Datum: 06.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neugewählten 1.Bürgermeisters
2 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates (Nachrücker)
3 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Wahl eines neuen 3.Bürgermeisters
4 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen 3.Bürgermeisters
5 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Geschäftsordnung vom 07.05.2014; Beratung und Beschlussfassung
6 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beratung und Beschlussfassung
7 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nachbesetzung der Ausschüsse auf Grund der Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Beratung und Beschlussfassung
8 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder in der Gemeinschaftsversammlung auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
9 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
10 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Schulverbandes Zellingen auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information
11 Schuhmann Thomas u. Kristina; BA 2018010 Lindenweg 4, Fl. Nr. 547/4, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Beratung u. Beschlussfassung
12 Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Neubau von 3 Brennstellen Beratung und Beschlussfassung
13 Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Anschaffung einer Solarleuchte Beratung und Beschlussfassung
14 Informationen des 1. Bürgermeisters
15 Kurze Anfragen
16 Sitzungsniederschrift vom 06.09.2018 und 08.11.2018; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neugewählten 1.Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 1

Sachverhalt

Am 18.11.2018 wurde Herr Herbert Hemmelmann zum neuen 1.Bürgermeister der Gemeinde Himmelstadt gewählt.

Auf Grundlage des Art. 27 Absatz 3 des Gesetzes über Kommunale Wahlbeamte (KWBG) in Verbindung mit Art. 31 Absatz 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) ist der neugewählte 1.Bürgermeister durch den ältesten anwesenden Gemeinderat / der ältesten anwesenden Gemeinderätin zu vereidigen.
Das älteste Mitglied im Gemeinderat, Frau Marie-Luise Schäfer, nimmt dem neu gewählten 1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann den in Art. 31 Absatz 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

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2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates (Nachrücker)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 2

Sachverhalt

Herrn Harald Gangl, Tannenstraße 4, Himmelstadt, wurde mitgeteilt, dass er als Listennachfolger in den Gemeinderat Himmelstadt berufen werden soll. Herr Gangl hat erklärt, dass er die Wahl annimmt und bereit ist, den Eid zu leisten.

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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Wahl eines neuen 3.Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 3

Sachverhalt

Durch die Wahl des bisherigen 3.Bürgermeisters der Gemeinde Himmelstadt, Herrn Herbert Hemmelmann, zum 1.Bürgermeister ist ein neuer 3.Bürgermeister/in zu wählen.
Der 1.Bürgermeister erläutert, dass die Wahl in geheimer Abstimmung mit Stimmzetteln zu erfolgen hat und dass es keine verbindlichen Wahlvorschläge gibt. Er legt außerdem dar, wer zum weiteren Bürgermeister/in wählbar ist. Ferner schlägt der 1. Bürgermeister vor, zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Wahl einen Wahlausschuss zu bilden, dem folgende Mitglieder angehören sollen:
  • Herr Wolfgang Pfister, geschäftsleitender Beamter bei der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen
  • Herr 1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann.
Der Gemeinderat erhebt dagegen keine Einwendungen.

Der 1.Bürgermeister fragt im Gremium nach, ob Wahlvorschläge vorhanden sind.
Aus dem Gremium werden folgende Vorschläge genannt:

Gemeinderätin Ingrid Haimann schlägt für das Amt des/r 3.Bürgermeister/in Frau Marie-Luise Schäfer vor.
Gemeinderat Kurt Khauer schlägt für das Amt des/r 3.Bürgermeister/in Herrn Andreas Scheb vor.

Auf den für die Wahl vorbereiteten neutralen Stimmzetteln kann dieser Wahlvorschlag bzw. Name eingetragen werden.
Der Vorsitzende lässt die Stimmzettel austeilen und fordert dazu auf, einzeln den Stimmzettel auszufüllen und ihn zweifach gefaltet in die Wahlurne zu werfen. Die Stimmabgabe wird in einem Verzeichnis vermerkt.
Von den anwesenden
12 (Herr Paulus ist entschuldigt)
Mitgliedern des Gemeinderates Himmelstadt (einschließlich des1.Bürgermeisters) haben
12
den Stimmzettel abgegeben. Die Zahl der abgegebenen Stimmzettel stimmt mit der Zahl der Abstimmungsvermerke überein.
Die Stimmzettel werden nun geöffnet und auf ihre Gültigkeit überprüft. Es wird festgestellt, dass
keine Stimmzettel ungültig sind.
Die gültigen Stimmzettel respektive das Wahlergebnis wird nunmehr verlesen. Es entfielen auf…
Nr. 1        Frau Marie-Luise Schäfer  10 Stimmen
Nr. 2        Herrn Andreas Scheb         2 Stimmen.

Der 1.Bürgermeister verkündet das Wahlergebnis und stellt fest, dass
Frau Marie-Luise Schäfer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und damit gewählt ist.

Er fragt die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt. Die Gewählte Frau Marie-Luise Schäfer erklärt, dass sie die Wahl annehme.

Abstimmungsergebnis:                o. A:

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4. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen 3.Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 4

Sachverhalt

Durch die Wahl des bisherigen 3. Bürgermeisters der Gemeinde Himmelstadt, Herrn Herbert Hemmelmann zum 1.Bürgermeister, ist neu zur 3.Bürgermeisterin Frau Marie-Luise Schäfer gewählt worden.
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann nimmt der neu gewählten 3.Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer den in Art. 31 Absatz 4 GO vorgeschriebenen Eid ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

1. Bürgermeister Hemmelmann bedankt sich bei Frau Marie-Luise Schäfer für die Übernahme dieses gemeindlichen Ehrenamtes und wünscht eine gute Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Himmelstadt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Geschäftsordnung vom 07.05.2014; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die für den Zeitraum 01.05.2014 bis 30.04.2020 geltende Geschäftsordnung weiterhin Bestand hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat stellt fest, dass die für den Zeitraum 01.05.2014 bis 30.04.2020 geltende Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts weiterhin Bestand hat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nachbesetzung der Ausschüsse auf Grund der Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 7

Sachverhalt

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann erläutert zu den Besetzungen respektive Änderungen in den Ausschüssen des Gemeinderates Himmelstadt durch die Neuwahl des 1.Bürgermeisters wie folgt:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Hier müsste die Stellvertretung von Herrn Rainer Paulus (bisher Herbert Hemmelmann) neu festgesetzt werden.
Die neue Stellvertretung nimmt … wahr.

Anmerkung:
Tagt der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss als Finanzausschuss (z.B. bei Haushaltsvorberatungen), so führt der 1. Bürgermeister den Vorsitz.

Ausschuss für Bau- und Infrastruktur:
Hier müsste die Nachfolge von Herrn Herbert Hemmelmann als Mitglied neu festgesetzt werden.
Das neue Mitglied ist …
Die Stellvertretung übernimmt …#


Ausschuss für das Gemeinwesen:
Hier sind keine Neufestsetzungen erforderlich.

Beschluss 1

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Die neue Stellvertretung nimmt Harald Gangl wahr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Ausschuss für Bau- und Infrastruktur:
Das neue Mitglied ist Ingrid Haimann.
Die neue Stellvertretung übernimmt Harald Gangl.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder in der Gemeinschaftsversammlung auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der 1.Bürgermeister der Gemeinde Himmelstadt ist kraft seines Amtes ein geborenes Mitglied der Gemeinschaftsversammlung.
Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.
Anmerkung:
Die Vertreter derzeit wie folgt:
1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter im Amt                
2.Bürgermeister Uwe Menth                                Willi Stamm
Gemeinderat Jürgen Döll                                Andreas Scheb

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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9. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö beschließend 9

Sachverhalt

Der 1.Bürgermeister der Gemeinde Himmelstadt ist kraft seines Amtes ein geborenes Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken.
Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.
Anmerkung:
Die Vertreter derzeit wie folgt:
1.Bürgermei ster Herbert Hemmelmann                Marie-Luise Schäfer
2.Bürgermeister Uwe Menth                                Rudolf Schmitt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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10. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss des Schulverbandes Zellingen auf Grund Neuwahl des 1.Bürgermeisters; Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 10

Sachverhalt

Der 1.Bürgermeister der Gemeinde Himmelstadt ist kraft seines Amtes ein geborenes Mitglied der Verbandsversammlung des Schulverbandes Zellingen.
Somit ist keine Änderung in der Bestellung bzw. der Besetzung der Mitglieder aktuell erforderlich.
Anmerkung:
Die Vertreter derzeit wie folgt:
1.Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter im Amt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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11. Schuhmann Thomas u. Kristina; BA 2018010 Lindenweg 4, Fl. Nr. 547/4, Gemarkung Himmelstadt Neubau Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Beratung u. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 11

Sachverhalt

Die Bauherren möchten auf dem Grundstück Lindenweg 4, Fl. Nr. 547/4 der Gemarkung Himmelstadt ein Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage errichten. Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes „Mausberg III“ der Gemeinde Himmelstadt. Das Vorhaben hält die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht in vollem Umfang ein. Die geplante bergseitige Wandhöhe des Wohnhauses überschreitet die maximal zulässige bergseitige Wandhöhe von 6,50 m an der Nordostseite um ca. 0,50 m und an der Südwestseite um ca. 0,22 cm. Die maximale Firsthöhe wird um ca. 0,37 m überschritten. Der Bebauungsplan sieht Auffüllungen und Abgrabungen bis maximal 1,50 m vor. Bei der geplanten Auffüllung von ca. 2,25 m für die Terrasse liegt somit eine Überschreitung von ca. 0,75 m vor. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes können erteilt werden, soweit die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Befreiungen städtebaulich vertretbar sind. Aus Sicht der Verwaltung sind die Grundzüge der Planung nicht berührt und die Befreiungen städtebaulich vertretbar. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden. Stellplätze sind in ausreichender Anzahl vorgesehen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Lindenweg 4 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt. Den erforderlichen Befreiungen hinsichtlich bergseitiger Wandhöhe, Firsthöhe und Auffüllung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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12. Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Neubau von 3 Brennstellen Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö beschließend 12

Sachverhalt

Bei einer Ortsbegehung am 16.10.2018 „Am Burkardstuhl“ wurde mit dem Gemeinderat, Herrn Schneider vom Bayernwerk und Herrn Krieger der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen festgestellt, dass 3 Brennstellen und eine zusätzlich solarbetriebene Brennstelle für die Beleuchtung des Gebietes notwendig ist.
Im Zuge der Feststellung wurde Herr Schneider gebeten, ein passendes Angebot abzugeben. Am 14.11.2018 ist das Angebot für die 3 Brennstellen einschließlich Tiefbauarbeiten per Post in der VGem Zellingen eingegangen.
Die Beleuchtungssituation „Am Burkardstuhl“ wird durch die zusätzlichen Brennstellen optimiert bzw. die nicht so gut ausgeleuchteten Stellen beseitigt.  

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt das Bayernwerk Netz GmbH, Dillberg 10, 97828 Marktheidenfeld, die 3 Brennstellen zu einem Gesamtpreis lt. Angebot (200020284855-8097199) vom 08.11.2018 über 11.262,74 € zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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13. Straßenbeleuchtung Himmelstadt, "Am Burkardstuhl"; Anschaffung einer Solarleuchte Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö beschließend 13

Sachverhalt

Bei einer Ortsbegehung am 16.10.2018 „Am Burkardstuhl“ wurde mit dem Gemeinderat, Herrn Schneider vom Bayernwerk und Herrn Krieger der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen festgestellt, dass 3 Brennstellen und eine zusätzlich solarbetriebene Brennstelle für die Beleuchtung des Gebietes notwendig ist.

Im Zuge der Feststellung wurde Herr Schneider gebeten ein passendes Angebot abzugeben. Am 08.11.2018 ist das Angebot für eine Solarleuchte inkl. Einbau ohne Oberflächenwiederherstellung per E-Mail in der VGem Zellingen eingegangen. Bei diesem Angebot muss die Asphaltoberfläche separat beauftragt werden. Es ist unrentabel, ein Angebot für die Asphaltarbeiten einzuholen, da der Aufwand für die Oberflächenwiederherstellung relativ gering ist. Beim Einholen der Angebote wird sich der Preis deutlich steigern.

Die Beleuchtungssituation „Am Burkardstuhl“ wird durch die zusätzliche Brennstelle am unteren Eingang des Friedhofes optimiert bzw. die nicht so gut ausgeleuchtete Stelle beseitigt.

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt das Bayernwerk Netz GmbH, Dillberg 10, 97828 Marktheidenfeld, die Solarleuchte Aron zu einem Gesamtpreis von 2.950 € netto, dies entspricht 3.510,50 € brutto zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

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14. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 14

Sachverhalt

a) Anwesen Hauptstraße 49
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass in der Nacht von Sonntag 03.12. auf Montag 04.12. von der Giebelseite des Gebäudes Teile auf die Straße gestürzt sind. Daraufhin wurde veranlasst, dass durch den Baggerbetrieb Münch die betroffene Mauer nach innen auf das Grundstück gedrückt wurde.
Von der Polizei wurde dann am 06.12. an die Verwaltung mitgeteilt, dass die betreffenden Gebäudeteile einzustürzen drohen. Herr Brand; VG Zellingen, wurde informiert. Die Straße wurde halbseitig gesperrt. Ein Statiker wurde hinzugezogen, der das Gebäude prüfte. Im Ergebnis wurden Aufbauten des Tores entfernt. Danach konnte die Straße wieder für den Verkehr freigegeben werden.
Der Abriss wurde von 2. Bürgermeister Uwe Menth beauftragt. Die Kosten der Abrissarbeiten gehen zu Lasten der Grundstückseigentümerin. Die Besitzerin ist bereits informiert.

Im Vorfeld war auch das Denkmalamt informiert worden. Ein Vertreter des Landratsamtes war vor Ort gewesen und hatte bei einer Prüfung keine Mängel festgestellt. Allerdings stand zu diesem Zeitpunkt vom Gebäude nur noch die zur Straße zugewandte Mauer. Die Mauer neigte sich zur Straße, was den Abriss erforderlich machte. Aufgrund der akuten Gefährdung musste die Gemeinde schnell handeln.


b) Forstbetriebsgemeinschaft, Informationsveranstaltung
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass er an einer Informationsveranstaltung Forstbetriebsgemeinschaft zur Beförsterung der Kommunalwälder teilgenommen hat.
Die Beförsterung des gemeindlichen Waldes für Flächen über  200 ha durch den Staat soll 2025 enden.
Die Forstbetriebsgemeinschaft hat jedoch ein großes Interesse daran, dass bisher in der Gemeinschaft befindliche Gemeinden weiter bewirtschaftet werden.

Die Gemeinde Himmelstadt ist von den Regelungen betroffen. Da FAR Werner Trabold bereits im März 2021 aufgrund Ruhestands ausscheidet, muss die Gemeinde bereits vor dem Stichtag tätig werden.
FAR Werner Trabold wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates den Forstbetriebsplan für 2019 vorstellen.


c) Dreschhalle, Reparatur, aktueller Sachstand
Herr Carsten Krieger, VG Zellingen, hat noch einmal mehrere Angebote von Zimmereien erbeten. Eine Zimmerei hat sich daraufhin gemeldet und das Leistungsverzeichnis angefordert.
Mit den Mitarbeitern des gemeindlichen Bauhofes wurden die Sicherungsmaßnahmen der Dreschhalle abgesprochen. Nach Abschluss des Weihnachtsmarktes werden die Bauzäune um die Dreschhalle gestellt und das Gebiet incl. Warnschilder abgesichert.
Zur Frage, ob der bestehende Beschluss zur Sanierung der Dreschhalle bestehen bleibt, wird erläutert, dass dieser unter Umständen auch aufgehoben werden kann.


d) Änderungen Leitung Straßenbauamt
Herr Dr. Fuchs wurde als Leiter des Straßenbauamtes verabschiedet. Sein Nachfolger ist seit 01.11. Herr Dr. Lehner. Bürgermeister Hemmelmann gibt bekannt, dass er demnächst das Gespräch mit dem neuen Leiter bezüglich der Ampellösung an der B27 suchen wird.


e) Gebäudereinigung Grundschule Himmelstadt
Die Leiterin der Grundschule hat sich an den 1. Bürgermeister gewandt. Es gibt Probleme mit der Gebäudereinigung. Diese sind dadurch entstanden, dass die Putzkräfte der Reinigungsfirma gekündigt haben und nun ein Personalengpass besteht. Es werde nur noch sporadisch geputzt.
Daraufhin wurden die Verträge mit der Reinigungsfirma gekündigt. Eine neue Reinigungsfirma soll für die Arbeiten zwar noch gesucht werden, jedoch bestehen Überlegungen, die Reinigungskräfte wieder direkt über die Verwaltung anzustellen. Privatkräfte werden deshalb bevorzugt über das Mitteilungsblatt gesucht.


f) Hauptversammlung Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann berichtet von der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Himmelstadt. Er gibt bekannt, dass Bruno Schmitt und Wolfgang Kübert in ihren Ämtern bestätigt wurden. Zudem wurde durch den Kommandanten Joachim Zürn darüber informiert, dass digitale Funkgeräte für das neue Feuerwehrauto bestellt wurden.


g) Reparatur defekte Brennstelle #58 auf der Brücke
Im Bereich der Mainbrücke befand sich eine defekte Straßenbeleuchtung, die derzeit lediglich provisorisch repariert werden konnte.
Die Brennstelle muss insgesamt ausgetauscht werden. Mit dem Bayernwerk wurde bereits Kontakt aufgenommen. Ein Angebot wird erstellt.
Das Gremium regt an, dass bei dem neuen Beleuchtungskörper möglichst gleiche Marken verwendet werden (z.B. wie am Burkardstuhl).


h) Bushaltestelle Grundschule, aktueller Sachstand
Ein Vororttermin hat stattgefunden. Daran haben Bauunternehmer Ralf Scheb, Behindertenbeauftragter Günter Blöchinger, Carsten Krieger und 1. Bürgermeister Hemmelmann teilgenommen.
Geklärt werden sollte die Frage, ob die Bushaltestelle behindertengerecht ausgebaut werden sollte. Hierfür wären Fördergelder von 50% bis zu einem Höchstbetrag von 5.000€ möglich.
Der Kosten-Nutzen-Faktor wurde erläutert. Der behindertengerechte Ausbau würde mit ca. 25.000 Euro zu Buche schlagen. Kosten und Nutzen stehen damit nicht im Verhältnis. Aufgrund dessen befürwortete der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, die Bushaltestelle nicht behindertengerecht auszubauen. Das Gremium schließt sich dieser Entscheidung an.

Davon unbenommen wird die Bushaltestelle ersetzt, da das alte Bushäuschen kaputt ist. Die Erneuerung wird nach Fasching 2019 vorgenommen.


i) Demographiefeste Kommune – soziale Gemeindeentwicklung , Veranstaltung im Landratsamt
An der Veranstaltung im Landratsamt zum Thema Demographiefeste Kommune haben Kreisseniorenbeauftragte Marie-Luise Schäfer und 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilgenommen.
Über die Veranstaltung wird dem Gremium in der nächsten Sitzung des Gemeinderates berichtet.


j) Laservermessung, Klostergebäude
Eine Studentengruppe möchte im Rahmen einer Masterarbeit das Klostergebäude mit Laser vermessen. Diesbezüglich fand nun ein Gesprächstermin mit Frau Silja Wiener, Architekturbüro Wiener und Partner, Karlstadt, Gerhard Hilpert und Lukas Hart (Student) statt.
Frau Wiener stimmte zu, dass andere Personen das Klostergebäude zum Zwecke der Vermessung betreten können.
Die Vermessung soll nach Abklärung mit dem zuständigen Professor im Januar/Februar 2019 stattfinden.
Der Gemeinde entstehen keine Kosten. Für 2020 wird eine Bildpräsentation der Vermessung angestrebt.


k) Wanderausstellung „Mut zum Miteinander“, des Sozialministeriums
1. Bürgermeister Hemmelmann hat an der Eröffnungsveranstaltung der Wanderausstellung in Lohr teilgenommen. Die Stadt Lohr wurde während der Veranstaltung für ihre behindertengerechte Arbeit ausgezeichnet.


l) Elterninitiative Himmelspark
Gemeinsam mit der Elterninitiative fanden zwei Termine statt.

Im Landratsamt hat die Elterninitiative das Projekt vorgestellt. Es sollten Fragen bezüglich Bauleitplanung geklärt werden. Am Gespräch haben neben der Elterninitiative Herr Weber; Wasserwirtschaftsamt, Frau Reder, Landratsamt, Herr Brand VG Zellingen teilgenommen.

Ein Gespräch zwischen Elterninitiative und Gemeindevertretern fand ebenfalls statt. Es wurde darüber beraten, einen Planer in beratender Funktion für das Projekt einzubeziehen. Für die Gemeinde haben 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann, 2. Bürgermeister Uwe Menth sowie Gemeinderat Jürgen Döll teilgenommen.


m) Termine
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt folgende Termine bekannt:

-         07.12.  ILE Lenkungskreis in Retzstadt, für die Gemeinde wird 3. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer teilnehmen,

-          07.12. Richtfest Feuerwehrhaus um 14 Uhr

-          09.12. Adventsfeier für die 30 Ältesten; Pfarrheim

-          10.12. nächste Sitzung des Hauptausschusses AK 1200 Jahre

-          13.12. Jahresschlusssitzung der Gemeinde.

-          15.12. Christbaumverkauf

-          22.12. Losholzversteigerung

-          06.01.2019 Neujahrsempfang

-          10.01.2019 Nächste Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt

-        jeden Freitag im wöchentlichen Rhythmus findet zukünftig ein Gespräch mit den Mitarbeitern im Bauhof statt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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15. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 15

Sachverhalt

a) Rechnungsprüfungsausschuss, Prüfung der gemeindlichen Rechnungen aus 2017
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Gemeinderätin Ingrid Haimann, gibt bekannt, dass am Mittwoch, 28.11.2018, mit der Prüfung der Rechnungen aus 2017 begonnen wurde. Die Prüfung konnte aufgrund Terminüberschneidung nicht zum Abschluss gebracht werden. Ein neuer Termin wird für den 23.01.2019, 17:00 Uhr, in der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen vereinbart.
Die Verwaltung wird gebeten, die Einladungen zur Sitzung vorzubereiten.


b) Verkehrsspiegel Ausfahrt Untere Ringstraße westlicher Ast, Brückenstraße, aktueller Sachstand
Gemeinderat Willi Stamm erkundigt sich aufgrund des zeitlich sehr langen Zwischenraums nach seinem Antrag und der Entscheidung der Gemeinde, einen Verkehrsspiegel an der Ecke Obere Ringstraße/Brückenstraße (gegenüber Ausfahrt Untere Ringstraße westlicher Ast auf die Brückenstraße) anzubringen, nach dem aktuellen Sachstand.
Der Spiegel wurde in einer Sammelbestellung mitbestellt, deshalb die Verzögerung. Er wird aber nun demnächst kommen und dann installiert werden.


c) Halteverbot vor der Grundschule, Feuerwehrzufahrt
Wie mit der Feuerwehr vereinbart, wurde vor der Grundschule ein Halteverbot eingerichtet. Es wird aber festgestellt, dass nun Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Straßenseite parken. Auch das ist für die Gewährleistung der Durchfahrt für Feuerwehrautos hinderlich. Zudem wird durch das Parken auch noch ein Hydrant blockiert.
Die betreffenden Fahrzeuge haben Strafzettel erhalten. Daraufhin haben sich die betreffenden Gäste der Gastwirtschaft beschwert.
Wichtig ist jedoch, die Anfahrt der Feuerwehr im Bedarfsfall zu gewährleisten. Das Gremium schlägt vor, den betreffenden Bereich als Feuerwehrzufahrt zu markieren.


d) Wildcamping, Abstellen von Fahrzeugaufliegern, Gewerbegebiet
Es wird festgestellt, dass auf einem ehemaligen Firmengelände im Gewerbegebiet Rückstände und Abfall durch abgestellte LKW-Auflieger verursacht wurden. Die Auflieger stehen auch auf Gemeindegrund, das bis zur Böschung neben dem Firmengelände geht.
In den Fahrzeugen scheinen die Fahrer (osteuropäisch) auch zu schlafen. Die Auflieger werden abgestellt, die Zugmaschinen fahren teilweise weg.
Es wird gebeten zu prüfen, wer das Firmengelände derzeit betreibt.


Parken im Gewerbegebiet
Frau Carolin Zull von der Verwaltung prüft derzeit, ob ein Parkverbot vor der Zufahrt zum neuen Feuerwehrhaus umgesetzt werden kann.


f) Standsicherheit Straßenbäume
Aus Sicherheitsgründen ist beim Gelände am Weihnachtsmarkt ein Baum gefällt worden. Das Gremium erkundigt sich, wie mit Fällung und eventuellen Nachpflanzungen umgegangen werden soll. 1. Bürgermeister Hemmelmann wird sich in den Nachbargemeinden zur Problematik erkundigen.
Vor allem für das pflegeintensive Straßenbegleitgrün in der Mausbergstraße soll ein Konzept für Ersatzpflanzungen überlegt werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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16. Sitzungsniederschrift vom 06.09.2018 und 08.11.2018; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 16. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 06.12.2018 ö 16

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 06.09.2018 ohne Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 08.11. 2018 ohne Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.01.2019 09:38 Uhr