Informationen des 1. Bürgermeisters


Daten angezeigt aus Sitzung:  3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt, 04.06.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 04.06.2020 ö 8

Sachverhalt

a) RIS hat nicht funktioniert
Es wird darüber informiert, dass das Ratsinformationssystem vorrübergehend nicht funktioniert hat. Da nun alle Gemeinderatsmitglieder einen Zugang haben, kann dieser nun wieder umfangreich mit allen Funktionen uneingeschränkt genutzt werden.


b) Deckenlampen in MZH – Änderung auf LED
Hierfür wird keine extra Vergabe benötigt, die Änderung auf LED war bei der Ausschreibung der Sanierung im Gesamtelektrokonzept beinhaltet.


c) Dach vom Klostergebäude
Das Dach wurde von der Firma Genheimer begutachtet, ein Angebot zur Reparatur liegt nun vor. Daraufhin wurde der Auftrag erteilt, um eine schnelle und zeitnahe Reparatur zu ermöglichen.


d) Besprechung Mittagsbetreuung 2020/2021
Zurzeit belaufen sich die Anmeldungen für die Mittagsbetreuung im kommenden Schuljahr auf 34 Kinder. Aufgrund der hohen Nachfrage wird eine Einteilung in 2 Gruppen benötigt. Da die räumlichen Begebenheiten in der Grundschule Himmelstadt begrenzt sind, wird der Raum für die Erstklässler nach Unterrichtsende als Raum zur Hausaufgabenbetreuung genutzt. Nach 13 Uhr wird dieser wieder als 2. Gruppenraum eingesetzt. Ein Antrag auf Förderung wurde bereits gestellt.


e) Stellvertreter beim Schulverband – 2. Stellvertreter bei VG
Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass er der 1. Stellvertreter beim Schulverband Zellingen und der 2. Stellvertreter bei der VG ist.


f) Schließung Sparkassen
Wie nun auch durch die Medien zu entnehmen ist, werden bis zum Ende vom Jahr sämtliche Filialen geschlossen. Sparkassendirektor Peter Schmitt informierte den Bürgermeister, dass die Filialen kein Kriterium mehr erfüllen, welches für eine Öffnung spricht. Darunter fällt unter anderem auch die Filiale in Himmelstadt. Dies wurde 2019 von den Sparkassen beschlossen, jedoch aufgrund des Kommunalwahlkampfes nicht umgesetzt. Es soll nun ein Telefonkundenservice in Betracht gezogen werden, welcher auch einen Geldversand per Post ermöglichen soll. In naher Zukunft ist auch davon auszugehen, dass die VR-Bank auch ihre Filiale in Himmelstadt schließen wird. Senioren, welche nicht mehr mobil sind, sollte man daher mehr unterstützen.
Bürgermeister Herbert Hemmelmann wird gebeten, ein Gespräch mit den jeweiligen Banken zu suchen und Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten, gerne auch mit anderen Gemeinden zusammen.


g) Präsentation Dernbach durch Architektur-Büro Wiener
In der Sitzung am 02.07.2020 wird ein Mitarbeiter des Architektur-Büro Wiener ein Benutzungskonzept vorstellen, Dauer ca. 1. Stunde.


h) Begehung in der Ringstraße
Es wurden offene Mängel im Asphalt dokumentiert. Diese werden in Kürze behoben.
Die Mängel an den Wasserrinnen sind bereits behoben worden.


i) Abnahme der Kinderkrippe
Die Abnahme der Kinderkrippe erfolgte am 28.05.2020. Es wurden keine Mängel festgestellt. Die Genehmigung gilt ab dem 01.09.2020 für ein Jahr. Nun kann man sich an die Planung für den Anbau setzen. Erfolgt kein Anbau, kann die Betriebserlaubnis entzogen werden. Es wurde bei der Diözese angefragt, jedoch gab es bisher noch keine Antwort.
Aus dem Gremium wurde angeregt, sich über eine mögliche Förderung der Baumaßnahmen zu informieren.


j) Schrottauto Langenforstweg
Das Auto wurde erfolgreich entsorgt. Der Besitzer hat das Recht an seinem Eigentum aufgebeben.


k) AK Weihnachtsmarkt
Der Arbeitskreis Weihnachtsmarkt war in dieser Woche wieder aktiv. Die Hütten sind soweit alle vergeben. Es wird 4 Wochen vor Beginn des Marktaufbaus entschieden, ob der Markt stattfinden kann.
Das Team geht bisher von einer Durchführung aus.


l) Neues Bauhoffahrzeug
Die drei Bürgermeister haben sich wie beauftragt entschieden, ein neues Bauhoffahrzeug anzuschaffen. Dabei ist die Wahl auf eine VW Crafter Pritsche, 3,5 m Länge mit 140 PS, einer verstärkten Federung, Stirnwandschutz und einer Tageszulassung (100 km) gefallen. Die Lieferzeit beträgt hier 14 Tage.
Die Kosten belaufen sich jedoch höher, als sie angesetzt waren. Dazu im Nichtöffentlichen Teil mehr.


m) Erschließung Bauplätze am Friedhof
Es fand ein Gespräch mit dem St. BRUNO WERK (SBW) e.G. statt. Dabei erfolgt die Vergabe nun durch das SBW. Dieses übernimmt die Aufgabe als Bauträger und die Baubetreuung. Die Kosten werden in den Bauplatz miteingerechnet und anschließend erschlossen. Die Erschließungsbeiträge werden durch die Gemeinde berechnet. Der Friedhof wird daraufhin zu den Bauplätzen abgezäunt.

Der Bauplatz Nummer 3 steht zurzeit nicht zur Verfügung. Erst nachdem eine Stützmauer gesetzt wurde, wird dieser wieder freigegeben.

Das Gremium fragt an, ob eine mögliche Leerrohrverlegung im Friedhofsweg stattfinden kann. Dieses kann dann dafür genutzt werden, um die Lampe mit Strom zu versorgen, falls die Variante mit den LEDs auf Dauer zu teuer wird. Hierfür müsste man mit Herrn Alexander Schütz Rücksprache halten.


n) Ortsbegehung Spielplätze
Am 25.06.2020 ab 18 Uhr wird ein Ortstermin zur Begehung der Spielplätze stattfinden. Dauer ca. 2 Stunden.
Dabei werden unter anderem Verbesserungs-/Verschönerungsmöglichkeiten erarbeitet, um die Spielplätze im Ort aufzuwerten. Bisher ging ein Antrag bezüglich der Errichtung eines Sonnensegels über dem Sandkasten an der Mehrzweckhalle ein. Es kann generell solch eine Anwendung an allen gemeindlichen Spielplätzen überdacht werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

Datenstand vom 08.06.2021 11:01 Uhr