Antrag Aussetzung Erschließung Hirtengarten; Beratung und Beschlussfassung


Daten angezeigt aus Sitzung:  12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 09.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 09.10.2019 ö 3

Sachverhalt

In seiner Sitzung vom 01.08.2019  hatte der Gemeinderat beschlossen, die Straße am Hirtengarten zu erschließen. Daraufhin erfolgte am 11.09. eine Anliegerversammlung.
In der Versammlung wurde durch die Anwohner angeregt, die Maßnahme zu verschieben.
Eine Recherche in der Verwaltung ergab folgenden Rechtsstand:

Die Fertigstellung noch nicht endgültig ersterschlossener Straßen muss zum 31.03.2021 endabgerechnet sein. Ab 1. April 2021 können Erschließungsbeiträge nicht mehr erhoben werden, wenn seit der erstmaligen Herstellung der Straße 25 Jahre oder mehr vergangen sind.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt, den Beschluss vom 01.08.2019 bezüglich der Erschließungsmaßnahmen Hirtengarten aufzuheben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

Datenstand vom 30.01.2020 11:59 Uhr