Datum: 02.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:10 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Tagesordnung
2 Altortsanierung - Ziele und Möglichkeiten
3 Unfallverhütung und Verkehrsprävention
4 Grundschule Himmelstadt; Schulprofil "Flexible Grundschule" Beratung und Beschlussfassung
5 Reusch Stefan; BA 2017002 Hauptstraße 6; Fl.-Nr. 940/3, Gemarkung Himmelstadt Um- und Anbau eines Zweifamilienwohnhauses Beratung und Beschlussfassung
6 Brandschutz; Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes (incl. Prüfung Standorteignung Feuerwehrgerätehaus / Beauftragung Planer / Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug); Beratung und Beschlussfassung
7 Informationen des 1. Bürgermeisters
8 Kurze Anfragen
9 Sitzungsniederschriften vom 04.08.2016 und 08.12.2016; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 1

Sachverhalt

2. Bürgermeister Uwe Menth bittet den Gemeinderat um Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren dringlichen Punkt.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Grundschule Himmelstadt, Schulprofil „Flexible Grundschule“; Beratung und Beschlussfassung “ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Altortsanierung - Ziele und Möglichkeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 2

Sachverhalt

Zu diesem TOP ist Herr Architekt Rainer Tropp, Aschaffenburg, anwesend.

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3. Unfallverhütung und Verkehrsprävention

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 3

Sachverhalt

Die gemeinnützige Gesellschaft für Kriminalprävention und Verkehrssicherheit mbH (gGKVS) möchte ihre Projekte in der Gemeinde persönlich vorstellen.
Aus diesem Anlass hält Herr Martin Bischof (Geschäftsführer) einen Vortrag.

Dieser TOP musste wegen Erkrankung des Referenten auf einen anderen Zeitpunkt verschoben werden.

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4. Grundschule Himmelstadt; Schulprofil "Flexible Grundschule" Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 4

Sachverhalt

Durch die Schulleiterin der Grundschule Himmelstadt, Frau Tanja Schaub-Gütling, werden die Mitglieder des Gemeinderates über die Inhalte des Schulprofils „Flexible Grundschule“ informiert.

In Einvernehmen mit der Lehrerkonferenz und des Elternbeirats möchte sich die Schule am Kultusministerium um dieses Profil bewerben.

Beschluss 1

Der Gemeinderat unterstützt die Bewerbung der Grundschule Himmelstadt für das Schulprofil „Flexible Grundschule“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat unterstützt die Bewerbung der Grundschule Himmelstadt für das Schulprofil „Flexible Grundschule“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Reusch Stefan; BA 2017002 Hauptstraße 6; Fl.-Nr. 940/3, Gemarkung Himmelstadt Um- und Anbau eines Zweifamilienwohnhauses Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Bauherr möchte an dem vorhandenen Wohnhaus auf dem Grundstück Hauptstraße 9 der Gemarkung Himmelstadt einen Anbau errichten, um im Obergeschoss den Wohnraum zu erweitern. Das Grundstück befindet sich in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Zusätzliche Stellplätze sind nicht erforderlich, das Vorhaben befindet sich im Überschwemmungsbereich des Mains. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Erweiterung des vorhandenen Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 940/3 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Brandschutz; Vorstellung des Feuerwehrbedarfsplanes (incl. Prüfung Standorteignung Feuerwehrgerätehaus / Beauftragung Planer / Ersatzbeschaffung Löschfahrzeug); Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 6

Sachverhalt

2. Bürgermeister Uwe Menth begrüßt zu diesem Punkt Herrn Julian Popp, Verwaltungs-gemeinschaft Zellingen. Zudem begrüßt er den Kommandanten Herrn Joachim Zürn sowie weitere Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Himmelstadt.
Die Vorüberlegungen zum Feuerwehrbedarfsplan wurden seitens der Freiwilligen Feuerwehr Himmelstadt durch Joachim Zürn bereits am 26.09. 2016 an die Verwaltung eingereicht.

Herr Popp gibt den Entwurf des Feuerwehrbedarfsplanes in Umlauf und erläutert die einzelnen Punkte.
Aufgrund der statistischen Erhebungen wurde das Gefährdungspotential für Himmelstadt ermittelt. Herr Popp benennt die Gefährdungsklassen.
Die Mitglieder der Feuerwehr Himmelstadt arbeiten allesamt ehrenamtlich. Die Altersstruktur ist gut durchmischt. Die Mindestsollstärke wird leicht übererfüllt, bei der Qualifikation des Personals (z.B. Atemschutz) besteht hingegen noch Bedarf.
Hauptanliegen der Feuerwehr betreffen die Ausstattung sowie das Feuerwehrgerätehaus.
Zum aktuellen Bestand gehört ein Löschfahrzeug (LF8) das über 33 Jahre alt ist. Aufgrund des hohen Alters ist die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges zu empfehlen. Die Feuerwehrschule empfiehlt ein mittleres Löschgruppenfahrzeug, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten oder ein Tragkraftspritzenfahrzeug.
Auch der aktuell genutzte Kleintransporter als Mannschaftstransportwagen weist ein hohes Alter auf. Der Ersatz des Löschfahrzeuges ist jedoch dringlicher.
Bezüglich des Baus eines neuen Feuerwehrgerätehauses sind noch nicht alle Voraussetzungen gegeben. Zudem bestehen hohe Anforderungen an den Neubau.

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7. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 7

Sachverhalt

a) Sachstand Breitbandausbau; Rückmeldung der Telekom AG
2. Bürgermeister Uwe Menth teilt mit, dass die Telekom AG über den aktuellen Sachstand zum Breitbandausbau informiert hat. Demnach sind die Planungsarbeiten abgeschlossen und die Bauarbeiten können in der nächsten Zeit beginnen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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8. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 8

Sachverhalt

a) Grünguthaufen, Anwesen Seidel
Es wird festgestellt, dass der Grünguthaufen auf dem Anwesen Seidel immer größer wird. Bereits im Oktober 2016 wurde auf diese Tatsache verwiesen. Das Landratsamt wurde damals informiert. Bis heute liegt keine Rückmeldung vor. Das Gremium erbittet Mitteilung zum aktuellen Sachstand.


b) Rückbau Dachständer in den Ringstraßen; Sachstand zu den Verhandlungen mit NEVtv
Das Gremium erkundigt sich, ob noch angedacht ist, dass das Bayernwerk die Dachständer an NEVtv übereignet, wenn sie für die Stromführung nicht mehr gebraucht werden. Aktuell gibt es keinen neuen Sachstand. Die Vereinbarung zur Übereignung kam nicht zustande. Es ist nicht im Interesse der Gemeinde, dass die Dachständer verbleiben. Wichtig ist dafür, dass Nutzer ihre Verträge mit NEVtv kündigen und die Leitungen nicht mehr benötigt werden.


c) Winterdienst; Vertretungsregelung
Wenn Gemeindearbeiter aufgrund von Erkrankung oder sonstiger Verhinderung den Winterdienst nicht gewährleisten können, sind Vereinbarungen mit Thomas Hemmelmann getroffen, den Winterdienst in Vertretung zu übernehmen. Der Einsatz erfolgt dabei nach Bedarf. Der Winterdienst ist somit sichergestellt.


d) Sachstand Photovoltaikanlage Thomas Hemmelmann
Der Stromlieferant sollte angefragt werden, ob das Anwesen noch anschließbar ist. Die Anfrage wurde durch die Gemeinde Himmelstadt an den Stromlieferanten gestellt. Die Rückmeldung des Stromlieferanten wurde Herrn Hemmelmann mündlich mitgeteilt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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9. Sitzungsniederschriften vom 04.08.2016 und 08.12.2016; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.02.2017 ö 9

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 04.08.2016 ohne Änderungen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 08.12.2016 ohne Änderungen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.07.2017 14:57 Uhr