Datum: 30.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung der kommunalen Allianz "Main-Wein-Garten" durch Allianz-Managerin Felicitas Kempf; Information und Beratung
2	Himmelspark; Vorstellung aktueller Planungsstand
3	Informationen des 1. Bürgermeisters
4	Kurze Anfragen
5	Sitzungsniederschrift vom 25.06.2020 und 02.07.2020; Genehmigung

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1. Vorstellung der kommunalen Allianz "Main-Wein-Garten" durch Allianz-Managerin Felicitas Kempf; Information und Beratung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	30.07.2020	ö		1

Sachverhalt

In der Allianz „Main-Wein-Garten“ sind 8 Kommunen aus zwei Landkreisen miteinander verbunden – aus dem Landkreis Würzburg die Gemeinden Erlabrunn, Leinach, Margetshöchheim, Thüngersheim und Zell sowie aus dem Landkreis Mainspessart die Gemeinden Himmestadt, Retzstadt und Zellingen (incl. Ortsteile Retzbach und Duttenbrunn).

Partner der ILE-Allianz ist das Amt für ländliche Entwicklung Unterfranken, welches finanziell und beratend unterstützt.

Die Allianz „Main-Wein-Garten“ ist als eingetragener Verein aufgestellt.

Die Geschäftsstelle ist in Thüngersheim. Es werden somit 25.000 Einwohner und 132 km² Fläche erreicht. Die genannten Kommunen sind die Mitglieder des Vereins und werden jeweils durch ihre Bürgermeister vertreten.

Im Verein hat der Erste Bürgermeister Herbert Hemmelmann die Aufgabe des Kassenwarts übernommen. Die Zweite Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer ist als Rechnungsprüferin tätig.

Frau Kempf gibt einen Überblick über die bisherigen Ergebnisse der Allianz. Diese hatte sich 2014 gegründet. Für die erste Förderperiode vom 01.07.2017 bis 30.06.2020 wurde am 17.07.20 eine Zwischenevaluation durchgeführt. Die zweite Förderperiode begann am 01.07.2020 und dauert bis 2024.

Projekte in der Umsetzung sind:

Kindergartenmanagment
Nahversorgungsuntersuchung
Kommunale Verkehrsüberwachung (Zusammenschluss in Zell, Erlabrunn, Leinach)
Gewässerentwicklungskonzept (Zellingen, Leinach)
Obdachlosenkooperation

Ein Datenschutzbeauftragter wurde eingestellt. Darüber hinaus werden Bürgertreffs in verschiedenen Orten mit einem 10 % Förderbonus unterstützt.

Das Thema Innenentwicklung (z.B. Leerstandserfassung, Bürgerbefragung) ist ein fortlaufendes Thema.

Bei der Zwischenevaluation am 17.07.2020 fand eine Priorisierung der fortzuführenden Projekte statt. Aktuell bestehen:

das Regionalbudget 2020 zur Förderung von Kleinprojekten (500 € bis 20.000 €) die maximale Fördersumme beträgt 80 % der Nettokosten. Es wird überlegt, das Regionalbudget bis 2024 fortführen zu können.
ein interkommunales Blühflächenkonzept; ein Planungsbüro in Würzburg ist mit der Entwicklung des Konzeptes beauftragt.
ein Kooperationskonzept Bauhöfe; das Projekt wurde zunächst zurückgestellt, da sich die Fördersituation geändert hat.

Frau Kempf ist für alle Einwohner in den Mitgliedsgemeinden im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit ansprechbar.

Auf der Homepage der Allianz finden sich weiterführende Informationen unter www.ile-main-wein-garten.de.

Das Gremium erkundigt sich zum Grundkonzept Tourismus. Hierbei ist die Allianz an sich selbst nicht tätig. 7 der 8 Mitgliedsgemeinden sind selbst aber auch im Tourismusverbund „Zweiuferland“ Mitglied. Lediglich Himmelstadt beteiligt sich hier nicht, da bisher der AK Tourismus im Ort so rührig war, dass dies nicht notwendig war.

Zudem sind die Kosten der Beteiligung am „Zweiuferland“ extrem gestiegen, so dass man in der Gemeinde zu dem Schluss gekommen ist, dass die Kosten nicht im Verhältnis zum Nutzen stehen.

Aus dem Gemeinderat wird zum aktuellen Sachstand Leerstandskataster gefragt. Hierbei wurden alle Besitzer leer stehender Gebäude mit einem Fragebogen angeschrieben.

Die Rückläufe in Himmelstadt wurden in der VG Zellingen durch Frau Zull ausgewertet und an die ILE weitergeleitet. Allerdings gibt es wenige Rückläufe und es besteht zudem eine geringe Verkaufsbereitschaft. Die vorliegenden Daten sind aber nutzbar. Das Gremium empfiehlt, durch das Bauamt in Zellingen ein Leerstandskataster erstellen zu lassen, dass dem Arbeitskreis Altort zugänglich gemacht wird.

Im AK Altort könnten dann Pilotprojekte überlegt werden, um die Verkaufsbereitschaft leerstehender Gebäude zu fördern.

Festgestellt wird, dass Himmelstadt bei der Entwicklung des Blühflächenkonzeptes beteiligt ist. Auch für die kommunale Zusammenarbeit der Bauhöfe hatte die Gemeinde hohes Interesse gezeigt.

Erster Bürgermeister Hemmelmann dankt Frau Kempf für die Ausführungen und die Präsentation der ILE-Allianz „Main-Wein-Garten“.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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2. Himmelspark; Vorstellung aktueller Planungsstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	30.07.2020	ö		2

Sachverhalt

Herr Wirth erläutert den bisherigen Sachstand. Ausgehend von dem Vorschlag der Elterninitiative Himmelspark wurde für die Mainlände eine Bestandsaufnahme gemacht und ein genehmigungsfähiges Umsetzungskonzept zur Neugestaltung erarbeitet.

Herr Wirth schlägt folgende Maßnahmen vor:

am Glaspavillon

Vergrößerung der Fläche rund um den Pavillon z.B. mit Pflaster oder anderem Material

Verbreiterung der Zugangstreppe

Aufgliederung des Hanges mit Sitzstufen

Erhaltung des bisherigen barrierefreien Zuganges

am Naturschaugarten

Abbau des bisherigen Spielplatzes

Spiegelung der Naturschaugartenfläche als Briefmarkengarten

Künstlerwettbewerb Briefkasten

Digitale Informations- und Kommunikationssäule (z.B. interaktive Postkarte)

Verbindung von Kunst und Technik

Neuerrichtung der bisherigen Stellen konzentriert am Eingang zum Briefmarkenpark als Abtrennung zu den Parkplätzen

Verlegung des Briefmarkenblumengärtchens in den Bereich

Toilettencontainer

Der Standort hinter dem Kriegerdenkmal ist zwar gut gewählt, da er sehr zentral im Gelände liegt. Allerdings ist die Lage im Hochwasserbereich problematisch und mit höheren Auflagen verbunden. Herr Wirth schlägt vor, den Toilettencontainer im Hang neben dem Glaspavillon zu errichten.

Weinlaubengang

Der Bogen mit der Pergola soll halbrund weitergezogen werden,

Gleich anschließend soll ein Wasserspielplatz errichtet werden.

Zur Umsetzung benötigt werden einige Gärten aus diesem Bereich.

Der Spielplatz soll mit Besonderheiten aufgewertet werden.

Fußweg/Radweg

Fuß- und Radweg werden räumlich voneinander getrennt und am Wasserhäusle wieder zusammengeführt.

Parkflächen sind am Kriegerdenkmal wie gehabt und am Wasserhäusle vorgesehen. Einen offiziellen Wohnmobilstellplatz wird es nicht geben. Es werden aber zwei Parkflächen für Wohnmobile (ohne Ver- und Entsorgung) vorgehalten.

Herr Wirth erläutert die nächsten Schritte:

Es soll ein Flyer erstellt und an alle Himmelstadter Bürger mit Bitte um Rückmeldung und Beteiligung am Projekt verteilt werden. Anschließend werden die Ergebnisse der Bürgerbefragung ausgewertet. Danach erfolgt die Einleitung der Genehmigungen im Baurecht und Wasserrechtsverfahren sowie die Bildung der Bauabschnitte und die Festlegung des Kostenrahmens. Bis Ende des Jahres sollen die Bauabschnitte feststehen.

Die Gemeinderäte erhalten einen Vorabzug des geplanten Flyers und werden gebeten, ihre Ergänzungsvorschläge zum vorliegenden Konzept bis zum kommenden Mittwoch rück zu melden.

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann verweist auf das hohe Engagement der Elterninitiative, dank derer am Weinlaubengang bereits 2 Holzliegen errichtet wurden.

Aus dem Gremium wird gefragt, wie der Wasserspielplatz mit Wasser versorgt wird. Da das Wasser im Bach nicht ausreicht und zur Sicherstellung, dass das verwendete Wasser nicht keimbelastet ist, soll Trinkwasser verwendet werden. Der Wasserdurchfluss ist dabei aber eher gering. Der Spielplatz wird vom TÜV regelmäßig geprüft werden. Die Haftung bei der Nutzung des Spielplatzes obliegt den Eltern, da der Wasserspielplatz den Richtlinien entsprechend errichtet wird.

Der naheliegende Schleußenkanal wird als nicht problematisch gesehen, da er doch in ausreichender Entfernung zum Spielplatz liegt.

Das Gremium bittet um mehr Details zum geplanten Spielplatz. Diese sollen dann in der Bauabschnittsplanung gesondert erfolgen.

Der Pavillon hinter dem Kriegerdenkmal bleibt für Veranstaltungen erhalten.

Überlegt wird, ob es sinnvoll ist, den neu anzulegenden Fußweg zu beleuchten, z.B. mit Pollerleuchten. Mit einbezogen werden sollte auch ein Fahrradstellplatz am Spielplatz und im Bereich des Infopunktes.

Rund 1.000 Flyer werden ca. Mitte August an die Bevölkerung verteilt. Der Rücklauf soll zwei bis drei Wochen später erfolgen und bis 10.09. abgeschlossen sein. Die Auswertung soll bis 15.09. vorliegen.

Der Gemeinderat ist sich darüber einig, dass das vorliegende Konzept stimmig ist und einen hohen Mehrwert für die Himmelstadter Bevölkerung bringt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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3. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	30.07.2020	ö		3

Sachverhalt

Sondernutzungsgebiet Lebensmittelmarkt, Sachstand

Ein Termin mit dem Investor, dem Planungsbüro und dem Bauamt zur weiteren Vorgehensweise hat stattgefunden. Es ist vorgesehen, dass noch in diesem Jahr die Bauleitplanung und Flächennutzungsplanänderung vorangetrieben werden.

Solarpark, Sachstand

Ein weiteres Gespräch hat mit Fa. Stenger bezüglich des Vorhabens Solarpark stattgefunden. Auch hier zeichnet sich eine positive Entwicklung ab.

Gesamtkonzept Friedhof, Ortseinsicht durch Friedhofsplaner Hr. Struchholz

Herr Struchholz war vor Ort am Friedhof. Zudem wurden Vermessungen durchgeführt. Darüber hinaus wurde mittels Drohne eine Fotodokumentation des Areals erstellt.

Herr Struchholz wird die erfassten Daten in die Planung einarbeiten.

Mittagsbetreuung, Planung neues Schuljahr

Ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Mittagsbetreuung hat gemeinsam mit Schulleiterin Tanja Schaub-Gütling und Maria Stamm als zuständige Sachbearbeiterin der VG Zellingen stattgefunden.

Das Personal konnte für das neue Schuljahr weitergewonnen werden. Es wird von einem erhöhten Bedarf an Mittagsbetreuung ausgegangen, da die Schülerzahlen steigen.

Kommunaler Prüfungsverband

Es wird darüber informiert, dass der kommunale Prüfungsverband wieder in der Verwaltungsgemeinschaft prüft. Der Verband kommt alle 4 Jahre turnusmäßig.

Gigabitrichtlinie, Bestandsaufnahme und Markterkundung

Aufgrund neuer Richtlinien ist eine Glasfaserförderung nur noch Anwesen-bezogen möglich. Wenn jedoch eine Versorgung mit 100 Mbit/s sichergestellt ist, wird nicht mehr gefördert. Dies könnte für Himmelstadt zutreffen, da mit der Telekom Gespräche zu sog. Super-Vectoring laufen. Wenn Super-Vectoring von der Telekom geliefert wird, entfällt die Fördermöglichkeit des Glasfaserausbaus, da dann mehr als 100 Mbit/s im Download erreicht werden.

Hauptversammlung Landschaftspflegeverband

Es wird über die Hauptversammlung des Landschaftspflegeverbandes informiert. Ein Thema war unter anderem der Heckenrückschnitt.

Informationen aus der letzten Bürgermeisterrunde

In der Bürgermeisterrunde mit den Gemeinden Arnstein, Karlstadt, Eußenheim, Retzstadt, Zellingen und Himmelstadt wurde u.a. zum Fortbestand der Forstbetriebsgemeinschaft gesprochen. Aufgrund eingebrochener Holzpreise kommt auf die Kommunen ein höherer Beitrag zur Finanzierung der Forstbetriebsgemeinschaft zu.

Ein weiteres Thema war die Situation der Mittelschulen. Die Gemeinden Arnstein und Eußenheim bestätigen den allgemeinen Trend des Rückganges, dass Schülerzahlen zum Teil komplett wegbrechen.

Für die Mittelschule im Schulverband Zellingen stehen zudem große Sanierungsmaßnahmen für das Schulgebäude an. Es müssen neue Konzepte überlegt werden.

Kindergarten; Gruppenstärke; Gespräch mit Eltern

Aufgrund gestiegener Kinderzahlen, sind Überlegungen zu Gruppengrößen im Krippen- bzw. im Kindergartenbereich und zur Gestaltung von Übergängen notwendig.

Hierzu wird es am kommenden Montag ein Gespräch mit Elternbeirat, Trägerverein, Kirchenverwaltung und Kindergartenleitung geben.

Waldzustand, Käferfichte

Es wird darüber informiert, dass aufgrund eines hohen Befalls mit Fichtenborkenkäfern zusätzlich 500 fm Käferfichte eingeschlagen werden mussten.

Ampelquerung B27

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert darüber, dass er beim Straßenbauamt nach dem Termin zur Errichtung der Ampelanlage nachgefragt hat. Das Amt wurde auf seine Zusage hingewiesen, dass bis zur Eröffnung des Lebensmittelmarktes die Ampelanlage errichtet sein wird.

AK Tourismus, Sachstand

Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Leiters des AK Tourismus fand ein Gespräch statt, wie der AK Tourismus zukunftsfähig gemacht werden könne. An dem Gespräch nahm Gemeinderat Harald Gangl teil, der sich vorstellen kann, die Leitung des Arbeitskreises zu übernehmen. Geplant ist allerdings die Umstellung der Leitung auf ein Leitungsteam. Hierfür werden noch ein bis zwei Gemeinderäte gesucht, die gemeinsam mit Harald Gangl die Leitung übernehmen wollen.

Am 09.09. 19:00 Uhr findet die nächste Versammlung des AK Tourismus in der Weinscheune statt.

Reparaturmaßnahme Wiesenweg

Es wird darüber informiert, dass die Reparaturmaßnahmen im Wiesenweg abgeschlossen sind.

Aktuelle Schulergebnisse Mittelschule

Himmelstadt ist stolz darauf, dass in diesem Jahr bei Schulentlassung der Schulbeste der Himmelstadter Sebastian Markert ist. Viertbeste war Alina Kuhn. Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann hat beiden Schülern ein Präsent für diese hervorragenden Leistungen überreicht.

Vertretung Bürgermeister

Es wird darüber informiert, dass in der Woche vom 15.08.-23.08. der Erste Bürgermeister durch die Zweite Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer vertreten wird.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	30.07.2020	ö		4

Sachverhalt

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5. Sitzungsniederschrift vom 25.06.2020 und 02.07.2020; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	6. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	30.07.2020	ö		5

Sachverhalt

Es wird darauf hingewiesen, dass Herr Krieger nicht an der Gemeinderatsitzung teilgenommen hat, der Name ist aus den Teilnehmern im Protokoll zu streichen.

Gefragt wird zum Fallschutz unter dem Klettergerüst am Spielplatz Mainstraße. Im Protokoll wurde ein Austausch dokumentiert, diskutiert habe der Gemeinderat jedoch zum Verbleib des alten Belages.

Der Austausch des Fallschutzes unter der Schaukel ist dagegen sofort umgesetzt worden.

Beschluss 1

Der Name Carsten Krieger ist aus der Liste der anwesenden Teilnehmer zu streichen, da er nicht anwesend war.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0