Datum: 02.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erweiterung der Tagesordnung
2	Örtliche Verkehrsüberwachung; Information;
3	Link Karl-Heinz u. Maria; BA 2017003 Untere Ringstraße 46, Fl.-Nr. 5906/1 u. 5908/1 Anbau eines Wintergartens Beratung und Beschlussfassung
4	Weihnachtsmarkt - Rückblick und Vorschau
5	Aktuelles aus der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen; Information
6	Qualitätssichernde Bauüberwachung durch den Landkreis an Kreisstraßen; Beratung und Beschlussfassung
7	Informationen des 1. Bürgermeisters
8	Kurze Anfragen
9	Sitzungsniederschrift vom 12.01.2017; Genehmigung

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1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Örtliche Verkehrsüberwachung; Information;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		2

Sachverhalt

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3. Link Karl-Heinz u. Maria; BA 2017003 Untere Ringstraße 46, Fl.-Nr. 5906/1 u. 5908/1 Anbau eines Wintergartens Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		3

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Weihnachtsmarkt - Rückblick und Vorschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Karina Lamprecht, die in Vertretung des erkrankten Sprechers des Arbeitskreises Weihnachtsmarkt, Günther Barthel, an der Sitzung teilnimmt und übergibt ihr das Wort.

Frau Lamprecht hält Rückschau zu den Aktivitäten des Arbeitskreises zum Weihnachtsmarkt 2016. Hierzu verliest sie den Bericht des Sprechers des Arbeitskreises Weihnachtsmarkt.

Wichtige Änderungen im vergangenen Jahr waren das Ausscheiden der Familie Steinmetz aus dem Vorbereitungsteam im Sommer, die neue Marktanordnung, der erstmals angebotene Handwerkermarkt, die Nutzung des Pfarrheims für Veranstaltungen.

Bereits im September 2016 lagen Zusagen von 53 Händlern vor. An 13 Ständen wurden warme Speisen angeboten. 10 davon wurden von den Himmelstadter Vereinen betrieben.

Die Neuerungen wurden von Besuchern und Mitwirkenden durchweg positiv angenommen.

Für 2017 hat sich der Arbeitskreis vorgenommen, das Angebot des Weihnachtsmarkts weiterhin reichhaltig zu gestalten. Eine Erweiterung des Marktes ist jedoch nicht geplant. Das Team ist bestrebt, wieder zahlreiche Händler für die Marktwochenenden zu gewinnen.

Aktuell sind 108 Ehrenamtliche im Rahmen des Weihnachtsmarktes und im Arbeitskreis engagiert.

Die Leitung des Arbeitskreises verteilt sich auf 5 Leitungsgruppen mit insgesamt 15 Mitgliedern.

Bedarf sieht der Arbeitskreis für die kommende Saison in einem Parkleitsystem und einem neuen Toilettenwagen.

Frau Lamprecht verweist auf die gute Zusammenarbeit mit den Gemeindearbeitern, die auch weiterhin dringend benötigt wird. Auch wenn sich der Weihnachtsmarkt i.d.R. selbst finanziert, sieht Frau Lamprecht einen Zuschussbedarf durch die Gemeinde, insbesondere für die Erneuerung von 7 Hütten.

Der Arbeitskreis Weihnachtsmarkt wird den Rechnungsabschluss wie gewohnt im Sommer dem Rechnungsprüfungsausschuss vorlegen.

1. Bürgermeister Gehrsitz dankt Frau Lamprecht für das hohe Engagement des Arbeitskreises Weihnachtsmarkt und bestätigt die hervorragenden Besucherergebnisse. Zudem dankt er den Gemeindearbeitern für die geleistete Arbeit. Die Gemeinde sieht sich gefordert, den Arbeitskreis auch weiter aktiv zu unterstützen. Dies wird z.B. derzeit auch dadurch getan, dass zahlreiche Gemeinderatsmitglieder aktiv bei Auf- und Abbau helfen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Aktuelles aus der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö	vorberatend	5

Sachverhalt

Herr Pfister hat seit 01.08.2016 die Aufgabe der Geschäftsleitung der Verwaltungsgemeinschaft übernommen.

Wichtigstes Ereignis in dieser Zeit war die überörtliche Rechnungsprüfung der Gesamtverwaltung durch den kommunalen Prüfungsverband (Rechnungsjahre 2011 – 2015). Über ein halbes Jahr waren die Rechnungsprüfer im Haus. Die Prüfung ist im Januar 2017 abgeschlossen worden. Der Prüfbericht wird im Mai bzw. Juni erwartet.

Herr Pfister verteilt ein Organigramm der Verwaltung und erläutert die einzelnen Sachgebiete. Ca. 40 Personen sind in der Kernverwaltung tätig.

Die Verwaltung beschäftigt in diesem Jahr zwei Schwerpunkte, zum einen die Einführung eines Geografische Informationssystems (GIS), zum zweiten die Bundestagswahl.

Die Verwaltung strebt an, Sitzungsniederschriften der einzelnen Gemeinden jeweils spätestens ca. 4 bis 5 Wochen nach Sitzungstermin im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen.

Für die Vorbereitungen und Planungen zur 1.200 Jahrfeier Himmelstadt bietet Herr Pfister seine Hilfe an, da Erfahrungen aus den anderen Gemeinden vorliegen (z.B. bei Zuschussanträgen).

Bei Fragen und der Suche nach kurzen pragmatischen Lösungen steht Herr Pfister dem Gemeinderat gern zur Verfügung und bietet an, in regelmäßigen Abständen an den Gemeinderatssitzungen teilzunehmen.

Gemeinderat Herbert Hemmelmann gibt Rückmeldungen zum Ratsinformationssystem (RIS). Für die Gemeinderäte ist es wichtig, zur Entscheidungsfindung vor den jeweiligen Sitzungen sich in Vorinformationen einlesen zu können. Dazu muss das RIS regelmäßig gepflegt und Beschlussvorlagen eingestellt werden.

Der Wunsch des Gremiums ist es, dass zusätzliche Informationen zu den zu beratenden Tagesordnungspunkten im RIS verfügbar sind.

Die Inhalte im RIS zu den jeweiligen Beschlussvorlagen werden von Frau Seubert und Frau Krönert eingestellt.

Herr Pfister stimmt den Anregungen zu mehr Information im RIS zu und sieht Verbesserungspotential, da es u.a. Ziel des RIS ist, möglichst papierlos die Sitzungen vorzubereiten.

Das Gremium erkundigt sich zum aktuellen Sachstand Feuerwehrbedarfsplan. Herr Pfister erläutert, dass derzeit noch Angaben eingepflegt und nach Fertigstellung im Ausschuss für Bau- und Infrastruktur erläutert werden. Das dann festgesetzte Konzept soll dem Kreisbrandrat vorgelegt werden und wird anschließend dem Gemeinderat vorgestellt. Er entschuldigt die Verzögerung bei der Erstellung des Plans durch einen hohen Krankenstand beim Personal.

Herr Pfister favorisiert ein zeitgleiches Vorgehen an der Weiterarbeit zum Feuerwehrbedarfsplan und daneben die Konzepterarbeitung für das neue Feuerwehrhaus im Rahmen der Haushaltsberatungen.

Das Gremium bemerkt kritisch, dass davon ausgegangen wurde, dass der Feuerwehrbedarfsplan die Grundlage für die weitere Vorgehensweise zum Bau des Feuerwehrgerätehauses und Erwerb des Feuerwehrautos darstellt. Weiter wird angemerkt, dass der Gemeinderat mit dem in der 2. Sitzung vorgestellten Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans nicht zufrieden war und bittet darum, den nächsten Entwurf nicht nur mit dem Sachbearbeiter sondern auch mit dem Vorgesetzten durchzusprechen.

Gemeinderat Rudi Schmitt appelliert eindringlich, dass der Plan vor Erarbeitung weiterer Schritte erstellt wird, um sich darüber Klarheit zu verschaffen, was für Himmelstadt überhaupt benötigt wird. Unklar ist zum derzeitigen Sachstand z.B. ob eine Schlauchpflege benötigt wird, wie viel Stellplätze vorgehalten werden sollten, wie groß das Feuerwehrgerätehaus vorgehalten werden muss, welchen Umfang das Feuerwehrauto haben sollte.

Herr Pfister meldet hierzu zurück, dass die Schlauchpflege in Zellingen für die gesamte Verwaltungsgemeinschaft übernommen werden könnte. In Bezug zum Feuerwehrgerätehaus liegt ein erster Planentwurf von einem Architekten vor. Daraufhin wurde die Regierung von Unterfranken telefonisch von der Verwaltung um einen Termin gebeten, an dem u.a. auch der Kreisbrandrat und der Leiter der Feuerwehrschule eingeladen werden sollten.

Im Planungsentwurf sind drei Stellplätze vorgesehen.

Gemeinderat Rudi Schmitt erläutert, dass die FFW Himmelstadt die Schlauchpflege in Karlstadt favorisieren würde, zudem bestünde dort auch eine Möglichkeit der Kleiderreinigung.

Das Gremium bittet eindringlich darum, die Feuerwehrbedarfsplanung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.

Das Gremium erkundigt sich zur hohen Überstundenzahl in der Verwaltung. Dies hängt mit dem hohen Krankenstand zusammen, der verhindert, dass angefallene Überstunden zeitnah abgebaut werden können.

Der Gemeinderat merkt an, dass die hohe Überstundenzahl Doppelkosten verursacht und appelliert an die Verwaltung, die Überstunden abzubauen. Als Beispiel wird die technische Bauverwaltung genannt. Durch die mit den Überstunden verbundenen Ausfälle des zuständigen Mitarbeiters sind zusätzliche Kosten entstanden, da die Bauüberwachung extern vergeben werden musste. Herr Pfister wird dem nachgehen.

Es wird vorgeschlagen, dass Herr Pfister in regelmäßigen Abständen (halbjährlich) in die Sitzungen des Gemeinderates Himmelstadt eingeladen wird.

In der Verwaltung gibt es keine juristische Abteilung. Der Gemeinderat Himmelstadt sieht jedoch die Vorteile, die sich hierdurch ergeben könnten. Da die Verwaltungsgemeinschaft aber nicht groß genug ist, ist ein juristischer Beamter zu teuer.

Die Verwaltungsgemeinschaft hat jedoch die Möglichkeit, sich durch die Rechtsaufsicht im Landratsamt oder durch den bayerischen Gemeindetag oder durch den kommunalen Prüfungsverband beraten zu lassen. Gerade die Beratung durch den kommunalen Prüfungsverband verspricht Erfolg, da hier verschiedene Fachabteilungen gegeben sind. Die Verwaltungsgemeinschaft ist Mitglied im kommunalen Prüfungsverband.

Zudem favorisiert Herr Pfister die konsequente Fortbildung der Mitarbeiter der Verwaltungsgemeinschaft und wird hierauf besonders achten.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Qualitätssichernde Bauüberwachung durch den Landkreis an Kreisstraßen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Die Ursache hierfür liegt bei den meist unsachgemäßen Aufgrabungen und Verfüllungen der bauausführenden Firma.

Das Landratsamt Main-Spessart will dieser Entwicklung entgegenwirken.

Durch schonende, fachgerechte Aufgrabung ist es möglich, die Bausubstanz besser zu erhalten, und kostenintensive Vollausbaumaßnahmen zu vermeiden.

In diesem Sinne geht der Landkreis Main-Spessart nun in die Offensive und fordert bei jeder Aufgrabung konsequent die Einhaltung der entsprechenden Richtlinien und Ausführungsqualitäten. Hierzu gehört auch eine wesentlich strengere Überwachung und Dokumentation der Aufgrabungsmaßnahme. Weiterhin werden die verantwortlichen Bauherren stärker in die Pflicht genommen, die geltenden technischen Richtlinien für ihre Aufgrabungen auch strikt einzuhalten.

Die Kreisstraßenverwaltung fordert bei den künftigen Abnahmen von notwendigen Baumaßnahmen (Leitungsarbeiten, Aufgrabungen, etc.) an Kreisstraßen vom Bauherrn (Kommune) folgende Unterlagen:

- Ausgefülltes und unterschriebenes Prüfprotokoll

- Verkehrsrechtliche Anordnung als Kopie

- Einmessskizze der Leitungen

- Dokumentation des Nachschnittes

- Bei neu verlegten Leitungen sind die Planungsdaten im DXF-Format zu übergeben.

- Dokumentation des eingebauten Frostschutzmaterials

- Dokumentation des Mischgutes

Mit der Abnahme geht die Baulast der Aufgrabung an den Landkreis über.

Alternativ kann von den Kommunen die qualitätssichernde Bauüberwachung an den Landkreis delegiert werden.

Dies wird künftig bei der Beantragung der Sondernutzung für jede einzelne Maßnahme abgefragt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

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7. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		7

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz gibt bekannt, dass der AK Tourismus plant, eine Schutzhütte in den Weinbergen (oberer Weg neben dem Denkmal) zu errichten. Gebaut werden soll ein 5-eckiger Pavillon mit einem Durchmesser von 5 m. Das Grundgestell aus Holz ist vorhanden. Kosten fallen für die Dacheindeckung sowie die Holzverkleidung von drei Seiten an. Der Aufstellplatz muss noch vorgerichtet werden. Geplant sind dafür Pflasterarbeiten. Die entstehenden Kosten werden auf ca. 3.000 € geschätzt. Eine planungsrechtliche Genehmigung ist nicht erforderlich. Die untere Naturschutzbehörde ist bereits eingeschaltet. Die Hütte soll im Laufe dieses Jahres errichtet werden.

Das Gremium hat keine Einwände zur Errichtung einer Schutzhütte in den Weinbergen und stimmt dem Vorhaben zu.

b) Termine

Ungünstiger Weise finden am 14.03.2017 zwei wichtige Termine in der Gemeinde statt. Zum einen betrifft dies die Versammlung der Jagdgenossenschaft und zeitgleich die Terminabsprache der Vereine. Es wird vereinbart, dass sich 1. und 2. Bürgermeister auf diese Termine aufteilen.

Am 23.03.2017 findet die ILE-Vereinsgründung in Leinach statt. Das Gremium wird um zahlreiche Beteiligung gebeten.

c) Fahrradabstellanlagen an Haltestellen und Bahnhöfen, zusätzliche Fördermittel für Kommunen im Raum mit besonderen Handlungsbedarf

1. Bürgermeister Gehrsitz verliest ein Schreiben des bayerischen Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr. Demnach ist eine Förderung je Fahrradabstellplatz möglich. Es gelten Höchstsätze je Abstellplatz. Bis zur Obergrenze können die Kosten zu 50% gefördert werden.

Für Kommunen im Raum mit besonderem Handlungsbedarf ist eine Förderung bis 75% möglich.

Das Gremium tendiert dazu, die Erneuerung von Fahrradabstellanlagen nur in Zusammenhang mit Sanierungsarbeiten am Bahngleis anzustreben. Es soll abgewartet werden, bis die Errichtung der Lärmschutzwand abgeschlossen ist.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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8. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		8

Sachverhalt

Aus der Bevölkerung kam die Bitte, die Spielplätze, insbesondere am Mausberg, häufiger zu mähen. Es wurde sogar angeboten, dass Anwohner das selbst übernehmen könnten. Da dies jedoch problematisch ist, wird die Gemeinde versuchen, die Spielplätze 2x häufiger als bisher zu mähen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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9. Sitzungsniederschrift vom 12.01.2017; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.03.2017	ö		9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0