Datum: 04.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung; 1. Änderung Bebauungsplan "Grundschule"; Billigungs- und Offenlagebeschluss; Beratung und Beschlussfassung
2	BA 2021002; Untere Ringstr. 30, Fl. Nr. 5881, Gemarkung Himmelstadt; Umbau eines Zweifamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten durch Dachausbau u. erdgeschossigem Anbau; Beratung und Beschlussfassung
3	Neuentwicklung Gemeinde-Homepage; Präsentation aktueller Stand; Information
4	Informationen des 1. Bürgermeisters
5	Kurze Anfragen

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1. Bauleitplanung; 1. Änderung Bebauungsplan "Grundschule"; Billigungs- und Offenlagebeschluss; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.02.2021	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Mit der Änderung des Bebauungsplans sollen folgende weitere Nutzungen bzw. Konkretisierungen festgesetzt werden:

Kindergarten
Kindertagesstätte
Parkplätze

Ferner wird die Verkehrsfläche „Brückenstraße“, Fl. Nr. 8070/2, in der Länge reduziert.

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke Fl. Nrn. 8061, 8070/2 und 8077/1 der Gemarkung Himmelstadt.

Die durch die geplanten Baumaßnahmen auf dem Grundstück Fl. Nr. 8061 wegfallenden Parkplätze und die durch dieses Bauvorhaben zusätzlich erforderlichen Parkplätze werden auf dem Grundstück Fl. Nr. 8077/1 festgesetzt.

Das Bauleitplanverfahren erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan Grundschule – 1. Änderung“.

Die Bebauungsplanänderung wird im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB durchgeführt.

Beschluss 1

Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt die Änderung des Bebauungsplanes „Grundschule“

Mit der Änderung des Bebauungsplans werden folgende weitere Nutzungen bzw. Konkretisierungen festgesetzt:

Kindergarten
Kindertagesstätte
Parkplätze

Ferner wird die Verkehrsfläche „Brückenstraße“, Fl. Nr. 8070/2, in der Länge reduziert.

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung umfasst die Grundstücke Fl. Nrn. 8061, 8070/2 und 8077/1 der Gemarkung Himmelstadt.

Die durch die geplanten Baumaßnahmen auf dem Grundstück Fl. Nr. 8061 wegfallenden Parkplätze und die durch dieses Bauvorhaben zusätzlich erforderlichen Parkplätze werden auf dem Grundstück Fl. Nr. 8077/1 festgesetzt.

Das Bauleitplanverfahren erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan Grundschule – 1. Änderung“.

Die Bebauungsplanänderung wird im Vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat Himmelstadt billigt die Änderung des Bebauungsplans „Grundschule“ des Bautechnischen Planungsbüros Rüdiger Amthor, Buchenhöllstraße 6, 97753 Karlstadt-Stetten, vom 30.12.2020 mit Begründung vom 30.12.2020 und beschließt die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen (§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB). Nach § 13 Abs. 3 BauGB wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, vom Umweltbericht nach § 2 a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 a Abs. 1 und § 10 a Absatz BauGB abgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. BA 2021002; Untere Ringstr. 30, Fl. Nr. 5881, Gemarkung Himmelstadt; Umbau eines Zweifamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten durch Dachausbau u. erdgeschossigem Anbau; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.02.2021	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Neuentwicklung Gemeinde-Homepage; Präsentation aktueller Stand; Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.02.2021	ö		3

Sachverhalt

Herr Haimann schildert zunächst den derzeitigen Ist-Zustand der bestehenden Homepage:

Die aktuelle Homepage bietet wenige Gestaltungsmöglichkeiten. Bilder kommen nicht gut zur Geltung. Zudem ist die derzeitige Website nicht suchmaschinenoptimiert.

Eine Überarbeitung war aus diesem Grunde dringend notwendig.

Ziel der Gestaltung einer neuen Homepage ist deshalb:

Inhalte übersichtlicher und logischer zu gestalten, auffindbarer, benutzerfreundlicher und serviceorientierter zu präsentieren sowie eine klare Zuordnung zu ermöglichen. Bewährtes der bisherigen Homepage soll erhalten bleiben.
Die Optik der Website soll an moderne Standards angepasst werden, so dass die Logofarben zur Geltung kommen, die Seite barrierefrei genutzt werden kann und die Struktur eine schnelle Auffindbarkeit ermöglicht.
Für die grafische Darstellung werden sog. Kacheln vorgeschlagen.
Verwendet werden aktuelle Technologien. Datenschutz und Urheberrechtsschutz werden berücksichtigt.
Als Redaktionssystem wird WordPress verwandt. Dies bietet eine gute Absicherungsmöglichkeit und wird bereits in vielen Kommunen eingesetzt.

Herr Haimann schlägt vor, die neue Homepage in 3 Hauptpunkte mit jeweils 4 Unterpunkten zu gliedern:

Bürger und Rathaus

Bürgermeister und Gemeinderat
Verwaltung und Service
Bauen und Wohnen
Infrastruktur und Wirtschaft

Leben und Erleben

Aktuelles 
Bildung und Familie
Freizeit und Tourismus
Veranstaltungen und Termine

Heimat und Kultur

Ortsportrait
Heimat gestalten
Kirchliches Leben und Friedhof
Umwelt und Natur

Auf externe Seiten wird im neuen Fenster verlinkt. Die drei Hauptpunkte werden in den Logo-Farben gehalten.

Im Fußbereich finden sich vor der Silhouette von Himmelstadt allgemeine Daten und Pflichtangaben. 

Der Gemeinderat dankt Herrn Haimann für den ansprechenden und modernen Entwurf. Insbesondere sagen die klare Strukturierung, die Slidesbildershow auf der Startseite sowie die Gestaltung in modernen Kacheln zu.

Das Gremium erkundigt sich zu den Kosten für das verwendete Programm WordPress. Hierfür fallen kleine Kosten an.

Gefragt wird zur Möglichkeit der Aktualisierung sowie Integrierbarkeit von PDF´s. Herr Haimann hat sich bereit erklärt, die Homepage zu pflegen. Es ist günstiger, wenn Aktualisierungen zentral über ihn auf die Seite eingestellt werden, um das einheitliche Erscheinungsbild beizubehalten. Wenn neue Inhalte auf der Homepage erscheinen sollen, können diese an Herrn Haimann zugeschickt werden und werden dann umgehend eingepflegt.

Es wird zudem überlegt, ob es daneben auch sinnvoll ist, Teilberechtigungen freizugeben.

Aus dem Gremium erfolgt der Hinweis, nur spezielle gemeindebezogene Informationen zur Coronapandemie auf der eigenen Homepage einzustellen und zu den allgemeinen Regelungen lediglich zu verlinken.

Überlegt wird zudem, ob ein Googlekalender für die Terminabsprache der Vereine mit integriert werden könnte. Die Pflege des Kalenders könnte z.B. über den AK Tourismus erfolgen.

Der Gemeinderat vereinbart, dass sich aus dem Gremium eine Arbeitsgruppe zur Unterstützung der weiteren Arbeit an der Homepage bildet. Hierzu bittet Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann aus jeder Gruppierung um die Benennung eines Vertreters. Die Arbeitsgruppe soll in der nächsten Sitzung des Gemeinderates gebildet werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.02.2021	ö		4

Sachverhalt

Es wird darüber informiert, dass die Beprobung der Binder in der Mehrzweckhalle vorliegt. Demnach wurde kein Harnstoffleim verwendet. Die Binder müssen nicht ausgetauscht werden.

b) Reparaturarbeiten, Straße Am Hirtengarten/Wiesenweg, Gespräch mit Fa. Ullrich

Die Besprechung mit Fa. Ullrich bezüglich der mangelhaften Ausführung der Reparaturarbeiten hat stattgefunden. Die Firma hat Fehler eingeräumt. Ein Rabatt wurde verrechnet. Aufgrund der Witterungsverhältnisse kann die Behebung der Schäden erst im April erfolgen. Zudem haben die Asphaltwerke derzeit geschlossen. 

c) Mittagsbetreuung Grundschule Schuljahr 2021/2022

Eine Besprechung hat ergeben, dass ab dem kommenden Schuljahr zwei Betreuungszeiten angeboten werden sollen, zum einen wie bisher bis 14:00 Uhr und neu auch eine weitere Betreuungszeit bis 15:30 Uhr.

d) Sperrmüll Triebstr. 40

Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass die aktuelle Eigentümerin des Anwesens eine Sperrmüllabholung angemeldet hat. Es wird davon ausgegangen, dass nach dem 11.02. die Straße geräumt ist.

e) Vororttermin Hotspots und Accesspoints Grundschule

Ein Vororttermin mit Herrn Hofmann hat stattgefunden. Besprochen wurde u.a., dass auch für die Notbetreuung WLAN benötigt wird. 

f) E-Check gemeindliche Gebäude

Der E-Check im Rathaus und im Bauhof wird derzeit durch die Fa. Russ durchgeführt. Die Gerätschaften für den Weihnachtsmarkt sollen in einem separaten Termin geprüft werden-

Der E-Check umfasst nicht das Feuerwehrhaus. Da dieses neu errichtet wurde, ist ein E-Check des Gebäudes derzeit noch nicht nötig.

Allerdings wird darauf verwiesen, dass die beweglichen Elektrogeräte im Feuerwehrhaus mit geprüft werden müssen. Erster Bürgermeister Hemmelmann wird sich diesbezüglich mit Fa. Russ in Verbindung setzen.

g) Wechsel in der technischen Bauabteilung der VG Zellingen

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert darüber, dass Carsten Krieger zukünftig nicht mehr für Himmelstadt zuständig ist. Sein Nachfolger ist André Mehling. Er wird derzeit eingearbeitet und unterstützt von Martin Eisenbacher. 

h) Ehrung des MGV Liederkranz zum 100jährigen Jubiläum

Anlässlich seines 100jährigen Jubiläums wurde der MGV Liederkranz mit der Zelterplakette des Bundespräsidenten geehrt. Die Plakette wurde bereits zur Erhaltung für die Nachwelt dem Archiv Himmelstadt übergeben.

i) Mannschaftstransportwagen im Rohzustand eingetroffen

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert darüber, dass der Mannschafts-transportwagen (MTW) der Feuerwehr im Rohzustand zum weiteren Innenausbau bei der Fa. Hensel eingetroffen ist. Die Lieferfristen wurden eingehalten.

j) Sachstand Erschließung Mausberg IV

Für die Erschließung des Mausberg IV wird eine Baulandumlegung benötigt. Ein Entwurf wird derzeit in der Verwaltung vorbereitet und in einer der nächsten Sitzungen im Gemeinderat beraten.

k) Sachstand Sanierung Mehrzweckhalle

Es wird darüber informiert, dass am Mittwoch 03.02. ein Gespräch mit dem Planer, der Bauabteilung sowie dem Bürgermeister stattgefunden hat. Das Gespräch mit dem Dachdecker musste auf den Dienstag der Folgewoche verschoben werden. Die nächsten Schritte der Sanierung werden nun angegangen.

l) Stellplätze am Bahnhalt Himmelstadt

Auf der Seite der Bahnlinie Fahrtrichtung Gemünden wird demnächst durch die Gemeindearbeiter eine verbuschte Fläche gerodet und geschottert. Hier entstehen neue Stellflächen auf Gemeindegrund.

Auf der Seite der Bahnlinie in Richtung Würzburg können keine weiteren Stellplätze geschaffen werden, da hierfür kein weiterer Gemeindegrund zur Verfügung steht.

m) Domkapitular Albin Krämer begleitet ein neues Amt

Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert darüber, dass Domkapitular Albin Krämer ab 1. Februar zum neuen Leiter der Hauptabteilung Seelsorge ernannt wurde. Seine bisherigen Aufgaben als Pfarrer, Dekan und Sprecher des Priesterrates sowie Geistlicher Begleiter der Ständigen Diakone wird er abgeben. Bürgermeister Hemmelmann hat ihm zur neuen Aufgabe gratuliert. Die Gemeinde wird einen neuen Pfarrer bekommen.

n) Pavillon erhält eine Hausnummer

Aufgrund zahlreicher Veranstaltungen im Pavillon und damit verbundenen Anreisen Auswärtiger, die den Pavillon im Ort gesucht haben, erhält der Pavillon eine eigene Hausnummer zur besseren Orientierung.

Die Adresse des Pavillons lautet Himmelstadt, Mainstraße 2.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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5. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	2. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	04.02.2021	ö		5

Sachverhalt

Gefragt wird nach einer Hilfsliste, anhand derer die bei der Baumprüfung festgestellten Schäden priorisiert und abgearbeitet werden können.

Eine zusammenfassende Übersichtsliste liegt noch nicht vor. Auf Nachfrage erfuhr
3. Bürgermeister Andreas Scheb bei der ausführenden Firma, dass eine solche Liste nicht erstellt wurde, aber nachgeliefert werden könne.

Es wird festgestellt, dass die Liste im Angebot zugesagt war. Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann wird diesbezüglich nachfragen.

b) Kindergartengebühren 

Unklar ist, welche Kosten bei einer Rückerstattung der Kindergartengebühren aufgrund der Coronasituation durch den Freistaat Bayern bei der Gemeinde als Eigenanteil verbleiben. Bürgermeister Herbert Hemmelmann wird sich diesbezüglich erkundigen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.