstundenzahl Doppelkosten verursacht und appelliert an die Verwaltung, die Überstunden abzubauen. Als Beispiel wird die technische Bauverwaltung genannt. Durch die mit den Überstunden verbundenen Ausfälle des zuständigen Mitarbeiters sind zusätzliche Kosten entstanden, da die Bauüberwachung extern vergeben werden musste. Herr Pfister wird dem nachgehen.

Es wird vorgeschlagen, dass Herr Pfister in regelmäßigen Abständen (halbjährlich) in die Sitzungen des Gemeinde rates Himmelstadt eingeladen wird.

In der Verwaltung gibt es keine juristische Abteilung. Der Gemeinderat Himmelstadt sieht jedoch die Vorteile, die sich hierdurch ergeben könnten. Da die Verwaltungsgemeinschaft aber nicht groß genug ist, ist ein juristischer Beamter zu teuer.
Die Verwaltungsgemeinschaft hat jedoch die Möglichkeit, sich durch die Rechtsaufsicht im Landratsamt oder durch den bayerischen Gemeindetag oder durch den kommunalen Prüfungsverband beraten zu lassen. Gerade die Beratung durch den kommunalen Prüfungsverband verspricht Erfolg, da hier verschiedene Fachabteilungen gegeben sind. Die Verwaltungsgemeinschaft ist Mitglied im kommunalen Prüfungsverband.
Zudem favorisiert Herr Pfister die konsequente Fortbildung der Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft und wird hierauf besonders achten.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

Datenstand vom 04.07.2017 14:59 Uhr