Datum: 25.09.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Jahresrechnung 2007
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 08.06.2011 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2007 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2007 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2007 ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2007 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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2. Jahresrechnung 2008
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 29.06.2011 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2008 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2008 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2008 ist in der Anlage 2 dargestellt. Die Anlage 2
ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2008 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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3. Jahresrechnung 2009
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 27.07.2011 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2009 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2009 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2009 ist in der Anlage 3 dargestellt. Die Anlage 3
ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2009 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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4. Jahresrechnung 2010
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 25.01.2013 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2010 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2010 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2010 ist in der Anlage 4 dargestellt. Die Anlage 4
ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2010 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Jahresrechnung 2011
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 27.02.2013 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2011 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2011 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2011 ist in der Anlage 5 dargestellt. Die Anlage 5
ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2011 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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6. Jahresrechnung 2012
Ergebnis der örtlichen Prüfung, Feststellung und gleichzeitige Entlastung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, gibt die Niederschriften vom 14.11.2013 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 bekannt. Anschließend werden die Prüfungsfeststellungen besprochen.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2012 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden – soweit dies nicht schon in früheren Beschlüssen des Gemeinderates erfolgt ist – nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung 2012 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnissen festgestellt:
Das Jahresrechnungsergebnis des Jahres 2012 ist in der Anlage 6 dargestellt. Die Anlage 6
ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Gemeinderat ist mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft 2012 einverstanden, verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen und billigt die Ergebnisse. Er beschließt die Entlastung mit den vorstehenden Abschlussergebnissen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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7. Festsetzung der Brennholzpreise 2015;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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7 |
Sachverhalt
Die bisherigen Brennholzpreise der Gemeinde Himmelstadt lauten wie folgt:
Buche / Hainbuche 50,00 €
Eiche / sonstiges Laubholz 48,00 €
IL-Holz 35,00 €
Der Gemeinderat Himmelstadt soll nun festlegen, ob die Preise gleich bleiben oder geändert werden.
Herr Trabold empfiehlt, die Preise mindestens wie folgt zu erhöhen:
Buche / Hainbuche 57,50 €
Eiche / sonstiges Laubholz 57,50 €
IL-Holz 37,50 €
Beschluss
Die Brennholzpreise werden wie vorgeschlagen angepasst.
Buche / Hainbuche 57,50 €
Eiche / sonstiges Laubholz 57,50 €
IL-Holz 37,50 €
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1
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8. Informationen des 1. Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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8 |
Sachverhalt
a) Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Karlstadt
1. Bürgermeister Gundram Gehrsitz verliest den Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Karlstadt. Demnach ist bei der Kriminalitätsbelastung eine Absenkung um 3,1% zu verzeichnen. Die Straftatenhäufigkeit entspricht der des Jahres 2011, liegt jedoch deutlich unter der Straftatenhäufigkeit Unterfrankens bzw. Bayerns.
Demgegenüber hat die Aufklärungsquote zugenommen und liegt bei 70,4% und ist höher als in Unterfranken (68,5%) bzw. Bayern (64,1%).
Ebenfalls wurde bei Diebstählen und schwerwiegenden Verkehrsunfällen ein Rückgang verzeichnet. Die Anzahl der Verletzten bei Verkehrsunfällen ist jedoch gestiegen. Es gab 2 Tote zu beklagen.
Von Wohnungseinbrüchen ist die Region weitestgehend verschont geblieben.
Die Polizeiinspektion hält Angebote zur Prävention von Wohnungseinbrüchen vor. Es wird empfohlen eine Präventionsveranstaltung durch geschultes Personal z.B. im Rahmen der Bürgerversammlung vor Ort durchzuführen. 1. Bürgermeister Gehrsitz hat hierzu bereits Kontakt mit Herrn Miebach, Dienststellenleiter Polizei Karlstadt, aufgenommen. Die Veranstaltung umfasst einen zeitlichen Rahmen von 20 Minuten.
Im Anschluss verliest der Vorsitzende den Sicherheitszustandbericht 2013 für die Gemeinde Himmelstadt.
Die Kriminalstraftaten im Ort sind im Vergleich zum Vorjahr deutlich auf 35 (2012: 49) gesunken.
Brand- und Unglücksfälle sind lediglich 2 (2012: 4) zu verzeichnen. Die Zahl der Verkehrsunfälle ist mit 12 gleichgeblieben. Jedoch hat sich die Zahl der Verletzten auf 4 (2012: 1) erhöht. Die Zahl der Verkehrsstraftaten ist auf 9 (2012: 12) gesunken.
b) Bericht von der Generalsversammlung der Raiffeisen Holz-Energie Main-Spessart eG
Der Vorsitzende teilt mit, dass auf der Generalversammlung der Raiffeisen Holz-Energie Main-Spessart eG am 24.09.2014 beschlossen wurde, die Genossenschaft aufzulösen.
Die Gemeinde Himmelstadt war an der Genossenschaft mit einer Einlage von 1.400 € beteiligt. Dieses Geld muss als Verlust verbucht werden. Die weiteren offenen Forderungen der Genossenschaft wurden von der Raiffeisenbank übernommen, so dass auf die Gemeinde Himmelstadt über die Einlage hinaus keine weiteren Verluste zukommen werden.
Abstimmungsergebnis: o. A.
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9. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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25.09.2014
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ö
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9 |
Sachverhalt
a) Zufahrt zum Häuslesacker
Es wurde festgestellt, dass die derzeitige einzige Möglichkeit der Zufahrt an den Fuhrgärten am Main entlang teilweise schwierig nutzbar ist. Insbesondere kam es dazu, dass mitten im Weg eine Pferdekutsche führerlos abgestellt war, an der man nur mit Einweisung vorbeikommen konnte. Zudem gibt es Schwierigkeiten mit parkenden Autos von Anglern. Dies führt teilweise zu Behinderungen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
b) Altkleidercontainer Gelände Kleintierzüchterverein
Unklar ist, wer Betreiber des Altkleidercontainers auf dem Kleintierzüchtergelände ist und ob der Container angemeldet ist. Der Container wird nicht regelmäßig abgeholt und geleert, deshalb stehen um den Container herum Säcke mit Altkleidern. Dies wirkt nachteilig für das Ortsbild. Die zuständige Firma wurde bereits von der Verwaltung angeschrieben. Für den Vorgang zuständig ist Herr Öchsner. Es liegen derzeit in der Gemeinde keine Kenntnisse darüber vor, ob die Betreiberfirma bereits rückgeantwortet hat.
Das Gremium schlägt vor, die Gemeindearbeiter zu beauftragten, am Standort auf Sauberkeit zu achten. Der Vorsitzende wird sich wegen der Abklärung des Sachverhaltes mit Herrn Öchsner in Verbindung setzen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
c) Einsatz Geschwindigkeitsmessanlage
Unter Berücksichtigung des Beginns des neuen Schuljahres schlägt der Rat vor, eine Geschwindigkeitsmessanlage im Ort aufzustellen. Der Vorsitzende wird dies in der Verwaltung abklären.
Abstimmungsergebnis: o. A.
d) Baumaßnahme Untere und Obere Ringstraße, Termin Mainpost, Begehung
Bauausschuss
Am 24.09.2014 fand in der Unteren Ringstraße ein Vororttermin von Anwohnern mit Herrn Roth von der Mainpost statt. Die Mitglieder des Bauausschusses haben im Rahmen der regelmäßigen Begehung der Baustelle an diesem Treffen teilgenommen und zum Sachstand Stellung genommen.
Der Vorsitzende des Bauausschusses Rainer Paulus berichtet von einer fairen Veranstaltung.
Unklar geblieben ist, wer Verantwortlicher für dieses Treffen war. Die Anwohner der Ringstraße haben in ihren Briefkästen einen Zettel vorgefunden mit der Bitte um zahlreiches Erscheinen und dem Hinweis, dass die Mainpost selbst um dieses Treffen gebeten hat. Der Zettel war nicht unterschrieben. Herr Roth von der Mainpost ging demgegenüber jedoch nur von 2 – 3 Anwohnern als Interviewpartner aus. Wer ihn zu dieser Veranstaltung eingeladen hat, wurde nicht geklärt.
In einer vorangegangenen Anwohnerversammlung war vereinbart worden, zunächst einen Brief an die Gemeinde zu verfassen und nicht an die Presse zu gehen. Um möglichst einseitige Darstellungen zu vermeiden, haben sich viele Anwohner deshalb entschieden, zahlreich am Gespräch mit Herrn Roth teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis: o. A.
Datenstand vom 28.03.2015 12:06 Uhr