Datum: 16.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushaltssatzung und -plan 2020, Finanzplan 2021 bis 2023; Beratung und Beschlussfassung
2	Jahresrechnung 2017; Ergebnis der örtlichen Prüfung; Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO; Beratung und Beschlussfassung
3	Jahresrechnung 2018; Ergebnis der örtlichen Prüfung; Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO; Beratung und Beschlussfassung
4	Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
5	Informationen des 1. Bürgermeisters
6	Kurze Anfragen

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1. Haushaltssatzung und -plan 2020, Finanzplan 2021 bis 2023; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		1

Sachverhalt

Der Überschuss aus dem Jahr 2019 beträgt 903.000,00 €. Dieser steht dem Haushalt 2020 zur Deckung von Ausgaben zur Verfügung. Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes belaufen sich auf 3.354.689,00 €.

Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind der staatliche Förderanteil (Betriebskostenförderung) Kindergarten mit 292.322,00 €, Kanalbenutzungsgebühren in Höhe von 179.950,00 €, die Niederschlagswasserabgabe mit 31.500,00 €, Konzessionsabgabe Strom mit 31.000,00 €, der Frischwasserverkauf mit 109.800,00 €, der Holzverkauf mit 67.900,00 €, die Grundsteuer A mit 9.200,00 €, die Grundsteuer B mit 110.000,00 €, die Gewerbesteuer mit 370.000,000 €, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 1.066.560,00 €, die Umsatzsteuerbeteiligung mit 40.039,00 €, die Hundesteuer mit 3.000,00 €, Schlüsselzuweisungen in Höhe von 472.172,00 € und sonstige allgemeine Zuweisungen mit 78.780,00 €.

Die wichtigsten Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind die Personalkostenzuschüsse Kindergarten nach dem BayKiBiG mit 479.083,00 €, die Umlage an die Mittelschule Zellingen mit 61.100,00 €, die Umlage an den Zweckverband Abwasserbeseitigung „Zellinger Becken“ mit 95.000,00 €, die Verwaltungskostenumlage an die Verwaltungsgemeinschaft Zellingen mit 326.100,00 €, die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 26.000,00 €, die Kreisumlage mit 828.386,00 € und die Zuführung an den Vermögenshaushalt mit 96.598,00 €.

Die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes belaufen sich auf insgesamt 1.198.495,00 Euro.

Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes sind im Wesentlichen die Investitionszuweisungen MLF und MTW mit insgesamt 68.900,00 €, Investitionszuweisungen für das Feuerwehrgerätehaus mit 23.100,00 €, Investitionszuweisungen (KIP) für die Mehrzweckhalle mit 100.000,00 € sowie für FAG mit 50.000,00 €, Investitionszuweisungen vom Land mit 8.200,00 €, Zuschuss E-Ladestation mit 8.380,00 €, Veräußerung von Grundstücken mit 162.000,00 €, die Investitionspauschale in Höhe von 126.750,00 €, die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage mit 544.971,00 € sowie die Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 96.598,00 €.

Die wesentlichen Ausgaben des Vermögenshaushaltes sind für die Beschaffung eines „Mannschaftstransporter (MTW)“ mit 68.500,00 €, den Neubau des Feuerwehrgerätehauses mit 21.000,00 €, Digitalisierungskonzept Schule (Grundschule) mit 19.000,00 €, Sanierung Grundschule mit 180.000,00 €, Zuschuss Kindergarten mit 40.000,00 €, Sanierung der Mehrzweckhalle mit 461.000,00 €, für Parkanlagen mit 20.000,00 €, Förderprogramm Altort mit 50.000,00 €, Erschließungskosten für Grundstücke mit 50.000,00 €, Gehsteigsanierung Bahnunterführung mit 55.000,00 €, Straßenbeleuchtung mit 20.000,00 €, Fahrzeugbeschaffung Bauhof mit 25.000,00 €, Rutsche für Spielplatz mit 7.000,00 €, E-Ladestation mit 19.000,00 €, Neubeschaffung von Wasseraustauschzähler mit 10.000,00 €, Kosten für Gutachter der Klosterscheune mit 3.000,00 €, Grundstückserwerb mit 11.500,0 €, Darlehenstilgungen in Höhe von 76.700,00 € und Investitionsumlage an den AZV in Höhe von 4.000,00 €.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Jahresrechnung 2017; Ergebnis der örtlichen Prüfung; Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		2

Sachverhalt

Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.

Beschluss 1

Die Abschlusszahlen in der Jahresrechnung 2017 lauten wie folgt:

Im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.987.569,94 €

sowie

im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.536.802,55 €.

Im Gesamtergebnis  somit

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4.524.372,49 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Entlastung der Jahresrechnung 2017 wird gemäß Art. 102 Absatz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung durch den Gemeinderat erteilt respektive ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Jahresrechnung 2018; Ergebnis der örtlichen Prüfung; Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		3

Sachverhalt

Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.

Beschluss 1

Die Abschlusszahlen in der Jahresrechnung 2018 lauten wie folgt:

Im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.379.360,39 €

sowie

im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.125.447,28 €.

Im Gesamtergebnis  somit

in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.504.807,67 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Entlastung der Jahresrechnung 2018 wird gemäß Art. 102 Absatz 3 der Bayerischen Gemeindeordnung durch den Gemeinderat erteilt respektive ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		4

Sachverhalt

Insbesondere bedankt er sich bei den scheidenden Räten, die nicht mehr für den neuen Gemeinderat zur Wahl standen.

Er dankt Gemeinderat Kurt Khauer für insgesamt 10 ½ Jahre Tätigkeit im Gemeinderat (2009 -2020), der als Prakmatiker für besonders schnelle und effektive Lösungen geschätzt wurde.

Er dankt Rudolf Schmitt für 12jährige Gemeinderatsarbeit (2008 - 2020), der stets finanzielle Auswirkungen, Ursachen und Folgen der beratenden Sachverhalte im Blick behalten und angesprochen hat.

Desweiteren dankt er Alexandra Röder für 18 Jahre Tätigkeit im Gemeinderat (2002 - 2020), die ihr Fachwissen in die sachliche Diskussion einbrachte.

Zudem dankt er Rainer Paulus für 18jährige Gemeinderatstätigkeit (2002 – 2020), der insbesondere bei Baufachfragen sein Fachwissen einbrachte und Entscheidungen immer wieder kritisch hinterfragte. Gemeinderat Rainer Paulus kann aufgrund eigener Erkrankung nicht an der Sitzung des Gemeinderates teilnehmen. Bürgermeister Hemmelmann wird Gemeinderat Rainer Paulus den Dankt der Gemeinde noch persönlich überbringen.

Nicht zuletzt dankt er 2. Bürgermeister Uwe Menth für 18 Jahre Gemeinderatsarbeit (20020 - 2020) für seine konsequente Haltung, kompetente Stellvertretung und kommissarische Leitung, insbesondere in der schwierigen Übergangsphase nach dem Tod von 1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz.

Desweitern dankt er den Mitarbeitern der Verwaltung, Cathrin Holland, Maria Stamm und Thomas Hehrlein für die Zusammenarbeit. Sein besonderer Dank gilt darüber hinaus Joachim Zürn als Kommandanten der Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		5

Sachverhalt

Die Gemeinderäte haben die Möglichkeit, das voll ausgestattete neue Feuerwehrauto zu besichtigen.

Es handelt sich um ein Mittleres Löschfahrzeug (MLF), mit Platz für 6 Personen und Zuladung von 650l Wasser. Trotzdem übersteigt es ein Gewicht von 7,5 t nicht und kann mit einem Feuerwehrführerschein gefahren werden. Joachim Zürn erläutert die Funktionsweise des Fahrzeuges und schlägt vor, dass allen Feuerwehrkameraden der Erwerb des Feuerwehrführerscheins ermöglicht wird.

b) Bericht des Feuerwehrkommandanten über die zurückliegende Legislaturperiode

Kommandant Joachim Zürn gibt einen Rückblick über die Feuerwehrarbeit der letzten sechs Jahre.

Er dankt dem Gremium für die stets gute Zusammenarbeit der Gemeinde mit der Feuerwehr.

- 2014 Wahl des neuen Feuerwehrkommandanten

- 2016 Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes

- 2017 Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplanes

- März 2018 Beschluss zur Beschaffung eines neuen MLF

- August 2018 Baubeginn neues Feuerwehrgerätehaus

- August 2019 Einweihung neues Feuerwehrgerätehaus

- Dezember 2019 Abholung des MLF

- Januar 2020 Beschluss zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)

In der vergangenen Periode konnten 2 neue Aktive gewonnen werden, Die Jugendfeuerwehr zählt fünf neue Mitglieder im Alter von 12 - 18 Jahren.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	7. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt - Verabschiedung	16.04.2020	ö		6

Sachverhalt

Die Vorsitzende des AK 1.200 Jahrfeier, Frau Ingrid Haimann, berichtet über den aktuellen Sachstrand der Feierlichkeiten zur 1.200 Jahrfeier.

Aufgrund der Coronakrise wurden Großveranstaltungen bis 31.08.2020 ausgesetzt. Betroffen sind davon evtl. beide Veranstaltungswochenenden sowie alle weiteren Veranstaltungen (Schiffwallfahrt, Führungen und Ausstellungen) im Rahmen der 1.200 Jahrfeier.

Der Festausschuss schlägt vor, die Feierlichkeiten um ein Jahr zu verschieben. Mit den meisten Akteuren konnte bereits gesprochen werden. Zustimmung wurde signalisiert. Termine wurden vorab geblockt, so dass eine Verlegung möglich wäre. Mit dem Zeltverleih wurde ebenfalls gesprochen. Auch hier wäre eine Verlegung ohne Entstehung von Kosten möglich.

Ingrid Haimann bittet um das Votum des Gemeinderates, ob die Verschiebung der Feierlichkeiten nun zügig angegangen werden sollen, oder ob noch abgewartet werden soll, wie sich die Lage entwickelt.

Der Gemeinderat befürwortet eine Verlegung aller Feierlichkeiten der 1.200 Jahrfeier in das kommende Jahr 2021. Betroffen davon sind alle Veranstaltungen, Ausstellungen und Führungen. Es soll angestrebt werden, die Veranstaltungen wieder im selben Turnus wie bisher geplant (Schiffwallfahrt am Pfingstwochenende, Gartenmarkt am letzten Juniwochenende, Jubiläumsfeier am dritten Wochenende im September) durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.