Datum: 08.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) - Beratung und Beschlussfassung
2 Grünstreifen Mausbergstraße, Himmelstadt; Entfernen von Bäumen; Beratung und Beschlussfassung;
3 Rechnungsgenehmigungen; Beratung und Beschlussfassung
4 BA 2020012 Obere Ringstraße 56; Fl._Nr. 7917/2, Gemarkung Himmelstadt Abbruch Wohnhaus und Neuerrichtung Zweifamilienhaus mit Doppelgarage Beratung und Beschlussfassung
5 BA 20200013 Hauptstraße 43; Fl.-Nr. 22, Gemarkung Himmelstadt Garagenneubau Beratung und Beschlussfassung
6 BA 2020014; Hauptstraße 91; Fl.-Nr. 168, Gemarkung Himmelstadt Errichtung eines Geräteschuppens isolierte Befreiung von den Abstandsflächen; Beratung und Beschlussfassung
7 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung; Beratung und Beschlussfassung
8 Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung; Beratung und Beschlussfassung
9 Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Beratung und Beschlussfassung
10 Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung; Beratung und Beschlussfassung
11 Bauleitplanung "Häuslesäcker" 1. Änderung Billigungs- und Offenlagebeschluss Beratung und Beschlussfassung
12 Informationen des 1. Bürgermeisters
13 Kurze Anfragen
14 Sitzungsniederschrift vom 03.09.2020; Genehmigung

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1. Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Anschluss an zukunftsfähige Netzinfrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor. Im ländlichen Raum ist der Aufbau einer flächendeckenden gigabitfähigen Infrastruktur wegen geringerer Wirtschaftlichkeit bei Ausbau und Betrieb ohne Förderung kaum zu leisten. Die BayGibitR unterstützt Kommunen gezielt bei der Versorgung mit gigabitfähiger Infrastruktur dort, wo kein eigenwirtschaftlicher Ausbau stattfindet.
Zuwendungsfähig sind im Wirtschaftlichkeitslückenmodell die Ausgaben zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke.

Informationen zur Gigabitrichtlinie sind in Anlage 1 angefügt, Informationen zum Ablauf des Förderverfahrens in Anlage 2.

Für die Durchführung der notwendigen Markterkundung liegt ein Angebot von Dr. Först Consult i. H. v. 1.785,00 € brutto vor. Davon werden Beratungsleistungen bis zu einem Betrag von 5.000 € über das Startgeld Netz finanziert.

Beschluss

Das Büro Dr. Först wird beauftragt, die Bestandsaufnahme und die Markterkundung gemäß der Bayerischen Gigabitrichtlinie und gemäß dem vorliegenden Angebot Nr. 13072020a (Nr. 1 bis
Nr. 3) durchzuführen. Das Honorar beträgt 1.785 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Grünstreifen Mausbergstraße, Himmelstadt; Entfernen von Bäumen; Beratung und Beschlussfassung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Die Gemeinde Himmelstadt wurde von Anliegern am 14.09.2020 auf Verschmutzung der Mausbergstraße im Bereich von Hausnummer 11 - 19 schriftlich aufmerksam gemacht.
Bäume, die in der Baumaßnahme „Erschließung Mausberg“ gepflanzt wurden, sind Bestandteil der Grünordnung des geltenden Bebauungsplans. Für die Beseitigung der Bäume muss eine Ersatzpflanzung erfolgen. Hierbei sind auf Pflanzen, die eine geringe Pflege bedürfen, zu achten. Die Naturschutzbehörde ist gegebenenfalls zu hören.

Die Baumkontrolle ist in diesem Jahr eingeplant. Nach den Prüfarbeiten kann dementsprechend die Entfernung oder der Rückschnitt fachgerecht beurteilt werden. Dies ist abzuwarten.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt stimmt zu, dass notwendige Vorarbeiten zur Entscheidung, ob alte Bäume in der Mausbergstraße in der aktuellen Fällperiode zu fällen sind, umgehend eingeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 10

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt; das Ergebnis der Baumprüfung wird abgewartet, um danach weitere Maßnahmen einzuleiten. Eine Begehung der Mausbergstraße durch den
Bauausschuss oder Gemeinderat ist zeitnah durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 3

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3. Rechnungsgenehmigungen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 3

Sachverhalt

a) Ralph Scheb Tiefbau, Daimlerstraße 33 a,  97267 Himmelstadt, 5.649,12 €
Für die Umlegung der Wasserleitung am Friedhofsweg im September 2020 legt die Firma Ralph Scheb Tiefbau eine Rechnung über 5.649,12 € vor. Die Rechnung wurde am 18.09.2020 bezahlt.

b) August Ullrich GmbH, August-Ullrich-Straße 25, 97725 Elfershausen, 8.737,71 €
Für Straßenausbesserungsarbeiten am Wiesenweg im September 2020 legt die Firma August Ullrich GmbH eine Rechnung über 8.737,71 € vor. Die Rechnung wurde am 01.10.2020 bezahlt.

c) August Ullrich GmbH, August-Ullrich-Straße 25, 97725 Elfershausen, 12.503,23 €
Für Straßenausbesserungsarbeiten Am Hirtengarten im September 2020 legt die Firma August Ullrich GmbH eine Rechnung über 12.503,23 € vor. Die Rechnung wurde am 01.10.2020 bezahlt.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt nachträglich die Rechnung der Firma Ralph Scheb Tiefbau vom 15.09.2020 über 5.649,12 € für die Umlegung der Wasserleitung am Friedhofsweg.  Diese überplanmäßigen Ausgaben über 4.349,58 € werden über das Gesamtdeckungsprinzip abgedeckt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt nachträglich die Rechnung der Firma August Ullrich GmbH vom 17.09.2020 über 8.737,71 € im Nachhinein für die Straßenausbesserungsarbeiten am Wiesenweg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4

Beschluss 3

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt nachträglich die Rechnung der Firma August Ullrich GmbH vom 17.09.2020 über 12.503,23 € im Nachhinein für die Straßenausbesserungsarbeiten Am Hirtengarten.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 5

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4. BA 2020012 Obere Ringstraße 56; Fl._Nr. 7917/2, Gemarkung Himmelstadt Abbruch Wohnhaus und Neuerrichtung Zweifamilienhaus mit Doppelgarage Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die Bauherrin möchte auf dem Grundstück Obere Ringstraße 56 der Gemarkung Himmelstadt ein Zweifamilienhaus mit Doppelgarage errichten. Das bestehende Wohnhaus und das Nebengebäude sollen abgebrochen werden. Das Grundstück befindet sich in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Allgemeinen Wohngebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Stellplätze sind in ausreichender Anzahl vorgesehen. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Obere Ringstraße 56 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. BA 20200013 Hauptstraße 43; Fl.-Nr. 22, Gemarkung Himmelstadt Garagenneubau Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Bauherr möchte auf dem Grundstück Hauptstraße 43 der Gemarkung Himmelstadt eine Garage mit Treppenaufgängen zum Wohnhaus errichten. Das Grundstück befindet sich in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Nachbarunterschriften sind nicht vollständig vorhanden und durch das Landratsamt Main-Spessart zu prüfen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Garage mit Treppenaufgängen auf dem Grundstück Hauptstraße 43 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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6. BA 2020014; Hauptstraße 91; Fl.-Nr. 168, Gemarkung Himmelstadt Errichtung eines Geräteschuppens isolierte Befreiung von den Abstandsflächen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Der Bauherr möchte auf dem Grundstück Hauptstraße 91 der Gemarkung Himmelstadt eine Gartenhütte an der Grundstücksgrenze zu Fl.-Nr. 170/1 errichten. Das Grundstück befindet sich in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Durch die bereits vorhandene Grenzbebauung ist die Obergrenze der gesetzlich zulässigen Länge von Grenzgebäuden bereits erreicht. Um das Gartenhäuschen an der Grenze errichten zu können, bedarf es einer isolierten Abweichung von den Abstandsflächen. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden.

Beschluss

Der isolierten Abweichung von den Abstandsflächen zur Errichtung eines Gartenhäuschens auf dem Grundstück Hauptstraße 91 der Gemarkung Himmelstadt wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund des noch nicht vorliegenden Satzungsentwurfes vertagt.

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8. Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Wasserversorgungseinrichtung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 8

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund des noch nicht vorliegenden Satzungsentwurfes vertagt.

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9. Neuerlass der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 9

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund des noch nicht vorliegenden Satzungsentwurfes vertagt.

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10. Erlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 10

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird aufgrund des noch nicht vorliegenden Satzungsentwurfes vertagt.

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11. Bauleitplanung "Häuslesäcker" 1. Änderung Billigungs- und Offenlagebeschluss Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Der Gemeinderat Himmelstadt hat am 02.04.2020 die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Häuslesäcker“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 a BauGB beschlossen. Das beauftragte Planungsbüro Arz Ingenieure, Würzburg hat zwischenzeitlich Planunterlagen vorgelegt. Für das Grundstück Fl.-Nr. 5769 ist im Planentwurf ein Baufenster und eine Bebauung mit Einzel- oder Doppelhaus, eingeschossig und einem Sattel- oder Krüppelwalmdach mit einer Dachneigung von 38 – 48 ° vorgesehen. Auf der Grundlage der vorliegenden Planung (mit Begründung) wird                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Auf die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 BauGB wird verzichtet.

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt billigt die vorgelegte Planung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Häuslesäcker“ in der vorliegenden Fassung vom 08.10.2020 und beauftragt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Arz Ingenieure, Würzburg die Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 12

Sachverhalt

a) Vorstellung Geschenktaschen und Mappen Gemeinde Himmelstadt
Erster Bürgermeister Herbert Hemmlemann stellt die neuen Geschenktaschen (Bocksbeuteltaschen) der Gemeinde vor. Zudem werden die neuen Mappen vorgestellt. Diese sollen Infomaterial für Neuzugezogene enthalten und können zu weiteren Anlässen verwendet werden.
Auch die neuen Geschenktaschen können vielfältig verwendet werden, z.B. für die Geschenke an Neugeborene. Aber auch Vereine haben die Möglichkeit, für besondere Anlässe die Geschenktaschen bei der Gemeinde zu bestellen.


b) Erschließung Bauplätze Friedhof
Die Erschließung ist abgeschlossen. Die Ringleitung Wasser im Friedhof ist geschlossen worden. Die Wasserleitung wurde abgedrückt.


c) Zertifizierung Naturgärten Himmelstadt
Die Veranstaltung des Bezirksverbandes für Gartenbau und Landespflege fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Ausgezeichnet wurde auch der Landgarten Steinmetz als Naturgarten. Bürgermeister Hemmelmann nahm an der Veranstaltung teil.


d) Verleihung des Jugendkulturpreis
Der Jugendkulturpreis wurde auch an zwei Himmelstadt Kinder verliehen.
Cora Jäckel erhielt den 4. Platz ihrer Altersgruppe in der Kategorie Gedichte.
Marie Scherger erhielt den 2. Platz ihrer Altersgruppe in der Kategorie Malen und Zeichnen.
Bürgermeister Hemmelmann hat beiden Preisträgern persönlich gratuliert.


e) Jahreshauptversammlung Johanniszweigverein
Es wird darüber informiert, dass die Jahreshauptversammlung des Trägervereins des Kindergartens stattgefunden hat. Bürgermeister Hemmelmann hat an der Veranstaltung teilgenommen. Ein weiteres Gespräch mit Kirchenstiftung, Gemeinde und Trägerverein bezüglich der Kindergartenerweiterung wird am 21.10.2020 stattfinden.


f) Ersterwähnung 23.09. Jubiläumsveranstaltung
Bürgermeister Hemmelmann dankt insbesondere der Vorsitzenden des AK 1.200 Jahrfeier Ingrid Haimann für die sehr würdige Ausgestaltung der Ersterwähnungsfeier am 23.09. Auch aus Duttenbrunn sind Glückwünsche in der Gemeinde angekommen.
Viele im Ort haben im Rahmen der Möglichkeiten mit eigenen Nachbarschaftsfeiern zum Gelingen des Tages beigetragen. Ein Dank gilt auch dem Musikverein für die musikalische Umrahmung.


g) Öffentliche Bekanntgabe gefasster Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
Bauplatz Waldstraße
Es wird bekanntgegeben, dass der Spielplatz und angrenzende Parkplatz in der Waldstraße zu einem Bauplatz verschmolzen wurde. Der Bauplatz ist an einen Bauwerber veräußert worden. Der Erlös kommt der Gestaltung der Spielplätze im Gemeindegebiet zugute.

Mannschaftstransportwagen (MTW) Feuerwehr
Es wird bekanntgegeben, dass der MTW in Auftrag gegeben wurde. Die Auslieferung wird Ende des 1. Quartals bzw. Beginn des 2. Quartals 2021 erwartet.

Bauantrag Friedhofsweg 10 (Einfamilienhaus)
Der Bauantrag wurde einstimmig genehmigt.


h) Gespräch mit dem Liegenschaftsverwalter der Deutschen Bahn AG
Es bestehen einige Ideen, um das Bahngelände attraktiver zu gestalten. MdB Alexander Hoffmann unterstützt die Ideen, u.a. zu einem möglichen Park & Ride-Parkplatz oder die Neuasphaltierung der Bahnsteige. Himmelstadt ist zwar nur als Bahnhalt eingestuft, allerdings sind die Bahnsteige barrierefrei zugänglich.
Es wird darüber informiert, dass der Liegenschaftsverwalter der DB, Elmar Hirsch, zu einem Gesprächstermin in Himmelstadt erwartet wird.
Der Gemeinderat schlägt vor, zum Gesprächstermin auch Rainer Paulus mit einzuladen.


i) Digitalisierung Grundschule
Eine Besprechung in der Grundschule Himmelstadt (GSH) fand statt. Vereinbart wurde, dass der Access-Point noch verkabelt wird und ein besseres LAN-Gerät angeschafft wird.
Dies wird benötigt, damit die Digitaltafeln genutzt werden können. Die Gemeinde tritt finanziell in Vorleistung. Die digitalen Tafeln sind allerdings zu 100 % förderfähig. Es verbleibt nur ein Kostenanteil für Zubehör und begleitende Arbeiten bei der Gemeinde. In der GSH liegt bereits Glasfaser an.


j) Sondergebiet Lebensmittelmarkt
Es wird mitgeteilt, dass am 29.10. ein neuer Besprechungstermin ansteht. Besprochen werden dabei die Ampellösung an der B27 sowie die Zufahrt zum Sondernutzungsgebiet. Wenn dies abgeschlossen ist, geht es auch mit der Bauleitplanung weiter.


k) Bürgermeisterbesprechung im Rathaus Karlstadt
Erster Bürgermeister Hemmelmann hat an der Besprechung teilgenommen. Besprochen wurde auch der Umgang mit Kriminalität gegen gewählte Vertreter, hierzu waren Vertreter der Polizei anwesend, sowie über die aktuelle Coronalage im Landkreis. Festgestellt wird, dass Himmelstadt bisher sehr gut durch die Coronakrise gekommen ist.
Zudem erfolgten Berichte aus verschiedenen Abteilungen, die bei der Bewältigung der Coronakrise mit eingebunden sind.


l) Andacht Allerheiligen und Kranzniederlegung
Es wird bekanntgegeben, dass die Veranstaltungen aufgrund der aktuellen Coronasituation nicht stattfinden können.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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13. Kurze Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 13

Sachverhalt

a) E-Ladessäule
3. Bürgermeister Andreas Scheb berichtet darüber, dass die E-Ladesäule am 27.10. errichtet wird. Standort ist der Parkplatz gegenüber der Sparkasse. Es werden zwei Ladepunkte erstellt. Die Förderrichtlinien werden eingehalten.


b) Videos zur 1.200 Jahrfeier
Die Vorsitzende des AK 1.200 Jahrfeier dankt den Gemeinderäten für die Beteiligung an den Musikvideos zum 1.200-jährigen Jubiläum Himmelstadts.


c) Sachstand Mausberg IV
Aus dem Gremium wird nach dem aktuellen Sachstand Mausberg IV gefragt.
Derzeit bestehen immer noch Verhandlungen mit zwei Grundstückseigentümern bezüglich des Verkaufspreises. Da bisher keine Einigung erzielt werden konnte, liegt der Vorgang nun beim Vermessungsamt, um den Grundstückswert offiziell zu bestimmen.
Sollte auch danach keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden können, wird überlegt, ein Baulandumlegungsverfahren einzuleiten.
Das Verfahren wird dann allerdings zeitlich wahrscheinlich über ein Jahr in Anspruch nehmen. Dies ist für die anderen Grundstückseigentümer, die bereit sind, zu den verhandelten Konditionen zu verkaufen, aufgrund der Verzögerungen nachteilig.


d) Dachständer noch nicht abgebaut
In der Mainstraße und der Denkmalstraße sind Dachständer noch nicht abgebaut. Da aber Erdkabel zur Sicherstellung der weiteren Stromversorgung noch nicht in der Straße liegen, müssen die Dachständer derzeit noch genutzt werden. Das Bayernwerk ist bereits mit der Erdverkabelung beauftragt. Das Verfahren ist schon in Planung und konnte nur noch nicht vom Bayernwerk umgesetzt werden.


e) Nutzungsauslastung Jugendzentrum Himmelstadt
Es gibt eine Gruppe Jugendlicher, die sich in einem Bauwagen auf einem Privatgrundstück trifft. Gefragt wird vom Gremium, warum diese Jugendlichen nicht das Jugendzentrum nutzen.
Schlüsselweitergaben gestalten sich wohl schwierig, Öffnungszeiten des Jugendzentrums sind nicht kommuniziert.
Der Jugendbeauftragte der Gemeinde Jürgen Döll wird gebeten, sich mit Vertretern der IG JuZ in Verbindung zu setzen. Zudem wird ein gemeinsames Gespräch mit dem Gemeinderat und dem JuZ angeregt.
Gemeinderat Jürgen Döll wird das Gespräch suchen. Er erläutert dem Gremium, dass die Weitergabe von Schlüsseln problematisch ist, da diese teilweise nicht zurückkommen und es derzeit nur noch sehr wenige Schlüssel gibt. Problematisch ist, dass keine Öffnungszeiten kommuniziert werden. Dies wird Teil des Gespräches mit Vertretern des JuZ sein.
Im JuZ wird kein Alkohol ausgeschenkt. Es wird vermutet, dass auch dies ein Grund für die Jugendlichen, die das JuZ nicht nutzen, ist, andere Treffpunkte zu suchen.
Aus der Bauwagengruppierung sind aktuell 2 Personen mit in den Vorstand der IG JuZ aufgerückt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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14. Sitzungsniederschrift vom 03.09.2020; Genehmigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt) 11. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 08.10.2020 ö 14

Beschluss

Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 03.09.2020 ohne Änderungen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 08.06.2021 11:18 Uhr