Datum: 08.11.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen des 2. Bürgermeisters
2 Kurze Anfragen
3 Sitzungsniederschrift vom 11.10.2018 und 16.10.2018; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Informationen des 2. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 15. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.11.2018 ö 1

Sachverhalt

a) Mitteilung über anstehende Termine der nächsten Zeit
2. Bürgermeister Uwe Menth teilt folgende Termine mit:
  • 09.11.18 - 17:00 Uhr Besprechung mit Vertretern des JuZ.
  • Für die Gemeinde nehmen 2. Bürgermeister Uwe Menth sowie Gemeinderat Jürgen Döll am Treffen teil.
  • 12.11.18 - 16:30 Uhr Ortstermin in Elfershausen zur Besichtigung des Mehrgenerationen-parks. Die aus Himmelstadt Teilnehmenden treffen sich um 15:45 Uhr am Rathaus zwecks Bildung von Fahrgemeinschaften. Neben den Gemeinderatsvertretern nehmen auch Mitglieder der Elterninitiative Himmelspark an der Besichtigung teil.
  • 15.11.18 - 18:00 Uhr Sitzung des Bauausschusses zum Thema Feuerwehrhaus


b) 1.200 Jahrfeier - organisatorische Abklärung Festzelt
2. Bürgermeister Uwe Menth wird bezüglich des geplanten Aufstellortes des Festzeltes im Rahmen der 1.200 Jahrfeier in der nächsten Woche die Lage der Versorgungsleitungen im Boden klären lassen.


c) Ersatz der defekten Bushaltestelle Grundschule
Seit den diesjährigen Faschingsveranstaltungen im Frühjahr ist das Bushäuschen an der Grundschule teilweise defekt. Insbesondere wurde auch das Dach stark beschädigt. Geprüft wurde, ob eine Sanierung oder ein Neubau des Bushäuschens günstiger ist.
Demnach erscheint die Sanierung unverhältnismäßig. Alternativ wurden Angebote für eine Neuanschaffung geprüft.
Eine neue Bushaltestelle aus Metall, vollverglast, kostet laut Angebot 5.600 €. Ein neues Bushäuschen in Holzkonstruktion könnte bereits zu einem Preis von 3.600 € erworben werden. Allerdings ist dieses Angebot nur bei einer Bestellung bis 31.12.2018 gültig.
Vorgeschlagen wird, das Bushäuschen in diesem Jahr zu kaufen, aber erst nach Fasching 2019 zu errichten.
Für die Errichtung von Wartehallen ist bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Förderung bis zu 5.000 € möglich. Für die zu ersetzende Bushaltestelle soll geprüft werden, ob ein Förderantrag gestellt werden kann. Gleichzeitig wird überlegt, die Bushaltestelle behindertengerecht auszubauen. Hierzu soll der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, Herr Blöchinger, einbezogen werden.


d) Austausch Zaunelemente Kinderspielplatz an der Mehrzweckhalle
Die Holzzaunelemente am Kinderspielplatz an der Mehrzweckhalle sind über die Jahre stark verschlissen und müssen erneuert werden. 2. Bürgermeister Uwe Menth hat diesbezüglich nach Alternativen gesucht. Favorisiert wird die Ausführung von Zaunelementen in pulverbeschichtetem Metall, an der Oberseite abgerundet. Gleichzeitig wird überlegt, ob der Spielplatz zukünftig nur noch durch das Öffnen von Eingangstoren betreten werden kann. In der Vergangenheit kam es häufiger zu Verunreinigungen des Spielplatzes durch Hundekot.
Das Gremium diskutiert hierzu. Begrüßt wird, dass der Spielplatz neue Zaunelemente bekommen soll. Beim Eingang von der Oberen Ringstraße aus wird nur ein relativ kleines Tor benötigt. Allerdings sollte beim Zugang aus Richtung zwischen Mehrzweckhalle und Kindergarten ein etwas größeres Tor angebracht werden, das auch die Zufahrt des Bereiches für die Mitarbeiter des Bauhofes gewährt.
Das Gremium diskutiert hierzu, Gemeinderat Kurt Khauer schlägt vor, unter Kostenberücksichtigung zu prüfen, ob eventuell ein herausnehmbares Zaunfeld anstelle eines breiten Tores ausreichend ist.

Zudem wird überlegt, die Schautafelwand vor dem Spielplatz gleich mit zu erneuern und in die neue Zaunbegrenzung mit einzubeziehen. Gemeinderat Jürgen Döll schlägt vor, nicht vorschnell darüber zu entscheiden. So könne z. B. neben der Schautafel auch überlegt werden, eine Sitzbank aufzustellen. Der Bereich ist für Himmelstadt markant, da er gut einsehbar ist und auch oft Personen dort warten, um in Fahrgemeinschaften weiterzufahren. Ebenso könne überlegt werden, den Pflasterbereich aufzuwerten.
Das Gremium schlägt deshalb vor, eine Ortsbesichtigung mit dem Bauausschuss zwecks Ideensammlung vorzunehmen. In die Ideenfindung sollen auch Nachbarn und Anwohner mit einbezogen werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 15. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.11.2018 ö 2

Sachverhalt

- keine -

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3. Sitzungsniederschrift vom 11.10.2018 und 16.10.2018; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 15. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.11.2018 ö 3

Sachverhalt

Zu Sitzungsniederschrift vom 11.10.2018

Es wird festgestellt, dass im Protokoll zu TOP 7. Kurze Anfragen unter 7.a. ein Sachverhalt nicht richtig wiedergegeben ist.
Gemeinderätin Marie-Luise Schäfer hatte demnach angeregt, dass nicht die Wassergebühren, sondern die Untersuchungsergebnisse der Wasserprüfung regelmäßig im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden sollten. Es wird gebeten, den TOP 7.a. dahingehend zu ändern.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 11.10.2018 mit folgender Änderung:

Änderung des Sitzungsprotokolls TOP 7.a) Veröffentlichung der Wasserprüfwerte
Gemeinderätin Marie-Luise Schäfer regt an, die Untersuchungsergebnisse der Wasserprüfung (Wasserprüfwerte) regelmäßig im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen. Auch sollten die Überprüfungsabstände bekanntgegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 16.10. 2018 ohne Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.01.2019 09:40 Uhr