Datum: 14.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Reparaturmaßnahmen Hirtengarten/Wiesenweg - Information
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
- Minimalistische Reparaturmaßnahme war geplant, deswegen Ausschreibung über 150 m²
- Bei der Bauvorbesprechung habe ich aufgrund der Abrundung weitere Flächen hinzugenommen 90 m² - ansonsten Stückwerk
- weitere Kostenmehrung – Eventualpositionen;
- Einbau von Tragschicht und Frostschutzschicht im Randbereich
- Im Angebot von Ullrich waren nur 16 m² abfräßen angeboten, wurde von der Verwaltung übersehen.
- Deswegen auch die große Differenz zum 2. Angebot.
- Eine Nachberechnung ergab, dass Ullrich trotzdem der Günstigste war.
- Die Reparaturmaßnahme ist gestoppt.
- Nach einem klärenden Gespräch wegen Angebotsfehler und fehlerhafter Abnahme wird über eine weitere Vorgehensweise entschieden.
- Weiter zur Info:
- Für diese Maßnahme wurden 60.000,-- € in den Haushalt eingestellt.
- Von teuer kann hier nicht die Rede sein.
zum Seitenanfang
2. BA 2021001;
Am Burkardstuhl 37, Fl. Nr. 1517, Gemarkung Himmelstadt
Errichtung einer Gaube
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Die Bauherrin möchte am bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Am Burkardstuhl 37, Fl. Nr. 1517 der Gemarkung Himmelstadt eine Gaube errichten. Das Grundstück liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem allgemeinen Wohngebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Die Nachbarunterschriften sind vollständig vorhanden.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Gaube auf dem Grundstück Am Burkardstuhl 37 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Umrüstung der Lampen im Altort; Festlegung Art der Leuchtmittel;
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Geplant ist, soweit es die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel es zulassen, die Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Altort auf LED-Leuchtmittel. Insbesondere soll zu den neuen Leuchtmitteln der BEGA-Glockenleuchten beraten werden.
Hierzu wurden in zwei Straßenlampen in der Mainstraße Muster-LED-Retrofit-Leuchtmittel eingebaut:
- die Straßenlampe Nr. BS 196 erhielt folgendes Leuchtmittel: neutralweiß (4000 K) 22 W
die Straßenlampe Nr. BS 195 erhielt folgendes Leuchtmittel: warmweiß (2700 K) 22 W
Der Gemeinderat berät über das für den gesamten Ort zu wählende Leuchtmittel.
Der Preis der Leuchtmittel unterscheidet sich nicht. Ein Antrag auf Förderung wurde über die Bayernwerk AG gestellt. Es entstehen Kosten von ca. 50.000 €. Die Kosten sind im Haushalt vorgemerkt.
Der Beschluss zur Umrüstung wird erst dann umgesetzt, wenn die Förderung genehmigt wurde.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt, bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED folgendes Leuchtmittel zu verwenden:
LED-Retrofit-Leuchtmittel warmweiß (2700 K) 22 W
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Rechnungsgenehmigung;
Beratung und Beschlussfassung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
4 |
Sachverhalt
a) Landschaftspflege Frank Röder, Wiesenfeld, 15.687,63 €
Für die Herrichtung zur Aufschotterung von Wegen im Weinberg mit Wendeplatz, beim Grillplatz, zum Häckselplatz und unterhalb des Flugplatzes legt die Firma Landschaftspflege Frank Röder, Wiesenfeld, eine Rechnung über 15.687,63 € vom 15.12.2020 vor. Die Rechnung wurde am 17.12.2020 bezahlt.
b) Florian Hofmann GmbH, Würzburg, 8.202,36 €
Für die Kontrolle an 360 gemeindlichen Bäumen und die Anbringung von 330 Stück Alu-Plaketten legt die Firma Florian Hofmann GmbH, Würzburg, eine Rechnung über 8.202,36 € vom 14.12.2020 vor. Die Rechnung wurde am 18.12.2020 bezahlt.
Beschluss 1
Zu a)
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnung der Firma Landschaftspflege Frank Röder, Wiesenfeld, vom 15.12.2020 über 15.687,63 € für die Herrichtung von Gemeindewegen zur Aufschotterung und die damit verbundene überplanmäßige Ausgabe von 6.870,68 € auf der Haushaltsstelle 7800.5130 im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnung der Firma Florian Hofmann GmbH, Würzburg, vom 14.12.2020 über 8.202,36 € für die Kontrolle von 360 Bäumen in der Flur sowie die Anbringung von 330 Stück Alu-Plaketten und die damit verbundene überplanmäßige Ausgabe von 8.003,46 € auf der Haushaltsstelle 5800.5165 im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Information Bürgerbefragung Himmelspark; Sachstand
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Gemeinderat Jürgen Döll stellt die Ergebnisauswertung der Bürgerbefragung zum Projekt Himmelspark vor.
Die Auswertung liegt den Gemeinderäten schriftlich sowie per Email vor. Das Gremium wird gebeten, die vorliegende Auswertung zu bewerten und einen Beschluss zur weiteren Vorgehensweise zu fassen.
Das Büro arc.grün soll beauftragt werden, die Auswertung der Bevölkerung in die weiteren Planungen einzuarbeiten.
Das Gremium diskutiert zum Standort des Spielplatzes, der in der Befragung auch ein wesentlicher sowie kritischer Punkt der Rückmeldungen war. Vorgeschlagen wird, den Spielplatz an zentraler Stelle zu belassen und Gestaltungselemente für alle Generationen zusätzlich an verschiedenen Ecken z.B. „als Garten der Sinne“ zu errichten. Von einer völligen Umgestaltung sollte abgesehen werden.
Das Gremium diskutiert kontrovers, wer vornehmlich Nutznießer des Himmelsparkes werden könnte. Einig ist man sich darin, dass der Himmelspark vor allem den Erholungswert für die Himmelstadter Bevölkerung erhöhen soll, dass daneben aber auch die touristische Außenwirkung verbessert werden kann.
Die Umsetzung des Projektes sollte über einen längeren Zeitraum erfolgen. Fördermaßnahmen können beantragt werden. Die Gemeinde kann aber je nach Haushaltslage entscheiden, wann größere oder kleinere Gestaltungsschritte verwirklicht werden.
Die Rückmeldungen des Gremiums werden dem Planungsbüro arc.grün ebenfalls zugehen.
Das Gremium schlägt vor, sich zunächst wieder mit der Elterninitiative Himmelspark zu besprechen und das weitere Vorgehen abzustimmen.
Da auch der Tenor der Bürgerbefragung ergab, dass das Projekt unbedingt weiterzuverfolgen ist, sind gemeinsam mit der Elterninitiative und dem Planungsbüro arc.grün die weiteren Schritte zu planen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
zum Seitenanfang
6. Informationen des 1. Bürgermeisters
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
a) Losholzversteigerung
Die Losholzversteigerung konnte aufgrund der Coronaregeln nicht wie gewohnt durchgeführt werden. Lose konnten angeschaut werden. Preisgebote sollten bis zum Stichtag 22.12.20 abgegeben werden.
Trotz fehlender Versteigerung sind so die Lose gut verkauft worden.
b) Nachfolge Revierförster Werner Trabold
Es wird darüber informiert, dass die Stelle von der Regierung von Unterfranken ausgeschrieben wurde. Es haben sich bereits Interessenten beworben. Eine Entscheidung liegt noch nicht vor.
c) Standort für WLAN-Hotspots im Gemeindegebiet
Mitgeteilt wird, dass die Standorte für die WLAN-Hotspots ausgeleuchtet wurden. Festgelegt wurden zwei Standorte:
- linksmainisch: Pavillon an der Treppe
- rechtsmainisch: Grundschule, am Fahrradstellplatz
Die Hotspots haben im günstigsten Fall eine Reichweite von 300 – 400 m, im Umkreis.
Aktuell werden Vorarbeiten durch die Gemeinde zur Verlegung der Leitungen gemacht.
1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann wird demnächst die Leiterin der Grundschule über den aktuellen Sachstand informieren.
d) Geldautomat; aktueller Sachstand
Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass er Gespräche mit dem Geldautomatenbetreiber geführt hat. Die Konditionen liegen vor. Derzeit laufen Gespräche mit der VR Bank Würzburg und auch mit der Sparkasse Mainfranken zur Abklärung der Bereitschaft, sich an den Geldausgabe-Gebühren für die eigenen Kunden zu beteiligen.
Zudem hat der Betreiber ein Sponsorenmodell vorgeschlagen, wobei die Gemeinde sich an den Kosten beteiligen könnte.
Der Betreiber hat grundsätzlich seine Bereitschaft erklärt, einen Geldautomaten in Himmelstadt aufzustellen.
e) Bebauungsplanänderung Schule
Der Vorabzug zur Bebauungsplanänderung liegt vor. Vor Bauamt erfolgen noch Ergänzungen. Das Thema wird auf die Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung gesetzt.
Herr Brand vom Bauamt der VG Zellingen geht davon aus, dass die Umsetzung bis Mitte Juni erfolgen könnte.
f) Neue Gemeinde-Homepage
Ein Entwurf der neuen Homepage der Gemeinde ist erstellt. Beauftragter Johannes Haimann wird den Entwurf in der nächsten Sitzung des Gemeinderates vorstellen.
Angeregt wird, dass sich aus dem Gremium 2 - 4 Gemeinderäte finden, die inhaltlich an der Homepage mit weiterplanen.
g) Offizielle Übergabe der E-Ladesäule
Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert über die offizielle Übergabe der E-Ladesäule am kommenden Dienstag, 19.10.2021. Die E-Ladesäule ist aktuell bereits in Betrieb und auch in die Karte der E-Ladesäulen aufgenommen.
h) Sommerempfang mit Ehrung verdienter Bürger
Als Ersatz für die Bürgerversammlung und den ausgefallenen Neujahrsempfang wird vorgeschlagen, einen Sommerempfang incl. Ehrung und Bürgerinformation zu veranstalten. Eine virtuelle Bürgerversammlung wird abgelehnt, da so nicht computeraffine Bürger von der Teilnahme ausgegrenzt werden. Dies soll vermieden werden. Eine Präsenzveranstaltung im Sommer wird für möglich erachtet.
Das Gremium steht dem positiv gegenüber.
Abstimmungsergebnis: o. A.
zum Seitenanfang
7. Kurze Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
zum Seitenanfang
8. Sitzungsniederschrift vom 17.12.2020;
Genehmigung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
|
1. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
|
14.01.2021
|
ö
|
|
8 |
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2020 ohne Änderungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.01.2023 12:06 Uhr