a) Sachstand Reparaturarbeiten Denkmalstraße
Es hat sich herausgestellt, dass die Schäden in der Denkmalstraße nicht so gravierend sind, wie zunächst befürchtet. Allerdings war ein Regenrohrsandfang defekt, so dass es zu einer Unterspülung kam. Der Schaden wurde zwischenzeitlich von der Fa. Scheb behoben.
b) Elternlotsen Helferessen
1. Bürgermeister Hemmelmann informiert darüber, dass beim Helferessen der Elternlotsen Willi Wagner als langjährig Engagierter für 10 Jahre Tätigkeit geehrt wurde und gleichzeitig verabschiedet wurde, da Herr Wagner sein Engagement beendet hat.
c) Sachstand Sanierung Unterführung Bahn
Am 26.08.2019 beginnen die Sanierungsarbeiten an der Unterführung. Die Straße wird dazu halbseitig gesperrt und mittels Ampelverkehr geregelt. Es wird auch eine Fußgängerampel installiert.
Die Bahnsteige können in dieser Zeit nicht über die Treppe erreicht werden. Die Baumaßnahme dauert bis November 2019 und wird durch die Fa. B & S GmbH ausgeführt.
Die Kosten für den gemeindlichen Anteil in Höhe von 50.000 € sind im Haushalt eingestellt.
Sie fallen an für den Gehsteig in einer Fläche von 120 m². Der Gehsteig wird mit einer Asphaltdecke versehen werden.
d) Vorstellung Voruntersuchung Klostergebäude
Herr Dr. Rosskamp hat die Nachfolge von Dr. Brandl angetreten. Er hatte rückgemeldet, dass er sich derzeit erst einarbeiten muss. Die Daten werden von Hr. Hartmann, Büro Wiener, zur Verfügung gestellt. Die Unterlagen sind noch nicht in der Gemeinde eingetroffen.
Der nächste Schritt ist die Erstellung des Nutzungskonzeptes. Termin hierzu ist zunächst der 01.10.2019. Herr Dr. Rosskamp hat bereits zurückgemeldet, dass die Zuschüsse nicht gefährdet sind, wenn es länger dauert.
e) Grundstücksangelegenheiten Gewerbegebiet
Es wird darüber informiert, dass eine Vermessung des betreffenden Grundstückes erfolgt ist. Der zugesagte Platz für die Vereine kann nun vorbereitet werden.
f) Pfarrgärten
Bürgermeister Hemmelmann informiert darüber, dass der Pfarrgarten Fl.Nr. 186 neu aufgeteilt wurde. So sind 2 Bauplätze entstanden. Es wird davon ausgegangen, dass demnächst der Antrag auf Erschließung bei der Gemeinde eingehen wird. Der Gemeinderat wird gebeten zu überlegen, ob im gleichen Zuge auch die Grundstücke Fl.Nr. 184 und 185 mit erschlossen werden sollte, da die Leitungen hier vorbeigeführt werden.
Der Weg oberhalb bleibt erhalten, da er eine eigene Flurnummer hat. Gemeinderat Rainer Paulus regt an, in die Überlegungen mit einzubeziehen, ob eine Verschmelzung dieser Flurnummer mit in die Verhandlungen einbezogen werden sollte.
g) Versammlung Winzer, Landwirtschaft
Es wird darüber informiert, dass bezüglich des Gießwassers eine Regelung gefunden werden konnte. Im alten Wasserhaus Triebstraße befindet sich ein 80-m³-Wasserbasin, das sich aus der ehemaligen Ortsquelle speist. Dieses Wasser könnte gegen Bezahlung genutzt werden.
h) Sachstand Weinbergspavillon
Der Arbeitskreis Tourismus informiert darüber, dass keine Reservierungsverwaltung vorgenommen wird. Aus diesem Grunde sollte die Idee des Zettelauslegens im Pavillon für eine gewisse Reservierung sorgen. Zudem steht der Arbeitskreis einer gewerblichen Nutzung nicht entgegen.
Der Gemeinderat moniert, dass erst auf Nachfrage eine Information erfolgt ist. Es wird darum gebeten, zukünftig bereits vorab per Email zu informieren.
Das Gremium sieht vorerst eine Nutzung gewerblicher Art nicht schädlich, jedoch sollte es keine Reservierungsmöglichkeiten geben. Es wird gebeten, versicherungsrechtliche Fragen zur Nutzung noch zu klären.
Problematisch ist auch die Beseitigung des Mülls, da festgestellt wurde, dass vielfach der Müll einfach zurückgelassen wurde. An die Nutzer des Weinbergpavillons wird appelliert, ihren Müll nach dem Aufenthalt wieder mitzunehmen.
Eine Zufahrt für Busse in den Weinbergen ist nicht gegeben. Es sollte darauf geachtet werden, dass keine Busse den Pavillon direkt anfahren.
Abstimmungsergebnis: o. A.