Niederschrift über die Bürgerversammlung
am 16.03.2023 - 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Himmelstadt
Begrüßung
Der 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann begrüßt die Bürgerinnen und Bürgern, die anwesenden Gemeinderäte, die 2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer, den 3. Bürgermeister Andreas Scheb sowie die Kämmerin Selina Müller und die Schriftführerin der Gemeinde.
Ganz besonders begrüßt er Herrn Kamm von der MAIN-POST.
Sein Dank gilt dem Musikverein, der die Lautsprecheranlage zur Verfügung gestellt hat.
An der Bürgerversammlung nahmen 56 Personen teil.
Gedenkminute für die Verstorbenen
Im Anschluss bittet der 1. Bürgermeister die Anwesenden sich für eine Gedenkminute für die seit der letzten Bürgerversammlung Verstorbenen von den Plätzen zu erheben.
Insgesamt 19 Mitbürgerinnen und Mitbürger sind im Jahr 2022 verstorben.
Bürgermeister Herbert Hemmelmann verliest nun den Jahresrückblick.
I. Jahresrückblick
I.1. Haushaltswirtschaft - Finanzdaten:
Die gemeindliche Haushaltswirtschaft schließt zum Stand 31.12.2022 voraussichtlich mit folgenden Ergebnissen ab:
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Ergebnis in €
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Ansatz in €
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Gesamteinnahmen
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4.494.711,00 €
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4.517.523,00 €
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Gesamtausgaben
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3.526.901,00 €
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4.517.523,00 €
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Kassenstand
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967.810,00 €
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Rücklagenstand
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1.145.022,00 €
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A) Wesentliche Einnahmen und Ausgaben
Die gemeindlichen Steuereinnahmen betrugen im Jahr 2022 insgesamt 672.017,38 €. Gegenüber dem Vorjahr 2021 ist das eine Steigerung von ca. 91.389,09 €.
Davon entfallen auf die einzelnen Arten:
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Hebesatz
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Ergebnis
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Grundsteuer A
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360 v. H
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10.315,29 €
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Grundsteuer B
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350 v. H
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147.677,59 €
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Gewerbesteuer
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380 v. H
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511.087,00 €
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Hundesteuer
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2.937,50 €
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Gesamt
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672.017,38 €
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Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B wurde zum 01.01.2022 folgendermaßen angehoben:
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Hebesatz
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Grundsteuer A
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360 v. H
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Grundsteuer B
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350 v. H
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Der Hebesatz für die Gewerbesteuer konnte auf dem Stand des Vorjahres bei 380 v.H. gehalten werden.
Die gemeindliche Steuerkraft stieg im Jahr 2022 auf 899,16 €. Gegenüber dem Vorjahr 2021 in Höhe von 798,42 € entspricht das einer Steigerung von 18,14 €.
Weitere gemeindliche Einnahmen sind:
a) die Einkommensteuer mit insgesamt 1.053.433,00 €.
Dies ist gegenüber dem Vorjahr 2021 eine Steigerung um 24.308,00 €. Im Jahr 2023 werden ca. 1.103.900,00 € an Einkommensteuer erwartet. Dies ist wiederum eine Steigerung von 50.467,00 €.
b) die Schlüsselzuweisungen mit 452.808,00 €
c) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 41.342,00 €
d) sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 99.654,72 €
Hier handelt es sich um den Anteil an der Grunderwerbsteuer und der Einkommensteuerersatzleistungen.
Als Einspeisevergütung von Bayernwerk für die Photovoltaikanlage auf dem Bauhof in der Daimlerstraße und auf dem Gebäude in der Brückenstraße 6 (ehem. VR-Gebäude) erhielt die Gemeinde im Jahr 2022 = 13.548,96 €.
Die gemeindlichen Umlagen betrugen 2022:
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a) Gewerbesteuerumlage
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42.633,00 €
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b) Umlage an den Landkreis MSP
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868.344,00 €
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c) Umlage an die VGem Zellingen
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378.955,83 €
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d) Umlage an den Schulverband Zellingen
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41.807,80 €
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e) Umlage an den AZV Zellinger Becken
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88.187,44 €
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B) Schuldenentwicklung
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Schuldenstand zum 31.12.2022
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310.965,00 €
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Schulden pro Einwohner
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200,49 €
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Der Landesdurchschnitt lag im Jahr 2021 bei 669,00 € je Einwohner. Für das Jahr 2022 liegen noch keine amtlichen Zahlen vor.
Der Gesamtaufwand für den Schuldendienst betrug 63.580,76 €
Davon waren 6.063,87 € an Zinsen und 57.516,89 € an Tilgung aufzubringen.
C) Schwerpunkte der Investitionen im Jahr 2022
Die Investitionsschwerpunkte lagen im abgelaufenen Jahr bei:
- Abschluss und Restzahlung Energetische Teilsanierung der Schulturnhalle
- Abschluss und Restzahlung Sanierung Feuchtschäden Kellergeschoss Grundschule
- Beschaffung von digitalen Tafeln für die Grundschule
- Erweiterung Kindergarten (Vorbereitung)
- Erweiterung Gewerbegebiet (Lebensmittelmarkt)
I.2. Bevölkerungsentwicklung
Stand zum 01.01.2022 1.586
Geburten 16 (davon 8 männlich und 8 weiblich)
Sterbefälle 19
Zuzüge 77
Umzüge 26
Wegzüge 67
Stand zum 31.12.2022 1593
Erfreulich ist, dass Himmelstadt weiter wächst.
Älteste Mitbürger (ab 90)
Hemmelmann Emma 99
Schäfer Lilia 98
Müller Armella 97
Scheb Gustav 94
Sokoll Erich 92
Barth Harry 92
Getraut haben sich 16 Paare. Aufgrund des schönen Ambientes im Glaspavillon gibt es auch zahlreiche Interessenten aus dem weiteren Umkreis, die sich in Himmelstadt trauen wollen.
I.3. Bautätigkeit
2022 2023
Bauanträge / - anfragen 10 2
Planänderungen 1 0
Davon gestellt von:
Privatpersonen 8 2
Gewerbe/Handel 1 0
Sonstige 2 0
Beantragte Wohneinheiten 5 2
Die Bausumme beträgt insgesamt 5.208.190,00 €
I.4. Informationen über die Arbeit des Gemeinderates
Im Jahr 2022 fanden in der Zeit vom 13.01.2022 bis 15.12.2022 statt:
Sitzungen des Gemeinderates 22
Sitzung des Finanzausschusses 1
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 1
Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort 2
Sitzung der Projektgruppe „Klostervogtei 3
Ortsbesichtigung „Klostervogtei“ 1
II. Informationen Weißer Ring; Betrugsmasche Schockanrufe
Herr Manfred Wirth (Weißer Ring Main-Spessart) informiert über die derzeitige neue Betrugsmasche Schockanrufe.
Die sogenannten "Schockanrufer" sind Personen, die am Telefon die Notlage eines Familienmitglieds vorgaukeln, für das sie einen hohen Geldbetrag benötigen.
Als Notlage wird ein schwerer Verkehrsunfall oder ein anderer tragischer Vorfall vorgegaukelt. Das Geld werde für eine dringend erforderliche Behandlung / Operation oder zur 'Auslösung' des Familienmitgliedes aus dem Polizeigewahrsam benötigt.
Der Telefonanschluss soll dabei dauerhaft belegt bleiben, damit es dem Angerufen nicht ermöglicht wird, sich an andere Stellen zu wenden. Auch die Handynummer wird erfragt und dann zurückgerufen und soll dauerhaft belegt bleiben. So soll es dem Opfer während des Betrugsanrufes unmöglich gemacht werden, die Polizei zu verständigen.
Herr Wirth berichtet von einem Beispiel, dass er selbst erlebt hat. Er warnt vor diesen Trickbetrugsfällen durch "Schockanrufe" und gibt folgende Tipps:
- Seien Sie misstrauisch, wenn ein unbekannter Anrufer Sie mit einem beunruhigenden Sachverhalt - wie etwa dem Unfall eines Angehörigen - konfrontiert und Geld von Ihnen fordert.
- Lassen Sie sich nicht am Telefon festhalten und beenden möglichst schnell das Gespräch.
- Hinterfragen Sie die Richtigkeit der Angaben und nehmen Sie umgehend selbst Kontakt mit Ihren Angehörigen auf.
- Informieren Sie im Zweifelsfall immer die Polizei.
Aus der Zuhörerschaft wird bestätigt, dass auch bei anderen bereits solche Schockanrufe eingegangen sind. Befürwortet wird, dass in solchen Fällen das Gespräch mit dem „Schockanrufer“ möglichst sofort beendet wird.
II. Informationen Obst- und Gartenbauverein; Streuobst für alle
Frau Cathrin Holland (Obst- und Gartenbauverein Himmelstadt) erläutert das neue Förderprogramm „Streuobst für alle“:
Mit dem Bayerischen Streuobstpakt sollen bis 2035 zusätzlich eine Million Streuobstbäume neu gepflanzt werden.
Im Rahmen der Aktion „Streuobst für alle“, einem Förderprogramm des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, initiiert der Obst- und Gartenbauvereins Himmelstadt eine Sammelbestellung für alle Bürger der Gemeinde Himmelstadt.
Es handelt sich um veredelte Hochstämme mit einer Stammhöhe zwischen 140 – 180 cm. Die Bäume werden wurzelnackt ausgeliefert (keine Töpfe oder Erdballen).
Der Baum/die Bäume werden, vorbehaltlich der Förderung, kostenlos zur Verfügung gestellt. Weitere Kosten sowie das Material für die Pflanzung werden nicht gefördert.
Auf der Homepage des OGV findet sich auch das Bestellformular. Bestellungen sind bis zum 30.04.2023. möglich. Die Bäume können dann ab November beim Bio-Betrieb Preising in Zellingen abgeholt werden.
IV. Allgemeiner Jahresrückblick
Bürgermeister Hemmelmann erinnert an die Aktivitäten und Veranstaltungen des vergangenen Jahres. In Himmelstadt tat sich im Jahr 2022 unter anderem folgendes:
Rückblick – (Auszug aus der Presse)
2022
- Juni: MGV „Liederkranz“ schenkt sein Klavier der Grundschule zur Ausbildung der Schüler,
Hitzesommer, bei Beerdigungen gab es Zwischenfälle, ein Sonnenschutz für den
Friedhof wird überlegt,
Fa. Konrad ehrt Mitarbeiter Peter Keller für 40 Jahre Betriebstreue.
Die Band „Three 4 fun“ ist wieder auf Tour.
25.06. Eine Bikerhochzeit findet in Himmelstadt statt, mit ca. 150 Teilnehmern und
knapp 100 Motorrädern.
25./26.06. Die GartenKulturtage mit großem Gartenmarkt locken zahlreiche Besucher aus nah und fern nach Himmelstadt. Die Veranstaltung, vom AK 1.200 Jahrfeier geplant, war ein durchschlagender Erfolg. Ein Dank gilt den zahlreichen Helfern, Vereinen und Mitwirkenden, die für das Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben.
- Juli: Das Info-Zentrum in der Brückenstraße wird eröffnet.
Für die Begleitbroschüre „Historischer Dorfrundgang“ kann eine Förderung durch die
ILE realisiert werden. Die Begleitbroschüre ist aufgrund dessen kostenfrei. Aktuell sind in der Gemeinde Himmelstadt noch Exemplare für Interessierte vorrätig.
Die Vorstandschaft der „Neuen Liste“ wechselt.
17.07. Das neue Feuerwehrfahrzeug wird gesegnet.
Die Gemeinde erlässt eine Klarstellungssatzung für den Bereich der Fuhrgärtlein.
Der HiKaV feiert sein 50-jähriges Bestehen.
26.07. Ein Feuer bricht auf der Bahnstrecke aus.
Neue Informationstafeln am Burkardstuhl und auf der Fläche Ummenstaller Hof weisen auf die Geschichte dieser Orte hin.
Der VdK bekommt eine neue Vorstandschaft.
- August: 06.08.-08.08. fand das Weinfest des Winzervereins statt.
Das Projekt Himmelspark kann nicht weitergeführt werden. Die Gemeinde entscheidet sich gegen die Fortführung des Projektes, die Initiative Himmelspark stellt ihr Engagement ein.
Der CSU-Ortsverband organisiert einen Vortrag zur Grundsteuerreform.
- September: 02.09. Wohnungsbrand in der Oberen Ringstraße
04.09. Der Tag der Betriebe, verbunden mit einem Dorfflohmarkt auf
Initiative von Gemeinde und CSU-Ortsverband, findet im gesamten
Gemeindegebiet statt und wird von zahlreichen Besuchern rege
angenommen.
In Kindergarten findet eine Schulung zur Brandbekämpfung statt.
- Oktober: Circus „Baldoni“ gastiert in Himmelstadt
Der CSU-Ortsverband feiert sein 50-jähriges Bestehen (1970) mit General-
Sekretär Martin Huber MdL
Die Gemeinde legt eine Obergrenze von 20 Ster für Brennholz pro Haushalt
fest. Brennholz wurde sehr rege bestellt. Das zur Verfügung stehende
Gesamtkontingent von 800 Ster wurde ausschließlich an Himmelstadter Bürger
vergeben.
Die Umgestaltung des Spielplatzes Mainstraße wird beschlossen. Der alte
Kletterbogen bleibt aber erhalten.
Die ILE tagt in Himmelstadt. Das Regionalbudget für 2023 wird gestartet. Eine Stelle für eine IT-Fachkraft an Schulen wird geschaffen und ausgeschrieben.
- November: Der Gemeinderat genehmigt offiziell die Kindergartenerweiterung.
Die Main-Post lobt einen Malwettbewerb zum Weihnachtsmarkt aus.
Die Anzahl der Verbandsräte im Abwasserzweckverband sinkt.
Die neue Weihnachtskarte wird vorgestellt. Das Titelbild wurde von Felia Schäfer gestaltet.
VG-Mitarbeiterin und Himmelstadterin Diana-Schäfer-Piepenburg ist nun
Standesbeamtin.
26.11. Ministerpräsident Marcus Söder eröffnet die Weihnachtspostfiliale.
- Dezember: Der Weihnachtsmarkt am 1. und 3. Adventswochenende findet wieder statt
und ist ein voller Erfolg.
Grundschüler pflanzen Frühlingsblüher auf dem Schulgelände.
Die Leiterin der Weihnachtspostfiliale Rosemarie Schotte feiert 30-jähriges
Jubiläum.
Der Weihnachtstruckkonvoi fährt durch Mainspessart und sammelt für
krebskranke Kinder.
Das Adventskonzert wird in der Jakobus-Kirche veranstaltet.
Die Begleitbroschüre „Historischer Dorfrundgang“ wird im Pfarrheim feierlich
vorgestellt.
Die Tageszeitung in Illertissen berichtet über Himmelstadt.
Von den 3,6 Mio. aus dem Förderprogramm für den Glasfaserausbau entfallen 273.085 € auf Himmelstadt.
Ein Mitmach-Krippenspiel an Heiligabend wird durchgeführt.
Eine Silvesterparty am Brüggeree findet statt. Dank für Organisation und
Durchführung gilt Verena Schmitt und ihrem Team.
2023
- Januar: Die Firma Planistar spendet größere Beträge an Bücherei, Kindergarten,
Feuerwehr und TSV und unterstützt damit das ehrenamtliche Engagement.
Die Sternsinger sammeln Spenden in Höhe von 3.200 €.
06.01. Der Neujahrsempfang findet wieder statt. Inbegriffen sind die
Ehrungen verdienter Mitglieder und Sportler.
In der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres wird u.a. auch zur Anschaffung
von Biertischgarnituren beraten.
Eine Treibjagd auf Gänse (hauptsächlich Nilgänse) wird durchgeführt.
Der HiKaV veranstaltet wieder Prunksitzungen.
Die Chorgemeinschaft Retzbach, Zellingen, Himmelstadt und Duttenbrunn
wird gegründet.
Der Gemeinderat berät zur Verkehrssituation in der Hauptstraße. Ein
Parkverbot wird abgelehnt.
Nach mehreren Jahren Unterbrechung findet wieder ein Rosenmontagszug in Himmelstadt mit 60 teilnehmenden Gruppen statt. Die Veranstaltung verlief fröhlich, ohne größere Zwischenfälle
- März: Der Gemeinderat diskutiert zu einer verkehrsberuhigten Zone an Schule und
Kindergarten.
Das Männerballett gewinnt alle drei Turniere.
Die VG-Versammlung findet im Rathaus Himmelstadt statt.
Die neue Leiterin der Abteilung Bürgerdienste/Ordnungsamt Maria Stamm ist
nun ebenfalls Standesbeamtin.
Auch die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes mit
Verabschiedung des Haushaltes findet in Himmelstadt statt.
Diese Termine erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Eine Vielzahl von Veranstaltungen hat den Namen Himmelstadt immer wieder in Presse und Medien erscheinen lassen. Ganz besonderer Dank gilt den Aktiven, die sich in Gruppierungen, Vereinen und Initiativen engagieren und diese Veranstaltungen ermöglicht haben.
IV. Ausblick und Ziele
Für 2023 sind geplant:
- Weiterführung des Projektes Sondernutzung Lebensmittelmarkt (Norma) im Bereich Rote Wiese. Geplant ist, dass der Lebensmittelmarkt in der 2. Jahreshälfte 2023 errichtet werden kann. Die Verzögerung beim Bau des Lebensmittelmarktes wird erläutert. Aktuell wird noch nach Ausgleichsflächen gesucht.
- Erschließung Baugebiet Mausberg IV – aktuell laufen die Beurkundungen.
- Umgestaltung Bachlauf am Weinlehrpfad
- Neugestaltung des Friedhofes
Die Pläne hängen aus und werden erläutert. Geplant ist noch heuer mit der 1. Phase der Friedhofsumgestaltung zu beginnen. Dies soll den Friedhof auflockern. Die Umgestaltung ist in mehrere Phasen gegliedert.
- Aufwertung des Spielplatzes in der Mainstraße (geplant für April 2023)
- Diskussionen, Wünsche, Anträge
Es lagen keine schriftliche Anfrage vor.
Aus der Zuhörerschaft werden folgende Anfragen gestellt.
- Sachstand Lärmschutzwand an der Bahn
Gefragt wird zum aktuellen Stand der Errichtung der Lärmschutzwand in Himmelstadt.
Da von der Bahn AG festgestellt wurde, dass die ursprünglich geplante Wand zu kurz ist, wurde das Verfahren gestoppt. Derzeit läuft bereits das 2. Planfeststellungsverfahren für eine verlängerte Lärmschutzwand.
Bürgermeister Hemmelmann geht davon aus, dass sich die Arbeiten noch um 2 weitere Jahre verzögern werden.
- Erweiterung Kindergartenanbau
Gefragt wird, wann mit dem Erweiterungsbau begonnen wird.
Aktuell wird davon ausgegangen, dass noch heuer mit dem Baubeginn gerechnet werden kann.
Derzeit wird auf die Ergebnisse der geologischen Untersuchungen gewartet. Ebenso musste die Abwasserdruckleitung durch Aufgrabungen gesucht werden, da sich eine genaue Leitungsführung nicht aus den vorliegenden Planunterlagen ergeben hatte.
Erfreulich ist die in den letzten Jahren durchgängig hohe Geburtenrate. Derzeit gibt es
4 Gruppen im Kindergarten, benötigt werden allerdings 5 Gruppen. Auch die Nachfrage nach einem Krippen- bzw. Kindergartenplatz ist sehr hoch. Überbrückungslösungen, bis der Erweiterungsbau steht, müssen gesucht werden.
- Dank an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unserer Gemeinde
Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann dankt allen Bürgern, die ehrenamtlich mitgeholfen haben, Himmelstadt zu gestalten und zu pflegen, dem AK Tourismus unter der Leitung von Felizitas Sattel und Harald Gangl, dem AK Weihnachtserlebnisse unter Führung von Julia und Marcus Sommer, dem AK 1.200 Jahrfeier unter Leitung von Ingrid Haimann und Anja Soodt sowie der Projektgruppe „Klosterhöfe“ für die Tätigkeit. Besonderer Dank gilt auch den Kameraden in der Freiwilligen Feuerwehr und den Helfern des Weihnachtspostamtes unter Leitung von Rosemarie Schotte, Nikolaus und Knecht Ruprecht, den Bauhofmitarbeitern und der Bauhof-AG, dem Kollegium der Grundschule und Schulleiterin Tanja Schaub-Gütling, den beiden Archivaren Wolfgang Schäfer und Arnold Bauer, Leiterin Frau Jessica Schröder und dem Kindergartenteam sowie dem Trägerverein des Kindergartens, Manfred Wirth für den Weißen Ring, den Pflegern der Bildstöcke, Margit Pappenberger für den Helferkreis, Inge Flach für den Seniorenkreis, Johannes Haimann und Helmut Gehrig für die Pflege der gemeindlichen Homepage, der Seniorenbeauftragten Marie-Luise Schäfer und dem Behindertenbeauftragten Günter Blöchinger sowie allen, die in irgendeiner Weise sich für Gemeinde und Gemeinwohl einsetzen.
Ein Dankeschön gilt auch den beiden Bürgermeister-Stellvertretern Marie-Luise Schäfer und Andreas Scheb sowie den Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat.
- Dank an den 1. Bürgermeister
2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer dankt dem 1. Bürgermeister für die geleistete Arbeit und den unermüdlichen Einsatz für die Gemeinde.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr folgten, bedankt sich der 1. Bürgermeister für das zahlreiche Erscheinen in der Bürgerversammlung und schließt die Versammlung um 20:45 Uhr.