Datum: 02.12.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Pfarrzentrum "Sel. Immina" Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung des Marktes Zellingen; Bebauungsplan "Sondergebiet Freizeitgelände"; Beteiligung als Nachbargemeinde im Rahmen des § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung
2	Kommunale Verkehrsüberwachung durch die Firma Radarwacht; Beratung und Beschlussfassung
3	Digitalisierung des Flächennutzungsplanes; Zuschussantrag; Beratung und Beschlussfassung
4	Rechnungsgenehmigung/en; Beratung und Beschlussfassung
5	Bekanntgabe von Auftragsvergaben
6	Informationen des Ersten Bürgermeisters
7	Kurze Anfragen
8	Sitzungsniederschrift vom 04.11.2021; Genehmigung

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1. Bauleitplanung des Marktes Zellingen; Bebauungsplan "Sondergebiet Freizeitgelände"; Beteiligung als Nachbargemeinde im Rahmen des § 4 Abs. 2 BauGB; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		1

Sachverhalt

Der Planbereich ist bereits überwiegend durch entsprechende Freizeiteinrichtungen genutzt. Die Aufstellung des Bebauungsplans dient der rechtlichen Absicherung der bestehenden Nutzungsstrukturen, nämlich

des bestehenden Schwimmbades mit Parkfläche
des bestehenden Campingplatzes mit Erweiterung in westliche Richtung
der bestehenden Tennisanlage/Sportanlage
der bestehenden Veranstaltungshalle als Fläche für Gemeinbedarf
des bisher unbeplanten Lückenbereichs zwischen Badstraße und der bestehenden Wohnbebauung als private Grünfläche entsprechend der derzeitigen Nutzung
Flächen für den Ausgleich der Eingriffe in das Überschwemmungsgebiet im Mainvorland

Das Gremium wird anhand des Bebauungsplanentwurfes unterrichtet.

Aus Sicht der Verwaltung sind Belange der Gemeinde Himmelstadt nicht berührt. Es wird daher vorgeschlagen, gegen den Bebauungsplan keine Einwendungen zu erheben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Kommunale Verkehrsüberwachung durch die Firma Radarwacht; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Die Kosten belaufen sich auf:

a) Überwachung des ruhenden Verkehrs

mindestens 4 Netto-Kontrollstunden zusammenhängend / bis zu 8 Netto-Kontrollstunden je Woche im Monat a 25,00 € netto für

- Mitarbeiter im Außendienst

- mobiles Datenerfassungsgerät

- Drucker, Papierrollen etc. 

b) Sonstige begleitende/unterstützende Tätigkeiten im Amt 

ab 1 Stunde/Tag/Monat a 25,00 € netto für

- Mitarbeiter im Innendienst

- Bearbeitung Verstöße aus dem ruhenden Verkehr

Hinzukommen eventuell Überstunden mit Zuschlägen für Samstags-, Sonntags-, Feiertags-, oder Nachtarbeit.

Die Kosten hat die Gemeinde Himmelstadt zu tragen, somit stehen auch die Einnahmen aus der Erhebung der Verwarnungsgelder der Gemeinde Himmelstadt zu. 

Der Markt Zellingen nutzt RadarWacht bereits für 20 Kontrollstunden und 4 Stunden im Innendienst pro Monat. Die Kosten belaufen sich hierfür auch auf je 25,00 €/Stunde.

Die Ausgaben betrugen für Oktober 706,56 Euro; demgegenüber stehen Einnahmen von ca. 2.400,00 Euro. 

Die Verwaltungsgemeinschaft Zellingen stellt dem Markt Zellingen für durchschnittlich 2 Stunden in der Woche einen Arbeitsplatz zur Verfügung (Zimmer Nr. 1). Des Weiteren trägt die Verwaltungsgemeinschaft die Kosten der IT-Einbindung des Softwareverfahrens der AKDB „OWIpro“ sowie die sonstigen allgemeinen Verwaltungskosten. 

Die Kosten hierfür finanziert der Markt Zellingen über die jährliche Verwaltungsumlage. Es erfolgt keine gesonderte Abrechnung.

Eine entsprechende Zweckvereinbarung soll – nach Klärung des Bedarfes in der Gemeinde Himmelstadt – abgeschlossen werden. Eine Vorlage an die Gemeinschaftsversammlung folgt sodann im 1.Halbjahr 2022.

Für Himmelstadt wäre vorstellbar, mit 10 Stunden pro Monat in die Verkehrsüberwachung einzusteigen. Der früheste Zeitpunkt dafür ist der 01.02.2022 oder der 01.03.2022.

Der Vertrag wird dann für 24 Monate geschlossen.

Beschluss

Die Überwachung soll, wenn möglich, zum 01.02.2022, ansonsten zum 01.03.2022 beginnen und zunächst für die Mindestlaufzeit von 24 Monaten erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Digitalisierung des Flächennutzungsplanes; Zuschussantrag; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		3

Sachverhalt

Städte und Gemeinden sollen dabei unterstützt werden, zukünftig mit dem vollvektoriellen Standard XPlanung im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zu arbeiten und Verfahren zu Bebauungs- und Flächennutzungsplänen effektiver zu gestalten.

Das Modellprojekt wird bei Kosten von max. 30.000 € mit 60 % gefördert. Die Verwaltung hat drei Ing. Büros angeschrieben, ob sie am Projekt Interesse hätten und innerhalb des vorgegebenen Zeitrahmens (01.11.2023) das Projekt bearbeiten können. Der Zuschussantrag muss bis 15.12.2021 gestellt werden.

Die Honorarangebote stellen sich wie folgt dar: 

Ing. Büro Arz, Würzburg¸ Angebot vom 01.12.2021: netto incl. Nebenkosten 9.500,00 € = brutto 11.305 € 

Auktor Ingenieur GmbH, Würzburg, Angebot vom 17.11.2021: netto 9.326,90 € = brutto 11.099.01 €     

Büro  Holl-Wieden, Würzburg, Angebot vom 01.12.2021: netto  incl. Nebenkosten 9.040,50 € = brutto  10.758,20 €

Falls die Gemeinde Himmelstadt im Modellprojekt nicht berücksichtigt wird, sollte die Digitalisierung des Flächennutzungsplans gleichwohl beauftragt werden, da bis auf die aktuell in Bearbeitung befindliche 8. Flächennutzungsplanänderung nur analoge, z. T. nicht mehr lesbare Planausfertigungen vorliegen.

Beschluss 1

Die Gemeinde Himmelstadt bewirbt sich beim Modellverfahren XPlanung. Die Verwaltung wird beauftragt, den Zuschussantrag zu stellen.

Mit der Bearbeitung wird das Büro Holl-Wieden Partnerschaft, Architekten und Stadtplaner, Ludwigstraße 22, 97070 Würzburg, zu den Preisen und Bedingungen des Angebots vom 01.12.2021 mit einer voraussichtlichen Auftragssumme in Höhe von 10.758,20 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Bei Ablehnung des Zuschussantrags wird die Digitalisierung des Flächennutzungsplans nach Abschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanverfahrens vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Rechnungsgenehmigung/en; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		4

Sachverhalt

Für die Analyse des Schadensbildes am Case Schlepper MSP HI 12 am 18.06.2021 legt die Firma Müller Landtechnik KG am 13.08.2021 eine Rechnung über 5.457,20 € vor. 

b) Greb Service GmbH, Gattingerstraße 15 a, 97076 Würzburg

Für die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Gaststätte der Mehrzweckhalle am 08.09.2021/09.09.2021 legt die Firma Greb Service GmbH am 06.10.2021 eine Rechnung über 5.226,06 € vor. 

c) Christian Fröde, Jahnstraße 4 a, 97225 Retzbach

Für den Austausch sowie Neuanlagen/Stilllegungen von Wasserzählern im Gemeindebereich im Zeitraum März mit Oktober 2021 legt die Firma Christian Fröde am 13.11.2021 eine Rechnung über 9.078,27 € vor. 

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt der Rechnungsanweisung für die letztmalige Reparatur/Überprüfung des Case Schleppers MSP HI 12 an die Firma Landtechnik Müller KG über 5.457,20 € und den damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben von etwa 3.900 € im Nachhinein zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Rechnungsanweisung für die Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Gaststätte der Mehrzweckhalle an die Firma Greb Service GmbH über 5.226,06 € und den damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben von etwa 5.039 € im Nachhinein zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat stimmt der Rechnungsanweisung an die Firma Christian Fröde vom 13.11.2021 für den Austausch von Wasserzählern im Leistungszeitraum März mit Oktober 2021 über 9.078,27 Euro und den damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben von etwa 8.000 € im Nachhinein zu.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe von Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		5

Sachverhalt

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Wilms GmbH, Gartenstr. 1, 97353 Wiesentheid, für die Erneuerung des Hallenbodens in der Schulturnhalle Himmelstadt, zum Angebotspreis von 59.097,19 € brutto, laut Angebot vom 22.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Rügemer GmbH, Müllersweg 10, 97249 Eisingen, für die Innenputz-, Trockenbau- und Malerarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 40.142,03 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Rüttger Fußbodenbau GmbH, Bahnhofstr. 45, 97346 Iphofen, für die Estricharbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 22.944,13 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Christoph Dülch Raumausstatter, Bamberger Str. 5, 97359 Schwarzach, für die Bodenbelagsarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 18.285,54 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Georg Göbel Fliesen GmbH, Winterhäuserstr. 99, 97084 Würzburg, für die Fliesenarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 5.619,78 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Wirth Naturstein GmbH, Am Graben 15, 97816 Lohr-Ruppertshütten, für die Natursteinarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 17.132,43 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die mindestnehmende Firma Senel Dienstleistungen, Arnsteiner Str. 1, 97753 Karlstadt, für die Endreinigungsarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 1.344,70 € brutto, laut Angebot vom 29.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die Firma Bad- & Heizungspartner GmbH, am Hammersteig 11, 97753 Karlstadt, für die Heizungs- und Sanitärarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 6.709,83 € brutto, laut Angebot vom 22.06.2021.

Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt die Firma Russ Elektrotechnik, Obere Ringstraße 66, 97267 Himmelstadt, für die Elektroinstallationsarbeiten in der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 7.915,07 € brutto, laut Angebot vom 18.06.2021.

Diskussionsverlauf:

Bürgermeister Hemmelmann gibt bekannt, dass auch in den kommenden Gemeinderatssitzungen weitere Vergaben öffentlich gemacht werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		6

Sachverhalt

Es wird darüber informiert, dass die Dokumentation zu den geschützten Arten noch nicht abgeschlossen ist. Das Ingenieurbüro Arz hat darauf hingewiesen, dass die Dokumentation aber Voraussetzung für die weiteren Verfahrensschritte ist.

b) Sachstand Regelungen für Freiflächenphotovoltaikanlagen

Da der zuständige Sachbearbeiter in der Verwaltung mit einer anderen dringenden Arbeit betraut ist, verschiebt sich die Beratung und Beschlussfassung zu den Vorgaben für Freiflächenphotovoltaikanlagen auf die Gemeinderatsitzung im Januar 2022.

c) Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren sowie Bebauungsplan „Rote Wiese“

Es wird darüber informiert, dass der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan zum Sondergebiet „Rote Wiese“ in der Verwaltungsgemeinschaft zu Einsichtnahme bis zum 30.12. ausliegen. Die Bevölkerung wird über das Mitteilungsblatt informiert.

d) Probleme mit der Straßenbeleuchtung in der Unteren Ringstraße

In der Unteren Ringstraße kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Ausfällen der Straßenbeleuchtung. Der Fehler ist nun gefunden und behoben. Im Verteilerschrank waren Klemmen kaputt. Grund war wahrscheinlich eindringendes Wasser. Das Bauteil wurde gewechselt. Die Straßenbeleuchtung funktioniert wieder.

e) Veröffentlichung Sitzungsniederschriften im Mitteilungsblatt

Auf Wunsch des Gemeinderates werden Sitzungsniederschriften zukünftig erst nach Genehmigung durch den Gemeinderat im Mittelungsblatt veröffentlicht.

f) Baumspende Männergesangsverein

Der Männergesangsverein stiftet einen Baum anlässlich seines 100jährigen Bestehens. Der Baum, eine deutsche Eiche, wird neben der Sitzgruppe an der Maria-an-der-Kelter-Kapelle aufgestellt. Von den Gemeindearbeitern wurde bereits das Pflanzloch ausgehoben. Die Pflanzung steht in den nächsten Tagen an.

g) Gemeindehomepage Verlinkung Gewerbetreibende

Es wird darüber informiert, dass die Gewerbetreibenden angeschrieben wurden. Da die Gemeindehomepage nun erstellt ist und demnächst freigeschalten wird, wurde angeboten, dass die Gewerbetreibenden die Möglichkeit zur Verlinkung auf ihre eigene Firmenseite haben können. Wer über keine eigene Homepage verfügt, kann auch mit einem kleinen Text auf der Gemeindehomepage benannt werden.

h) Verabschiedung Albin Krämer

Es wird darüber informiert, dass der ehemalige Ortspfarrer einen würdigen Abschied erhalten hat. Der Bezug zur Gemeinde war und ist sehr gut. 

i) Eröffnung Weihnachtspostfiliale

Die Weihnachtspostfiliale wurde unter Einhaltung der Corona-2-G-Richtlinien in kleinem überschaubaren Rahmen eröffnet. Bischoff Dr. Franz Jung hat den Erststempel gesetzt. Er hat seine tiefe Verbundenheit mit der Gemeinde noch einmal betont.

j) Versammlung der Jagdgenossen

Am Montag 29.11. fand die Mitgliederversammlung der Jagdgenossen für 2020/2021 statt. Die Versammlung wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Insbesondere freuen sich die Jagdgenossen über die Instandsetzung der Flurwege.

k) Spende an den Bauhof

Gemeinderat Willi Stamm wird das Sitzungsgeld der 13. Sitzung des Gemeinderates für die Besichtigung des Bauhofes demnächst an die Gemeindearbeiter übergeben.

l) Termine:

11.12. ab 9:00 Uhr                Christbaumverkauf; die Gemeinderäte werden gebeten die Aktion als 

Helfer zu unterstützen

18.12.                                Losholzversteigerung; Förster Schelbert hat mitgeteilt, dass der 

Einschlag von Brennholz in diesem Bereich abgeschlossen ist

20.01.2022 - 19:00 Uhr        nächste reguläre Sitzung des Gemeinderates

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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7. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		7

Sachverhalt

• Keine -

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8. Sitzungsniederschrift vom 04.11.2021; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	20. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.12.2021	ö		8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0