Datum: 09.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. BA 2022005;
Fl. Nr. 6785, Lage "Lerchenberg", Gemarkung Himmelstadt
Neubau Stahlrohrturm auf Betonfundament zur Aufnahme von Funkantennen und Rückbau genehmigungsfreier, bestehender Stahlrohrturm
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
Der Bauherr plant den Neubau eines Stahlrohrturms (Oberkante Turm: Höhe 25,00 m) auf einem Betonfundament zur Aufnahme von Funkantennen auf dem Grundstück Fl. Nr. 6785, Lage „Lerchenberg“ der Gemarkung Himmelstadt. Gleichzeitig soll der dort bestehende Stahlrohrturm mit einer Höhe von 9,90 m zurückgebaut werden. Das Grundstück liegt im Außenbereich der Gemarkung Himmelstadt. Der Flächennutzungsplan sieht dort Fläche für Sonderkultur Weinbau vor. Das beantragte Vorhaben, das von seinem Zweck und seiner Funktion her gesehen in den Außenbereich „gehört“, ist nach § 35 Abs. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) baurechtlich zulässig und somit privilegiert, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen und die ausreichende Erschließung gesichert ist. Die wegemäßige Erschließung ist gesichert. Möglicherweise entgegenstehende öffentliche Belange sind durch die Untere Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Main-Spessart zu bewerten und abzuwägen. Die Nachbarbeteiligung ist durch das Landratsamt Main-Spessart zu prüfen.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Stahlrohrturms auf einem Betonfundament zur Aufnahme von Funkantennen und Rückbau des bestehenden Stahlrohrturms auf dem Grundstück Fl. Nr. 6785, Lage „Lerchenberg“ der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt, soweit die Prüfung der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Landratsamtes Main-Spessart ergibt, dass öffentliche Belange nicht entgegenstehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 3
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2. BA 2022006;
Friedhofsweg 8, Fl. Nr. 186, Gemarkung Himmelstadt
Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit einem Nebengebäude
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die Bauherren möchten auf dem Grundstück Friedhofsweg 8, Fl. Nr. 186 der Gemarkung Himmelstadt ein Einfamilienwohnhaus mit einem Nebengebäude errichten. Das Grundstück liegt in einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Stellplätze sind in ausreichender Anzahl vorgesehen. Die Nachbarbeteiligung wurde durchgeführt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit einem Nebengebäude auf dem Grundstück Friedhofsweg 8 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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3. Flachdach auf Scheune Hauptstraße 103;
Information
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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3 |
Sachverhalt
Für den Rückbau des Daches der Scheune wird ein Bauantrag benötigt.
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4. Photovoltaikflächen auf gemeindlichen Dächern;
Information
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat Himmelstadt hat die „Sonneninitiative e.V.“ beauftragt, die gemeindlichen Dachflächen für die Nutzung mit Photovoltaik zu bewerten.
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5. Rechnungsgenehmigung - Holzaufbereitung und Rückearbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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5 |
Sachverhalt
Forstunternehmen Reith, Am Wehr 1, 97450 Arnstein-Heugrumbach, 5.259,42 €
Für Holzaufbereitung und Rückearbeiten im April 2022 stellt das Forstunternehmen Reith eine Rechnung vom 04.05.2022 über 5.259,42 € vor. Sie wurde am 12.05.2022 bezahlt.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Rechnungsanweisung für Holzaufbereitung und Rückearbeiten an das Forstunternehmen Reith über 5.259,42 € im Nachhinein zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Rechnungsgenehmigung Elektroarbeiten;
Sanierung Mehrzweckhalle Himmelstadt;
Beratung und Beschlussfassung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 04.11.2021 wurde der Nachtrag 1 (Sicherheitsbeleuchtung) und Nachtrag 2 (Unterverteilung) genehmigt. In der Sach- und Rechtslage wurde auch auf den Hauptauftrag hingewiesen, dass einige Arbeiten nicht vorgesehen waren und einige Leistungen entfallen.
Allerdings konnte man zur damaligen Zeit diese nicht beziffern.
Es kamen noch einige Regieberichte, die durch das Planungsbüro Rüdiger Amthor geprüft worden sind, dazu. Unteranderem zum Beispiel:
-Ausbau Hauptverteilung im Keller,
-Steckdosen und Leuchtmittel auf der Bühne ausgewechselt,
-alte Sicherheitsbeleuchtung und Batterien ausgebaut.
Diese sind auf Anpassungen im Bauablauf zurückzuführen, die in den Aufträgen nicht vorgesehen waren.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt die Rechnung der Firma Russ, Himmelstadt, über Mehraufwand Elektroarbeiten Sanierung Mehrzweckhalle (Sicherheitsbeleuchtung/ Unterverteilung/Technik) über 17.851,32 € im Nachhinein.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Nachträgliche Genehmigung Nachtragsangebot Elektroarbeiten;
Sanierung Grundschule Himmelstadt;
Beratung und Beschlussfassung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bei einen Jour-fix Termin in der Grundschule Himmelstadt wurde festgestellt, dass die Decken- und Wandlampen sehr veraltet sind.
Elektrotechnik Russ, der schon den Hauptauftrag für die Elektroarbeiten in der Grundschule hat,
erstellte ein Angebot für die Erneuerung der Leuchten, für alle Räume im Kellergeschoss.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt beauftragt nachträglich die Firma, Russ Elektrotechnik, Obere Ringstraße 66, 97267 Himmelstadt, für die Erneuerung der Leuchten im Kellergeschoss der Grundschule Himmelstadt, zum Angebotspreis von 7.683,14 € brutto, laut Angebot vom 04.02.2022.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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ö
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8 |
Sachverhalt
a) Oberflächenwasserkanal Brunntal
Festgestellt wurde, dass im Oberflächenwasserkanal ungewöhnlich viel Wasser abläuft, ohne dass es Niederschlag gab. Ein Anwohner hat drauf aufmerksam gemacht, dass dies ungewöhnlich ist und sonst immer nur bei Starkregen auftritt. Im Bereich Hoch- und Tiefzone ist noch alles trocken.
Vermutet wird, dass eine Trinkwasserleitung leck ist und Wasser in den Oberflächenkanal und später in den Graben läuft. Dies könnte die größere Menge Wasserverluste erklären.
Das Endergebnis liegt noch nicht vor und ist noch in Prüfung. Geprüft wird die Strecke vom Brunntal über den Klosterweg hinunter.
b) Erneuerung der Schnellbahnstrecke Fulda-Würzburg
Die Deutsch Bahn AG hat über die Erneuerungsarbeiten an der Strecke in der Zeit vom 11.06.-10.12.2022 informiert.
c) Rückmeldung zum mobilen Impfen im Rathaus
Mitgeteilt wird, dass die Impfmöglichkeit im Rathaus nur mäßig genutzt wurde.
d) Einfahrtsbereich Friedhofsweg/Am Burkardstuhl
Es wird darüber informiert, dass eine Lösung für den Straßenbereich im Friedhofsweg gefunden wurde. Übergangsweise sollen mit altem Pflaster die freien Stellen ausgepflastert werden.
Der Bauantrag für das letzte Baugrundstück im Bereich liegt zwar nun vor, aber die Bauzeit wird sich wahrscheinlich noch über zwei Jahre hinziehen.
e) Neufassung Baulandmobilisierungsgesetzes
Es wird darüber informiert, dass der Bundestag die Neufassung des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) verabschiedet hat. Es baut auf den Empfehlungen der Baulandkommission auf und erleichtert den Kommunen die Bereitstellung von Bauland.
f) Aufgrabung für NefTV in der Triebstraße
Die Firma hatte mitgeteilt, dass in der Zeit vom 01.06.-24.06.2022 in der Triebstraße Grabarbeiten durchgeführt werden. Bis zum Sitzungstag haben die Arbeiten aber noch nicht begonnen. Es sollen Schächte von 1 x 1m, die anschließend gleich wieder geschlossen werden, gegraben werden. Die Fa. Röhm hat den Grabungsantrag gestellt.
g) Schaden am Bauhofzaun
Durch privat wurde ein Schaden am Bauhofzaun verursacht. Die gegnerische Versicherung hat sich nun gemeldet und den Schaden anerkannt. Je nach Marktlage wird nun ausgewechselt.
h) Kühltheken (Vereinseigentum)
Bei der Terminabsprache der Vereine wurde über die Ersatzbeschaffung der Kühltheken gesprochen. Vorher sollte die Funktionsfähigkeit der bestehenden Geräte geprüft werden. Dies ist erfolgt. Ein Gerät ist gereinigt, das andere überprüft. Ersatz ist im Moment nicht notwendig.
i) Pflege Blumenbeete
Bürgermeister Herbert Hemmelmann teilt mit, dass Gemeindearbeiter Jürgen Zürn wohl längere Zeit wegen Krankheit ausfallen wird. Er appelliert an die Gemeinderäte und die Bevölkerung, die Pflege der Grünbeete vor den Häusern, die bisher immer von den Gemeindearbeitern gepflegt wurden, zu übernehmen.
j) Termin.
Nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates 14.07.2022 19:00 Uhr
k) Flyer Naturgartentour
Bürgermeister Herbert Hemmelmann informiert darüber, dass das Titelbild des Flyers Naturgartentour den Himmelstadter Naturschaugarten zeigt. Der Flyer ist fertiggestellt und kommt demnächst in Umlauf.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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9. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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12. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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09.06.2022
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9 |
Sachverhalt
a) Friedhof, Sonnenschutz bei Beerdigungen
Festgestellt wurde, dass es aufgrund des fehlenden Sonnenschutzes am Friedhof bei Beerdigungen immer wieder zu Schwächeanfällen von Beerdigungsteilnehmern kommt. Es wird gebeten zu überlegen, ob rechts und links der Aussegnungshalle ein Sonnenschutz angebracht werden könnte.
Denkbar wären z.B. Sonnenschirme 3 m x 3 m mit Hülle und fester Hülse, die im Winter einlagert werden könnten. Möglich wären auch Faltpavillons, die flexibler einsetzbar sind. Eine Beschwerung wird benötigt.
Es bedarf Rücksprache mit dem Bestatter, wer aufstellt und abbaut. Bürgermeister Herbert Hemmelmann wird entsprechende Preise einholen.
b) Mängel durch Arbeiten der Telekom vor Anwesen Albert
Mitgeteilt wird, dass VG-Mitarbeiter André Mehling mit der Telekom in Kontakt war. Die Telekom wollte den Sachverhalt dem bauausführenden Subunternehmer weitergegeben. Bisher ist aber noch nichts passiert. Bei Regen bildet sich nach wie vor eine große Pfütze vor dem Anwesen, die so nicht hinnehmbar ist. Die Bauabteilung wird sich mit der Telekom in Verbindung setzen und auf die Ausbesserung drängen.
c) Parksituation vor Anwesen in der Brunntalstraße
Festgestellt wird, dass in der Brunntalstraße vor einem Anwesen mittlerweile zwei Busse auf dem Gehsteig stehen. Der Bereich ist eigentlich zum Parken zu schmal. Aber die Verkehrsüberwachung hat dies nicht beanstandet. Vorgeschlagen wird, sich den Sachverhalt bei Begehung mit dem Bauausschuss genauer anzuschauen.
d) Überhänge von Büschen/Sträuchern auf den Gehsteig.
Angeregt wird, dass der Bauausschuss den Ort unter dem Gesichtspunkt des notwendigen Rückschnittes von überhängenden Büschen und Sträucher begeht.
Betreffende Grundstückseigentümer werden stets bei Kenntnis gleich in schriftlicher Form auf den Rückschnitt hingewiesen.
e) Asphaltierung Wiesenweg/Hirtengarten
Zur Asphaltierung des Wiesenweges/Hirtengarten liegt noch kein neuer Sachstand vor.
f) Information des Arbeitskreises Tourismus
Informiert wird darüber, dass vom Arbeitskreis Tourismus das ehemalige VR-Gebäude umgebaut wurde (ehemaliger Schalterraum = Infozentrum).
Am kommenden Freitag soll das Infozentrum nun offiziell geöffnet werden.
Der Raum soll mit Zeitschaltuhr geöffnet werden und von 9:00-19:00 Uhr frei zugänglich sein.
g) Straßenlampe Leuchtkopf fehlt
In der Brunntalstraße Höhe Anwesen Thiede fehlt ein Leuchtkopf an der Straßenbeleuchtung.
Unklar ist, warum der Leuchtkopf fehlt. Bürgermeister Hemmelmann wird diesbezüglich Erkundigungen einholen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
Datenstand vom 23.06.2022 11:20 Uhr