Datum: 09.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erweiterung der Tagesordnung
2	Änderung des Flächennutzungsplanes bezüglich Gewerbegebietserweiterung an der B 27 und Fläche für Photovoltaikanlage Beratung und Beschlussfassung
3	Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt; Antrag auf Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW); Beratung und Beschlussfassung
4	Informationen des 1. Bürgermeisters
5	Kurze Anfragen
6	Sitzungsniederschrift vom 05.12.2019; Genehmigung

zum Seitenanfang

1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

„Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt; Antrag auf Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW); Beratung und Beschlussfassung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Änderung des Flächennutzungsplanes bezüglich Gewerbegebietserweiterung an der B 27 und Fläche für Photovoltaikanlage Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Im Einzelnen sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

- Solarpark Langäcker: Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

- Sondergebiet Einzelhandel: Errichtung eines Lebensmitteleinzelhandels sowie einer Tankstelle

Hinzu kommen Überlegungen der Gemeinde zur Erweiterung des Gewerbegebietes.

Die genannten Änderungsbereiche sollen in einem gemeinsamen Verfahren zusammengefasst und in der 8. Änderung des Flächennutzungsplans berücksichtigt werden.

Der Gemeinderat wird um grundsätzliche Entscheidung gebeten. Die Änderung des Flächennutzungsplanes kann parallel zur Erstellung des Bebauungsplanes für die beiden Sondernutzungsgebiete erfolgen. Der erforderliche Bebauungsplan wird in Eigenregie durch die Vorhabensträger erstellt.

In Abstimmung mit den Investoren sollen die Planungsleistungen für die Bauleitplanung durch das Büro ARZ Ingenieure GmbH & Co. KG, Würzburg, erbracht werden.

Beschluss

- Solarpark Langäcker

- Sondergebiet Einzelhandel

- Gemeindliches Gewerbegebiet

im Rahmen der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes zu. Die Details sowie die detaillierten Flächenumgriffe sind im Rahmen des Vorentwurfs für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans abzustimmen und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Mit den Planungsleistungen wird das Büro ARZ Ingenieure GmbH & Co. KG, Würzburg, beauftragt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, einen Kostenteilungsschlüssel mit den Investoren zu erarbeiten und diesen dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Freiwillige Feuerwehr Himmelstadt; Antrag auf Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens (MTW); Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö		3

Sachverhalt

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat die Beschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö		4

Sachverhalt

Es wird darüber informiert, dass mit Vertretern der Energieversorgung Lohr-Karlstadt am Burkardstuhl/Hirtengarten ein Vororttermin bezüglich der überlangen Hausanschlüsse zu zwei Anwesen stattgefunden hat.

Die Leitungen wurden in den 60er Jahren eingebaut und bestehen aus Kunststoff. Die Verweildauer ist überschritten. Es sollte geprüft werden, ob das Material bereits porös ist.

Aufgrund auftretenden Wasserverlustes im Himmelstadter Leitungsnetz sollte überprüft werden, ob hier eine mögliche Ursache für die Wasserverluste besteht.

Die Leitungen zu den beiden Anwesen wurden seinerzeit in Eigenregie durch die Hauseigentümer zu ihren Anwesen verlegt.

Geklärt werden sollte zudem, wo sich der Verteilpunkt der Gemeinde befindet und wer die Kosten für eventuell notwendigen Austausch der Leitungen trägt.

Die Kosten sind bis zum Verteilpunkt durch die Gemeinde zu erbringen. Die Kosten für die privat verlegten Leitungen sind durch die jeweiligen Grundstückseigentümer zu tragen.

Da Bestandspläne fehlen, ist die Suche nach Verteilpunkten und Schiebern erschwert.

b) Versammlung der Jagdgenossen, Reparaturarbeiten an den Feldwegen

In ihrer Versammlung im Dezember 2019 baten die Jagdgenossen darum, Reparaturarbeiten an den Feldwegen auch 2020 durchzuführen. 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann nahm an der Versammlung teil.

Da im Haushalt 2019 dafür eingestellte Mittel nicht aufgebraucht wurden, wird vorgeschlagen, diese Mittel in das Haushaltsjahr 2020 zu übertragen.

Benötigt werden Arbeiten zur Asphaltreparatur und zum Heckenschnitt.

c) ILE-Lenkungsausschuss

1. Bürgermeister Hemmelmann informiert darüber, dass er an der letzten Sitzung teilgenommen hat. Ein neuer Sachstand hat sich bisher nicht ergeben.

d) Vorbesprechung „Tag der offenen Gartentür“

Es wird darüber informiert, dass Frau Christine Bender, Bezirksverband für Gartenbau und Landespflege, zu einer Vorbesprechung der Eröffnungsveranstaltung des Tages der offenen Gartentür vor Ort war.

e) Projekt Himmelspark

Landschaftsarchitekt und Stadtplaner Thomas Wirth, arc.grün GmbH, Kitzingen, hat erste Gedanken zur Umsetzung des Projektes vor Ort vorgestellt.

f) Nutzungskonzept für das Areal Dernbach

Es wird mitgeteilt, dass die Bestandsaufnahmen für das Gebäude nun vorliegen. Zudem hat das Architekturbüro Wiener ein Nutzungskonzept vorgestellt, das Grundlage für den Umbau sein soll.

Für das Gebäude haben sich Interessenten gemeldet.

g) Bayerischer Integrationspreis 2020

1. Bürgermeister Hemmelmann informiert darüber, dass die Ausschreibung für den Bayerischen Integrationspreis eingegangen ist. Die Unterlagen wurden für die Gemeinderäte ausgedruckt. Der Bayerische Integrationspreis steht 2020 unter dem Motto „Ehrenamt öffnet Türen – Engagement verbindet!“ Bis zum 31. Januar 2020 können sich Projekte, Initiativen und Einzelpersonen um den Bayerischen Integrationspreis 2020 bewerben, die gezielt Migrantinnen und Migranten ins Ehrenamt einbinden. Das Gremium wird gebeten, bei der Benennung geeigneter Projekte bzw. Ideen mitzuwirken.

h) Start ins Jubiläumsjahr

Es wird darüber informiert, dass die beiden sehr gelungenen Veranstaltungen zum Start in das Jubiläumsjahr durchweg auf positive Resonanz gestoßen sind.

Für den Auftakt in der Silvesternacht am Brüggeree, als auch für den Gottesdienst gab es viel Zuspruch. Insbesondere der Einsatz der Blaskapelle beim Gottesdienst wurde besonders gelobt.

i) Besichtigung des Feuerwehrhauses durch die Gemeinde Prosselsheim 

Vertreter der Gemeinde Prosselsheim waren am 02.01. in Himmelstadt, um das neue Feuerwehrhaus zu besichtigen. Die Gemeinde beabsichtigt, selbst ein Feuerwehrhaus zu bauen und möchte von den Erfahrungen bei Bau profitieren.

j) Teilnahme an Neujahrsempfängen umliegender Gemeinde

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann hat an Neujahrsempfängen der Gemeinden Zellingen (05.01.) und Retzstadt (06.01.) teilgenommen.

k) AK Tourismus Leitungswechsel

Erich Hilpert hat im Gespräch mit dem 1. Bürgermeister mitgeteilt, dass er plant, seinen Leitungsposten des AK Tourismus zum 30.06.2020 zurückzugeben.

Aus diesem Grunde werden im Februar im AK Tourismus Gespräche stattfinden, um die Nachfolge regeln zu können.

l) Bürgerversammlung

Der Termin für die Bürgerversammlung wird auf den 19.03.2020 in der Mehrzweckhalle festgelegt.

Abstimmungsergebnis:                o.A.

zum Seitenanfang

5. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö		5

Sachverhalt

Festgestellt wird, dass nach der Silvesternacht zwar der Gehsteig der Brücke gereinigt wurde, aber die Straße nicht.

Bisher wurde die Straße über die Brücke immer mit einer Kehrmaschine vom Straßenbauamt gereinigt. Warum dies in diesem Jahr nicht geschehen ist, ist nicht bekannt.

Der Arbeitskreis 1.200 Jahrfeier ging allerdings davon aus, dass die Reinigung der Straße durch das Straßenbauamt veranlasst werden würde. Da dies nicht erfolgt ist, wird darum gebeten, dass eine Reinigung durch die Gemeindearbeiter vorgenommen wird.

Bürgermeister Hemmelmann klärt im Bauhof ab, dass auch die Straße über die Brücke zeitnah von den Gemeindearbeitern noch gekehrt wird.

b) Auftaktveranstaltung Konzert 10.01.

Es wird bedauert, dass der Gemeinderat bei der Auftaktveranstaltung nicht im Gremium teilnimmt.

Da die Gemeinderäte jedoch in verschiedenen familiären Bezügen alle am Konzert dabei sind, wurde in vorangegangen Sitzungen davon abgesehen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

zum Seitenanfang

6. Sitzungsniederschrift vom 05.12.2019; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.01.2020	ö		6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0