Datum: 06.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neuen ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates
2 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
3 Wahl des neuen zweiten Bürgermeisters / der neuen zweiten Bürgermeisterin
4 Wahl des neuen dritten Bürgermeisters / der neuen dritten Bürgermeisterin
5 Vereidigung des zweiten und dritten Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
6 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung); Beratung und Beschlussfassung
7 Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO); Beratung und Beschlussfassung
8 Bestellung der Mitglieder im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss; Beratung und Beschlussfassung
9 Bestellung der Mitglieder im Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort; Beratung und Beschlussfassung
10 Bestellung des Beauftragten für das Jugendzentrum; Beratung und Beschlussfassung
11 Bestellung des Beauftragten für den Verein "Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung/B26n; Beratung und Beschlussfassung
12 Bestellung des Behindertenbeauftragten; Beratung und Beschlussfassung
13 Bestellung des Seniorenbeauftragten; Beratung und Beschlussfassung
14 Bestellung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen; Beratung und Beschlussfassung
15 Bestellung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken; Beratung und Beschlussfassung
16 Bestellung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Zellingen; Beratung und Beschlussfassung

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1. Vereidigung der neuen ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö 1

Sachverhalt

Die am 15.03.2020 neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates Himmelstadt…
  • Herr Hilpert Marcus
  • Herr Scheb Christian
  • Herr Kübert Wolfgang
  • Herr Gerhard Thomas
  • Frau Sattel Felizitas

leisten auf Grundlage des Art. 31 Absatz 4 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) nachfolgenden Eid:

„ Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe“.

Bürgermeister Herbert Hemmelmann vereidigt die neuen Gemeinderäte nacheinander mit dem im Gesetz vorgesehenen Eid.

Jeder Gemeinderat erhält ein Exemplar der Gemeindeordnung sowie aus aktuellem Anlass einen Mund-Nasen-Schutz mit Wappen der Gemeinde.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Auf Grundlage des Art. 35 Absatz 1 GO wählt der Gemeinderat aus seiner Mitte für die Dauer seiner Wahlzeit einen oder zwei weitere Bürgermeister.

Beschluss

Für die Wahlzeit 2020 / 2026 werden aus dem Gemeinderat Himmelstadt zwei weitere Bürgermeister gewählt (wie bisher).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Wahl des neuen zweiten Bürgermeisters / der neuen zweiten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö 3

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann schlägt als Wahlausschuss folgende Personen vor:
* Herr Wolfgang Pfister, Geschäftsstellenleiter
* Herr Michael Wegner, stellv. Geschäftsstellenleiter
* Herr Herbert Hemmelmann, Erster Bürgermeister.

Erster Bürgermeister Hemmelmann erläutert die Vorschläge für den Wahlausschuss.

Mit dem Vorschlag des Ersten Bürgermeisters Hemmelmann besteht Einverständnis.

Es wird erläutert, dass die Wahl geheim durchgeführt wird. Es werden Stimmzettel ausgegeben, auf welchen der Wahlvorschlag / die Wahlvorschläge vom Wahlausschuss eingetragen und anschließend als Stimmzettel freigeben werden.

Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen auf sich vereint (= absolute Mehrheit).

Ist mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen ungültig (z.B. leerer Stimmzettel oder Nein-Stimme), ist die Wahl zu wiederholen.

Ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gültig und erhält keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen, findet eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl statt.

Haben 2 Bewerber die gleiche zweithöchste Stimmenzahl wird ein Losentscheid durchgeführt.

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann bittet um Wahlvorschläge.

Vorgeschlagen wird Marie-Luise Schäfer. Es liegen keine weiteren Wahlvorschläge vor.

Anschließend wird mittels der vorbereiteten Stimmzettel einzeln und nacheinander von den Mitgliedern des Gemeinderats die geheime Wahl durchgeführt.

Der Wahlausschuss zählt das Ergebnis aus und stellt wie folgt fest:

Frau Marie-Luise Schäfer wurde mit 13 zu 0 Stimmen zur 2. Bürgermeisterin gewählt.

Der Erste Bürgermeister fragt die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

Marie-Luise Schäfer nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Wahl des neuen dritten Bürgermeisters / der neuen dritten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Die Durchführung der Wahl erfolgt analog TOP 3.

Es wird erläutert, dass die Wahl geheim durchgeführt wird. Es werden Stimmzettel ausgegeben, auf welchen der Wahlvorschlag / die Wahlvorschläge vom Wahlausschuss eingetragen und anschließend als Stimmzettel freigeben werden.
Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen auf sich vereint (= absolute Mehrheit).
Ist mindestens die Hälfte der abgegebenen Stimmen ungültig (z.B. leerer Stimmzettel oder Nein-Stimme), ist die Wahl zu wiederholen.
Ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gültig und erhält keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen, findet eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmenzahl statt.
Haben 2 Bewerber die gleiche zweithöchste Stimmenzahl wird ein Losentscheid durchgeführt.


Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann bittet um Wahlvorschläge.

Gemeinderat Thomas Gerhard schlägt Andreas Scheb vor.
Gemeinderat Willi Stamm schlägt Michael Radke vor.

Anschließend wird mittels der vorbereiteten Stimmzettel einzeln und nacheinander von den Mitgliedern des Gemeinderats die geheime Wahl durchgeführt.

Der Wahlausschuss zählt das Ergebnis des 1. Wahlganges aus und stellt wie folgt fest:

Auf Andreas Scheb entfielen 5 von 13 Stimmen.
Auf Michael Radke entfielen 5 von 13 Stimmen.
Ungültige Stimmen waren 3 von 13.

Der Wahlausschuss stellt fest, dass keiner der beiden Kandidaten mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen konnte, so dass ein weiterer Wahlgang notwendig ist.

Der Wahlausschuss zählt das Ergebnis des 2. Wahlganges (Stichwahl) aus und stellt wie folgt fest:

Auf Andreas Scheb entfielen 6 von 13 Stimmen.
Auf Michael Radke entfielen 5 von 13 Stimmen.
Ungültige Stimmen waren 2 von 13.

Herr Andreas Scheb wurde mit der Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen zum 3. Bürgermeister gewählt.

Der Erste Bürgermeister fragt den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

Andreas Scheb nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Vereidigung des zweiten und dritten Bürgermeisters / der Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann nimmt dem neu gewählten 3. Bürgermeister der Gemeinde Himmelstadt den Diensteid auf Grundlage des Art. 27 Absatz 1 KWBG ab:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe“.

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6. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung); Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gemeinderates wurde mit der heutigen Einladung zur Sitzung ein Entwurf der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes für die neue Wahlzeit 2020 / 2026 zugesandt.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die neue Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes für die Wahlzeit 2020 / 2026.

Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 1 der heutigen Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Erlass einer Geschäftsordnung (GeschO); Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 7

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gemeinderates wurde mit der heutigen Einladung zur Sitzung ein Entwurf der Geschäftsordnung (GeschO) für die neue Wahlzeit 2020 / 2026 zugesandt.

Anmerkung:
Im Vorfeld der heutigen Sitzung wurden verschiedene Anregungen / Änderungswünsche u.dgl. aus dem Gremium geäußert und mittlerweile auch in den weiteren Entwurf der GeschO eingearbeitet.

Dieser neue Entwurf liegt nunmehr zur Abstimmung vor.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die neue Geschäftsordnung für die Wahlzeit 2020 / 2026.

Die Geschäftsordnung ist Bestandteil des Beschlusses und als Anlage 2 der heutigen Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Bestellung der Mitglieder im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Bezeichnung der Ausschüsse und die Zahl der Mitglieder wurden von Seiten des Gemeinderates in der Hauptsatzung festgelegt.

Die konkrete Besetzung der Ausschüsse erfolgt im Grundsatz auf Grundlage des Sitzverteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer (Regelverfahren / siehe Geschäftsordnung).

Demnach besteht der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern.

Die Verteilung der Sitze – in Abstimmung der einzelnen Parteien/Gruppierungen - wie folgt:

  • CSU / FBL                                                = 2 Sitze
  • SPD                                                        = 2 Sitze
  • Neue Liste Himmelstadt                                = 2 Sitze.
Den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss führt im Grundsatz Herr / Frau ………………………. .

Tagt dieser Ausschuss allein als Finanzausschuss (z.B. bei den Vorberatungen zum Haushalt) übernimmt der Erste Bürgermeister den Vorsitz.

Beschluss

Die personelle Besetzung wie folgt:
  • CSU / FBL        Mitglied = Ingrid Haimann                Stellvertreter = Marcus Hilpert
  • Dto.                Mitglied = Harald Gangl                Stellvertreter = Marie-Luise Schäfer
  • SPD                Mitglied = Wolfgang Kübert                Stellvertreter = Andreas Scheb
  • Dto.                Mitglied = Christian Scheb                Stellvertreter = Thomas Gerhard
  • NLH                Mitglied = Felicitas Sattel                Stellvertreter = Michael Radke
  • NLH                Mitglied = Willi Stamm                Stellvertreter = Jürgen Döll (CSU)
Der Gemeinderat stimmt der Bestellung in der vorgenannten Besetzung zu.

Den Vorsitz im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss führt im Grundsatz Frau Ingrid Haimann. Allein in der Form des Finanzausschusses (z. B. bei Haushaltsberatungen) führt den Vorsitz der Erste Bürgermeister.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bestellung der Mitglieder im Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 9

Sachverhalt

Die Bezeichnung der Ausschüsse und die Zahl der Mitglieder wurden von Seiten des Gemeinderates in der Hauptsatzung festgelegt.

Die konkrete Besetzung der Ausschüsse erfolgt im Grundsatz auf Grundlage des Sitzverteilungsverfahrens nach Hare-Niemeyer (Regelverfahren / siehe Geschäftsordnung).

Demnach besteht der Ausschuss für Bau, Infrastruktur und Altort grundsätzlich aus dem Vorsitzenden und 6 ehrenamtlichen Gemeinderatsmitgliedern.

Die Verteilung der Sitze – in Abstimmung der einzelnen Parteien/Gruppierungen - wie folgt:
  • CSU / FBL                                                = 2 Sitze
  • SPD                                                        = 2 Sitze
  • Neue Liste Himmelstadt                                = 2 Sitze.
Den Vorsitz im Ausschuss führt Herr / Frau ………………………. .

Beschluss

Die personelle Besetzung wie folgt:
  • CSU / FBL        Mitglied = Ingrid Haimann                Stellvertreter = Jürgen Döll
  • Dto.                Mitglied = Harald Gangl                Stellvertreter = Marcus Hilpert
  • SPD                Mitglied = Andreas Scheb                Stellvertreter = Wolfgang Kübert
  • Dto.                Mitglied = Thomas Gerhard                Stellvertreter = Christian Scheb
  • NLH                Mitglied = Willi Stamm                Stellvertreter = Felicitas Sattel
  • NLH                Mitglied = Michael Radke                Stellvertreter = Marie-Luise Schäfer
                                                                                                  (FBL)
Der Gemeinderat stimmt der Bestellung in der vorgenannten Besetzung zu.

Den Vorsitz im Ausschuss führt Herr Andreas Scheb.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Bestellung des Beauftragten für das Jugendzentrum; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Als Beauftragter für das Jugendzentrum wird für die Wahlzeit 2020 / 2026 Herr Jürgen Döll bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Bestellung des Beauftragten für den Verein "Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung/B26n; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Als Beauftragter für den Verein „Bürger und Kommunen gegen die Westumgehung / B 26n wird für die Wahlzeit 2020 / 2026 Herr Michael Radke bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Bestellung des Behindertenbeauftragten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Als Behindertenbeauftragter der Gemeinde Himmelstadt wird für die Wahlzeit 2020 / 2026 wiederum Herr Günter Blöchinger bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Bestellung des Seniorenbeauftragten; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Als Seniorenbeauftragte der Gemeinde Himmelstadt wird für die Wahlzeit 2020 / 2026 wiederum Frau Marie-Luise Schäfer bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Bestellung der Mitglieder in die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 14

Sachverhalt

Erläuterung:
Auf Grundlage des Art. 6 Absatz 2 VGemO und Art. 33 Absatz 1 Satz 2 GO werden von Seiten der Gemeinde Himmelstadt der 1.Bürgermeister (geborenes Mitglied) und weitere 2 Vertreter (gekorene Mitglieder) in die Gemeinschaftsversammlung entsandt.

Von Seiten der Gemeinde Himmelstadt werden als weitere Vertreter die beiden weiteren Bürgermeister entsandt. Das weitere siehe unten…

Beschluss

Die personelle Besetzung wie folgt:
  • Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter = Vertreter im Amt
  • 2. Bürgermeister Marie-Luise Schäfer                Vertreter = Marcus Hilpert
  • 3. Bürgermeister Andrea Scheb                        Vertreter = Michael Radke

Der Gemeinderat stimmt der Entsendung / Berufung in der vorgenannten Besetzung zu..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Bestellung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung Zellinger Becken; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 15

Sachverhalt

Erläuterung:
Auf Grundlage des Art. 31 KommZG und Art. 33 Absatz 1 Satz 2 GO werden von Seiten der Gemeinde Himmelstadt der 1.Bürgermeister (geborenes Mitglied) und ein weiterer Vertreter (gekorene Mitglieder) in die Verbandsversammlung entsandt.

Von Seiten der Gemeinde Himmelstadt wird als weiterer Vertreter der 2.Bürgermeister / die 2.Bürgermeisterin entsandt. Das weitere siehe unten…

Beschluss

Die personelle Besetzung wie folgt:
  • Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann                Vertreter = Christian Scheb
  • 2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer                Vertreter = Willi Stamm

Der Gemeinderat stimmt der Entsendung / Berufung in der vorgenannten Besetzung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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16. Bestellung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Zellingen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 1. Sitzung (konstituierende) des Gemeinderates Himmelstadt 06.05.2020 ö beschließend 16

Sachverhalt

Erläuterung:
Auf Grundlage des Art. 9 Absatz 3 BaySchFG, dem KommZG und Art. 33 Absatz 1 Satz 2 GO werden von Seiten der Gemeinde Himmelstadt der 1.Bürgermeister (geborenes Mitglied) in die Verbandsversammlung entsandt.

Datenstand vom 08.06.2021 10:53 Uhr