Datum: 07.11.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Umnutzung, Teile Fl.-Nr. 1526 zu Bauplatz; Beratung und Beschlussfassung
2 Gesamtkonzept Friedhof; Einholung der Angebote
3 Kommunalwahlen 2020, Berufung des Wahlleiters mit Stellvertreter; Beratung und Beschlussfassung
4 Informationen des 1. Bürgermeisters
5 Kurze Anfragen
6 Sitzungsniederschrift vom 09.10.2019; Genehmigung

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Umnutzung, Teile Fl.-Nr. 1526 zu Bauplatz; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö 1

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat sich in vorangegangener Sitzung vor Ort über die aktuelle Situation im Friedhof informiert. Es wurde festgestellt, dass die derzeitige Auslastung bereits jetzt schon Leerstände aufweist, so dass es nicht mehr nötig ist, den freien grünen Bereich im Friedhofsgelände für zusätzliche Gräber vorzuhalten.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt der Umnutzung eines Teilbereiches der Fl.-Nr.1526 zu einem Bauplatz ohne Einbezug in das Gesamtkonzept Friedhof zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

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2. Gesamtkonzept Friedhof; Einholung der Angebote

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö 2

Sachverhalt

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann schlägt vor, einen Planer einzuschalten und hierfür Angebote einzuholen.
Ob die Umsetzung zeitnah oder zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen sollte, muss nicht sofort entschieden werden.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt der Um- und Neugestaltung des Friedhofes zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt zu, Planungsbüros zu Informationsgesprächen zur Umgestaltung des Friedhofes in eine Sitzung des Gemeinderates einzuladen. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die Einladungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Kommunalwahlen 2020, Berufung des Wahlleiters mit Stellvertreter; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat beruft den ersten Bürgermeister, einen der weiteren Bürgermeister, einen der weiteren Stellvertreter, ein sonstiges Gemeinderatsmitglied oder eine Person aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde oder der Verwaltungsgemeinschaft oder aus dem Kreis der in der Gemeinde Wahlberechtigten zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen. Außerdem wird aus diesem Personenkreis zugleich eine stellvertretende Person berufen.

Zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen oder zu dessen Stellvertretung kann nicht berufen werden, wer bei der Wahl zum ersten Bürgermeister oder zum Gemeinderat mit seinem Einverständnis als sich bewerbende Person aufgestellt worden ist, für diese Wahlen eine Aufstellungsversammlung geleitet hat oder bei diesen Wahlen Beauftragter für den Wahlvorschlag oder dessen Stellvertretung ist. Die Berufung ist der Rechtsaufsichtsbehörde unverzüglich anzuzeigen.

Unter Beachtung der vorgenannten Ausschlusstatbestände hat der Gemeinderat einen Gemeindewahlleiter sowie einen stellv. Gemeindewahlleiter zu berufen.

Beschluss

Zum Gemeindewahlleiter wird berufen: 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann
Zum stellv. Gemeindewahlleiter wird berufen: 2. Bürgermeister Uwe Menth

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö 4

Sachverhalt

a) Restaurierung und Versetzung des Bildstockes „Hexenbild“
Es wird mitgeteilt, dass der Antrag auf Restaurierung und Versetzung des Bildstockes „Hexenbild“ eingereicht wurde und zwischenzeitlich auch die Genehmigung vorliegt. Die Maßnahme wird durchgeführt.


b) Endabrechnung Kanalbefahrung
Die Arbeiten zur Kanalbefahrung wurden durchgeführt, die Endabrechnung liegt vor. Erfreulich ist, dass die Maßnahme um 15.000 € günstiger geworden ist. Beauftragt war sie zu einer Summe von 90.000 €. Laut Rechnung entstanden aber letztlich Kosten über 75.000 €.
Die Datenträger mit der Dokumentation liegen derzeit noch nicht in der Gemeinde vor. Allerdings wurde festgestellt, dass alle Maßnahmen, die in den letzten 15 Jahren an der Kanalisation durchgeführt wurden, ohne Mängel sind.


c) Weihnachtsmarkt
1. Bürgermeister Hemmelmann informiert darüber, dass der AK Weihnachtsmarkt das Programm für die beiden Marktwochenenden erstellt hat. Derzeit läuft der Aufbau des Marktgeländes.


d) Eröffnung Weihnachtspostfiliale und Erststempel
Es wird darüber informiert, dass Verena Bentele, Bundesvorsitzende des VdK, in diesem Jahr den Erststempel setzen wird.
Die Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, hat ihr Kommen für 2019 abgesagt und dafür für 2020 zugesagt.


e) AK Tourismus
Der AK Tourismus kann auf sein 10jähriges Bestehen zurückblicken. Viele der damals Aktiven sind auch heute noch sehr aktiv im Arbeitskreis.


f) Beleuchtung Unterführung
Ein Vororttermin mit dem Landratsamt und dem Bayernwerk hat ergeben, dass eine Versetzung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Unterführung notwendig ist.


g) Möglichkeiten weiterer Breitbandausbau
Mit dem Vermessungsamt und der Telekom fanden Gespräche zur Information über Möglichkeiten für weiteren Breitbandausbau statt. Für Himmelstadt greifen derzeit keine Förderprogramme aufgrund der hohen Ausbaustufe.


h) VG-Feuerwehrübung, Einsätze der FFW Himmelstadt seit August
1. Bürgermeister Hemmelmann informiert über die Feuerwehrübung innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft in Duttenbrunn. Die Himmelstadter Feuerwehr war sehr gut vertreten. Gemeinderat Rudi Schmitt berichtet von der Veranstaltung, die einen hohen Fort- und Weiterbildungsaspekt hat.
Festgestellt wurde, dass die Kooperationen der Feuerwehren auf VG-Ebene gut funktionieren.

Zudem wird über die bisherigen Einsätze der FFW Himmelstadt seit Umzug in das neue Feuerwehrhaus im August berichtet. In den vergangen drei Monaten fanden bereits 5 Einsätze statt. Darunter waren zwei Einsätze bei Verkehrsunfällen, eine Brandbekämpfung im Gewerbegebiet und zweimal die Beseitigung einer Ölspur auf Ortsstraßen.
Das neue Feuerwehrauto (MLF) wird im Laufe des Monates erwartet. Der Kommandant Joachim Zürn wird entsprechend berichten.


i) Abwasserzweckverband, Sanierungsmaßnahmen
Es wird darüber informiert, dass am Sammler nahe dem Schwimmbad bei einer Kanalbefahrung Einwüchse von Wurzeln festgestellt wurden. Der Kanal muss saniert werden. Als Verfahren kommt eine Inlinersanierung in Betracht. Die Kosten gehen zu Lasten des Abwasserzwecksverbandes.
Desweiteren wird mitgeteilt, dass auf Landkreisebene ein Konzept zur Entsorgung des Klärschlammes neu erstellt wird. Der Abwasserzweckverband Zellinger Becken stellt dabei die größte Kläranlage des Landkreises dar.


j) Schriftzug 1200 am Giebel aufgestellt
Anlässlich des kommenden Jubiläumsjahres wurde die Zahl „1200“ am Giebel aufgestellt.
Der Dank gilt den Gemeinderäten Kurt Khauer und Harald Gangl  sowie Gemeinderätin Ingrid Haimann und dem AK Tourismus, die die Verwirklichung des Projektes vorangetrieben haben und für die Aufstellung der Zahl sorgten.
Die Beleuchtung wird noch angebracht.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö 5

Sachverhalt

- keine -

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6. Sitzungsniederschrift vom 09.10.2019; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 13. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.11.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2019 ohne Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.12.2019 21:42 Uhr