Datum: 06.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neugewählten 1.Bürgermeisters
2	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates (Nachrücker)
3	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Wahl eines neuen 3.Bürgermeisters
4	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen 3.Bürgermeisters
5	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Geschäftsordnung vom 07.05.2014; Beratung und Beschlussfassung
6	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beratung und Beschlussfassung
7	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nachbesetzung der Ausschüsse auf Grund der Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Beratung und Beschlussfassung
8	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder in der Gemeinschaftsversammlung auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
9	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
10	Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Schulverbandes Zellingen auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
11	Schuhmann Thomas u. Kristina; BA 2018010 Lindenweg 4, Fl. Nr. 547/4, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Beratung u. Beschlussfassung
12	Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Neubau von 3 Brennstellen Beratung und Beschlussfassung
13	Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Anschaffung einer Solarleuchte Beratung und Beschlussfassung
14	Informationen des 1. Bürgermeisters
15	Kurze Anfragen
16	Sitzungsniederschrift vom 06.09.2018 und 08.11.2018; Genehmigung

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neugewählten 1.Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		1

Sachverhalt

Auf Grundlage des Art. 27 Absatz 3 des Gesetzes über Kommunale Wahlbeamte (KWBG) in Verbindung mit Art. 31 Absatz 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) ist der neugewählte 1.Bürgermeister durch den ältesten anwesenden Gemeinderat / der ältesten anwesenden Gemeinderätin zu vereidigen.

Das älteste Mitglied im Gemeinderat, Frau Marie-Luise Schäfer, nimmt dem neu gewählten 1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann den in Art. 31 Absatz 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

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2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates (Nachrücker)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		2

Sachverhalt

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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Wahl eines neuen 3.Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		3

Sachverhalt

Der 1.Bürgermeister erläutert, dass die Wahl in geheimer Abstimmung mit Stimmzetteln zu erfolgen hat und dass es keine verbindlichen Wahlvorschläge gibt. Er legt außerdem dar, wer zum weiteren Bürgermeister/in wählbar ist. Ferner schlägt der 1. Bürgermeister vor, zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss zu bilden, dem folgende Mitglieder angehören sollen:

Herr Wolfgang Pfister, geschäftsleitender Beamter bei der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen
Herr 1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann.

Der Gemeinderat erhebt dagegen keine Einwendungen.

Der 1.Bürgermeister fragt im Gremium nach, ob Wahlvorschläge vorhanden sind.

Aus dem Gremium werden folgende Vorschläge genannt:

Gemeinderätin Ingrid Haimann schlägt für das Amt des/r 3.Bürgermeister/in Frau Marie-Luise Schäfer vor.

Gemeinderat Kurt Khauer schlägt für das Amt des/r 3.Bürgermeister/in Herrn Andreas Scheb vor.

Auf den für die Wahl vorbereiteten neutralen Stimmzetteln kann dieser Wahlvorschlag bzw. Name eingetragen werden.

Der Vorsitzende lässt die Stimmzettel austeilen und fordert dazu auf, einzeln den Stimmzettel auszufüllen und ihn zweifach gefaltet in die Wahlurne zu werfen. Die Stimmabgabe wird in einem Verzeichnis vermerkt.

Von den anwesenden

12 (Herr Paulus ist entschuldigt)

Mitgliedern des Gemeinderates Himmelstadt (einschließlich des1.Bürgermeisters) haben

12

den Stimmzettel abgegeben. Die Zahl der abgegebenen Stimmzettel stimmt mit der Zahl der Abstimmungsvermerke überein.

Die Stimmzettel werden nun geöffnet und auf ihre Gültigkeit überprüft. Es wird festgestellt, dass

keine Stimmzettel ungültig sind.

Die gültigen Stimmzettel respektive das Wahlergebnis wird nunmehr verlesen. Es entfielen auf…

Nr. 1        Frau Marie-Luise Schäfer  10 Stimmen

Nr. 2        Herrn Andreas Scheb         2 Stimmen.

Der 1.Bürgermeister verkündet das Wahlergebnis und stellt fest, dass

Frau Marie-Luise Schäfer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und damit gewählt ist.

Er fragt die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt. Die Gewählte Frau Marie-Luise Schäfer erklärt, dass sie die Wahl annehme.

Abstimmungsergebnis:                o. A:

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4. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen 3.Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		4

Sachverhalt

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann nimmt der neu gewählten 3.Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer den in Art. 31 Absatz 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

1. Bürgermeister Hemmelmann bedankt sich bei Frau Marie-Luise Schäfer für die Übernahme dieses gemeindlichen Ehrenamtes und wünscht eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Himmelstadt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Geschäftsordnung vom 07.05.2014; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nachbesetzung der Ausschüsse auf Grund der Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		7

Sachverhalt

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Hier müsste die Stellvertretung von Herrn Rainer Paulus (bisher Herbert Hemmelmann) neu festgesetzt werden.

Die neue Stellvertretung nimmt … wahr.

Anmerkung:

Tagt der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss als Finanzausschuss (z.B. bei Haushaltsvorberatungen), so führt der 1. Bürgermeister den Vorsitz.

Ausschuss für Bau- und Infrastruktur:

Hier müsste die Nachfolge von Herrn Herbert Hemmelmann als Mitglied neu festgesetzt werden.

Das neue Mitglied ist …

Die Stellvertretung übernimmt …#

Ausschuss für das Gemeinwesen:

Hier sind keine Neufestsetzungen erforderlich.

Beschluss 1

Die neue Stellvertretung nimmt Harald Gangl wahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das neue Mitglied ist Ingrid Haimann.

Die neue Stellvertretung übernimmt Harald Gangl.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder in der Gemeinschaftsversammlung auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.

Anmerkung:

Die Vertreter derzeit wie folgt:

1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter im Amt                

2.Bürgermeister Uwe Menth                                Willi Stamm

Gemeinderat Jürgen Döll                                Andreas Scheb

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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9. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.

Anmerkung:

Die Vertreter derzeit wie folgt:

1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Marie-Luise Schäfer

2.Bürgermeister Uwe Menth                                Rudolf Schmitt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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10. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Schulverbandes Zellingen auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		10

Sachverhalt

Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.

Anmerkung:

Die Vertreter derzeit wie folgt:

1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter im Amt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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11. Schuhmann Thomas u. Kristina; BA 2018010 Lindenweg 4, Fl. Nr. 547/4, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Beratung u. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		11

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Neubau von 3 Brennstellen Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö	beschließend	12

Sachverhalt

Im Zuge der Feststellung wurde Herr Schneider gebeten, ein passendes Angebot abzugeben. Am 14.11.2018 ist das Angebot für die 3 Brennstellen einschließlich Tiefbauarbeiten per Post in der VGem Zellingen eingegangen.

Die Beleuchtungssituation „Am Burkardstuhl“ wird durch die zusätzlichen Brennstellen optimiert bzw. die nicht so gut ausgeleuchteten Stellen beseitigt.  

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Anschaffung einer Solarleuchte Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö	beschließend	13

Sachverhalt

Im Zuge der Feststellung wurde Herr Schneider gebeten ein passendes Angebot abzugeben. Am 08.11.2018 ist das Angebot für eine Solarleuchte inkl. Einbau ohne Oberflächenwiederherstellung per E-Mail in der VGem Zellingen eingegangen. Bei diesem Angebot muss die Asphaltoberfläche separat beauftragt werden. Es ist unrentabel, ein Angebot für die Asphaltarbeiten einzuholen, da der Aufwand für die Oberflächenwiederherstellung relativ gering ist. Beim Einholen der Angebote wird sich der Preis deutlich steigern.

Die Beleuchtungssituation „Am Burkardstuhl“ wird durch die zusätzliche Brennstelle am unteren Eingang des Friedhofes optimiert bzw. die nicht so gut ausgeleuchtete Stelle beseitigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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14. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		14

Sachverhalt

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass in der Nacht von Sonntag 03.12. auf Montag 04.12. von der Giebelseite des Gebäudes Teile auf die Straße gestürzt sind. Daraufhin wurde veranlasst, dass durch den Baggerbetrieb Münch die betroffene Mauer nach innen auf das Grundstück gedrückt wurde.

Von der Polizei wurde dann am 06.12. an die Verwaltung mitgeteilt, dass die betreffenden Gebäudeteile einzustürzen drohen. Herr Brand; VG Zellingen, wurde informiert. Die Straße wurde halbseitig gesperrt. Ein Statiker wurde hinzugezogen, der das Gebäude prüfte. Im Ergebnis wurden Aufbauten des Tores entfernt. Danach konnte die Straße wieder für den Verkehr freigegeben werden.

Der Abriss wurde von 2. Bürgermeister Uwe Menth beauftragt. Die Kosten der Abrissarbeiten gehen zu Lasten der Grundstückseigentümerin. Die Besitzerin ist bereits informiert.

Im Vorfeld war auch das Denkmalamt informiert worden. Ein Vertreter des Landratsamtes war vor Ort gewesen und hatte bei einer Prüfung keine Mängel festgestellt. Allerdings stand zu diesem Zeitpunkt vom Gebäude nur noch die zur Straße zugewandte Mauer. Die Mauer neigte sich zur Straße, was den Abriss erforderlich machte. Aufgrund der akuten Gefährdung musste die Gemeinde schnell handeln.

b) Forstbetriebsgemeinschaft, Informationsveranstaltung

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass er an einer Informationsveranstaltung Forstbetriebsgemeinschaft zur Beförsterung der Kommunalwälder teilgenommen hat.

Die Beförsterung des gemeindlichen Waldes für Flächen über 200 ha durch den Staat soll 2025 enden.

Die Forstbetriebsgemeinschaft hat jedoch ein großes Interesse daran, dass bisher in der Gemeinschaft befindliche Gemeinden weiter bewirtschaftet werden.

Die Gemeinde Himmelstadt ist von den Regelungen betroffen. Da FAR Werner Trabold bereits im März 2021 aufgrund Ruhestands ausscheidet, muss die Gemeinde bereits vor dem Stichtag tätig werden.

FAR Werner Trabold wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates den Forstbetriebsplan für 2019 vorstellen.

c) Dreschhalle, Reparatur, aktueller Sachstand

Herr Carsten Krieger, VG Zellingen, hat noch einmal mehrere Angebote von Zimmereien erbeten. Eine Zimmerei hat sich daraufhin gemeldet und das Leistungsverzeichnis angefordert.

Mit den Mitarbeitern des gemeindlichen Bauhofes wurden die Sicherungsmaßnahmen der Dreschhalle abgesprochen. Nach Abschluss des Weihnachtsmarktes werden die Bauzäune um die Dreschhalle gestellt und das Gebiet incl. Warnschilder abgesichert.

Zur Frage, ob der bestehende Beschluss zur Sanierung der Dreschhalle bestehen bleibt, wird erläutert, dass dieser unter Umständen auch aufgehoben werden kann.

d) Änderungen Leitung Straßenbauamt

Herr Dr. Fuchs wurde als Leiter des Straßenbauamtes verabschiedet. Sein Nachfolger ist seit 01.11. Herr Dr. Lehner. Bürgermeister Hemmelmann gibt bekannt, dass er demnächst das Gespräch mit dem neuen Leiter bezüglich der Ampellösung an der B27 suchen wird.

e) Gebäudereinigung Grundschule Himmelstadt

Die Leiterin der Grundschule hat sich an den 1. Bürgermeister gewandt. Es gibt Probleme mit der Gebäudereinigung. Diese sind dadurch entstanden, dass die Putzkräfte der Reinigungsfirma gekündigt haben und nun ein Personalengpass besteht. Es werde nur noch sporadisch geputzt.

Daraufhin wurden die Verträge mit der Reinigungsfirma gekündigt. Eine neue Reinigungsfirma soll für die Arbeiten zwar noch gesucht werden, jedoch bestehen Überlegungen, die Reinigungskräfte wieder direkt über die Verwaltung anzustellen. Privatkräfte werden deshalb bevorzugt über das Mitteilungsblatt gesucht.

f) Hauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann berichtet von der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Himmelstadt. Er gibt bekannt, dass Bruno Schmitt und Wolfgang Kübert in ihren Ämtern bestätigt wurden. Zudem wurde durch den Kommandanten Joachim Zürn darüber informiert, dass digitale Funkgeräte für das neue Feuerwehrauto bestellt wurden.

g) Reparatur defekte Brennstelle #58 auf der Brücke

Im Bereich der Mainbrücke befand sich eine defekte Straßenbeleuchtung, die derzeit lediglich provisorisch repariert werden konnte.

Die Brennstelle muss insgesamt ausgetauscht werden. Mit dem Bayernwerk wurde bereits Kontakt aufgenommen. Ein Angebot wird erstellt.

Das Gremium regt an, dass bei dem neuen Beleuchtungskörper möglichst gleiche Marken verwendet werden (z.B. wie am Burkardstuhl).

h) Bushaltestelle Grundschule, aktueller Sachstand

Ein Vororttermin hat stattgefunden. Daran haben Bauunternehmer Ralf Scheb, Behindertenbeauftragter Günter Blöchinger, Carsten Krieger und 1. Bürgermeister Hemmelmann teilgenommen.

Geklärt werden sollte die Frage, ob die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut werden sollte. Hierfür wären Fördergelder von 50% bis zu einem Höchstbetrag von 5.000€ möglich.

Der Kosten-Nutzen-Faktor wurde erläutert. Der behindertengerechte Ausbau würde mit ca. 25.000 Euro zu Buche schlagen. Kosten und Nutzen stehen damit nicht im Verhältnis. Aufgrund dessen befürwortete der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, die Bushaltestelle nicht behindertengerecht auszubauen. Das Gremium schließt sich dieser Entscheidung an.

Davon unbenommen wird die Bushaltestelle ersetzt, da das alte Bushäuschen kaputt ist. Die Erneuerung wird nach Fasching 2019 vorgenommen.

i) Demographiefeste Kommune – soziale Gemeindeentwicklung , Veranstaltung im Landratsamt

An der Veranstaltung im Landratsamt zum Thema Demographiefeste Kommune haben Kreisseniorenbeauftragte Marie-Luise Schäfer und 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilgenommen.

Über die Veranstaltung wird dem Gremium in der nächsten Sitzung des Gemeinderates berichtet.

j) Laservermessung, Klostergebäude

Eine Studentengruppe möchte im Rahmen einer Masterarbeit das Klostergebäude mit Laser vermessen. Diesbezüglich fand nun ein Gesprächstermin mit Frau Silja Wiener, Architekturbüro Wiener und Partner, Karlstadt, Gerhard Hilpert und Lukas Hart (Student) statt.

Frau Wiener stimmte zu, dass andere Personen das Klostergebäude zum Zwecke der Vermessung betreten können.

Die Vermessung soll nach Abklärung mit dem zuständigen Professor im Januar/Februar 2019 stattfinden.

Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Für 2020 wird eine Bildpräsentation der Vermessung angestrebt.

k) Wanderausstellung „Mut zum Miteinander“, des Sozialministeriums

1. Bürgermeister Hemmelmann hat an der Eröffnungsveranstaltung der Wanderausstellung in Lohr teilgenommen. Die Stadt Lohr wurde während der Veranstaltung für ihre behindertengerechte Arbeit ausgezeichnet.

l) Elterninitiative Himmelspark

Gemeinsam mit der Elterninitiative fanden zwei Termine statt.

Im Landratsamt hat die Elterninitiative das Projekt vorgestellt. Es sollten Fragen bezüglich Bauleitplanung geklärt werden. Am Gespräch haben neben der Elterninitiative Herr Weber; Wasserwirtschaftsamt, Frau Reder, Landratsamt, Herr Brand VG Zellingen teilgenommen.

Ein Gespräch zwischen Elterninitiative und Gemeindevertretern fand ebenfalls statt. Es wurde darüber beraten, einen Planer in beratender Funktion für das Projekt einzubeziehen. Für die Gemeinde haben 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann, 2. Bürgermeister Uwe Menth sowie Gemeinderat Jürgen Döll teilgenommen.

m) Termine

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt folgende Termine bekannt:

-         07.12.  ILE Lenkungskreis in Retzstadt, für die Gemeinde wird 3. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer teilnehmen,

-          07.12. Richtfest Feuerwehrhaus um 14 Uhr

-          09.12. Adventsfeier für die 30 Ältesten; Pfarrheim

-          10.12. nächste Sitzung des Hauptausschusses AK 1200 Jahre

-          13.12. Jahresschlusssitzung der Gemeinde.

-          15.12. Christbaumverkauf

-          22.12. Losholzversteigerung

-          06.01.2019 Neujahrsempfang

-          10.01.2019 Nächste Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt

-        jeden Freitag im wöchentlichen Rhythmus findet zukünftig ein Gespräch mit den Mitarbeitern im Bauhof statt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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15. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		15

Sachverhalt

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderätin Ingrid Haimann, gibt bekannt, dass am Mittwoch, 28.11.2018, mit der Prüfung der Rechnungen aus 2017 begonnen wurde. Die Prüfung konnte aufgrund Terminüberschneidung nicht zum Abschluss gebracht werden. Ein neuer Termin wird für den 23.01.2019, 17:00 Uhr, in der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen vereinbart.

Die Verwaltung wird gebeten, die Einladungen zur Sitzung vorzubereiten.

b) Verkehrsspiegel Ausfahrt Untere Ringstraße westlicher Ast, Brückenstraße, aktueller Sachstand

Gemeinderat Willi Stamm erkundigt sich aufgrund des zeitlich sehr langen Zwischenraums nach seinem Antrag und der Entscheidung der Gemeinde, einen Verkehrsspiegel an der Ecke Obere Ringstraße/Brückenstraße (gegenüber Ausfahrt Untere Ringstraße westlicher Ast auf die Brückenstraße) anzubringen, nach dem aktuellen Sachstand.

Der Spiegel wurde in einer Sammelbestellung mitbestellt, deshalb die Verzögerung. Er wird aber nun demnächst kommen und dann installiert werden.

c) Halteverbot vor der Grundschule, Feuerwehrzufahrt

Wie mit der Feuerwehr vereinbart, wurde vor der Grundschule ein Halteverbot eingerichtet. Es wird aber festgestellt, dass nun Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Straßenseite parken. Auch das ist für die Gewährleistung der Durchfahrt für Feuerwehrautos hinderlich. Zudem wird durch das Parken auch noch ein Hydrant blockiert.

Die betreffenden Fahrzeuge haben Strafzettel erhalten. Daraufhin haben sich die betreffenden Gäste der Gastwirtschaft beschwert.

Wichtig ist jedoch, die Anfahrt der Feuerwehr im Bedarfsfall zu gewährleisten. Das Gremium schlägt vor, den betreffenden Bereich als Feuerwehrzufahrt zu markieren.

d) Wildcamping, Abstellen von Fahrzeugaufliegern, Gewerbegebiet

Es wird festgestellt, dass auf einem ehemaligen Firmengelände im Gewerbegebiet Rückstände und Abfall durch abgestellte LKW-Auflieger verursacht wurden. Die Auflieger stehen auch auf Gemeindegrund, das bis zur Böschung neben dem Firmengelände geht.

In den Fahrzeugen scheinen die Fahrer (osteuropäisch) auch zu schlafen. Die Auflieger werden abgestellt, die Zugmaschinen fahren teilweise weg.

Es wird gebeten zu prüfen, wer das Firmengelände derzeit betreibt.

Parken im Gewerbegebiet

Frau Carolin Zull von der Verwaltung prüft derzeit, ob ein Parkverbot vor der Zufahrt zum neuen Feuerwehrhaus umgesetzt werden kann.

f) Standsicherheit Straßenbäume

Aus Sicherheitsgründen ist beim Gelände am Weihnachtsmarkt ein Baum gefällt worden. Das Gremium erkundigt sich, wie mit Fällung und eventuellen Nachpflanzungen umgegangen werden soll. 1. Bürgermeister Hemmelmann wird sich in den Nachbargemeinden zur Problematik erkundigen.

Vor allem für das pflegeintensive Straßenbegleitgrün in der Mausbergstraße soll ein Konzept für Ersatzpflanzungen überlegt werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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16. Sitzungsniederschrift vom 06.09.2018 und 08.11.2018; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	06.12.2018	ö		16

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0