Datum: 16.10.2014
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Baumaßnahmen Obere und Untere Ringstraße; Vorverlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen in der Oberen Ringstraße, südliche Querstraße, bis zum Sportplatz; Beratung und Beschluss
2	Sitzungsniederschriften vom 04.09.2014 und 25.09.2014; Genehmigung
3	Informationen des 1. Bürgermeisters
4	Kurze Anfragen

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1. Baumaßnahmen Obere und Untere Ringstraße; Vorverlegung von Ver- und Entsorgungsleitungen in der Oberen Ringstraße, südliche Querstraße, bis zum Sportplatz; Beratung und Beschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	16.10.2014	ö		1

Sachverhalt

Hinsichtlich des Alters der vorhandenen Wasserleitung und einer vermehrten Verkehrsbelastung hat das Ing. Büro Jung empfohlen, auch die Wasserleitung auszuwechseln.

Somit ergeben sich folgende Mehrkosten:

Sparte	Betrag in € netto	19 % MWSt	Betrag in € brutto
Kanal incl. Strom- u. Gasleitungstrasse (Erdarbeiten)	9.600,00	1.824,00	11.424,00
Wasser	4.000,00	760,00	4.760,00
Breitband	4.800,00	912,00	5.712,00
Ing. Honorar (10 % aus 11.600 €)			1.160,00
Summe			21.896,00

Die Kosten für Kanal- und Wasser werden über Gebühren refinanziert, die Kosten für die Breitbandverlegung hat die Gemeinde vorzufinanzieren.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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2. Sitzungsniederschriften vom 04.09.2014 und 25.09.2014; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	16.10.2014	ö		2

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	16.10.2014	ö		3

Sachverhalt

     Landschaftsbestandteil

Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund der Überlegungen zu Pflegemaßnahmen im Gebiet Sternberg und Langenforst, seitens der Gemeinde versucht wird, zu beantragen, diese Bereiche als geschützte Landschaftsbestandteile auszuweisen. In diesen Gebieten besteht ein Interesse an Naturschutz, besonders in Bezug auf Orchideen.

Bei Ausweisung als geschützte Landschaftsbestandteile, wäre eine Förderung für Pflegemaßnahmen z.B. durch Beweidung gegeben.

Mit der Unteren Naturschutzbehörde wurden diesbezüglich Gespräche aufgenommen. Die Planung sieht nun vor, die betroffenen Grundstückseigentümer in diesen Gebieten zu einer Informationsveranstaltung einzuladen.

In Himmelstadt sind keine FFH-Flächen vorhanden. Die Beantragung zur Ausweisung zum geschützten Landschaftsbestandteil bringt den Grundstückseigentümern keine Einschränkungen in der Nutzung ihrer Grundstücke.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	10. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	16.10.2014	ö		4

Sachverhalt

Die Kirchturmbeleuchtung funktioniert immer noch nicht. Die Sicherstellung einer funktionierenden Beleuchtung ist Angelegenheit der Gemeinde. Der Vorsitzende wird sich mit Fa. Russ in Verbindung setzen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

b) Sauberkeit Weinbergswege

Die Wege sind teilweise sehr verschmutzt. Da die Sauberhaltung der Weinbergswege Sache der Eigentümer und Pächter ist, wird die Verwaltung gebeten, die Pächter diesbezüglich anzuschreiben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

c) Abstellschieber und Hydranten, Überprüfung auf Funktionstüchtigkeit

Die Überprüfung der Abstellschieber und Hydranten obliegt dem Aufgabenbereich des Bauhofes. Die Gemeindearbeiter werden informiert.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

d) Abfallbehälter Weinberg

Der Abfallbehälter am oberen Ende des Weinberges bei der Bank quillt über. Es wird festgestellt, dass nicht nur von Weinbergsbesuchern sondern auch von Fremden dort Abfall abgelagert wird. Der Abfall wird zwar regelmäßig von den Gemeindearbeitern geleert, aufgrund der Menge des Abfalls wird aber überlegt, ob der Abfallbehälter nicht ganz abgebaut werden sollte, um die zusätzliche Vermüllung zu vermeiden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

e) Baumaßnahme Obere und Untere Ringstraße, Arbeiten in der Brückenstraße

Im Zuge der laufenden Baumaßnahme wurde festgestellt, dass noch drei Einläufe in der Brückenstraße am alten Kanal angeschlossen waren. Diese müssen nun an den neuen Kanal umgeschlossen werden. Dabei handelt es sich um zwei Straßeneinläufe, sowie das Anwesen Untere Ringstraße 58. Nach Umschluss wird der alte Kanal verfüllt.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

f) Baumaßnahme Obere und Untere Ringstraße, Pflaster Gehsteige

Die Anlieger haben dem Rat mitgeteilt, dass das Pflaster im Gehsteig aus ihrer Sicht sehr unprofessionell verlegt wurde. Bemängelt wurde, dass das Verfüllmaterial kein Quarzsand war, sondern einen hohen Splitt- und Lehmanteil aufweist. Durch das Verrütteln des Materials könnte es zu Beschädigung und Kratzer an der Oberflächenbeschichtung des Pflasters gekommen sein. Zudem wurden sehr große und ungleichmäßige Fugen bemängelt. Teilweise lockern sich wegen der großen Fugen bereits wieder die Pflastersteine.

Die genannten Mängel werden beim nächsten Jour fix angesprochen werden.

Abstimmungsergebnis:                o. A.