Datum: 06.10.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Beauftragung Struchholz Friedhof;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 12. Mai 2022 hat der Gemeinderat beschlossen, im Jahr 2023 mit der Umgestaltung des Friedhofs zu beginnen.
Im Beschluss wurde festgelegt, dass mit dem Bauabschnitt 4 begonnen wird.
Das planende Architekturbüro Struchholz wurde über den Beschluss informiert.
Um die Umgestaltung zu starten ist das Planungsbüro mit der Ausschreibung zu beauftragen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, das Planungsbüro Struchholz mit der Ausschreibung für den Bauabschnitt 4 zu beauftragen.
Das Planungsbüro Struchholz ist umgehend schriftlich zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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2. BA2022007
Fl.-Nr. 6436 u. a.; Gemarkung Himmelstadt
Neubau Lebensmittel-Discounter mit Bäcker- und Metzgeranbau
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Der Bauherr möchte auf den Grundstücken Fl.-Nr. 6436 u. a. der Gemarkung Himmelstadt einen Lebensmittel-Discounter mit Bäcker- und Metzgeranbau errichten. Die Grundstücke befinden sich in einem Bereich, in dem sich zurzeit ein Bebauungsplan in Aufstellung befindet. Die frühzeitige Beteiligung hat stattgefunden; seit 19.09.2022 liegt der Bebauungsplan erneut aus. Das Stadium der Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung (§ 33 BauGB) ist noch nicht erreicht. Rechtlich gesehen handelt es sich deshalb noch um Grundstücke im Außenbereich. Die Errichtung eines Lebensmittel-Discounters im Außenbereich ist bauplanungsrechtlich unzulässig, da es sich weder um ein privilegiertes Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 1 BauGB, noch um ein sonstiges Vorhaben nach § 35 Abs. 2 BauGB handelt. Zudem ist aktuell die Erschließung des Vorhabens noch nicht gesichert. Über den eingereichten Bauantrag hat die Gemeinde binnen zwei Monaten zu entscheiden. Soweit diese Frist nicht eingehalten wird, gilt das gemeindliche Einvernehmen als erteilt (§ 36 Abs. 2 BauGB). Die Frist endet bei diesem Bauantrag am 18.10.2022. Aus bauplanungsrechtlicher Sicht wird empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen nicht zu erteilen.
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3. Sanierung Wassergraben Weinlehrpfad, Bachlauf;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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3 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 30. Juni 2022 hat der Gemeinderat beschlossen keinen Bebauungsplan für den „Himmelspark“ aufstellen zu lassen.
Die Sohle des Bachlaufs ist jedoch sanierungsbedürftig und soll im nächsten Frühjahr befestigt werden.
Bei der gleichen Maßnahme soll eine Haltestange mit angebracht werden. Dadurch kann der Bachlauf auch als Kneippbecken genutzt werden.
Die Arbeiten sollen von Technischen Bauabteilung vorbereitet und vom Bauhof durchgeführt werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Sanierung des Bachlaufes 2023 durchzuführen und eine Haltestange anzubringen.
Die Bauabteilung und der Bauhof sind zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4. Rechnungsgenehmigung;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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4 |
Sachverhalt
a)Forstunternehmen Markus Kuhn, Bundesstraße 37l, 97941 Distelhausen
Für Holzernte, Restmenge über alle Hiebe, im März 2022 legt das Forstunternehmen Markus Kuhn eine Rechnung vom 01.08.2022 über 5.172,48 € vor. Sie wurde am 31.08.2022 bezahlt.
Beschluss
a) - Der Gemeinderat stimmt der Rechnungsanweisung für im März 2022 durchgeführte Holzernte-Arbeiten im Gemeindewald über 5.172,48 € an das Forstunternehmen Markus Kuhn und der damit verbundenen Planüberschreitung im Nachhinein zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5. Glasfaserausbau in Himmelstadt 2024, Ausbau (eigenwirtschaftlich) durch die Telekom;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Am 25.08.2022 fand ein Gespräch mit der Telekom (Herren Winter und Weigand) im Rathaus Himmelstadt statt. Dabei wurde mitgeteilt, dass die Telekom mit Hilfe der GlasfaserPlus GmbH
(= ein Gemeinschaftsunternehmen von Deutsche Telekom und IFM Investors) die Gemeinde Himmelstadt im Jahr 2024 eigenwirtschaftlich mit Glasfaser erschließen möchte. Der Ausbau erfolgt somit ohne eine Kostenbeteiligung durch die Gemeinde. Der Betrieb des Netzes erfolgt durch die Telekom.
Der Ausbau wäre ansonsten nur mit Hilfe respektive auf Grundlage der Bayerischen Gigabit-Richtlinie möglich gewesen. Dies aber mit Kostenbeteiligung durch die Kommune.
Im Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen hat bislang der Markt Zellingen, der Markt Thüngen und (neu) die Gemeinde Retzstadt dieses kostenneutrale Angebot von der Telekom bekommen.
Als Anlagen zur Beschlussvorlage sind im RIS
- eine Präsentation zum Glasfaserausbau, sowie
der Entwurf einer gemeinsamen Erklärung
Der nächste Schritt wäre nun der Abschluss einer sog. „Gemeinsamen Erklärung“ zwischen der Gemeinde Himmelstadt und der GlasfaserPlus GmbH zum geplanten Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur im Gemeindegebiet Himmelstadt.
Bei Zustimmung durch den Gemeinderat zum Eigenausbau wird das laufende Verfahren in der Bayerischen Gigabitrichtlinie in Abstimmung mit dem Büro Dr. Först entsprechend angepasst. Hier verbleiben noch die Außenbereiche der Gemarkung, welche nicht im o.g. Angebot zum eigenwirtschaftlichen Ausbau enthalten sind.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt nimmt die o.g. Ausführungen wohlwollend zur Kenntnis und beauftragt den 1.Bürgermeister o.V.i.A. die gemeinsame Erklärung zwischen der Gemeinde Himmelstadt und der GlasfaserPlus GmbH, Köln, zum geplanten Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur im Gemeindegebiet Himmelstadt zu unterzeichnen. Die Erklärung ist als Anlage der Niederschrift beigefügt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Auswahl Netzbetreiber für Los 1 (BayGibitR);
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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ö
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Sachverhalt
Im Zuge des interkommunalen Auswahlverfahrens in der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) wurden Angebote für die Einzellose 1 bis 8 eingeholt. Der Markt Thüngen (Los 7 u. 8) hat zwischenzeitlich das interkommunale Verfahren aufgrund einer eigenwirtschaftlichen Ausbauankündigung verlassen. Auf Basis der Erstangebote wurde den beiden Bietern die Möglichkeit der Nachkalkulation gegeben. Alle Bieter hatten die Möglichkeit, auf die geänderte Gebietskulisse zu reagieren und erneut angepasste Angebote abzugeben.
Die nachverhandelten Angebote wurden anhand der Wertungskriterien der Ausschreibung ausgewertet. Die Wirtschaftlichkeitslücken, die für Los 1 in die Wertung eingingen, stellen sich wie folgt dar:
NGN Fiber Network: 626.507 €
GlasfaserPlus GmbH: 308.983 €
Für die Gemeinde Himmelstadt ist das Angebot der GlasfaserPlus GmbH gemäß Wertungsmatrix das wirtschaftlichste Angebot. Die Wirtschaftlichkeitslücke des ausgewählten Angebotes beträgt 308.983 €. Der zu leistende Eigenanteil durch die Gemeinde Himmelstadt beträgt 30.898 €. Der Freistaat Bayern fördert die Wirtschaftlichkeitslücke mit 278.085 €. Die Förderquote beträgt somit 90 %. Die Realisierungszeit des Angebotes liegt bei 48 Monaten nach Unterzeichnung des Kooperationsvertrages.
Die Lose 2 u. 3 waren aufgrund der Förderkonditionen der Bay. Gigabitrichtlinie unwirtschaftlich.
Der Plan „Erschließungsgebiet zum Auswahlverfahren“ kann im RIS eingesehen werden.
Beschluss
Die Gemeinde Himmelstadt beauftragt (in interkommunaler Zusammenarbeit mit Retzstadt) die GlasfaserPlus GmbH mit dem Aufbau und Betrieb eines NGA-Breitbandnetzes (FTTB) im festgelegten Erschließungsgebiet des Loses 1, unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheides und der Genehmigung durch die Bundesnetzagentur.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Wasserwerk Gemeinde Himmelstadt;
Erneuerung Leitsystem;
Beratung und Beschlussfassung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Das Leitsystem (Bj 2007) im Wasserwerk muss erneuert werden. Eine Virtualisierungslösung im Jahr 2015 konnte die Investition bis heute hinauszögern. Der gestiegene Bedarf an Datenbankspeicher sowie die in die Jahre gekommene Software der Siemensautomation und des Betriebssystems erfordert nun eine Erneuerung. Der 2015 eingebaute Touch-PC kann weiter verwendet werden, es wird hier nur eine größere Festplatte eingebaut. Außerdem sollte zur besseren Bedienung des PC im Schaltschrank eine Klapplade eingebaut werden. Auch die Batterien der USV-Anlagen im Wasserwerk und in den beiden Hochbehältern haben ihr Lebensende erreicht und werden ersetzt.
Beschluss
Die Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH & Co. KG, Zum Helfenstein 4 in Karlstadt, erhält den Auftrag für die Erneuerung des Leitsystems im Wasserwerk Himmelstadt, zum Angebotspreis von 11.471,60 € brutto laut Angebot vom 14.09.2022.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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Sachverhalt
a) Sachstand Kindergartenanbau; Vororttermin bei Fa Kleusberg;
Hersteller von Fertigmodulen
Mitgeteilt wird, dass gemeinsam mit Planer Rüdiger Amthor ein Vororttermin bei Fa. Kleusberg wegen Information zu den Fertigmodulen für die Kinderkrippe stattgefunden hat. Von der technischen Bauabteilung der Verwaltung konnte keiner den Termin mit wahrnehmen.
b) Information zu Holzpreisen gemeindliches Brennholz
Es wird darüber informiert, dass der Verkauf von gemeindlichem Brennholz zu regulären Marktpreisen erfolgt.
c) Sachstand Bauantrag Kinderkrippe
Der Bauantrag für die Kinderkrippe liegt im Landratsamt vor. Die Unterlagen gehen wegen der geänderten Verfahrensweise zuerst an das Landratsamt, werden anschließend der Gemeinde übermittelt, um dann erneut dem Landratsamt vorgelegt zu werden.
d) Kommunale Auftragsvergaben; Vergabeerleichterungen
Vom Bayerischen Staatsministerium des Innern liegt ein Informationsschreiben vor, aus dem hervorgeht, dass der Anwendungsbereich der befristet erhöhten Wertgrenzen für Vergabeverfahren staatlicher und kommunaler Auftraggeber inhaltlich ausgedehnt und die Geltungsdauer der Erleichterungen verlängert wurde. Die Erleichterungen beziehen sich auf Beschaffungen sowie Liefer- und Dienstleistungen. Die Geltungsdauer der Erleichterungen wird bis zum 31.12.2023 verlängert.
e) Gespräch mit Landschaftspflegeverband
Ein Gespräch mit dem Landschaftspflegeverband hat ergeben, dass eine Beweidung entsprechender Bereiche heuer noch möglich ist. Für weitere Arbeiten wird ein Nebenerwerbslandwirt durch den Pflegeverband finanziert. Damit entfallen Arbeiten und Kosten für die Gemeinde.
f) Verschiebung der Montagearbeiten bezüglich WLAN Hotspots
Es wird darüber informiert, dass sich die beauftragte Firma für die Installation der WLAN-Hotspotgeräte gemeldet und mitgeteilt hat, dass die Geräte nicht mehr im Sortiment sind. Neue Hotspots stehen erst im April zur Verfügung und können erst dann montiert werden. Darüber hinaus wird darüber informiert, dass seit einem halben Jahr bereits Grundgebühren anfallen.
g) Denkmalbehörde MSP
Mitgeteilt wird, dass Frau Zeller von der Denkmalbehörde Mainspessart demnächst nach Himmelstadt kommt. Inhaltlich wird sie sich wahrscheinlich mit der Klostervogtei befassen.
h) Aktion „Licht im Dunkeln“ - Vorschlag des Bayerischen Gemeindetages
Vom Bayerischen Gemeindetag waren alle Gemeinde aufgefordert zu prüfen, ob zeitweise Abschaltungen von Straßenbeleuchtungen eine Energieersparnis ermöglichen. Dies ist in der Gemeinde Himmelstadt geprüft und durchgerechnet worden. Im Ergebnis stehen allerdings der Kostenersparnis durch die zeitweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Nacht den hohen Umprogrammierungskosten je Leuchte gegenüber. Da die Gemeinde bereits auf LED- Leuchtmittel umgerüstet hat, ist der Energieverbrauch bereits wesentlich gesenkt. Eine Abschaltung kann die Energieeinsparung nicht mehr erheblich beeinflussen.
i) Einwohnerzahl Himmelstadt zum 22.09.
Bürgermeister Hemmelmann teilt mit, dass zum 22.09.2022 genau 1.600 Einwohner in Himmelstadt leben. Die Einwohnerzahl wurde erhoben, da die Grundschule das Thema derzeit im Lehrstoff hat. Am Dienstag wird die 4. Klasse zudem Bürgermeister Hemmelmann im Rathaus für eine Fragestunde besuchen.
j) Termine
Waldbegang 07.10. 15:00 Uhr
Ortseinsicht Spielplatz 10.10. 18:00 Uhr
Nächste Sitzung des Gemeinderates 03.11. 19:00 Uhr
Abstimmungsergebnis: o. A.
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9. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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Sachverhalt
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10. Sitzungsniederschrift vom 14.07.2022 und 01.09.2022;
Genehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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17. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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06.10.2022
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Beschluss 1
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2022 ohne Änderungen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat Himmelstadt genehmigt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 01.09.2022 ohne Änderungen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.11.2022 13:50 Uhr