Datum: 23.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. BA 2021019;
Daimlerstr. o. Nr., Fl. Nr. 7908/1, Gemarkung Himmelstadt
Neubau einer Trafostation
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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23.09.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
Der Bauherr plant den Neubau einer Trafostation auf dem Grundstück Daimlerstr. o. Nr., Fl. Nr. 7908/1 der Gemarkung Himmelstadt. Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der B 27“. Im Bebauungsplan ist eine Fläche für Umformerstationen festgelegt (Fl. Nr. 7717/1). Da nun an anderer Stelle im Baugebiet eine Trafostation errichtet werden soll, ist eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes können erteilt werden, soweit die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Befreiungen städtebaulich vertretbar sind. Aus Sicht der Verwaltung ist die Befreiung möglich. Die Nachbarunterschriften sind durch das Landratsamt Main-Spessart zu prüfen.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer Trafostation auf dem Grundstück Daimlerstr. o. Nr., Fl. Nr. 7908/1 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt. Der Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich des Standortes für Umformerstationen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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23.09.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
a) Festwochenende Rückblick
Bürgermeister Herbert Hemmelmann dankt dem Organisationsteam und allen Helfern, ohne die die Veranstaltung so nicht hätte stattfinden können. Das Wochenende hat ein großes positives Feedback sowohl von Gästen, Veranstaltern, Teilnehmenden und Künstlern bekommen. Es wird darüber informiert, dass nun auch (mit Verspätung) die Videobotschaft von Ministerpräsident Söder eingetroffen ist. Sie wird auf die Homepage der Gemeinde und den Social-Media-Platt-formen eingestellt.
b)Weihnachtsmarkt, Sachstand
Es wird darüber informiert, dass zwischenzeitlich zwei Treffen mit dem AK Weihnachtsmarkt und den Betreibern der Stände stattgefunden haben. Nach momentanem Stand soll der Markt ohne Einschränkungen stattfinden. Frau Julia Sommer, Vorsitzende des AK Weihnachtsmarkt, hat Kontakt mit Frau Winheim vom Landkreis MSP aufgenommen. Diese sagt zu, dass nach derzeitigem Stand der Markt ohne weiteres durchführbar ist.
Von den Betreibern der Stände kam die Info, wenn es Auflagen geben wird, dann wird ein Teil der Betreiber eher nicht teilnehmen. (Von den Betreibern der gastronomischen Stände wollen dagegen mehr als die Hälfte Essen und Getränke anbieten).
Bürgermeister Herbert Hemmelmann bittet das Gremium um Einschätzung, ob eine Weihnachtskarte erstellt werden soll. Seitens des AK Weihnachtsmarkt wird dies befürwortet. Die Grundschule ist informiert und hat zugesagt, wieder ein Projekt daraus machen. Der Gemeinderat sieht dies positiv, jedoch sollte die Karte nicht in so hoher Stückzahl wie bisher gedruckt werden.
Nachdem der Pavillon nicht für Kinderaktionen gebraucht wird, besteht die Überlegung, den Pavillon wie im letzten Jahr als Laterne zu gestalten.
Das Gremium plädiert dafür, dass mit dem Aufbau spätestens Mitte/Ende Oktober begonnen wird. Fraglich ist, was passiert, wenn Auflagen kommen. Verhindert werden sollte, dass der Aufbau dann umsonst wäre. Allerdings haben zahlreiche gastronomische Betreiber zugesichert, sich zu beteiligen, so dass davon auszugehen ist, dass der Markt auch unter Auflagen evtl. in abgespeckter Form noch durchführbar ist. Am 19. und 20.10. finden erneut Treffen mit den genannten Gremien statt, um diese Punkte zu besprechen.
Der Gemeinderat diskutiert zu den Kosten des Marktes. Bedacht werden sollte das Kosten-Nutzen-Verhältnis für die Gemeinde, insbesondere für den Aufbau. Eine Gegenfinanzierung durch die Standbetreiber ist zu berücksichtigen. Zudem ist der Markt auch ein Renommee für Himmelstadt. Bürgermeister Herbert Hemmelmann plädiert dafür, den Weihnachtsmarkt in diesem Jahr auszurichten.
Fraglich ist, ob der Markt mit Buchungssystem funktioniert. Vorgeschlagen wird, die kommenden Gespräche abzuwarten und anschließend über die Durchführung zu beraten.
c)Förderung durch den Landschaftspflegeverband
Es wird darüber informiert, dass für die geschützte Landschaftsbestandteile Sternberg und Horg Fördergelder in Höhe von 6.194,66 € zugesagt wurden.
d) Neuer Gemeindeschlepper in Betrieb genommen
Der neue Schlepper ist am Mittwoch in der Gemeinde eingetroffen. Die Gemeindearbeiter sind bereits eingewiesen worden.
Es handelt sich beim Schlepper um einen Massey Ferguson MF5709 M Dyna.
e) Termine
Nächste Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt 07.10.2021
Waldbegang 01.10.2021 15:00 Uhr
f) Bundestagswahl
Es wird darüber informiert, dass bereits knapp 800 Briefwähler in der Gemeinde gewählt haben. Damit haben rund 2/3 der Wahlberechtigten ihre Stimme bereits abgegeben.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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3. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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23.09.2021
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ö
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Sachverhalt
a) Schulbus hält falsch
Festgestellt wird, dass der Schulbus (Busunternehmen List), der die Kinder der Mittelschule zurückbringt, nicht an der Bushaltestelle an der Grundschule hält, sondern bereits in der Hauptstraße Höhe Anwesen Brückenstraße 12. Der Gemeinderat weist nicht zuletzt unter Sicherheitsaspekten für die aussteigenden Schulkinder dringend darauf hin, dass die vorhandene Bushaltestelle an der Grundschule unbedingt für Zu- und Ausstiege verwendet werden muss. Das entsprechende Busunternehmen soll darüber informiert werden.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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4. Sitzungsniederschrift vom 02.09.2021;
Genehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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14. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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23.09.2021
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ö
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Sachverhalt
Gemeinderat Wolfgang Kübert bittet um folgende Änderung:
TOP 6 Information des ersten Bürgermeisters
- Betriebsführervertrag Wasserversorgung Himmelstadt
Der Satz „Die Schieber werden vom Bauhof mit geprüft.“ wird verschoben und als Satz vier an den ersten Absatz angehängt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift über die Sitzung vom 02.09.2021 mit genannter Änderung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Datenstand vom 31.01.2023 11:26 Uhr