Datum: 16.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:44 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Tagesordnung
2 Ortsbegehung mit Bayernwerk; Diskussion über zusätzliche Brennstellen am Burkardstuhl; Beratung
3 Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Himmelstadt Vergabe des Wasseranschlusses Beratung und Beschlussfassung
4 Behebung von Baumängeln im Leerrohrsystem im Bereich Obere und Untere Ringstraße; Beratung und Beschlussfassung
5 Informationen des 1. Bürgermeisters
6 Kurze Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö 1

Sachverhalt

Amtierender Bürgermeister Uwe Menth bittet um Erweiterung der Tagesordnung um zwei weitere dringliche Punkte.

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Ortsbegehung mit Bayernwerk " zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Behebung von Baumängeln im Leerrohrsystem im Bereich Obere und Untere Ringstraße" zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Ortsbegehung mit Bayernwerk; Diskussion über zusätzliche Brennstellen am Burkardstuhl; Beratung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö 2

Sachverhalt

Bei einer Ortsbegehung am Burkardstuhl stellt Herr Schneider vom Bayernwerk dem Gremium die geplanten Positionen für 4 zusätzliche Brennstellen, wie im Angebot Nr. 200020284855-8141367 vom 06.04.2018 beschrieben vor. Bezüglich der Kosten gab Herr Schneider den Hinweis, dass es bei einer Brennstelle einen erheblich höheren Preisansatz wie bei den übrigen gebe, da hier ein längerer Kabelgraben für die Stromleitung erstellt werden müsste. Als kostengünstigere Alternative empfahl er dem Gremium eine solarbetriebene Brennstelle. Die Anfrage von Gemeinderat Paulus zur Erweiterung des Angebotes um eine weitere fünfte Brennstelle fand keine Mehrheit im Gremium.
Da das vorliegende Angebot vom 06.04.2018 keine Gültigkeit mehr hat, wird mit dem Ergebnis der Ortsbegehung ein aktuelles Angebot für 3 plus eine solarbetriebene Brennstelle vom Bayernwerk erstellt und an die Gemeinde Himmelstadt zeitnah verschickt. In der Sitzung am 08.11.2018 soll dann der Gemeinderat den Auftrag vergeben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.


Ab 19.10 Uhr wird  die Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses fortgesetzt.

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3. Bauvorhaben Feuerwehrgerätehaus Himmelstadt Vergabe des Wasseranschlusses Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bei einem Ortstermin mit dem Planer Rüdiger Amthor und mit Herrn Böger der Energieversorgung Lohr-Karlstadt wurden die Versorgungsleitungen für die Wasserleitung besprochen und örtlich festgelegt.
Um Übungen der Freiwilligen Feuerwehr Himmelstadt auf dem Gelände absolvieren zu können, benötigen diese einen Ober- und einen Unterflurhydranten, was wiederum eine stärkere Wasserleitung aus dem Ortsnetz verlangt. Hierfür fallen zusätzlich Tiefbauarbeiten im öffentlichen Bereich der Straße an, die nur nach Aufwand abgerechnet werden können.

Beschluss

Die Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung, Zum Helfenstein 4, 97753 Karlstadt wird beauftragt  die Wasserleitung für das Feuerwehrhaus in Himmelstadt laut Angebot vom 22.08.2018 zum Angebotspreis von 6.350,10 € brutto herzustellen. Die zusätzlich anfallenden Kosten der Tiefbauarbeiten, die nicht im Angebot aufgeführt sind, werden vom Gremium genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Behebung von Baumängeln im Leerrohrsystem im Bereich Obere und Untere Ringstraße; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö 4

Sachverhalt

Am 15.10.2018 fand eine Ortsbegehung in der Oberen und Unteren Ringstraße in Himmelstadt statt. Teilnehmer waren die Herren Markert, Weigand und Duemig von der Telekom sowie Herr Carsten Krieger von der VG Zellingen und amtierender Bürgermeister Uwe Menth.
Bei Ausbau der Oberen und Unteren Ringstraße wurde ein Leerrohrnetz für die Einbringung von Glasfaserkabel eingebaut. In dieses Rohrnetz wurde anschließend durch die Telekom Glasfaserkabel eingeblasen und Hausanschlüsse für das Internet installiert.
Hausanschlüsse wurden auf Antrag bzw. Auftrag der Hausbesitzer von der Telekom erstellt. Bei 4 Hausanschlüssen in der Unteren Ringstraße gab es technische Probleme beim Einbau des Glasfaserkabels. Es konnte wegen einer Engstelle kein Glasfaserkabel eingeblasen werden. Nach der Lokalisierung der Engstelle muss nun der Gehweg vor dem Anwesen Hausnummer 42 ausgebaut und die Ursache der Verengung beseitigt werden.
Die Telekom kann nach Beauftragung durch die Gemeinde Himmelstadt die nötigen Baumaßnahmen in KW 44/45 durchführen lassen. Die anfallenden Kosten muss vorerst die Gemeinde tragen.

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Baufirma Zehe zeitnah über den Sachverhalt zu informieren. Die Firma soll damit die Möglichkeit erhalten, den Missstand auf ihre Kosten zu beseitigen. Sollte die Firma Zehe keine Abhilfe schaffen, wird die Beauftragung der Telekom wirksam. In KW 44/45 wird die Ursache der Verengung durch die Telekom beseitigt. Ein externer Gutachter wird dann die Baumängel dokumentieren. Die Regressansprüche sollen anschließend beim Verursacher eingeklagt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö 5

Sachverhalt

- keine -

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6. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 16.10.2018 ö 6

Sachverhalt

a) Hundetoiletten
Gemeinderat Willi Stamm fragt an, ob bereits die Hundetoiletten beschafft wurden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

Datenstand vom 26.10.2018 14:50 Uhr