Datum: 12.03.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Touristik GmbH im Würzburger Land; Mitgliedschaft - Information
2	BRK Kreisverband Main-Spessart; Förderungsantrag für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges
3	Feuerwehrwesen; Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Himmelstadt
4	Sitzungsniederschrift vom 12.02.2015; Genehmigung
5	Informationen des 1. Bürgermeisters
6	Kurze Anfragen

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1. Touristik GmbH im Würzburger Land; Mitgliedschaft - Information

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö		1

Sachverhalt

Seit Dezember 2012 zahlt die Gemeinde Himmelstadt monatlich 83,45 € (jährlich 1.001,40 €) an Mitgliedsbeitrag. Laut Protokoll der Gesellschafterversammlung vom 17.09.2013 besteht diese Mitgliedschaft „auf Probe“ für 2 Jahre. Diese Probemitgliedschaft ist im November 2014 ausgelaufen.

Von der Touristik GmbH Würzburger Land wurde uns ein Gesellschaftervertrag  mit Schreiben vom 16. Juli 2014 angeboten.

Der Gemeinderat müsste hiernach entscheiden, ob ein oder mehrere Anteile an Stammkapital erworben werden. Ein Anteil kostet 1.022,58 €.

Grundsätzlich sollte überprüft werden, ob eine Mitgliedschaft in der Touristik GmbH im Würzburger Land weiterhin erforderlich ist.

Herr Hilpert vom Arbeitskreis Tourismus gibt hierzu Stellung.

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2. BRK Kreisverband Main-Spessart; Förderungsantrag für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö	beschließend	2

Sachverhalt

Das sind ca. 20.000 Einwohner.

Im Notfall wird normalerweise der Rettungswagen aus Karlstadt alarmiert, der eine Hilfsfrist von 12 Minuten einhalten muss.

Ist der Rettungswagen bereits im Einsatz, wird zu einem neu en Notfall ein Fahrzeug aus einer weiter entfernten Wache (Gemünden, Arnstein, Lohr) alarmiert und parallel dazu das Zusatzfahrzeug der „Helfer vor Ort“ aus Karlstadt. Durch diesen Dienst des BRK Kreisverbands Main-Spessart kann die Hilfsfrist eingehalten und eventuelle, schwerwiegende gesundheitliche Folgen abgewendet werden.

Mit Schreiben vom 24.11.2014 bittet der Kreisverband um eine Förderung für die Ersatzbeschaffung eines Einsatzfahrzeuges.

Zurzeit besitzt der BRK Kreisverband einen zehn Jahre alten Opel Meriva.

Um die Sicherheit der Helfer weiterhin zu garantieren und den Dienst aufrecht erhalten zu können, muss ein neues Fahrzeug beschafft und mit den notwendigen medizinischen Ausrüstungsgegenständen ausgestattet werden.

Der Kreisverband schlägt als Förderungshöhe 10 % der Gesamtkosten vor. Das beträgt bei einer Summe von 17.000,00 € genau 1.700,00 €. Im Gesamtpreis enthalten ist die Beschaffung des Fahrzeuges sowie Einrichtung der Sondersignale und Funkvorbereitung, Umbau der Sprechfunkanlage und diverses Zubehör.

Die Gemeinde Eußenheim mit insgesamt 3.331 Einwohnern beteiligt sich nach telefonischer Auskunft mit dem vorgeschlagenen Betrag von 1.700,00 €.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Feuerwehrwesen; Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Himmelstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö		3
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	4. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	02.04.2015	ö		3
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	8. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	09.07.2015	ö		2

Sachverhalt

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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4. Sitzungsniederschrift vom 12.02.2015; Genehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö		4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Informationen des 1. Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö		5

Sachverhalt

Der Vorsitzende teilt dem Gremium mit, dass die Regierung von Unterfranken Himmelstadt in den Kreis von 22 Gemeinden aufgenommen hat, die in den Genuss einer kostenlosen Initialberatung zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende kommen werden. Hierzu findet am 27.03.2015 eine Informationsveranstaltung im Sitzungssaal der Regierung von Unterfranken statt. Daran werden der Leiter der Bauabteilung Manfred Franz sowie ein Vertreter der Gemeinde Himmelstadt teilnehmen.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

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6. Kurze Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)	3. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt	12.03.2015	ö		6

Sachverhalt

Gemeinderätin Marie-Luise Schäfer teilt dem Gremium mit, dass die Bayernwerk AG einen Bürgerenergiepreis ausgelobt hat. Es wird darum gebeten, die Bürger darüber durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt zu informieren. Die Bewerbung eines Bürgers liegt bereits vor und wird an den Bürgermeister übergeben.

Aus allen eingehenden Bewerbungen werden drei Vorschläge ausgewählt und bis Einsendeschluss 07.05.2015 weitergegeben.

Abstimmungsergebnis:                o. A.

b) Beleuchtung Parkplatz bei der Grundschule

Die Bayernwerk AG hat die Gemeinde darüber informiert, dass die Beleuchtung am Parkplatz wegen erheblicher Sicherheitsmängel außer Betrieb genommen werden musste. Es handelt sich dabei nicht um eine Anlage der Bayernwerk AG. Aus diesem Grunde bestand bisher auch kein Wartungsvertrag für diese Beleuchtungen. Die Bayernwerk AG wird nun ein Konzept für die zukünftige Beleuchtung des Parkplatzes erarbeiten und die Gemeinde informieren. Für die technische Überprüfung der Beleuchtung fielen bisher bereits Kosten in Höhe von 500 € an.

Die Umsetzung einer neuen Lösung für die Parkplatzbeleuchtung wird sich wahrscheinlich über mehrere Wochen hinziehen.

Da davon auszugehen ist, dass der Parkplatz bis dahin völlig im Dunkeln liegen wird, sucht das Gremium nach Möglichkeiten für eine Zwischenlösung.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein Strahler installiert werden kann oder ob Außenbeleuchtung an der Grundschule genutzt werden könnte.

Abstimmungsergebnis:                o. A.