Datum: 07.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Rechnungsgenehmigung;
Forstunternehmer Markus Kuhn, AZ Sturmholzaufarbeitung 04/2018, 4.165,00 €,
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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1 |
Sachverhalt
Für Sturmholzaufarbeitung im Gemeindewald, Leistungszeitraum: April 2018, stellt Forstunternehmer Markus Kuhn, Distelhausen, am 07.05.2018 eine Abschlagszahlung in Höhe von 4.165 € in Rechnung.
Die Rechnung wurde von FAR Werner Trabold sachlich und rechnerisch für richtig befunden.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Abschlagszahlung an Forstunternehmers Markus Kuhn, Nummer 1641, vom 07.05.2018 über 4.165 € für Sturmholzaufarbeitung im Gemeindewald in 04/2018 im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Instandsetzung der Spielkombination in der Mainstraße
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Das Spielgerät der Firma Spessart-Holz wurde im Jahr 2004 angeschafft.
Es war ein Großspielgerät, das für die Main-Spessart-Ausstellung in Lohr hergestellt wurde.
Nach dieser langen Nutzungsdauer treten nun starke Verschleißerscheinungen auf.
Viele tragende Holzteile sind morsch und müssen unbedingt ersetzt werden.
Bei der Spielplatzprüfung 2018 durch das Ingenieurbüro für Umweltschutz und Arbeitssicherheit, vertreten durch Dipl.-Ing. (FH) Bernd Scharf, wurde dieser Sachverhalt wiederholt festgestellt.
Herr Scharf empfiehlt die Mittelfristige Ersatzneubeschaffung des Gerätes.
Die Firma Spessart-Holz hat nun ein Angebot vorgelegt, bei dem die defekten Teile ausgetauscht werden, wobei das Spielgerät weiterhin für viele Jahre nutzbar ist.
Die Holzteile werden in Douglasie geliefert.
Das Gerät wird komplett erneuert, außer Edelstahlrutsche und einbetonierter Pfostenschuhe.
Die Montage der Teile ist im Preis nicht enthalten.
Beschluss
Die Firma Spessartholz GmbH aus Kreuzwertheim erhält den Auftrag, die Ersatzteile für das Spielgerät Sechseckpodest mit schrägem Netzaufstieg, schräger Ebene und kombinierter Rutsche zum Angebotspreis von 4.331,60 € zu liefern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Jahresrechnung 2015; Ergebnis der örtlichen Prüfung;
Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschrift vom 18.04.2018 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2015 bekannt.
Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss 1
Die im Rechnungsjahr 2015 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung wird gemäß Art. 102 Absatz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung festgestellt.
Die Abschlusszahlen in der Jahresrechnung 2015 lauten wie folgt:
Im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.722.343,98 €
sowie
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.611.134,94 €.
Im Gesamtergebnis somit
in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.333.478,92 €.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
Ergänzend erfolgt nachfolgender Beschluss (ohne Beteiligung des 1. Bürgermeisters / Art. 49 GO):
Die Entlastung der Jahresrechnung 2015 wird gemäß Art. 102 Absatz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung durch den Gemeinderat erteilt respektive ausgesprochen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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4. Hart Werner; BA 2018007
Mainstr. 39, Fl. Nrn. 1231 u. 1234, Gemarkung Himmelstadt
Errichtung einer Überdachung u. Nutzungsänderung des Dachgeschosses als Gastraum mit WC
sowie teilw. Nutzungsänd. der Garage und Einbau von WC´s;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Bauherr beantragt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer Überdachung und Nutzungsänderung des Dachgeschosses der Fischerhütte als Gastraum mit WC (Fl. Nr. 1231) und für die teilweise Nutzungsänderung der Garage (Fl. Nr. 1234) und Einbau von WC´s, Mainstr. 39 der Gemarkung Himmelstadt. Die Grundstücke liegen in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Eine Betriebsbeschreibung wurde nachgereicht. Diese entspricht weitgehend der Beschreibung zu dem am 01.10.2015 vorgelegten Bauantrag zur Nutzungsänderung der Garage in Fischverkauf mit Fischverarbeitung, Räuchermöglichkeit u. Bewirtung, wobei die Teilnehmerzahl und das Betriebszeit-Ende 22.00 Uhr durch den Bauherrn gestrichen wurde. Nach Rücksprache mit dem Bauherrn soll die zeitliche Begrenzung wegfallen. Die immissionsschutzrechtliche Überprüfung ist durch das Landratsamt Main-Spessart durchzuführen. Nachbarunterschriften liegen nicht vor und sind durch das Landratsamt Main-Spessart zu prüfen. Ob der Stellplatzbedarf erfüllt ist, ist ebenfalls durch das Landratsamt zu bewerten.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Überdachung und Nutzungsänderung des Dachgeschosses der Fischerhütte als Gastraum mit WC und für die teilweise Nutzungsänderung der Garage und Einbau von WCs auf dem Grundstück Mainstr. 39, Fl. Nrn. 1231 und 1234 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt, soweit die immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte eingehalten werden und der Stellplatzbedarf erfüllt ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Diel Richard; BA 2018008
Untere Ringstr. 34, Fl. Nr. 5883/1, Gemarkung Himmelstadt
Errichtung einer Terrassenüberdachung
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Bauherr beabsichtigt die Errichtung einer Terrassenüberdachung an seinem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Untere Ringstr. 34, Fl. Nr. 5883/1 der Gemarkung Himmelstadt. Das Grundstück liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem allgemeinen Wohngebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Terrassenüberdachung auf dem Grundstück Untere Ringstr. 34 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Informationen des 1. Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
a) Eingang verschiedener Bewilligungsbescheide der Regierung von Unterfranken
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz teilt mit, dass in der 1. Juniwoche verschiedene Bewilligungsbescheide von der Regierung von Unterfranken eingegangen sind. Dies betrifft:
- die Sanierung der Schulturnhalle, Kommunalinvestitionsförderprogramm (KIP) - 207.100 €
- die Beschaffung eines mittleren Löschfahrzeuges MLF – 56.400 €
- den Neubau eines Feuerwehgerätehauses mit zwei Stellplätzen – 115.500 €
b) Neubau Feuerwehrgerätehaus, aktueller Sachstand
Am Mittwoch 30.05. fand gemeinsam mit Architekt Rüdiger Amthor eine Planbesprechung statt. Dabei wurden die Ausschreibungen vorbesprochen. Insgesamt sind 16 Gewerke zu beteiligen.
Bis 13.06. soll die Veröffentlichung auf der EDV-Plattform erfolgen. Am 15.06. findet die Ausschreibung statt. Bis 16.07. können Angebote abgegeben werden. Am 17. und 18.07. erfolgt dann die Submission.
Ab September könnte dann mit der Baumaßnahme begonnen werden. Herr Amthor sieht dies positiv.
c) Baumaßnahme Sanierung der Schulturnhalle, aktueller Sachstand
Es wird davon ausgegangen, dass mit der Baumaßnahme Anfang nächsten Jahres begonnen werden kann. Abschluss der Maßnahme wird 2020 angestrebt, sodass eine Abrechnung bis 2021 realistisch ist.
Es wird darüber informiert, dass aufgrund der Baumaßnahme eine Retentionsfläche von 56 m³ nachgewiesen werden muss.
Dafür wird eine gemeindliche Wiese verwendet. Hierdurch ist ein höherer Retentionsausgleich gegeben (ca. 260 m³), so dass auch spätere Maßnahmen noch möglich wären.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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7. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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7 |
Sachverhalt
a) Grundstück obere Ringstraße angrenzend an Anwesen Nr. 38
Das betreffende Grundstück befindet sich bereits auf der Gemarkung Zellingen. Unklar ist, wer für die Pflege des Grenzstreifens Sorge trägt. Bisher wurde der angrenzende Weg immer von der Gemeinde Zellingen gemäht. Der Grenzstreifen auf dem Grundstück (Wiese) jedoch nicht. Der Eigentümer des Anwesens Obere Ringstr. Nr. 38 hatte bisher das Gras angrenzend an seinen Garten gemäht. Das ist ihm nun nicht mehr möglich. Da das Gras nun so hoch gewachsen ist, dass es in den Garten hineinragt, wird darum gebeten, dieses zu mähen.
b) Lageplan Erdgasschieber
Die Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt bittet um Übersendung eines Lageplans bezüglich der Erdgasschieber. Diese Information ist auch für die Energieversorgung Lohr-Karlstadt wichtig. Die Verwaltung wird gebeten, den Plan entsprechend weiterzuleiten.
c) Garten neben dem Briefmarkenpark
Da der Garten neben den Briefmarkenblumenbeeten nicht mehr bzw. nur noch sehr selten gepflegt wird, hat dies auch Auswirkungen auf die nebenliegenden Briefmarkenblumenbeete. Diese sind zum Teil verdreckt bzw. verschattet. Die betreffende Gartenbesitzerin hat bereits mitgeteilt, dass sie den Garten im August aufgeben möchte, aber bis dahin noch nutzen möchte. 1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz wird zwecks Klärung Kontakt aufnehmen.
d) Ortseingang an der B27, Ampellösung für den Übergang zu den Weinbergen
Es wird darüber informiert, dass diesbezüglich in der letzten Woche ein Gespräch stattgefunden hat. Zu diesem Zeitpunkt stand Herr Fuchs dem ablehnend gegenüber. Nach einen Telefonat hat sich jedoch ein neuer Sachstand ergeben. Herr Fuchs hat nun mündlich zugesagt, dass im Zuge der Baumaßnahme Radweg auch eine Ampel eingeplant wird.
e) Antrag RV Edelweiß, aktueller Sachstand
Ein neuer Sachstand liegt nicht vor. Der Antrag wird Gegenstand der Tagesordnung der nächsten Sitzung sein.
f) Probleme am Kalkofen
Der Grundstückseigentümer hatte eine Gruppe von Besichtigungsgästen des Kalkofens von seinem Grundstück vertrieben.
Das Grundstück, auf dem sich der Kalkofen befindet ist in Privatbesitz. Allerdings gibt es eine Nutzungsvereinbarung zwischen Grundstückseigentümer und der Gemeinde. Der Kontakt aufgrund des Vorfalls ist bereits aufgenommen worden.
g) Pressemitteilung schnelles Internet 01.06.2018
Gemeinderat Herbert Hemmelmann ist Breitbandpate der Gemeinde. Er weist darauf hin, dass er nicht über den Pressetermin informiert war. Aufgrund der Kurzfristigkeit des Termins war es nicht möglich, den Breitbandpaten rechtzeitig zu informieren.
h) Breitband, 2. Anschluss für Familie Dürr
Zuständig hierfür ist die Telekom selbst. Diese hatte bereits zugesagt, sich um diesen Anschluss zu kümmern.
i) Dreschhalle, aktueller Sachstand
Aktuell gibt es keinen neuen Sachstand. Da die Fa. Ehrenfels derzeit aufgrund Arbeitsüberlastung nicht erreichbar ist, wird davon ausgegangen, dass die Arbeiten evtl. sogar neu ausgeschrieben werden müssen.
Die Pächter müssen dringend die Halle räumen. Hierbei wurden mehrfach Räumungstermine überschritten. Geprüft werden muss nun auch, ob Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden müssen. 1. Bürgermeister Gehrsitz wird hierzu mit dem Leiter des Bauamtes, Herrn Brand, sprechen.
Gemeinderat Rainer Paulus beantragt, den Sachverhalt in der nächsten Sitzung des Gemeinderates zu beraten.
j) Feinschicht Asphaltdecke Brückenstraße und Obere Ringstraße
Die Feinschicht in beiden Straßen (Gehwegbereich) wurde bisher noch nicht wieder aufgebracht. Die verantwortliche Firma wurde bereits angeschrieben und hat zugesagt, die Arbeiten in der kommenden Woche auszuführen.
k) Beleuchtung Burkardstuhl
Ein Angebot für die Beleuchtung liegt in der Gemeinde bereits vor. Da aber aktuell im Haushalt keine Mittel vorgesehen sind, wurde noch kein Auftrag vergeben.
Das Gremium schlägt vor, die Arbeiten abschnittsweise abzuarbeiten.
l) Verschmutzung Weinbergsweg
Es wird festgestellt, dass der obere Weinbergsweg, der von einem Winzer aus Retzbach mit Kompost verschmutzt wurde, bisher noch nicht wieder voll funktionsfähig ist. Der Winzer hatte zwar den Weg grob gereinigt, aber derzeit gibt es immer noch Probleme mit dem Wasserablauf. Das Wasser läuft teilweise immer noch nicht in den Graben ab.
m) Erdhaufen neben dem Fußballplatz
Im Zuge der Maßnahmen der Telekom wurde der Platz neben dem Fußballplatz als Ablageort für Erdaushub genutzt. Nach Abschluss der Arbeiten der Telekom lagert der Erdhaufen aber immer noch dort. Es wird nachgefragt, wann der Haufen beseitigt wird.
n) Untere Ringstraße westlicher Ast, Ausfahrt auf die Kreisstraße
Die Einsicht des Kreuzungsbereiches auf die Kreisstraße kommend von der Unteren Ringstraße ist derzeit nur möglich, wenn sich der PKW schon weit im Kreuzungsbereich befindet.
Gemeinderat Willi Stamm möchte deshalb einen Antrag für einen zweiten Spiegel stellen.
Er wird gebeten, seinen Antrag in der Verwaltung schriftlich einzureichen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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8. Sitzungsniederschrift vom 19.04.2018 und 07.05.2018;
Genehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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07.06.2018
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ö
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8 |
Beschluss 1
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 19.04.2018 ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2018 ohne Änderung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.06.2021 17:07 Uhr