Datum: 08.12.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	BA 2022009; Hauptstr. 17, Fl. Nr. 935, Gemarkung Himmelstadt Teilabbruch und Erweiterung eines bestehenden Einfamilienwohnhauses; Beratung und Beschlussfassung
2	Spielplatz Mainstraße - Festlegung der Umgestaltung; Beratung und Beschlussfassung
3	Einstellung einer IT-Fachkraft für die ILE-Schulen; Beratung und Beschlussfassung
4	Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern; Lieferjahre 2024 - 2026; Beratung und Beschlussfassung
5	Information des Ersten Bürgermeisters
6	Kurze Anfragen
7	Sitzungsniederschrift vom 06.10.2022, 07.10.2022 (Waldbegang), 10.10.2022 (Spielplatz) und 03.11.2022; Genehmigung

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1. BA 2022009; Hauptstr. 17, Fl. Nr. 935, Gemarkung Himmelstadt Teilabbruch und Erweiterung eines bestehenden Einfamilienwohnhauses; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Spielplatz Mainstraße - Festlegung der Umgestaltung; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		2

Sachverhalt

Festlegung der Umgestaltung des Spielplatzes.

In der letzten Sitzung einigte sich der Gemeinderat darauf, Kindergarten, Grundschule und Elterninitiative in die Entscheidung über die Spielgeräte einzubeziehen. Die Rückmeldungen liegen nun vor und sind als PDF den Räten zugegangen.

Zu den Spielgeräten besteht im allgemeinen Konsens der drei Einrichtungen.

Das Gremium begrüßt dies. Vier Spielgeräte fanden die Zustimmung sowohl von Kindergarten, Schule als auch Elterninitiative: 

der Spielturm ( alternativ evtl. Spielschiff), 
das Kleinkindspielgerät im Sandkasten,
das Balanceelement, 
die Schaukel mit Nest und zwei Einzelschaukeln.

Die Grundschule regt zudem an, eine Rutsche für größere Kinder mit aufzustellen. Diese könnte z.B. am großen Spielturm anstelle der bisherigen Parallelstangen angebracht werden.

Gemeinderat Christian Scheb ergänzt, dass sich die Rückmeldungen auch auf eine Röhrenrutsche anstelle der geraden Rutsche bezogen hatten.

Bürgermeister Herbert Hemmelmann schlägt vor, die Spielgeräte in Metall und alternativ in Holz anbieten zu lassen.

Das Gremium erinnert bezüglich der Finanzierung der neuen Spielgeräte an den Erlös aus dem aufgelösten Spielplatz Mausberg als Bauplatz. Die Mittel sollten zweckgebunden für Spielplätze genutzt werden. Dem wäre bei einer Verwendung dieser Gelder für das aktuelle Vorhaben Genüge getan.

Erläutert wird, dass aufgrund dessen dieses Geld noch zur Verfügung steht, bei der Planung der Spielplatzumgestaltung auch keine Obergrenze gesetzt wurde. Insgesamt wird von Kosten bis 40.000 € ausgegangen. Angeregt wird, eine der Einzelschaukeln als Kleinkindschaukel auszuführen. 

Folgende nächste Schritte sind zu veranlassen:

Rückmeldung an Firma Eibe bezüglich der favorisierten Spielgerätevariationen
Anpassung des Spielplatz-Plans 
Ausschreibung

Beschluss

Spielturm mit Rutsche (alternativ Röhrenrutsche)
Balance-Element
Doppelschaukel mit Schaukelnest, Kleinkindschaukel und normaler Sitzschaukel
Kleinkindspielanlage zum Einbau in den Sandkasten

Angeboten werden sollen Ausführungen in Metall und in Holz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Einstellung einer IT-Fachkraft für die ILE-Schulen; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		3

Sachverhalt

Bislang erfolgte die Betreuung der EDV-Anlagen an allen Schulen größtenteils über technik-affine Lehrkräfte, die diese Aufgabe neben ihrer Haupttätigkeit zusätzlich übernahmen. Darüber hinaus wurden externe Dienstleister hinzugezogen. In den letzten Jahren ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur an den Schulen rasant gewachsen. Hier ist es unerlässlich, eine adäquate Betreuung – auch im Hinblick auf Datensicherheit – dauerhaft sicherzustellen. Ein weiteres Ziel ist, die Strukturen der Schule auf ein einheitliches Level zu bringen und eine schulübergreifende, homogene Infrastruktur zu schaffen. Nähere Ausführungen können dem Protokoll vom 10.11.2022 entnommen werden. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bündelausschreibung für die kommunale Strombeschaffung in Bayern; Lieferjahre 2024 - 2026; Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Zur Verfahrenserleichterung und Zeitersparnis bei der Organisation der Strom-bündelausschreibung wurden mit den Teilnehmern der letzten Strombündelausschreibung für die Lieferjahre 2017 bis 2019 und 2020 bis 2022 unbefristete Dienstleistungsverträge mit der KUBUS GmbH geschlossen. 

Auch bei der Ausschreibung von 2021 für die Lieferjahre 2023 – 2025 hat sich die Gemeinde beteiligt. Aufgrund der aktuellen Situation am Energiemarkt wurde die Ausschreibung allerdings erfolglos beendet. Mit Mail vom 21.11.2022 gibt uns die KUBUS GmbH die Möglichkeit, an einer erneuten Ausschreibung für die Lieferjahre 2023 – 2025 teilzunehmen. 

Die Lage am Markt ist weiterhin angespannt, daher wird die KUBUS GmbH in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Gemeindetag ein neues Ausschreibungskonzept (Preismodell und Laufzeit) festlegen. 

Es liegt uns ein neuer Dienstleistungsvertrag der KUBUS GmbH für die Gemeinde Himmelstadt vor. 

Die Gemeinde Himmelstadt ist von Bündelausschreibung zu Bündelausschreibung frei in der Entscheidung zur Frage der Beschaffung von Normalstrom oder Ökostrom und zur Losbildung. Die Entscheidungskompetenz der Gemeinde Himmelstadt während der Vorbereitung der anstehenden Bündelausschreibung wird also auch weiterhin umfassend gewährleistet. 

Die Teilnehmer der Ausschreibung haben bei der Ausschreibung von Ökostrom die Wahlmöglichkeit zwischen der Ausschreibung von 100 % Ökostrom mit und ohne Neuanlagenquote. Bei Ökostrom mit Neuanlagenquote stammt ein Anteil von mindestens 50 % des gelieferten Stroms pro Kalenderjahr aus Neuanlagen nicht älter als vier Jahre vor dem 
1. Januar 2024 bei Einsatz der erneuerbaren Energien Windenergie, Energie aus Biomasse, solare Strahlungsenergie, bzw. nicht älter als sechs Jahre vor dem 1. Januar 2024 bei Einsatz der erneuerbaren Energien Wasserkraft und Geothermie.

Die Erfahrungen der KUBUS GmbH haben gezeigt, dass sich die Bieterbeteiligung bei der Ausschreibung von Ökostrom ohne Neuanlagenquote in ähnlicher Größenordnung bewegt, wie bei der Ausschreibung von Normalstrom. Pro Los haben sich durchschnittlich bis zu 10 Bieter an der Ausschreibung beteiligt. 

Entsprechend der Erfahrungen der KUBUS GmbH ist bei dieser Variante der Ökostromausschreibung im Vergleich zur Beschaffung von Normalstrom in der Regel mit Mehrkosten, bezogen auf den reinen Energiepreis, zu rechnen, wobei sich der Preis für Ökostrom ohne Neuanlagenquote dem Preis für Normalstrom annähert.

Mehrkosten gegenüber Normalstrom:

         Ökostrom ohne Neuanlagenquote: ca. + 0,0 - 0,6 ct/kWh

Die Ausschreibung von Ökostrom mit Neuanlagenquote spielt in der Praxis eine untergeordnete Rolle und wurde bisher nur für eine kleine Teilnehmeranzahl von Teilnehmer*innen durchgeführt. Erfahrungen der KUBUS GmbH mit dieser Variante: In der Praxis lag nur eine geringe Bieterbeteiligung vor. Entsprechend der Erfahrungen der KUBUS GmbH ist bei dieser Variante der Ökostromausschreibung mit Neuanlagenquote im Vergleich zur Beschaffung von Ökostrom ohne Neuanlagenquote in der Regel mit weiteren Mehrkosten, bezogen auf den reinen Energiepreis, zu rechnen.

Mehrkosten gegenüber Normalstrom:

         Ökostrom mit Neuanlagenquote: ca. + 0,6 – 1,5 ct/kWh

Die Ausschreibungsverfahren sollen unter Berücksichtigung der Marktentwicklung durchgeführt werden. Es ist erforderlich, dass die Datenerfassung/Datenergänzung durch die Teilnehmer*innen zügig abgeschlossen wird. Danach erfolgt eine Plausibilitätsprüfung durch die KUBUS GmbH. Die Daten für die leistungsgemessenen Anlagen werden von der KUBUS zentral beim Stromlieferanten/Netzbetreiber beschafft.

Die Verwaltung hat im Rahmen der Datenerfassung noch zu entscheiden, ob alle Abnahmestellen in ein Standardlos eingebracht werden (damit in jedem Fall nur ein Stromlieferant), oder ob die leistungsgemessenen Anlagen, die Straßenbeleuchtungsanlagen und die Heizanlagen in einem jeweiligen Speziallos extra ausgeschrieben werden (Vorteil: bessere Preischancen; Nachteil: ggf. mehrere Stromlieferanten). Sollten die Vorbereitungen der KUBUS GmbH zeigen, dass die gewählte Loseinteilung mit den Zielen der Bündelausschreibungen kollidiert, obliegt die abschließende Entscheidung der KUBUS GmbH.

Hinweis:

Änderungen bei den Ausschreibungsgrundlagen, z.B. die Zulassung von Haupt- und Nebenangeboten, individuelle Änderung des Stromliefervertrages o. ä. sind nicht möglich.

Vor der letzten Bündelausschreibung im März 2021 hat sich der Gemeinderat Himmelstadt für „100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote“ entschieden.

Beschluss

…X…        „100 % Ökostrom ohne Neuanlagenquote“

beschafft wird.

Die Verwaltung wird gebeten, umgehend die Abnahmestellen im geforderten Datenformat zu aktualisieren bzw. auf Vollständigkeit zu prüfen und zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Information des Ersten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		5

Sachverhalt

Das Dach des Pavillons war in der Mitte abgesunken und musste kurzfristig vor dem Weihnachtsmarkt am ersten Adventswochenende repariert werden. Die Reparatur erfolgte sehr zeitnah durch Firma Weyer Holzbau. Der Zustand des Pavillons wurde dabei begutachtet. Eine hohe Rentabilität wurde bescheinigt.

b) Stromzähler im Klosterhofgebäude ausgebaut

Es wird darüber informiert, dass die nicht benötigten Stromzähler im ehemaligen Klosterhof ausgebaut wurden, da sie nicht mehr benötigt werden.

c) Versammlung Abwasserzweckverband

Aufgrund geringerer Einwohnerzahlen hat sich die Anzahl der Verbandsmitglieder verringert. Die Schmutzfracht wurde neu errechnet und über Einwohnergleichwerte verteilt. Sie liegt für den Zweckverband bei nun noch 19.000 EGW (Einwohnergleichwerte), für die Gemeinde Himmelstadt bei 1500 EGW.

Bürgermeister Herbert Hemmelmann ist Kraft Amtes Mitglied im Abwasserzweckverband. Die Stellvertreter müssen nun neu bestimmt werden, da wegen der Verringerung der bisherige zweiter Verbandsrat (Marie-Luise incl. Stellvertreter Willi Stamm) wegfällt. Gemeinderat Christian Scheb war bisher als Stellvertreter des Bürgermeisters benannt. Vorgeschlagen wird, dass zweite Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer das Amt übernimmt und den Bürgermeister als stellvertretendes Mitglied des Abwasserzweckverbandes vertritt.  

d) Weihnachtspostkarte 2022

Informiert wird darüber, dass die Weihnachtskarte 2022 wieder als Projekt der Grundschule gestaltet wurde. Alle vier Klassen beteiligen sich. 

e) Bauaushubzwischenlager der Stadt Würzburg

Die Stadt Würzburg hat Antrag gestellt, das Erdaushubzwischenlager in der Grube weiter zu betreiben. Bürgermeister Hemmelmann befürwortet die weitere Genehmigung. 

f) Amt für Denkmalpflege, Besichtigungstermin im ehem. Klosterareal

Informiert wird über einen Besichtigungstermin von Vertretern des Amtes für Denkmalpflege (Herr Rosskamp, Frau Zeller) im ehem. Klosterareal. Zu klären waren Fragen der künftigen Sanierung des Areals. Herr Rosskamp stimmt zu, dass Dachsicherungsarbeiten auf jeden Fall durchgeführt werden können. Hierzu wurden bereits Gespräche mit der Firma Weyer Holzbau geführt. Die Kosten der Dachsanierung bleiben allerdings zunächst bei der Gemeinde.

g) Personalangelegenheiten Verwaltungsgemeinschaft Zellingen

Mitgeteilt wird, dass der bisherige Ansprechpartner der Gemeinde im Bauamt, Herr Manfred Franz, in den Ruhestand getreten ist. Seine Arbeit übernommen hat die Bauamtsleiterin Frau Birgit Derr. Sie wird Himmelstadt betreuen und ist Ansprechpartnerin.

Informiert wird zudem, dass die bisherige Kämmerin der Gemeinde, Frau Maria Stamm, ab 01.12. eine neue Tätigkeit im Abt. III (Leitung Abteilung Bürgerdienste) aufgenommen hat. Nun ist Frau Selina Müller für Himmelstadt als Kämmerin zuständig.

h) Aktion Schmuckreisig 

Vor ca. drei Wochen fand eine Aktion zur Vergabe von Schmuckreisig an die Bevölkerung statt. Durchgeführt wurde die Aktion auf dem Gelände des Bauhofes. Im Ergebnis wurde die Aktion sowohl von der Bevölkerung als auch vom begleitenden Personal als sehr gelungen wahrgenommen. Festgestellt wurde dabei, dass weniger Wedel als in den Vorjahren (damals ohne personelle Betreuung) benötigt wurden.

i) Anschaffung Defibrillatoren

Zwischenzeitlich wurden zwei Defibrillatoren angeschafft. Zweite Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer hat die Kosten für ein Gerät übernommen. Für das zweite Gerät konnte ein Zuschuss der Frankenapotheke realisiert werden. Die Montage der Defibrillatoren soll demnächst erfolgen. Es wurden auch Kästen für die Außenmontage mitgeliefert. 

j) Arbeitseinsatz im Naturschaugarten 

Kreisfachberater Hilmar Keller hat zu einem Arbeitseinsatz im Naturschaugarten aufgerufen. Der Einsatz soll am 20.01.2023 oder am 27.01.2023 stattfinden. Der Einsatz wird vom Team Naturschaugarten durchgeführt. Sollten Gerätschaften aus dem Bauhof gebraucht werden, meldet sich Herr Keller.

k) Sanierung Bahnsteige

Es wird darüber informiert, dass sich die Deutsche Bahn mit der Mitteilung an die Gemeinde gewandt hat, dass demnächst die Bahnsteige saniert werden. Die bauausführende Firma hat sich ebenfalls bereits bei der Gemeinde gemeldet. Der Zeitraum bis zur Umsetzung steht noch nicht fest.

l) Sirenen-Einmessung

Die Sirenen-Einmessung hat stattgefunden. Derzeit wird mit den bestehenden drei Sirenen geplant, aber es ist nicht auszuschließen, dass eine 4. Sirene (Bereich Hirtengarten und Burkardstuhl) benötigt wird. Die Sirenen sollen noch mit einer Lautsprecheranlage aufgerüstet werden. Es ist geplant, die Sirenen an der Mehrzweckhalle und am Mausberg auszuwechseln und neu dieselben Modelle wie am Rathaus zu verwenden. Ein Vorschlag ist bereits eingegangen, zwei weitere Vorschläge werden noch erwartet. Die Umsetzung der Maßnahme soll 2023 erfolgen.

m) Artikel über Himmelstadt in Zeitschrift Kessener geplant

Herr Kesser hat sich an die Gemeinde gewandt und darüber informiert, dass er einen Artikel über die Gemeinde Himmelstadt im Journal Kessener plant. Der öffentlichkeitswirksame Artikel wird vom Gemeinderat begrüßt.

n) ILE-Öko-Konto

Informiert wird darüber, dass die Vorbereitung für die Erstellung von Öko-Konten (Förderprojekt ILE) angelaufen ist.

Himmelstadt ist derzeit dabei, gemeindliche Flächen für Ausgleichsflächenpunkte zu sichten. Für das neue Baugebiet Mausberg IV werden keine Ausgleichsflächen benötigt.

o) Geschichten und Märchen am Platz der Begegnung

Märchenerzählerin Karola Graf startet ein neues Projekt gemeinsam mit dem AK Tourismus. Geschichten und Märchen sollen am Platz der Begegnung im April und Mai 23 dargebracht werden.

p) Termine

Über nachfolgende Termine wird informiert:

Christbaumverkauf                        10.12.2022          9:00 Uhr

Losholzversteigerung                        17.12.2022          9:00 Uhr

Neujahrsempfang                        06.01.2023        18:00 Uhr Pfarrzentrum

Nächste Sitzung des Gemeinderates        12.01.2023        19:00 Uhr

FEN-Auftaktsitzung                        14.01.2023        19:00 Uhr Himmelstadt

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		6

Sachverhalt

Mitgeteilt wird, dass erneut beobachtet wurde, dass der Mittagsbus aus Zellingen, der die Schüler von der Mittelschule zurückbringt, nur in der Brückenstraße (Höhe Brückenstr. 12) hält und nicht um die Ecke zum Buswendeplatz Grundschule fährt, um an der dortigen Bushaltestelle die Schüler aussteigen zu lassen. Betroffen ist der Bus mit Halt in Himmelstadt gegen 13:10 Uhr.

Es soll nochmal erinnert werden, dass zwingend die Bushaltestelle an der Grundschule angefahren wird, zum Schutz der Fahrgäste. Ein Halt auf freier Strecke ist nicht hinnehmbar. Welches Busunternehmen betroffen ist, ist unklar.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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7. Sitzungsniederschrift vom 06.10.2022, 07.10.2022 (Waldbegang), 10.10.2022 (Spielplatz) und 03.11.2022; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	21. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	08.12.2022	ö		7

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 4

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0