Datum: 21.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Informationen des 1. Bürgermeisters
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
a) Freiwilliger Tausch von Waldflächen
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz informiert darüber, dass er mit FOR Trabold sowie Herrn Kirchner, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Karlstadt, im Kontakt steht, um das Thema freiwilliger Tausch von Waldflächen voranzutreiben. Voraussetzung für die Tauschverhandlungen ist, dass sich auch Herr Völkel als Besitzer großer Waldflächen an dem Tausch beteiligt. Ein Termin hierzu wurde von FOR Trabold vorgeschlagen für den 17.07.2017, 17:00 Uhr. Gemeinderat Rudolf Schmitt wird gebeten, am Gespräch teilzunehmen. Da die Uhrzeit ungünstig liegt, wird 1. Bürgermeister Gehrsitz noch einmal Rücksprache nehmen, um den Termin auf einem späteren Zeitpunkt zu verschieben.
b) Übergabe Förderbescheid Breitband
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz gibt bekannt, dass er gemeinsam mit Dr. Gsell zur Übergabe des Breitbandförderbescheides am 26.06.2017 nach Berlin fahren wird.
Die Generalplanung für den Glasfaserausbau im Gemeindegebiet obliegt dem Büro Dr. Först.
c) Urkundenverleihung für Profilschulen Flexible Grundschule
Die Urkundenverleihung für die neuen Profilschulen Flexible Grundschule findet am 17.07.2017 in München statt. 1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz wird gemeinsam mit Schulleiterin Tanja Schaub-Gütling an der Urkundenverleihung teilnehmen.
d) BI gegen die B26n, Treffen der BeirätInnen und BürgermeisterInnen
Der Vorstand der BI gegen die B26n lädt die BeirätInnen und BürgermeisterInnen zum nächsten Treffen am 29.06.2017 ein. Für die Gemeinde Himmelstadt wird Gemeinderat Rainer Paulus an der Veranstaltung teilnehmen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
zum Seitenanfang
2. Vergabe von Ausbesserungsarbeiten an Gemeindestraßen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
An einigen Stellen im Gemeindegebiet sind Straßenschäden vorhanden.
Die Fa. Scheb hat auf Nachfrage von Herrn Bürgermeister Gehrsitz für drei Stellen ein Angebot für die Ausbesserungsarbeiten abgegeben.
1. Anwesen Anneliese Bauer, Am Friedhof
Durch das ungünstige Straßengefälle fließt das Regenwasser bei Starkregen über die Carportfläche auf das Anwesen von Frau Anneliese Bauer.
Hier soll eine Entwässerungsrinne das Straßenwasser in den nächsten Straßeneinlauf führen.
Kosten laut Angebot: 3.054,73 € brutto.
2. Anwesen Jürgen Götz, Daimlerstraße
Hier müssen ca. 95 m Entwässerungsrinne gesäubert und anschließend wieder verfugt werden.
Außerdem sind 2 m Entwässerungsrinne komplett auszutauschen.
Kosten laut Angebot: 1.866,34 € brutto.
3. Daimlerstraße Flur Nr. 7736/3
8,00 m defekte Rundbordsteine sind hier auszutauschen.
Anschließend sind 10,00 m Ein-Zeilige Entwässerungsrinne wieder herzustellen.
Der Asphalt wird ebenfalls aus- und wieder eingebaut.
Kosten laut Angebot: 3.507,05 € brutto.
Beschluss
Die Gemeinde Himmelstadt erteilt die Aufträge für die oben genannten Maßnahmen an die Firma Ralph Scheb-Tiefbau für insgesamt 8.428,12 € brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Rechnungsgenehmigung;
Forstbetrieb Benkert, 01.06.2017, Rückearbeiten "Pillenberg",
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Für Rückearbeiten im Gemeindewald Himmelstadt, Waldabteilung „Pillenberg“, Leistungszeitraum: Mai 2017, stellt der Forstbetrieb Martin Benkert am 01.06.2017 den Betrag von 3.705,79 € in Rechnung.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Rechnung des Forstbetriebs Martin Benkert Nr. 35/17 vom 01.06.2017 über 3.705,79 € für Rückearbeiten in der Waldabteilung „Pillenberg“.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Straßenbeleuchtungsanlage "Am Burkardstuhl";
Umbau von 14 Brennstellen;
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
Der Gemeinde Himmelstadt liegt von der Fa. Bayernwerk Energiedienstleistungen Licht GmbH, folgendes Vertragsangebot vom 08.06.2017 vor:
Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Burkardstuhl“
Umbau von 14 Brennstellen
Die vorhandenen Leuchtenaufsätze werden demontiert und entsorgt.
Als Ersatz werden 14x Philips LumiStreet Ansatzleuchten mit 24 W LED Technik montiert.
|
Kosten (netto, incl. Montage)
|
3.796,00 €
|
|
Einsparung Energie (kWh/Jahr)
|
4.215
|
|
Einsparung Energie- und Wartungskosten (netto pro Jahr)
|
790,00 €
|
|
Einsparung CO2-Ausstoß (Tonnen/Jahr)
|
2,14
|
|
Amortisation (Jahre)
|
5
|
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Burkardstuhl“ an 14 Brennstellen gem. dem Vertragsangebot der Bayernwerk Energiedienstleistungen Licht GmbH Nr. 200020242133-8134070 vom 09.06.2017 in Höhe von 3.796,10 (netto) durchführen zu lassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Antrag des CSU-Ortsverbandes auf eine Grüngutsammelstelle;
Beratung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (VGem Zellingen)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Der CSU Ortsverband Himmelstadt beantragt mit Schreiben 12.05.2017 die Errichtung einer Grüngutsammelstelle.
zum Seitenanfang
6. Antrag des Radfahrvereins Edelweiß Himmelstadt e.V. auf Räumlichkeiten zur Aufbewahrung von Vereinsinventar;
Beratung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 10.04.2017 beantragt der Radfahrverein Räumlichkeiten für Vereinsinventar zur Verfügung zu stellen.
zum Seitenanfang
7. Bestellung eines örtlichen Behindertenbeauftragten;
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (VGem Zellingen)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 01.06.2017 bittet die Behindertenbeauftragte des Landkreises Main-Spessart um die Bestellung einer/s örtlichen Behindertenbeauftragten.
Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Frau Elena Reinhard, kommunale Behindertenbeauftragte des Landkreises Main-Spessart, anwesend.
zum Seitenanfang
8. Kurze Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
a) Sachstand Breitbandausbau Himmelstadt
3. Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass er als Breitbandpate der Gemeinde Himmelstadt von der Telekom AG darüber informiert wurde, dass eine Firma aus Frammersbach beauftragt wurde, die Glasfaser einzuschießen. Es haben sich jedoch Probleme ergeben, da Pläne fehlen. Ein Kontakt mit den zuständigen Ansprechpartnern in der Verwaltung wurde hergestellt.
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz hat zudem mit Herrn Schardt, Telekom AG, gesprochen. Demnach ist der vorliegende Schemaplan nicht konkret. Von der Verwaltung wurden alle Pläne gesamt an die Telekom weitergegeben.
Mit dem Arbeiten soll laut Herrn Schardt in der kommenden Woche begonnen werden. Eine Verbindung zum Glasfaseranschlusspunkt nach Zellingen besteht noch nicht, da eine verkehrsbehördliche Erlaubnis fehlt.
b) Ratten im Gemeindegebiet
Anwohner aus dem unteren Brunntalbereich, sind vermehrt auf Ratten aufmerksam geworden und bitten die Gemeinde, dagegen vorzugehen. Dies ist für die Gemeinde jedoch nur auf öffentlichem Grund möglich. Hierfür wurden Köder eingekauft. Es wird davon ausgegangen, dass diese bereits ausgelegt wurden.
Die Gemeinde appelliert an die Eigenverantwortung der Bürger, für ihre eigenen Grundstücke ebenfalls Sorge zu tragen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
zum Seitenanfang
9. Sitzungsniederschrift vom 20.04.2017;
Genehmigung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
21.06.2017
|
ö
|
|
9 |
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 20.04.2017 mit der Aufnahme folgender Ergänzung zu TOP 6 d)
Richtigstellung zum Tagesordnungspunkt 6 d) der Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt vom 20.04.2017 „Einleitung der Dachentwässerung am Anwesen Talrainstraße, Familie Süss“:
Die Bauverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen bestätigt, dass bisher kein Schriftwechsel zwischen der Gemeinde Himmelstadt und der Familie Süss stattgefunden hat und noch nicht auf die geschilderte Problematik hingewiesen wurde.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.06.2021 17:38 Uhr