Datum: 05.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Erweiterung der Tagesordnung
2	Helfer-Poloshirt für 1200-Jahr-Feier
3	Franken Classic 29.05. - 31.05.2020; Anfahrt mit Gleichmäßigkeitsprüfung in Himmelstadt; Genehmigung
4	Friedhofsangelegenheiten; Neuschaffung Urnengräber; Auftragsvergabe
5	Druckkosten Dialektbuch, Vorausleistungen der Gemeinde; Beratung und Beschlussfassung
6	Informationen des 1. Bürgermeisters
7	Kurze Anfragen
8	Sitzungsniederschrift vom 06.02.2020; Genehmigung

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1. Erweiterung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

„Druckkosten Dialektbuch, Vorausleistungen der Gemeinde; Beratung und Beschlussfassung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Helfer-Poloshirt für 1200-Jahr-Feier

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		2

Sachverhalt

Die T-Shirts sollen in den Logofarben mit weißem Logo-Aufdruck vorn und Schriftzug 1.200 Jahre Himmelstadt auf dem Rücken erstellt werden. Material und Druck wird über Fa. Engelbert Strauß bezogen.

Kosten pro Poloshirt incl. Druck: ca. 20,00 €.

Benötigt werden Shirts für ca. 200 Helfer.

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann schlägt vor, 1 Shirt pro Helfer kostenlos vorzuhalten um ein einheitliches Erscheinungsbild zu garantieren, weitere sollen zum Kauf angeboten werden.

Die Vorsitzende des AK 1.200 Jahrfeier erläutert zusätzlich, dass für Besucher und Interessenten weiße Poloshirts mit buntem Logoaufdruck vorn zum Kauf angeboten werden sollen.

Kosten pro Shirt: 25,00 €.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Franken Classic 29.05. - 31.05.2020; Anfahrt mit Gleichmäßigkeitsprüfung in Himmelstadt; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		3

Sachverhalt

Vorgeschlagener Startpunkt des Zeitfahrens (Gleichmäßigkeitsprüfung) ist am Rathaus. Die Fahrtstrecke führt durch die Hofstraße um den Kirchplatz zurück zum Startpunkt. Es werden 2 ½ Runden für die Prüfung gefahren. Der Abfluss der Fahrzeuge nach absolvierter Prüfung erfolgt über den Klosterweg.

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert das Gremium über die Anfrage zur Durchführung der Gleichmäßigkeitsprüfung.

Demnach rechnen die Veranstalter mit ca. 130 - 150 teilnehmenden Fahrzeugen.

Bürgermeister Hemmelmann äußert große Bedenken zur Durchführung. So bestehen viele offene Fragen z.B. bezüglich des Standortes der Zuschauer, des Rahmenprogramms einschließlich Verpflegung sowie Bedenken zu Ölflecken, verursacht durch die Oldtimer.

Zudem wird eine hohe Lärmbelästigung der Anwohner befürchtet. Ein vorgeschlagener Alternativstreckenverlauf im Gewerbegebiet wurde von den Veranstaltern abgelehnt.

Eine verkehrsrechtliche Anordnung muss erwirkt werden, da es sich bei dem Bereich um den Kirchplatz um eine sog. Spielstraße handelt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 7

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4. Friedhofsangelegenheiten; Neuschaffung Urnengräber; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Vergeben werden:

Erd- und Wegebauarbeiten laut Angebot zu 9.754,90 € (brutto).

Bedarfsmäßige Stundenlohnarbeiten zu 988,85 € (brutto).

Firma Konrad aus Himmelstadt wird gemäß Vergabebericht empfohlen.

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Mit der Ausschreibung für die Erd- und Wegebauarbeiten wurden auch die Mauerarbeiten für die Behandlung der Friedhofsmauer abgefragt. Hier wurden 3 verschiedene Varianten abgefragt:

1. Mauer geschlämmt:                        brutto 878,22 €
2. Mauer verputzt:                        brutto 4.401,10 €
3. Mauer mit Natursteinverblendung        brutto 4.992,76 €

Es ist zu entscheiden ob, sowie welche Variante der Behandlung der Friedhofsmauer gewählt wird.

Beschluss 1

Erd- und Wegebauarbeiten laut Angebot zu 9.754,90 € (brutto).

Bedarfsmäßige Stundenlohnarbeiten zu 988,85 € (brutto). 

Der Beginn der Baumaßnahme wird auf KW 17 festgelegt.

Der Vergabebericht sowie das Angebot sind Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Druckkosten Dialektbuch, Vorausleistungen der Gemeinde; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		5

Sachverhalt

An diesem Datum ist der Vorstellungsabend für das Dialektbuch mit Rahmenprogramm vorgesehen.

Das Buch soll zu einem Preis von 15,00 € zu erwerben sein.

Für die Druckkosten von 400 Exemplaren entstehen Kosten in Höhe von ca. 5.000 € insgesamt. Der Verkaufspreis ist bei Verkauf aller Exemplare kostendeckend. Die Gemeinde wird gebeten, für die Druckkosten in Vorleistung zu treten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		6

Sachverhalt

Als Termin für die Entfernung wird der 20.03. vorgeschlagen. Alternativ soll der 27.03. freigehalten werden. Treffpunkt für Teilnehmer ist an den Holzhallen (Triebstraße). In Fahrgemeinschaft geht es dann zum Einsatzort.

Es werden Eimer, Drahtbürsten und Handschuhe benötigt.

Die Bevölkerung wird um Beteiligung gebeten. Ein Aufruf im Mitteilungsblatt erfolgt demnächst.

b) Wartung und Pflege von Hydranten und Stellschiebern

Ein Gespräch mit Herrn Knorz von der ENERGIE Karlstadt fand statt. Der Wartungsvertrag des Wassernetzes beinhaltet nicht die fortlaufende Prüfung der Hydranten. Lediglich die einmalige Prüfung bei Übernahme des Wartungsvertrages war inbegriffen. Es wurde nun vereinbart, dass Gemeindearbeiter Bruno Schmitt die Pflege der Hydranten und Stellschieber in jährlichem Turnus durchführt. Nicht funktionierende Hydranten werden von der ENERGIE repariert bzw. ausgetauscht.

c) Bürgerenergiepreis 2020

Es wird darüber informiert, dass der öffentliche Aufruf zur Bewerbung um den Bürgerenergiepreis 2020 in der Weinscheune Himmelstadt bei Familie Hemmelmann (Gewinner des Bürgerenergiepreises 2019) gestartet wurde. An der Veranstaltung nahmen der Regierungspräsident sowie zuständige Vertreter von der Bayernwerk AG teil.

d) Sachstand Digitales Klassenzimmer

Die neuen Förderrichtlinien sind nun bekannt und berechnen sich nach den Schülerzahlen. Sowohl eine Förderung vom Bund (ca. 22.000 €) als auch eine Förderung vom Land (ca. 5.000 €) wurde

beantragt. Es können insgesamt 90 % der Kosten gefördert werden.

Die Leiterin der Grundschule Frau Schaub-Gütling errechnet den Bedarf. Es wird davon ausgegangen, dass nicht alle Klassenzimmer, wie ursprünglich geplant, digital ausgestattet werden können.

Bei der Gemeinde verbleibt ein Eigenanteil von 10 % der Kosten.

Die Ausschreibungen erfolgen über die zuständige Sachbearbeiterin der Verwaltungsgemeinschaft zentral.

e) Ehemaliger Klosterhof, Gesprächstermin Denkmalpflege

Es wird darüber informiert, dass das Büro Wiener der Gemeinde und dem Amt für Denkmalpflege ein Gutachten zum ehem. Anwesen Dernbach übergeben hat. Das Gutachten kann von den Gemeinderäten in der Gemeinde eingesehen werden.

Das weitere Vorgehen wurde besprochen. Insbesondere wurden verbleibende Fördermöglichkeiten erörtert, die hauptsächlich in der Einzelförderung liegen.

Die Anfrage eines Interessenten liegt noch vor. Das vorläufige Nutzungskonzept schlägt zunächst Wohnraumbebauung und evtl. eine weitere Nutzung, z. B. Café vor.

Das Nutzungskonzept wird vom Büro Wiener erarbeitet und vorgeschlagen. Die Gemeinde kann ihre Vorstellungen einbringen. Ebenso kann der Interessent seine Ideen äußern.

Das Gremium empfiehlt, dass sich der neue Gemeinderat zu diesem Thema in einer Klausursitzung berät.

f) Ferienbetreuung Schulkinder

Der Kindergarten hatte mitgeteilt, dass aufgrund der hohen Kinderzahlen eine zusätzliche Ferienbetreuung für Schulkinder nicht mehr geleistet werden kann.

Bürgermeister Hemmelmann informiert zudem darüber, dass mit den Betreuerinnen der Mittagsbetreuung ein Gespräch stattgefunden hat.

Herr Wegner, Personalstelle VG Zellingen wurde gebeten, einen zusätzlichen Zeitpuffer der Mittagsbetreuung auszurechnen.

g) Neuer Schaukasten in der Bushaltestelle

Es wird darüber informiert, dass der alte Schaukasten in der Triebstraße (gegenüber Friedhofsberg) nicht mehr nutzbar war und entfernt wurde. Ein neuer Schaukasten wurde im Bereich der Bushaltestelle aufgestellt und ist bereits befüllt.

h) Sanierung Friedhofsmauer

Die alten Hackschnitzel wurden entfernt. Als Ersatz wurde roter Sandstein eingebracht. Der Putz an der Mauer wurde abgeklopft. Die darunterliegenden Natursteine bleiben nun frei und werden lediglich neu ausgefugt.

i) Windbruch durch Sturmschaden

Im Himmelstadter Wald ist durch Sturmschaden ca. 100 m³ Windbruch entstanden. Meist handelt es sich um mit Borkenkäfer vorgeschädigtes Holz. Das Holz wird derzeit aufgearbeitet.

j) Pflegemaßnahmen im Weinberg

Firma Bauermees hat Pflegemaßnahmen an den Wegen am Weinberg sehr vorbildlich ausgeführt. Gebüsch wurde entfernt. Es stehen lediglich noch zwei dickere Stümpfe, die demnächst händisch entfernt werden.

Die Jagdpächter haben zudem die Bankette punktuell abgezogen, so dass Niederschlagswasser wieder abfließen kann.

Demnächst ist noch die Sanierung des Grundweges geplant. Hierfür wird Fa. Röder mit dem Wegehobel arbeiten.

Geplant ist für das kommende Jahr die Sanierung am Ende der Triebstraße (Richtung Holzhallen).

Das Gremium empfiehlt, prüfen zu lassen, ob der Wegehobel auch eingesetzt werden sollte, wenn Maßnahmen im Hirtengarten und im Wiesenweg durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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7. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		7

Sachverhalt

Gemeinderat Willi Stamm informiert darüber, dass die Aktion Saubere Landschaft ausgehend von der Neuen Liste terminiert wurde auf den 14.03.2020.

Es wurden Kontakte zur Grundschule aufgenommen. Die Grundschule wird mit ihren Kindern bereits am 13.03. sammeln.

Die Jugendfeuerwehr wird sich an der Samstagsaktion beteiligen. Die Schlussrast ist wieder am Glaspavillon.

b) Festinstallierter Geschwindigkeitsmesser im Ortsgebiet

Gefragt wird, ob überlegt werden sollte, einen festinstallierten Geschwindigkeitsmesser im Ortsgebiet anzubringen. Insbesondere an den Ortseingängen, z. B. in der Hauptstraße Richtung Zellingen sowie in der Brückenstraße bei der Unterführung wird wiederholt festgestellt, dass Autofahrer immer wieder zu schnell fahren.

Bürgermeister Hemmelmann wird sich über Möglichkeiten hierzu informieren.

c) Beleuchtung Wiesenweg

Festgestellt wird, dass die Leuchten im Wiesenweg nun montiert sind. Allerdings fehlt gerade im Kurvenbereich ein Straßenlampe.

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann lässt die Möglichkeiten für die zusätzliche Anbringung einer Straßenbeleuchtung prüfen.

d) Spiegel gegenüber Untere Ringstraße westlicher Ast

Der Sichtwinkel ist immer noch nicht optimal. Die Gemeindearbeiter werden gebeten, den Spiegel auszurichten.

e)Veranstaltung Baum des Jahres

Es wird nach den ausgewiesenen Parkflächen gefragt. Insbesondere im Bereich an der Kapelle sind große Löcher vorhanden. Die Gemeindearbeiter werden gebeten, die Löcher aufzufüllen.

Die Veranstaltung zur Pflanzung des Baumes des Jahres findet am 25.03.2020 statt. Minister Aiwanger wird erwartet.

f) Richtungsschilder am Bahnhof

Es sind bereits Schilder angebracht, die auf den Bahnhof hinweisen. Es wird zudem darum gebeten, auch noch Schilder für die Fahrtrichtungen anzubringen.

Günstig wäre auch ein Hinweisschild zum Fahrkartenautomaten.

1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt die Empfehlungen des Gemeinderates an die zuständige Stelle weiter.

Festzustellen ist, dass Himmelstadt zwischen Lohr und Würzburg der einzige, barrierefreie Bahnhaltepunkt ist.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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8. Sitzungsniederschrift vom 06.02.2020; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	05.03.2020	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0