Datum: 02.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Freiwillige Feuerwehr; Zweckvereinbarung über Schlauchpflege mit Markt Zellingen; Beratung und Beschlussfassung
2 Rechnungsgenehmigung; Feuerwehrbedarf Albert Mahr GmbH, Feuerwehrschutzanzüge u. a.; Beratung und Beschlussfassung
3 Werbeschild 1200 Jahre, beleuchtet; Beratung und Beschlussfassung
4 Spielplatz an der Mehrzweckhalle, Himmelstadt; Errichtung einer Zaunanlage mit Pflastereinfassung; Beratung und Beschlussfassung;
5 Informationsplatz an der Mehrzweckhalle, Himmelstadt; Errichtung eines Informationsplatzes mit Schaukästen; Beratung und Beschlussfassung
6 Verkehrsregel Feuerwehrhaus, Himmelstadt Festlegung der Zu- und Abfahrt des Rettungsweges; Beratung und Beschlussfassung
7 Dreschhalle, Himmelstadt; Weitere Vorgehensweise; Beratung und Beschlussfassung;
8 Verabschiedung Gemeindliches Bauförderprogramm; Beratung und Beschlussfassung
9 Informationen des 1. Bürgermeisters
10 Kurze Anfragen
11 Sitzungsniederschrift vom 07.03.2019 ; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Freiwillige Feuerwehr; Zweckvereinbarung über Schlauchpflege mit Markt Zellingen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 1

Sachverhalt

Die Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt möchte – im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit – die vorhandenen Druckschläuche in der Schlauchreinigungsanlage im Feuerwehrgerätehaus des Marktes Zellingen reinigen und pflegen lassen.
Diesbezügliche Gespräche haben bereits stattgefunden.

Von der Verwaltung liegt eine Zweckvereinbarung vor, in der die vorgeschriebenen Modalitäten festgelegt sind. Diese ist durch Gemeinderatsbeschluss zu genehmigen.
Die Abrechnung über die Schlauchpflege erfolgt halbjährlich.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt der Zweckvereinbarung für die Übernahme der Schlauchpflege durch die Freiwillige Feuerwehr Zellingen zu.

Die Zweckvereinbarung sowie die Preisliste sind Bestandteil dieses Beschlusses und als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Rechnungsgenehmigung; Feuerwehrbedarf Albert Mahr GmbH, Feuerwehrschutzanzüge u. a.; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 2

Sachverhalt

Die Firma Albert Mahr, Mainaustraße 48 a, 97072 Würzburg, hat für die Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt 20 Stück Schutzanzüge „Bayern 2000“ und 20 Schirmmützen „Bayern“ geliefert und hierfür am 25.03.2019 eine Rechnung über skontiert 4.014,06 € brutto gestellt. Dem Auftrag liegt das Angebot Nr. 29251 vom 27.02.2019 zu Grunde.
Der Rechnungsbetrag wurde am 01.04.2019 an die Firma angewiesen.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnung der Firma Albert Mahr, Mainaustraße 48 a, 97072 Würzburg, vom 25.03.2019 über skontiert 4.014,06 € für 20 Schutzanzüge „Bayern 2000“ und 20 Schirmmützen „Bayern“ im Nachhinein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Werbeschild 1200 Jahre, beleuchtet; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 3

Sachverhalt

Im Rahmen der Feierlichkeiten im kommenden Jahr wurde im Arbeitskreis 1.200 Jahrfeier vorgeschlagen, einen Schriftzug der Jubiläumszahl weithin sichtbar über Himmelstadt aufzustellen. Gemeinderat Harald Gangl ist Experte für die Beleuchtungsmöglichkeiten und hat einen Vorschlag dafür vorgestellt.

Er erläutert den Gestaltungsvorschlag für den Schriftzug „1.200“. Geplant ist, den Schriftzug am Hochbehälter aufzustellen. Die Zahlen werden in einer Größe von ca. 2,50 m aus Sperrholz hergestellt. Die Arbeiten übernehmen die Gemeinderäte Kurt Khauer und Harald Gangl unentgeltlich. Das Material wird von Gemeinderat Kurt Khauer kostenlos zur Verfügung gestellt.

Zusätzlich werden die Zahlen weiß lackiert und mit LED-Leuchtschläuchen versehen, sodass der Schriftzug auch bei Dämmerung/in der Nacht weithin sichtbar ist. Für die LED-Schläuche (300 Watt) entstehen Kosten von 1.500 €. Gemeinderat Gangl recherchiert derzeit noch kostengünstigere Angebote für LED-Schläuche (200 Watt) zwischen 500 - 700 €. Der benötigte Trafo wird von Gemeinderat Gangl kostenlos zur Verfügung gestellt.

Der Schriftzug soll bereits im Herbst 2019 aufgestellt werden. Zunächst soll für die Entscheidung über den besten Standort eine Ortsbegehung erfolgen.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt zu, für die 1.200 Jahrfeier ein beleuchtetes Werbeschild „1.200“ mit LED aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Spielplatz an der Mehrzweckhalle, Himmelstadt; Errichtung einer Zaunanlage mit Pflastereinfassung; Beratung und Beschlussfassung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö beschließend 4

Sachverhalt

Am 07.02.2019 wurde in der Gemeinderatssitzung der TOP „Bauvorhaben Spielplatz Mehrzweckhalle Himmelstadt“ ohne Abstimmung niedergeschrieben, da erst nach der Visualisierung abgestimmt werden soll.
Bei einem Ortstermin am 17.04.2019 mit dem Bauausschuss und Herrn Krieger wurde die Thematik neu diskutiert und die Visualisierung vorangetrieben. Nachdem der Rettungsweg aus dem Notausstieg geklärt werden konnte, ist die Einzäunung des Spielplatzes eingeschränkt, dennoch umsetzbar. Für den Bereich des Notausstieges in Richtung Brückenstraße sowie für eine Randeinfassung von ca. 30 cm Breite entlang des Zaunes wird Pflaster vorgesehen.
Die anfallenden Arbeiten werden größtenteils durch die Bauhofmitarbeiter umgesetzt. Die Firma Ralph Scheb aus Himmelstadt wird mit einem Fachmann für die G rabungsarbeiten der Zaunpfosten sowie für die Pflasterarbeiten benötigt. Die Absprache mit Herrn Scheb ist bereits erfolgt, sodass die Arbeiten mit einer geringen Vorlaufzeit eingeplant werden können. Die Arbeiten basieren auf Stundenlohnbasis und werden je nach Aufwand abgerechnet. Für das nötige Zaunmaterial wurden zwei weitere Angebote bei der Firma Zaunfreunde, Lüdenscheid, und bei dem nahegelegenen Baustoffzentrum Kuhn, Zellingen, eingeholt.
Der Zaunverlauf wurde am 24.04.2019 durch den Bauausschuss und den 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann festgelegt. Nach Rücksprache mit Herrn Scharf, Ingenieurbüro für Umweltschutz und Arbeitssicherheit, kann auf den Zaun Richtung Oberen Ringstraße im Bereich der Hecke verzichtet werden (siehe Anlage). Somit wird die Zaunlänge deutlich verringert und es werden Kosten eingespart.
 

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Errichtung der Zaunanlage mit der zugehörigen Pflastereinfassung für den Spielplatz an der Mehrzweckhalle und übergibt die Arbeiten an den Bauhof bzw. die Zuarbeit an die Firma Scheb, Himmelstadt. Das Zaunmaterial soll für den Bereich Brückenstraße bis Ecke Obere Ringstraße (Beginn Hecke) von der Fa. Kuhn bezogen werden. Für den Pflegestreifen wird Pflaster in einer Breite von 0,30 m verlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt die Farbwahl der Zaunfelder in anthrazit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Informationsplatz an der Mehrzweckhalle, Himmelstadt; Errichtung eines Informationsplatzes mit Schaukästen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Im Zuge der Neugestaltung des Spielplatzes an der Mehrzweckhalle muss auch der in die Jahre gekommene Schaukasten erneuert werden. Der Schaukasten steht seit vielen Jahren unter Benutzung jeglicher Art und weist dementsprechende Gebrauchsspuren und Beschädigungen auf.
2. Bürgermeister Uwe Menth hat zu seiner Amtszeit als 1. Bürgermeister die notwendigen Vorkehrungen einer Erneuerung des Informationsplatzes geschaffen. Der Schaukasten muss durch eine wettergeschützte, nicht wartungsintensive und eine anschauliche Alternative ersetzt werden.
Ein Angebot über einen großen Aushangkasten (1,38 m x 1,025 m x 0,08 m) und zwei etwas kleinere Aushängekästen (1,38 m x 0,80 m x 0,08 m) der Firma Hesse, Stadtoldendorf, liegt seit dem 29.10.2018 vor und wird nach Beschluss mit der Neugestaltung des Spielplatzes umgesetzt.
Die Schaukästen sind für 18 x DIN A4 Blätter bzw. 8 x DIN A4 Blätter ausgelegt und ermöglichen mit der magnethaftenden Rückwand aus folienbeschichtetem Stahlblech ein perfektes Aushängen neuer Informationen. Die Schaukästen sind abschließbar und absolut wartungsfrei.
Für die Verankerung der Leichtmetallständer werden Fundamente benötigt, die durch den Bauhof erarbeitet werden können.
Der Vorplatz mit ca. 20 qm muss durch Randsteine eingefasst und durch Pflaster neu angelegt werden. Diese Arbeiten werden im Zuge „Erstellung der Zaunanlage“ erledigt.

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Firma Ing. Karl Hesse Spielgeräte GmbH & Co. KG, Warteweg 36, 37627 Stadtoldendorf, die Schaukästen zu einem Bruttogesamtpreis von 2.499,60 € zu liefern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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6. Verkehrsregel Feuerwehrhaus, Himmelstadt Festlegung der Zu- und Abfahrt des Rettungsweges; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö beschließend 6

Sachverhalt

Im Anschluss an den Termin des Feuerwehrausschusses vom 11.04. wurde eine Ortseinsicht vorgenommen. Dabei wurde eine Grobplanung der benötigten Verkehrsschilder vorgenommen. Jochen Scheb hat diesbezüglich eine Planskizze erstellt, die den Gemeinderäten vorliegt. Durch die Verkehrsschilder soll ein Halte- und Parkverbot in den Zufahrts- und Abfahrtswegen zur Feuerwehr sichergestellt werden.

Problematisch erscheint die hohe Anzahl der Verkehrsschilder, jedoch ist bei der vorliegenden Skizze bereits versucht worden, möglichst Schilder einzusparen.

Das Gremium regt an, an der Kreuzung Daimlerstraße – Rudolf-Diesel-Straße anstelle des Verkehrsschildes 301 (Vorfahrt) ebenfalls das Verkehrsschild 306 (Vorfahrtstraße) zu verwenden.

Das Gremium diskutiert insbesondere zur Möglichkeit der Verkehrsüberwachung, um die Einhaltung der Halteverbote im Bereich sicherzustellen. Der Gemeinderat tendiert zur ruhenden Verkehrsüberwachung und schlägt vor, ein Unternehmen dazu in die Sommersitzung des Gemeinderates einzuladen. In den Gemeinden Veitshöchheim, Thüngersheim und Karlstadt könnten beispielhafte Erfahrungen erfragt werden. Auch über die ILE und in der VG Zellingen selbst gibt es Überlegungen zur ruhenden Verkehrsüberwachung.

Das Gremium regt an, die Anzahl der Schilder im Gewerbegebiet rechtlich durch die Verwaltung prüfen zu lassen.

Angesprochen wird der Bereich des Grüngutcontainers. Hier muss überlegt werden, wie die Anfahrt zu Entladen des Grüngutes sichergestellt werden kann.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt Carsten Krieger als zuständigen Sachbearbeiter der Verwaltung, den vorliegenden Vorschlag zur Verkehrsregelung am Feuerwehrhaus von Jochen Scheb von verkehrsrechtlicher Seite zu prüfen.

Wenn sich am Konzept nichts grundsätzlich ändert, ist die Planung umzusetzen. Kleinere Änderungen sind in die Planung einzuarbeiten und der Beschluss umzusetzen.

Sollte sich herausstellen, dass größere Änderungen vorzunehmen sind, ist der Vorschlag erneut im Gemeinderat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Dreschhalle, Himmelstadt; Weitere Vorgehensweise; Beratung und Beschlussfassung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö beschließend 7

Sachverhalt

Aufgrund der Aufhebung des Beschlusses zur Gebrauchsertüchtigung wird die erneute Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen mit der Dreschhalle nötig.
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann schlägt vor, die bestehende Dreschhalle abzubrechen und die Fläche als Wohnmobilstellplatz zu nutzen.
Das Gremium diskutiert hierzu. Vorgeschlagen wird zudem die Nutzung als Parkplatz, auch unter Berücksichtigung des besonderen Parkbedarfes in der Hauptstraße, z. B. der dortigen Gastwirtschaft.
Geprüft werden sollte beim Wasserwirtschaftsamt, welcher Belag für die Fläche verwendet werden kann. Derzeit ist noch eine Betonfläche vorhanden. Fraglich ist, ob die Erneuerung oder der Austausch möglich ist, so dass z.B. die Fläche gepflastert oder mit einer wassergebundenen Betondecke versehen werden kann. Zufahrtswege könnten geteert werden.
Für den Wohnmobilstellplatz wird ein Stromanschluss und gegebenenfalls Kanalanschluss benötigt. Zu klären ist, ob dies aufgrund des Hochwasserbereiches möglich ist.
Eventuell könnte die Entsorgung von Wasser und Kanal über die etwas höher gelegene Pumpstation erfolgen.
Es wird daran erinnert, dass die Überlegungen der Elterninitiative Himmelspark sich über die gesamte Mainlände bis hin zur Dreschhalle erstrecken. Die Planungen hierzu sollten in die Überlegungen zur Nachnutzung der Dreschhalle mit einfließen.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt den Abbruch der Dreschhalle und beauftragt die Verwaltung zum Einholen von Angeboten zur Umsetzung mit Abbruchdatum bis spätestens 01 .09.2019

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Verabschiedung Gemeindliches Bauförderprogramm; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 8

Sachverhalt

Der überarbeitete Entwurf ging den Gemeinderäten per Mail zu. Das Bauförderprogramm wurde bereits im März sowie der Geltungsbereich dazu im April ausführlich im Gemeinderat beraten.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt das gemeindlichen Bauförderprogramm. Das Programm tritt zum 01.01.2020 in Kraft.

Die Förderrichtlinie ist als Anlage 1 dieser Niederschrift beigefügt und Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 9

Sachverhalt

a) Anwesen Brückenstraße 1
Es wird darüber informiert, dass der Pachtvertrag für die Grundstücksfläche des Anwesens seit Ende 2017 ausgelaufen ist. Die Gemeinde ist nunmehr zum Mähen der Fläche verantwortlich. Der ehemalige Pächter wird angeschrieben und zur Räumung aufgefordert.


b) Vorbesprechung Baumsicherheitsprüfung
Am 15.04. fand eine In-Augenscheinnahme der Bäume mit der Fa. Hofmann statt. Festgestellt wurde, dass zwischen 200 und 250 Bäumen zu prüfen sind. Ein Angebot über die Prüfung incl. der Dokumentation wird demnächst erwartet.


c) Anwesen Triebstraße 40
Es wird darüber informiert, dass nach erneuter Prüfung festgestellt wurde, dass der Streifen vor dem Haus nicht mehr zum Grundstück gehört, sondern gemeindlich ist. Der Betreuer der Grundstücksbesitzerin wird angeschrieben und zum Beräumen des Streifens aufgefordert.


d) Blutspendeehrung BRK Kreisverband
In einer Feierstunde wurden auch 6 Himmelstadter für 125 Blutspenden mit der Ehrennadel ausgezeichnet. Bürgermeister Hemmelmann hat an der Veranstaltung teilgenommen.


e) Vereinsmaterial im Wasserhäusle
Das entsorgbare Vereinsmaterial, was sich derzeit im Wasserhäusle befindet, wurde identifiziert und wird durch die Fa. Kirsch entsorgt. Die Kosten für die Entsorgung übernimmt die Gemeinde.


f) Schadensbeseitigung Wasserschäden Brückenzollhaus
Festgestellt wurde, dass die Wasserschäden im Beton durch das Verwenden des falschen Materials begünstigt wurden. Der AK Tourismus wird den schadhaften Beton entfernen. Ernst Hartmann wird den für die gegebenen Bedingungen speziellen Beton neu aufputzen.


g) Sportlerehrung im Landkreis
In einer Feierstunde wurde auch der Radfahrverein ausgezeichnet. Bürgermeister Hemmelmann hat an der Veranstaltung teilgenommen.


h) Pavillon am Kriegerdenkmal
In der letzten Sitzung wurde auf die durchhängende Plane hingewiesen. Der Bauhof ist mittlerweile informiert worden und hat rückgemeldet, dass das Durchhängen der Plane auf Materialermüdung zurückzuführen ist. Ein weiteres Nachspannen ist schwierig. Die Plane müsste insgesamt erneuert werden.


Abstimmungsergebnis:                o. A.

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10. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 10

Sachverhalt

a) Grundstücksangelegenheiten,  Rückmeldungen der Verwaltung
Der Gemeinderat kritisiert, wie es dazu kommt, dass aus der Verwaltung unterschiedliche Rückmeldungen bezüglich Pachtverträgen bzw. Grundstücksangelegenheiten gegeben werden.
1. Bürgermeister Hemmelmann und Gremium regen an, dass die Bürgermeister einen direkten Zugang zu den PC-Daten erhalten, um schneller auskunftsfähig zu sein.


b) Beleuchtung Kirchturm
Erneut wird die Beleuchtung zum falschen Zeitpunkt bemängelt. Es wird angeregt, einen Dämmerungsschalter einzubauen.

Abstimmungsergebnis:                o A.

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11. Sitzungsniederschrift vom 07.03.2019 ; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 02.05.2019 ö 11

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2019 ohne Änderungen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.06.2019 11:13 Uhr