Datum: 02.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	BA 2021017; Untere Ringstr. 31, Fl. Nr. 5757, Gemarkung Himmelstadt; Dachsanierung mit Dachgaubenerweiterung und Errichtung eines Balkons mit Treppe; Beratung und Beschlussfassung
2	BA 2021018; Hauptstr. 25, Fl. Nr. 939/2, Gemarkung Himmelstadt; Erweiterung Balkon mit Treppenaufgang; Beratung u. Beschlussfassung
3	6. Änderung des Bebauungsplans "Mausberg II"; Änderungsbeschluss gem. §§ 2 Abs. 1 BauGB I. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
4	Rechnungsgenehmigung; iPads für Grundschule Himmelstadt; Beratung und Beschlussfassung
5	Rechnungsgenehmigung; Tiefbauarbeiten am Stromhaus; Beratung und Beschlussfassung;
6	Informationen des Ersten Bürgermeisters
7	Kurze Anfragen

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1. BA 2021017; Untere Ringstr. 31, Fl. Nr. 5757, Gemarkung Himmelstadt; Dachsanierung mit Dachgaubenerweiterung und Errichtung eines Balkons mit Treppe; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. BA 2021018; Hauptstr. 25, Fl. Nr. 939/2, Gemarkung Himmelstadt; Erweiterung Balkon mit Treppenaufgang; Beratung u. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. 6. Änderung des Bebauungsplans "Mausberg II"; Änderungsbeschluss gem. §§ 2 Abs. 1 BauGB I. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		3

Sachverhalt

Das in östlicher Richtung angrenzende Weggrundstück Fl. Nr. 463, das mit einer Teilfläche im Geltungsbereich des Bebauungsplans in Aufstellung „Mausberg IV“ liegt, liegt nicht im Geltungsbereich des Bebauungsplans “Mausberg I“. Der Gemeinderat wird anhand eines Lageplanausschnittes über die räumlichen Grenzen der Bebauungspläne unterrichtet

Die Bebauungsplanänderung soll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB gemeinsam mit dem Verfahren „Mausberg IV“ durchgeführt werden, da in beiden Verfahren von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) abgesehen werden kann.

Beschluss

Das Bebauungsplanverfahren „6. Änderung des Bebauungsplans „Mausberg II“ wird mit dem Bebauungsplanverfahren „Mausberg IV“ verbunden und erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan Mausberg IV i. V. m. der 6. Änderung des Bebauungsplans Mausberg II“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Rechnungsgenehmigung; iPads für Grundschule Himmelstadt; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		4

Sachverhalt

Die Firma PC Lightning hat im Juli 2021 an die Grundschule Himmelstadt im Rahmen des Digitalkonzepts 8 Apple iPads 10,2“ Wi-Fi 128 GB mit entsprechendem Zubehör geliefert und hierfür am 04.08.2021 eine Rechnung über 5.176,65 € brutto gestellt. 

Der Rechnungsbetrag wurde am 10.08.2021 an die Firma überwiesen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Rechnungsgenehmigung; Tiefbauarbeiten am Stromhaus; Beratung und Beschlussfassung;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Ebenfalls wurde die abgefahrene Asphaltdecke zum Teil erneuert.

Bei den Arbeiten hat die Tiefbaufirma Ralph Scheb darauf hingewiesen, dass das vorhandene Bankett, was in einem schlechten Zustand sei, für die Ausspülungen und schlechten Zustand verantwortlich ist. 

Auf die Empfehlung hin wurde dann auf 80 m Länge das Bankett hergerichtet und abgezogen. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		6

Sachverhalt

Bürgermeister Hemmelmann berichtet von den Teilneuwahlen während der Jahreshauptversammlung. Demnach wurde Jochen Zürn als 1. Kommandant wiedergewählt, Jochen Scheb übernimmt ab 01.01.2022 das Amt des Stellvertreters.

Die Freiwillige Feuerwehr schlägt vor, den alten MTW-Bus für die Flutopfer ins Ahrtal zu stiften. Im Moment ist das neue Fahrzeug noch nicht da, solange kann noch nicht gespendet werden. Der Gemeinderat wird gebeten, sich eine Meinung über den Vorschlag der Freiwilligen Feuerwehr zu bilden.

b) Betriebsführungsvertrag Wasserversorgung Himmelstadt

Festgestellt wurde, dass das Prüfen von Stellschieber und Hydranten nicht im Betriebsführervertrag inbegriffen ist. Daraufhin wurden Gespräche mit der FFW Himmelstadt geführt. Diese erklärte sich bereit, die Überprüfung einmal jährlich zu übernehmen.

Es wird über die Löscharbeiten beim Kaminbrand in der Hauptstraße informiert. Dabei stellte sich heraus, dass zwei Hydranten in der Hauptstraße nicht nutzbar waren, erst der Hydrant an der Bushaltstelle konnte verwendet werden. Die Schieber werden vom Bauhof mit geprüft.

c) Baugebiet Mausberg IV; Sachstand

Es fanden Gespräche mit Herrn Schneider vom Ingenieurbüro Arz bezüglich des Bebauungsplanes und mit Herr Hempfling von Bayerngrund bezüglich der Finanzierung statt. Zudem gab es auch schon einen Termin mit dem Notariat wegen der weiteren Vorgehensweise zum Ankauf der Grundstücke. Neben dem ersten Bürgermeister nahmen von der Verwaltung Herr Manfred Franz und Frau Marie Stamm teil. Dabei handelte es sich lediglich um Vorgespräche. Der Sachverhalt soll in einer der nächsten Sitzungen auf die Tagesordnung gesetzt werden. 

d) Informationsveranstaltung Neufestsetzung Überschwemmungsgebiet Main

Das Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg hat bei der Informationsveranstaltung die Vermutung geäußert, dass die Flusssohle rau ist und sich der Main dadurch aufstauen könnte. Ob die Vermutung z.B. durch das WWA in Kitzingen geteilt wird, ist nicht bekannt. Es wird davon ausgegangen, dass bei Mainausbaggerungen die Sohle eher geglättet wurde. Das WWA Aschaffenburg ging auf entsprechende Rückfragen nicht im Detail ein.

Festgestellt wird jedoch, dass sich für Himmelstadt kaum etwas ändert. Pläne lagen der Verwaltung vor.

e) Pflasterarbeiten Denkmalstraße 1 

Anwohner Herr Riedner hat angeboten, den Weg neu zu pflastern. Die Arbeiten werden zu Lasten von Herrn Riedner ausgeführt. Das Pflaster stellt die Gemeinde (liegt derzeit noch im Bauhof). Die Gewährleistung für die Pflasterarbeiten wird von der ausführender Baufirma übernommen.

f) Überprüfung Trinkwasser

Mitgeteilt wird, dass das Institut Nuss regelmäßig die Qualität des Trinkwassers überprüft. In den letzten Wochen und Monaten gab es keine Beanstandungen mehr. Das Wasser zur Überprüfung wird in der Schule entnommen.

g) Neuer Kreisbrandmeister

KBI Stefan Brust hat darüber informiert, dass ab 01.09.2021 die Inspektion in Karlstadt wieder komplett besetzt ist. Benedikt Hettrich aus Schwebenried wird KBM für Stephan Brust und betreut zukünftig die Wehren aus Arnstein und der VG-Zellingen.

h) Anhebung Schachtdeckel 

Im Herbst sollen die Schachtdeckel in der Unterführung gerichtet werden. Die Kanaldeckel fallen auch in diesem Bereich in den Verantwortungsbereich der Gemeinde.

Die Stellschieber und Hydranten werden dann gleich mit kontrolliert.

i) Informationen zu den Jahreshauptversammlungen Himmelstadter Vereinen

Jahreshauptversammlungen haben stattgefunden beim: 

Musikverein (Alexandra Röder wurde als Vorsitzende wiedergewählt),

FCB Fanclub (Rene Hemmelmann wurde als Vorstand wiedergewählt),

HiKaV (Benjamin Häcker wurde als Präsident ebenfalls wiedergewählt)

j) Informationen zur Sirene auf der Mehrzweckhalle 

Die Sirene war defekt. Am 01.09. wurde sie repariert. Dabei wurde die Steuerplatine ausgewechselt.

k) Termine

Nächste Sitzung des Gemeinderates         - 07.10.2021

Waldbegang                                         - 01.10.2021

Bundestagswahl                                 - 26.09.2021

Abstimmungsergebnis:                o. A

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7. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.09.2021	ö		7

Sachverhalt

Gemeinderat Wolfgang Kübert erkundigt sich zu den Daten des Ortskanalnetzes.

Die Berechnung wurde vom Büro Köhl für das gesamte Ortsnetz vorgenommen. 

Zudem wird immer, wenn ein neues Baugebiet ausgeführt wird, geprüft, ob das Kanalnetz noch ausreicht. 

Nach nun vorliegenden neuen Berechnungsmethoden wird zudem über ein Hochwasserereignis HQ100 auch ein HQ extrem untersucht. Aktuell findet eine Berechnung statt, die mit der anstehenden wasserrechtlichen Genehmigung der Kläranlage zusammenhängt. Jede Gemeinde muss nachweisen, was in die Kläranlage zugeführt wird.

Gefragt wird, ob auch Starkregenereignisse bedacht wurden. So können z.B. bei der Koordinierungsstelle Wasser-Checks vorgenommen werden. Zu überlegen wäre, ob dies auch für Himmelstadt anzustreben ist.

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, bei zukünftigen Baugebieten Zisternen wieder zu bedenken. Wenn Grundstücke Wasser aufnehmen, könnte dies bei Starkregenereignissen von Vorteil sein.

Hierzu wird überlegt, Herrn Dehmer vom Büro Köhl in die nächste Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt einzuladen und um Klärung der Detailfragen zu bitten.

Herr Franz erläutert weiterhin, dass das Kanalnetz nicht auf extremes Regenereignis ausgelegt werden kann (nicht finanzierbar). Außenbereichswässer sollten aber abgefangen werden (Regenrückhaltebecken), um gedrosselt in den Kanal zugeleitet zu werden. Hierfür werden Grundstücke gebraucht, um dies baulich umzusetzen zu können.

Für Mausberg IV, V und VI ist dies bereits bei der ersten Planung mit berücksichtigt gewesen und ein Regenrückhaltebecken wurde für diesen Bereich vorgeschlagen.

Bürgermeister Hemmelmann wird gebeten, einen Termin mit Herrn Dehmer zu vereinbaren.

b) Anfrage aus dem Bürgerstammtisch

Da ein zuständiger Sachbearbeiter in der Verwaltung im Urlaub ist konnte eine Anfrage aus dem letzten Bürgerstammtisch noch nicht geklärt werden.

c) Schulstart Schuljahr 2021/2022

Gefragt wird, ob Coronamaßnahmen für den Schulstart überlegt werden müssen. Mit der Leiterin der Grundschule fanden bereits Gespräche statt. Vereinbart wurde, dass in den ersten 14 Tagen Maskenpflicht besteht. Die Schulleitung ist auf den Start gut vorbereitet.

16 Kinder kommen neu in die Schule (4 aus Duttenbrunn)

Die Klassenräume sind groß genug. Weitere Maßnahmen sind aktuell nicht notwendig.

d) 12.09.2021 - Tag des offenen  Denkmals 

Informiert wird über den Tag des offenen Denkmals. Es finden Veranstaltungen am ehemaligen Klosterhof statt. Lukas Hart hat einen Laserscan zum Vogteigebäude (3D) vorbereitet. Eine Fotoausstellung von Thomas Zitzmann u. G. Hilpert kann besichtigt werden.

Frau Silja Wiener vom Architekturbüro Wiener stellt eine Studie bzw. ein Nutzungskonzept des Gebäudes vor.

Das Gebäude kann nicht begangen werden, da die Räume im schlechten baulichen Zustand sind.

Bei den Veranstaltungen in Innenräumen gilt die 3G Regelung. (s. Mitteilungsblatt)

e) Dehnungsfuge Brückenauffahrt; Gespräch Behindertenbeauftragter

Der Behindertenbeauftragte der Gemeinde, Herr Blöchinger, hat auf die Erschwernisse für gehbehinderte Menschen durch die sehr breite Dehnungsfuge an der Brücke hingewiesen.

Der Kreisbauhof hatte die Widerlager saniert, sieht sich aber nicht imstande, Barrierefreiheit wieder herzustellen.

Der Sachverhalt liegt bereits dem Landratsamt vor. Die Fuge ist 5 – 10 cm breit. Offiziell wurde die barrierefreie Wiederherstellung angemahnt. Z.B. könnte ein Blech angeschweißt werden.

f) Gesprächstermin JuZ 

Ein Gespräch mit dem JuZ ist noch ausstehend. Es wird darum gebeten, das Gespräch im zeitlichen Zusammenhang mit dem Neustart nach der Grundschulsanierung anzustreben (z.B. Öffnungszeiten, etc.).

g) Geschwindigkeitsmessgerät im Bereich Mausberg einsetzen

Überlegt wird, das Geschwindigkeitsmessgerät in der 30-kmh-Zone am Mausberg einzusetzen Aktuell funktioniert das Gerät allerdings nicht einwandfrei. Man kann nicht mehr von 50 auf 30 umstellen. 

h) Vandalismus im Weinberg 

Aktuell gibt es keine neuen Erkenntnisse zum Vandalismus im Weinberg. Die Polizei hat den Sachverhalt aufgenommen. Mittlerweile fand erneut Vandalismus statt. Es wird vorgeschlagen, im Bereich eine Wildkamera aufzuhängen. Auch wenn aufgrund der datenschutzrechtlichen Bestimmungen eine Beweisaufnahme schwierig ist, wird vereinbart, eine Kamera incl. eines Schildes „Achtung Kameraüberwachung“ zu installieren. 

Bürgermeister Hemmelmann wird dies mit dem Jagdpächter besprechen. Festgestellt wird, dass bisher durch Vandalismus jedes Jahr Schäden von mehrere 1000 Euro entstehen.

i) Bank am Kalkofen

Es wird darüber informiert, dass eine Bank am Kalkofen locker ist. Die Reparatur ist jedoch bereits in Auftrag gegeben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.