Datum: 26.10.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Tagesordnung
2 Innenentwicklung - Fortbestand Dorfladen; Vorstellung Modell Wiesenfeld durch Herrn Raimund Eirich
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus, geänderter Entwurf. Beratung und Beschlussfassung
4 Scheb Christian u. Cornelia; BA 2017008 Waldstr. 14, Fl. Nr. 382/11, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienhaus mit Garage u. Stellplatz Beratung und Beschlussfassung
5 Ersatz des Leitrechners und der USV (Unterbrechungsfreie Stromversorgung) im Wasserwerk Beratung und Beschlussfassung
6 Projektskizze - 1200 Jahre Himmelstadt; Genehmigung
7 Informationen des 1. Bürgermeisters
8 Kurze Anfragen
9 Sitzungsniederschrift vom 24.08.2017 (BAHI); Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

zum Seitenanfang

1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 1

Sachverhalt

1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz bittet den Gemeinderat um Erweiterung der Tagesordnung um zwei weitere dringliche Punkte.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um die Punkte „Neubau Feuerwehrgerätehaus, geänderter Entwurf, Beratung und Beschlussfassung“ und „Projektskizze – 1.200 Jahre Himmelstadt, Genehmigung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Innenentwicklung - Fortbestand Dorfladen; Vorstellung Modell Wiesenfeld durch Herrn Raimund Eirich

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 2

Sachverhalt

Frau Hannelore Gehrsitz, die aktuell den Dorfladen betreibt, hatte im Juni 2017 mitgeteilt, dass sie zum 31.12.2017 schließen wird.
1. Bürgermeister Gehrsitz hatte sich daraufhin intensiv um eine Nachfolge bemüht. Ein Interessent konnte aber nicht gefunden werden. Im Zuge dessen fanden auch Gespräche mit der Dorfladenbeteiligungsgesellschaft in Wiesenfeld statt. Geschäftsführer Herr Eirich hatte sich bereiterklärt, das Wiesenfelder Modell dem Gemeinderat Himmelstadt vorzustellen.
1. Bürgermeister Gehrsitz begrüßt Herrn Eirich und übergibt ihm das Wort.

Herr Eirich erläutert den Ablauf bis zur Gründung der Beteiligungsgesellschaft Dorfladen.
Die Ausgangslage in Wiesenfeld stellte sich, wie in anderen Dörfern auch, so dar, dass immer mehr Läden schließen mussten. Es bestand Gefahr, dass eine Nahversorgung nicht mehr aufrecht erhalten werden konnte. Die Gemeinde hat rund 1.200 Einwohner. Es entstand die Idee, einen Dorfladen in eigener Verantwortung und Betreibung zu gründen.
Hierzu wurde zunächst eine Bürgerversammlung einberufen und die Idee vorgestellt. Aus der Bürgerversammlung heraus bildete sich ein Arbeitskreis.
Der Arbeitskreis wurde von Herrn Hahn beraten. Die Honorarkosten wurden dabei von der Stadt Karlstadt übernommen.
Erste Handlung des Arbeitskreises war die Erstellung einer Bedarfsanalyse. Hierzu wurden an die Einwohner Fragebögen verteilt. Der Rücklauf war mit 70 % sehr hoch. Im nächsten Schritt wurde ein geeignetes Gebäude in Wiesenfeld gesucht. Nachdem dieses gefunden war, übernahm die Stadt Karlstadt die Kosten für den Ankauf und die Ladeneinrichtung.
Die Dorfladengesellschaft ist lediglich Mieter des Ladens. Um die Kosten so gering wie möglich zu halten, erfolgte der Ladenausbau zu 80 % in Eigenleistung.
Im Folgenden wurde eine Beteiligungsgesellschaft (UG) gegründet. Ziel dabei war es, so viele Bürger wie möglich einzubinden. Der Mindestbeteiligungsbetrag lag bei 200,00 €. Ca. 300 Bürger unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag. Die Mindestbindungsfrist beträgt 5 Jahre. Die Unterzeichner erhalten bei Gewinn eine entsprechende Gewinnbeteiligung.
Aufgrund des regen Interesses der Bürger konnte so ein Startkapital von 70.000 € realisiert werden. Hiervon wurden sowohl der Erstbestand als auch eine Photovoltaikanlage gekauft.
Dank der Photovoltaikanlage sinken die Betriebskosten, da der Kostenanteil Strom entfällt.
Die Beteiligungsgesellschaft (UG) wurde notariell gegründet und beinhaltet die Geschäftsführung, den Beirat (als Aufsichtsgremium), die Gründungsgesellschaft sowie das Ladenpersonal (bestehend aus 1 Marktleiterin mit 30 Wochenstunden, 2 Halbtageskräften und 4 geringfügig Beschäftigten).
An den Laden angegliedert ist ein Café, das ausschließlich von Ehrenamtlichen betrieben wird. Zur Café-Mannschaft gehören 40 ehrenamtliche Helfer und Helferinnen.
Das Café ist sehr serviceintensiv, für die Akzeptanz das Dorfladens aber sehr wichtig. Es umfasst den sozialen Aspekt.
Die Öffnungszeiten des Dorfladens sind:
montags, mittwochs, donnerstags und freitags 7:00-18:00 (incl. 1 1/2 Stunden Mittagpause), dienstags 7:00-13:00
samstags 7:00-12:00
Der Umsatz des Dorfladens beträgt pro Monat ca. 38.000 - 45.000 €. Aktuell ist der Dorfladen so etabliert, dass keine roten Zahlen mehr geschrieben werden.

zum Seitenanfang

3. Neubau Feuerwehrgerätehaus, geänderter Entwurf. Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö beschließend 3

Sachverhalt

Herr Rüdiger Amthor vom gleichnamigen bautechnischen Planungsbüro, legt einen nach den Vorgaben des Tagesordnungspunktes 1, der Gemeinderatssitzung vom 24. August 2017 geänderten Planungsentwurf für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses vor.
Er erläutert die Änderungen.

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt Herrn Amthor die Eingabeplanung auf Grundlage des geänderten Entwurfes auszuarbeiten. Die Baukosten belaufen sich nach der Kostenberechnung
auf 898.354,70 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Scheb Christian u. Cornelia; BA 2017008 Waldstr. 14, Fl. Nr. 382/11, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienhaus mit Garage u. Stellplatz Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 4

Sachverhalt

Die Bauherren möchten auf dem Grundstück Waldstraße 14, Fl. Nr. 382/11 der Gemarkung Himmelstadt ein Einfamilienhaus mit Garage und Stellplatz errichten. Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes „Mausberg II“ der Gemeinde Himmelstadt. Das Vorhaben hält die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht in vollem Umfang ein. Die geplante bergseitige Traufhöhe des Wohnhauses beträgt ca. 3,80 m (bei möglichst geringfügiger Abbaufläche des vorhandenen Geländes und Einhaltung der maximalen talseitigen Traufhöhe) und überschreitet somit den maximal zulässigen Wert von 3,20 m um ca. 0,6 m. Das Wohnhaus soll abweichend von den Festsetzungen im Bebauungsplan (naturrotfarbene Tonziegel od. Betondachsteine) mit schwarz-matten Tonziegeln eingedeckt werden. Die Garage soll mit einem bekiesten Flachdach versehen werden und passt sich hinsichtlich Dachform-, -material u. –farbe nicht an die an der Grenze angebaute Garage (mit Satteldach) des Nachbarn an. Der Bebauungsplan sieht Sattel- und Krüppelwalmdächer mit einer Dachneigung von 38° - 45° für Haupt- und Nebengebäude vor. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes sind möglich, soweit die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Befreiungen städtebaulich vertretbar sind. Aus Sicht der Verwaltung können die Befreiungen erteilt werden. Bezugsfälle sind im Baugebiet vorhanden. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden. Stellplätze sind in ausreichender Anzahl vorgesehen. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Waldstraße 14 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt. Den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich bergseitiger Traufhöhe und Dachfarbe des Wohnhauses sowie Dachform, -material u. –farbe der Garage wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Ersatz des Leitrechners und der USV (Unterbrechungsfreie Stromversorgung) im Wasserwerk Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 5

Sachverhalt

Die Energie Karlstadt hat im Jahr 2015 die technische Betriebsführung für die Wasserversorgung in Himmelstadt übernommen. Durch diese Umstellung und die technischen Vorschriften für diese Aufgabe mussten einige Umstellungen im Wasserwerk vollzogen werden.

So wurde vom Gemeinderat am 02.06.2016 eine Anbindung der Prozessleittechnik an die Netzleitstelle der Energie beschlossen.
Während dieser Umbaumaßnahme wurde festgestellt, dass sowohl der Leitrechner sowie die USV (Unterbrechungsfreie Stromversorgung) defekt sind.
Hier kommt es nun zu einer Mehrung zu dem beschlossenen Angebot.
Der neue Leitrechner mit der neuen Notstromversorgung und die Installation kosten zusammen 4.725,43 €.

Die Arbeiten wurden vom Januar bis März 2016 durchgeführt.
Die Rechnung wurde am 04.05.2016 an die Gemeinde Himmelstadt gestellt.
Durch Personalveränderungen im Bauamt wurde diese bis heute noch nicht beglichen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die nachträgliche Genehmigung der Rechnung über 4.725,43 € für den Ersatz des Leitrechners und der USV (Unterbrechungsfreie Stromversorgung) im Wasserwerk Himmelstadt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Projektskizze - 1200 Jahre Himmelstadt; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 6

Sachverhalt

Herr Gerhard Hilpert vom AK 1200-Jahrfeier hat dem Gemeinderat in der Sitzung vom 12.10.2017 die Projektskizze mit Finanzierungsplan vorgestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Projektskizze des AK 1200-Jahrfeier zu. In den Haushaltsjahren 2018 und 2019 werden die Mittel in Höhe von 8.515,00 Euro bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 7

Sachverhalt

a) Begehung der Klosterscheune
Bürgermeister Gehrsitz informiert darüber, dass eine Begehung der Scheune und des Anwesens Dernbach gemeinsam mit Vertretern des Architekturbüros Wiener und Partner stattgefunden hat. Zudem wurde damit begonnen, die östliche Außenwand zu vermessen.
Das Dernbachanwesen muss noch besenrein gemacht werden. Zusätzlich ist aufgrund der schlechten Bausubstanz eine Sicherung vorzunehmen. Für die genannten Maßnahmen fallen zusätzliche Kosten an. Die Kostenschätzung geht von 6.000 – 8.000 € zusätzlicher Kosten aus.


b) Gespräch zwischen Jagdgenossenschaft und Bietergemeinschaft Kromczinsky / Fischer
Ein Gespräch zwischen den Jagdgenossen und Dr. Kromczinsky und Herr Fischer hat stattgefunden. Dr. Kromczinsky und Herr Fischer überlegen, ein Angebot an die Jagdgenossen abzugeben. Dieses ist schriftlich bisher noch nicht bei den Jagdgenossen eingegangen.


c) Spende von Gemeinderat Rainer Paulus
1. Bürgermeister Gehrsitz dankt Gemeinderat Rainer Paulus ausdrücklich für seine Spende in Höhe von 600,00 € die er anlässlich seines 60. Geburtstages an die Gemeinde gemacht hat. Das Geld wird mit zur Finanzierung des Spielgerätes auf dem Spielplatz Brückenstraße verwendet.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

zum Seitenanfang

8. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 8

Sachverhalt

a) Beleuchtungskörper Burkardstuhl
In der Sitzung vom 12.10.2017 wurde festgestellt, dass die Beleuchtungskörper am Burkardstuhl zur besseren Ausleuchtung gedreht werden müssen. Diese sind lt. Bayernwerk noch nicht gedreht worden. Trotzdem wurde von Anwohnern festgestellt, dass einige nun blenden.
Gemeinderad Rainer Paulus schlägt vor, die Beleuchtungssituation in den Abendstunden zu erfassen, und dem Bayernwerk schriftlich die Lampennummern der Beleuchtungskörper mitzuteilen, die noch gedreht werden müssen.


b) Ausstellung 110 Jahre Brücke Himmelstadt
Es wird darüber informiert, dass im Pfarrheim am 01.11. und 05.11. eine Ausstellung zur Brücke eingerichtet wurde.
Gleichzeitig ist auch in Karlstadt eine Wanderausstellung zu den unterfränkischen Brücken zu sehen.
Die Veranstalter der Wanderausstellung haben vorgeschlagen, die Ausstellung auch in Himmelstadt anzubieten.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

zum Seitenanfang

9. Sitzungsniederschrift vom 24.08.2017 (BAHI); Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 26.10.2017 ö 9

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.08.2017 (Bauausschuss) ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.01.2018 10:19 Uhr