Datum: 02.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Klostergebäude - Information durch das Büro Wiener; Bestandsaufnahme und Nutzungskonzept
2	Evaluierungs- und Strategieworkshop ILE Main-Wein-Garten
3	Rechnungsgenehmigungen; Beratung und Beschlussfassung
4	Verkehrsberuhigte Zone Hofstraße; Information
5	Mainstraße/Ecke Fischergasse - Anbringung Grenzmarkierung/Sperrfläche; Beratung und Beschlussfassung
6	Informationen des 1. Bürgermeisters
7	Kurze Anfragen
8	Sitzungsniederschrift vom 04.06.2020; Genehmigung

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1. Klostergebäude - Information durch das Büro Wiener; Bestandsaufnahme und Nutzungskonzept

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		1

Sachverhalt

Die Bestandsaufnahme liegt auch in schriftlicher Form bereits in der Gemeinde vor. Das Nutzungskonzept wird ebenfalls schriftlich mit der heutigen Präsentation übergeben.

Frau Wiener erläutert die Vorschläge zum Nutzungskonzept. Dabei wird ein Ausbau des Areals in drei Variationen vorgeschlagen:

Variante I

Der Ausbau soll nur für das Erdgeschoss erfolgen. Die beiden Obergeschosse werden nur grundlegend instandgesetzt.

Für das Erdgeschoss wird vorgeschlagen:

- ein größerer Saal (Kommunikationszentrum) daneben Wohnhaus, Café, kleine Weinstube und Büroräume.

- umlaufende, erhöhte Terrasse

- Integration einer öffentlichen Toilettenanlage

- Nutzfläche ca. 1.000 qm

- Kostenschätzung für Hofstr. 10,12,16 ca. 2,6 Mio €; für Hofstr. 8 (privat) ca. 560.000 €

Variante II

Der Ausbau erfolgt für das Erdgeschoss und das 1. Obergeschoss. Das Dachgeschoss wird nur grundlegend instandgesetzt.

Für das Erdgeschoss wird vorgeschlagen:

- siehe Variante I

Für das 1. Obergeschoss wird vorgeschlagen:

- Ferienwohnungen und Übernachtungsmöglichkeiten

- Nutzfläche ca. 1.300 qm

- Kostenschätzung für Hofstr. 10,12,16 ca. 3,4 Mio €;

Variante III

Der Ausbau soll für alle Geschosse erfolgen.

Für das Erdgeschoss wird vorgeschlagen:

- siehe Variante I

Für das 1. Obergeschoss wird vorgeschlagen:

- siehe Variante II

Für das Dachgeschoss wird vorgeschlagen:

- Ausbau mit Ferienwohnungen, Büroräumen, Wohnungen

- Einbau von Dachgauben

- Nutzfläche ca. 1.700 qm

- Kostenschätzung für Hofstr. 10, 12, 16 ca. 4,4 Mio €; für Hofstr. 8 (privat) ca. 730.000 €

Benötigt werden zudem Erschließungswege, Flucht- und Rettungswege, Brandschutz nach DIN-Norm.

Der Außenbereich (Innenhof) soll ebenfalls mit gestaltet werden.

Die Varianten sind mit dem Denkmalamt durchgesprochen und abgestimmt. Der Ausbau kann „scheibchenweise“ erfolgen. Somit wäre eine Sanierung über mehrere Jahre möglich. Ein Sanierungszeitraum von ca. 10 Jahren ist durchaus realistisch.

Das Gremium erkundigt sich zu möglichen Förderungen. Für die Förderung durch die Regierung von Unterfranken und das Denkmalamt sind Fristen einzuhalten und ein Nutzungskonzept vorzulegen. Dies könnte nun versucht werden. Es ist derzeit jedoch schwierig, mit den genannten Behörden einen Termin zu vereinbaren.

Städtebauliche Förderungen sind wegen der geringen Gemeindegröße aber nicht möglich.

Das Gremium erkundigt sich, ob die Lage des Areals im Hochwassergebiet für die Sanierung problematisch ist. Die Lage wurde planerisch berücksichtigt, die Terrasse ist aus diesen Gründen auch erhöht vorgesehen.

Das Gremium erkundigt sich zur Größe der Ausbauabschnitte. Vorgeschlagen wird, den Ausbau nach Hausnummern durchzuführen. Die Reihenfolge spielt dabei keine Rolle.

Herr Wiener erläutert, dass das Architekturbüro Wiener bereit ist, die Vorstellung des Nutzungskonzeptes auch öffentlich zu präsentieren und so der Bevölkerung bekannt zu machen. Zugesagt hat das Architekturbüro bereits, am Tag des offenen Denkmals vor Ort zu sein.

Der Gemeinderat schlägt vor, für die weiteren Überlegungen zum Klosterareal einen Klausurtag einzulegen.

Es wird darum gebeten, das Nutzungskonzept per Email zuzuleiten und auch an Frau Alsheimer weiterzugeben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Evaluierungs- und Strategieworkshop ILE Main-Wein-Garten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		2

Sachverhalt

Das Gremium verständigt sich darauf, dass der Erste und Dritte Bürgermeister sowie die Zweite Bürgermeisterin am Workshop teilnehmen werden.

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert in diesem Zusammenhang darüber, dass die Allianzmanagerin ILE, Felicitas Kempf, in der nächsten Sitzung des Gemeinderates das Konzept vorstellen wird.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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3. Rechnungsgenehmigungen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		3

Sachverhalt

Für den Ausbau von vorhandenem und den Einbau von neuem Asphalt am Radweg in Richtung Zellingen im Mai 2020 legt die Firma Ralph Scheb Tiefbau eine Rechnung über 2.770,76 € vor. Die Rechnung wurde am 25.05.2020 bezahlt.

b) Forstbetrieb Benkert, Leinacher Weg 3, 97225 Zellingen, 5.825,61 €

Für Rückearbeiten in der Waldabteilung „ZE, HAB 2001807“  im Mai 2020 legt der Forstbetrieb Martin Benkert eine Rechnung über 5.825,61 € vor. Die Rechnung wurde am 03.06.2020 bezahlt.

c) Architekturbüro Alfred Wiener, Kirchplatz 2, 97753 Karlstadt, 18.000 € 4. AZ

Für Voruntersuchungen des Baukomplexes Hofstraße 8, 10, 12 und 16 legt das Architekturbüro Alfred Wiener eine 4. Abschlagsrechnung über 18.000 € vor.  Die Rechnung wurde  im Mai 2020 bezahlt.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt nachträglich die Rechnung der Firma Ralph Scheb Tiefbau vom 05.05.2020 über 2.770,76 für Asphaltaus- und –einbauarbeiten am Radweg Richtung Zellingen. Die überplanmäßigen Ausgaben über 2.770,76 € werden über das

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt nachträglich die Rechnung des Forstbetriebs Martin Benkert, Leinacher Weg 3, 97225 Zellingen, vom 26.05.2020 über 5.825,61 € für Rückearbeiten in der Waldabteilung „ZE, HAB 2001807“ im Mai 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat  Himmelstadt genehmigt nachträglich die  4. Abschlagsrechnung des Architekturbüros Alfred Wiener, Kirchplatz 2, 97753 Karlstadt vom 06.03.2020 für Vor- und Befunduntersuchungen am Gebäudekomplex Hofstraße 8, 10, 12 und 16 im Nachhinein und somit die überplanmäßige Ausgabe über 15.000 €, welche über das Gesamtdeckungsprinzip abgedeckt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Verkehrsberuhigte Zone Hofstraße; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		4

Sachverhalt

Gemeinderat Christian Scheb hat sich dahingehend bei seinen Kollegen der PI Karlstadt kundig gemacht. Er wird über den aktuellen Sachstand berichten

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5. Mainstraße/Ecke Fischergasse - Anbringung Grenzmarkierung/Sperrfläche; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		5

Sachverhalt

Dies ist durch die enge Zufahrt schwierig und wird durch parkende Fahrzeuge gegenüber der Fischergasse erschwert.

In den letzten Wochen wurden dadurch Rettungseinsätze behindert.

Aus diesem Grund sollte gegenüber der Fischergasse eine Grenzmarkierung/Sperrfläche (Zick-Zack-Linie) für eine Testphase von 3 Monaten angebracht werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		6

Sachverhalt

Es wird darüber informiert, dass nach Begutachtung des Daches durch die Fa. Genheimer die Löcher im Dach soweit wie möglich geschlossen wurden. Die Ausführung der Maßnahme erfolgte am 29.06.2020.

b) Arbeiten des Bayernwerkes im Ort

Das Bayernwerk wird mehrere Arbeiten im Dorf durchführen. So wird die Straßenlampe am Friedhofsweg auf die gegenüberliegende Seite an die Friedhofsmauer versetzt. Der Anschluss der E-Ladesäule wird demnächst erstellt. Ebenso beginnen die Arbeiten zur Erdverkabelung bis zur Mühle in der nächsten Woche.

c) Neuer Vorsitzender Abwasserzweckverband

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann gibt bekannt, dass er zum neuen Vorsitzenden des Abwasserzweckverbandes gewählt wurde. Erste Gespräche in dieser Funktion haben bereits stattgefunden.

d) Submission Fenster Mehrzweckhalle

Die Submission für die Fenster der Mehrzweckhalle findet am 09.07.2020 statt. Die Vergabe wird auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates am 30.07. stehen.

e) Breitbandversorgung – Supervektoring 175 bis 250 Mbit

Für den Ortsbereich, der nicht mit Glasfaser versorgt ist, kann beantragt werden, eine Versorgung über Supervektoring zu ermöglichen. Damit können die Übertragungsgeschwindigkeiten auf 175 bis 250 Mbit erhöht werden.

Dies ist auch deshalb möglich und nötig, da sich der weitere Glasfaserausbau im Land um ca. mindestens 4 Jahre verzögert.

f) Regionaler Planungsverband

Es wird darüber informiert, dass Landrätin Sabine Sitter zur neuen Vorsitzenden des Regionalen Planungsverbandes gewählt wurde. Der Planungsverband richtet seinen Hauptschwerpunkt auf die Vorranggebiete für Rohstoffe (z.B. Sand und Kies). Diese sollen erkundet und möglichst auch aktiviert werden.

g) Schilder Pflanzen Naturschaugarten

Im Naturschaugarten sollen auch Schilder zu den sich darin befindlichen Pflanzen (Pflanzenbeschreibungen) angebracht werden. Anneliese Hartmann kümmert sich federführend um das Vorhaben.

h) Heizungsanlage Mehrzweckhalle Beginn der Sanierung

Fa. Greb hat ab 29.06.2020 bereits mit der Sanierung der Heizungsanlage in der Mehrzweckhalle begonnen.

i) Vermessung Bauplätze am Friedhof

Die beiden Bauplätze am Friedhof wurden am 23.06.2020 vermessen. In Kürze soll mit der Erschließung begonnen werden.

j) Sachstand Sondergebiet Lebensmittelmarkt

Ein Gespräch mit dem Bauträger wird am 07.07. stattfinden. Dabei soll hauptsächlich eine neue Überplanung eines Teilbereiches vorgenommen werden. Dies wurde notwendig, da nun keine Tankstelle mehr vorgesehen wird und dieser Bereich damit noch verfügbar ist.

k) Änderungen in der Beförsterung des Gemeindewaldes

Forstdirektor Angerer ist auf die Gemeinde zugekommen. Er setzt sich dafür ein, dass eine Beförsterung des Gemeindewaldes durch das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) weiterhin, auch nach Ausscheiden des bisherigen Revierförster FAR Werner Trabold aufgrund seines Ruhestandes 2021, erfolgt.

l) E-Check

Im August soll im Rathaus und im Bauhof der E-Check durchgeführt werden. Mit der Maßnahme beauftragt wurde Fa. Russ. Da auch die Schule bereits durch Fa. Russ gecheckt wurde, lägen dann alle gemeindlichen Gebäude in einer Hand.

m) Kreisverband Gemeindetag

Es wird darüber informiert, dass Neuwahlen stattgefunden haben.

Volker Hemrich, Bürgermeister von Urspringen, übernimmt den Vorsitz. Sein Stellvertreter ist Karl Gerhard, Bürgermeister von Retzstadt.

n) Spielgeräte Kinderkrippe

Es wird über den Aufbau der Spielgeräte informiert. Der Aufbau erfolgt am 11.07.2020.

o) ILE Main-Wein-Garten Neuwahlen

Auch bei der ILE Main-Wein-Garten haben Neuwahlen stattgefunden. Allianzvorsitzender ist nun Waldemar Brohm, Bürgermeister von Margetshöchheim. Sein Stellvertreter ist Michael Röhm, Bürgermeister der Gemeinde Thüngersheim.

p) Hirtengarten und Wiesenweg - Ortsbegehung

Fa. Ulrich war vor Ort und hat sich über die Gegebenheiten in Hirtengarten und Wiesenweg informiert. Fa. Ulrich war beauftragt, in beiden Straßen notwendige Sanierungen durchzuführen. Diese sollen in der nächsten Zeit stattfinden. Gemeinderat Harald Gangl bittet darum, über den genauen Zeitpunkt des Beginns der Sanierungsmaßnahme informiert zu werden.

q) Projekt Himmelspark, aktueller Sachstand

Die Initiative Himmelspark fertigte in Eigenleistungen Holzliegen, die am Weinlehrpfad aufgestellt werden sollen. Der Gemeinde entstehen dadurch keine Kosten. Die Initiative hat bereits angeboten, weitere Holzliegen, wenn gewünscht, aufzustellen.

Der Planungsstand zum Projekt Himmelspark soll dann in der nächsten Sitzung des Gemeinderates vorgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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7. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		7

Sachverhalt

Auf den Pflasterflächen im Friedhof hat sich viel Unkraut gebildet. Die Gemeindearbeiter werden beauftragt, das Unkraut demnächst zu entfernen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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8. Sitzungsniederschrift vom 04.06.2020; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	5. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.07.2020	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0