Niederschrift über die Bürgerversammlung
am Donnerstag, 21. März 2024 um 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Himmelstadt
Begrüßung
Der 1. Bürgermeister Herbert Hemmelmann begrüßt die Bürgerinnen und Bürgern, die anwesenden Gemeinderäte, die 2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer, sowie die Kämmerin Selina Müller und die Schriftführerin der Gemeinde Cathrin Holland.
Ganz besonders begrüßt er Herrn Kamm von der Mainpost.
An der Bürgerversammlung nahmen 63 Personen teil.
Gedenkminute für die Verstorbenen
Im Anschluss bittet der 1. Bürgermeister die Anwesenden sich für eine Gedenkminute für die seit der letzten Bürgerversammlung Verstorbenen von den Plätzen zu erheben. Insgesamt 16 Mitbürgerinnen und Mitbürger sind im Jahr 2023 verstorben.
Bürgermeister Herbert Hemmelmann verliest nun den Jahresrückblick.
I. Jahresrückblick
I.1. Haushaltswirtschaft - Finanzdaten:
Die gemeindliche Haushaltswirtschaft schließt zum Stand 31.12.2023 voraussichtlich mit folgenden Ergebnissen ab:
|
|
Ergebnis in €
|
Ansatz in €
|
|
Gesamteinnahmen
|
5.822.301,00 €
|
6.196.688,00 €
|
|
Gesamtausgaben
|
4.665.786,00 €
|
6.196.688,00 €
|
|
|
|
|
|
Kassenstand
|
1.156.515,00 €
|
|
|
|
|
|
|
Rücklagenstand insgsamt
|
1.339.676,00 €
|
|
A) Wesentliche Einnahmen und Ausgaben
Die gemeindlichen Steuereinnahmen betrugen im Jahr 2023 insgesamt 466.429,31 €. Gegenüber dem Vorjahr 2023 ist das ein Rückgang von 205.588,07 €.
Davon entfallen auf die einzelnen Arten:
|
|
Hebesatz
|
Ergebnis
|
|
Grundsteuer A
|
360 v. H
|
10.098,47 €
|
|
Grundsteuer B
|
350 v. H
|
137.391,34 €
|
|
Gewerbesteuer
|
380 v. H
|
315.912,00 €
|
|
Hundesteuer
|
|
3.027,50 €
|
|
Gesamt
|
|
466.429,31 €
|
Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B wurde zuletzt zum 01.01.2022 folgendermaßen angehoben:
|
|
Hebesatz
|
|
Grundsteuer A
|
360 v. H.
|
|
Grundsteuer B
|
350 v. H.
|
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer konnte auf dem Stand der Vorjahre bei 380 v.H. gehalten werden.
Die gemeindliche Steuerkraft stieg im Jahr 2023 auf 917,30 €. Gegenüber dem Vorjahr 2022 in Höhe von 899,16 € entspricht das einer Steigerung von 18,14 €. (Der Landesdurchschnitt bei kreisangehörigen Gemeinden mit gleicher Einwohnerstärke liegt zum 31.12.2022 bei 972,65€.)
Für 2024 erwartet die Gemeinde vorläufig eine Steuerkraft von 923,91€. Dies entspricht einer Steigerung um 6,61€.
Weitere gemeindliche Einnahmen sind:
a) die Einkommensteuer mit insgesamt 1.144.934,00 €.
Dies ist gegenüber dem Vorjahr 2022 eine Steigerung um 91.50100 €. Im Jahr 2024 werden ca. 1.079.900,00 € an Einkommensteuer erwartet. Dies ist ein Rückgang von 65.934 €.
b) die Schlüsselzuweisungen mit 511.540,00 €
c) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 41.987,00 €
d) sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 106.457,36 €
Hier handelt es sich um den Anteil an der Grunderwerbsteuer und der Einkommensteuerersatzleistungen.
Als Einspeisevergütung von Bayernwerk für die Photovoltaikanlage auf dem Bauhof in der Daimlerstraße und auf dem Gebäude in der Brückenstraße 6 (ehem. VR-Gebäude) erhielt die Gemeinde im Jahr 2023 = 13.976,96 €.
Die gemeindlichen Umlagen betrugen 2023:
|
a) Gewerbesteuerumlage
|
18,427,00 €
|
|
b) Umlage an den Landkreis MSP
|
853.530,00 €
|
|
c) Umlage an die VGem Zellingen
|
410.250,35 €
|
|
d. Investitionsumlage an die VGem Zellingen
|
12.237,92 €
|
|
e) Umlage an den Schulverband Zellingen
|
50.981,85 €
|
|
f) Umlage an den AZV Zellinger Becken
|
102.451,44 €
|
|
g) Investitionsumlage an den AZV Zellinger Becken
|
19581,69 €
|
B) Schuldenentwicklung
|
Schuldenstand zum 31.12.2023
|
1.167.041,00 €
|
|
Schulden pro Einwohner
|
743,81 €
|
Der Landesdurchschnitt lag im Jahr 2022 bei 728,00 € je Einwohner. Für das Jahr 2023 liegen noch keine amtlichen Zahlen vor.
Der Gesamtaufwand für den Schuldendienst betrug 44.702,57 €
Davon waren 5.278,57 € an Zinsen und 39.424,00 € an Tilgung aufzubringen.
C) Schwerpunkte der Investitionen
Die Investitionsschwerpunkte lagen im abgelaufenen Jahr 2023 bei:
- Aufwertung Spielplatz Mainstraße,
- Erweiterung Kindergarten,
- Erweiterung Gewerbegebiet,
- Sanierung Toilette Mehrzweckhalle,
- Neubefestigung Bachlauf (Wassergraben Mainlände),
- Abschluss der Umbauarbeiten Friedhof
Für das Jahr 2024 sind folgende Investitionen vorgesehen:
- Fertigstellung der Erweiterung des Kindergartens,
- Erweiterung Gewerbegebiet/Lebensmittelmarkt,
- Erschließung Mausberg IV,
- Ablöse Bauhof,
- Erschließung Glasfaser (linksmainisch)
I.2. Aus dem Einwohnermeldeamt
Bevölkerungsentwicklung
Stand zum 01.01.2023 1.592
Geburten 18 (davon 8 männlich und 10 weiblich)
Sterbefälle 16
Zuzüge 68
Umzüge 25
Wegzüge 81
Stand zum 31.12.2023 1581
Älteste Mitbürger (ab 90)
Schäfer Lilia 99
Müller Armella 98
Burkard Berta 94
Scheb Gustav 95
Steinmetz Hubert 92
Ammerer Josef 92
Getraut haben sich 22 Paare.
I.3. Bautätigkeit
2023 2024
Bauanträge / - anfragen 10 2
Planänderungen 0 0
Davon gestellt von:
Privatpersonen 9 2
Gewerbe/Handel 1 0
Sonstige 0 0
Beantragte Wohneinheiten 4 2
Die Bausumme beträgt insgesamt 1.782.471,00 €
I.4. Informationen über die Arbeit des Gemeinderates
Im Jahr 2023 fanden in der Zeit vom 12.01.2023 bis 07.12.2023 statt:
Sitzungen des Gemeinderates 18
Sitzung des Finanzausschusses 1
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses 1
Sitzung des Ausschusses für Bau, Infrastruktur und Altort 2
Sitzung der Projektgruppe/Ortsbesichtigung „Klostervogtei“ 5
Besprechungen mit Behörden für o.g. Gruppe 3
Tag des offenen Denkmals 1
Rückfragen aus der Bürgerschaft zu den vorgestellten Zahlen:
Aus der Zuhörerschaft wird wie folgt zu den vorgestellten Zahlen nachgefragt:
Frau Zeller erkundigt sich nach den Ursachen für die sehr stark zurückgegangene Gewerbesteuer.
Ursache für die zurückgegangene Gewerbesteuer sind Mindereinnahmen aufgrund Verlustgeltendmachung eines großen sowie weiterer kleiner Gewerbebetriebe als Nachwirkungen der Coronazeit. Es wird erwartet, dass deshalb auch in 2024 weniger Gewerbesteuereinnahmen bei der Gemeinde eingehen werden.
Frau Zeller fragt zu den geplanten Investitionen der Gemeinde im Bereich des Lebensmittelmarktes. Die Investitionen beziehen sich dabei auf die Verlängerung des Gehsteiges bis zum Marktbereich sowie auf den Bau der Zufahrtsstraße.
Frau Mergenthaler stellt fest, dass im letzten Jahr eine größere Summe Überschuss erwirtschaftet wurde und fragt nach, ob dieser Betrag zur Begleichung der etwa gleich hohen Investitionen der Gemeinde verwendet werden kann.
Erläutert wird, dass es wichtig ist, dass der im letzten Jahr erwirtschaftete Überschuss in die allgemeine Rücklage einfließt. Dies ist wichtig, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Ein Ausgleich der etwa gleich hohen gemeindlichen Schulden ist nicht möglich. Zugesichert wird aber, dass Investitionen in dem Rahmen den der Haushalt zulässt, vorgenommen werden.
II. Allgemeiner Jahresrückblick
Bürgermeister Hemmelmann erinnert an die Aktivitäten und Veranstaltungen des vergangenen Jahres. Himmelstadt beschäftigte im Jahr 2023 unter anderem:
Rückblick – (Auszug aus der Presse)
- März: gemeinsame IT-Fachkraft für die Schulen auf ILE-Ebene,
KfZ-Brand am Burkardstuhl – Feuerwehr war schnell vor Ort,
Krönungsfeier Weinprinzessin,
- April: Grundschüler sammeln Müll,
die Gemeinde schafft neues Besteck an,
Grundschule spendet für Madagaskar,
Neue Infotafeln für Kloster, Burkardstuhl und Ummenstaller Hof werden errichtet,
der NaturSchaugarten ist bei der Naturgartentour dabei,
- Mai: der JuZe-Vorstand stellt sich im Gemeinderat vor,
schwerer Unfall auf der B27,
Gemeinderäte tragen sich zur Halbzeit der Legislaturperiode ins goldene Buch ein,
Diamantene Ehe im Hause Schmid,
- Juni: neue Chronik „Wendepunkte in der Geschichte“ wird vorgestellt (über 400 Seiten),
Kreuzfahrtschiff auf dem Main leckgeschlagen,
Autorenlesung an der Mainlände,
Tag der offenen Gartentür: Veranstaltung mit Gartenexpertin Brigitte Goss im
NaturSchauGarten,
Neugestaltung Bachlauf Wassergraben,
Gerhard Hilpert erhält die Denkmalschutzmedaille,
- Juli: Praxis für Osteopathie Andreas Grasmann eröffnet,
zwei Defibrillatoren werden installiert,
der Abwasserzweckverband wird 50 Jahre,
die Grundschule feiert 25jähriges Bestehen,
Rosemarie Schotte erhält den bayerischen Verdienstorden,
Emma Hemmelmann feiert 100. Geburtstag,
Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr,
Brückenfest – Gaststätte „Zur Brücke“,
Duttenbrunntag in der Grundschule,
neuer Anlauf für die Lärmschutzwand an der Bahnlinie,
schulbezogene Jugendarbeit an der Grundschule,
Tag des offenen Denkmals im Klosterareal,
Start der Baumaßnahme Krippengruppe,
Der VdK-Ortsverband feiert 75jähriges Jubiläum,
Die Infofahrt des CSU-Ortsverbandes führt nach Bad Tölz,
Richard Kohlhepp (Motto: nicht 80jährig sondern 2 x 40) nimmt an der Landkreis-
Radltour teil,
Bericht über den Wanderweg H6 (Blauer Turm)
Landtags- und Bezirkstagswahlen finden statt,
Waldbegang: diesmal unter dem Blickwinkel des Klimawandels und dessen Folgen,
Himmelstadter Weihnachtsrose, Rose „Grande Amore“ ist wieder beziehbar nun
über Baumschule Hormung,
Trinkwasserpreise ab 2024 steigen
Photovoltaik auf gemeindlichen Dächern wird installiert,
der Kreisfeuerwehrverband tagt in Himmelstadt,
Bruno Schmitt wird für langjährige Tätigkeit im Feuerwehrdienst geehrt,
Jonas Lang ist nun einer von 24 neuen Maschinisten auf Kreisebene bei der FFW
MSP,
Friedhofumgestaltung erfolgt rollstuhlgerecht, Übergabe an Allerheiligen,
Mainpost-Wettbewerb Nikolaus wacht auf,
In der Bücherei findet eine Autorenlesung statt,
Graffitti-Schmierereien auf Schildern, Schaltkästen und Mülltonnen,
Hundesalon eröffnet am Kirchplatz
Strecke Laudenbach – Kleinlaudenbach wird wegen Felsräumung gesperrt,
Nicki setzt den Erststempel im Weihnachtspostamt und trägt sich ins Goldene Buch
der Gemeinde ein,
Richtfest der neuen Kinderkrippe,
Planungen zu weiteren Stromleitungen in MSP (Nordwestlink) laufen an,
Don Bernardo Bischof aus Obidos, Brasilien übergibt 268 Briefe an das Christkind
(Projekte aus 4 Einrichtungen),
Weihnachtstrucks fahren durch Himmelstadt,
Bauleitplanung Mausberg IV – Verfahrensfragen bereiten Sorgen,
Sturm Zoltan zerstört Hütten im Weihnachtsmarkt und verwüstet Bäume im Wald,
Hochwasser des Mains hielt sich noch in Grenzen
2024
Treibjagd in Himmelstadt 30 x Schwarzwild,
Schlüsselzuweisungen vom Freistaat eingegangen in Höhe von 554.436 €
Trassenführung Nordwestlink wird vorgestellt (betrifft auch Himmelstadt),
Fasching: Vorfälle beim Umzug u.a. sexueller Übergriff,
Blumenmann aus Karlburg (ist ein Himmelstadter)
Die VG-Umlage liegt bei 427.000€,
Thomas Lang wird für 40 Jahre aktiven Dienst bei der FFW geehrt,
Umbau Biergarten „Himmelreich“ (ehem. „Down Town“) läuft an,
Beginn Bauarbeiten Lebensmittelmarkt „Norma“ Eröffnung zum 02.12. angekündigt,
Parksituation an der Mehrzweckhalle wird überprüft (Überlegung absolutes
Halteverbot oder verkehrsberuhigte Zone)
Diese Termine erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Eine Vielzahl von Veranstaltungen hat den Namen Himmelstadt immer wieder in Presse und Medien erscheinen lassen. Ganz besonderer Dank gilt den Aktiven, die sich in Gruppierungen, Vereinen und Initiativen engagieren und diese Veranstaltungen ermöglicht haben.
III. Ausblick und Ziele
Für 2024 sind geplant:
- 100 Jahre RV Edelweiß – Fest am Kirchplatz – 30.04.-01.05.24 mit den Bands Tunebugs und Three for fun
- Lebensmittelmarkt (Norma) im Bereich Rote Wiese. Geplant ist die Eröffnung des Marktes am 02.12.2024 (erstes Adventswochenende)
- Erschließung Baugebiet Mausberg IV – die Bauleitplanung wird vorangetrieben.
- Gewerbeschau und Dorfflohmarkt am 08.09.2024
- Eröffnung der Kinderkrippe zum nächsten Kindergartenjahr
- Glasfaserausbau linksmainisch beginnt zur Mitte des Jahres
IV. Diskussionen, Wünsche, Anträge
Es lagen keine schriftliche Anfragen vor.
Aus der Zuhörerschaft wird folgende Anfrage gestellt:
Herr Kindersberger fragt zum Verlauf der Stromleitung Nordwestlink.
Geplant ist, dass der Link bei Laudenbach den Main unterquert, dann Richtung Stadelhofen abknickt und schließlich Richtung Urspringen weiterführt. Himmelstadter Gemarkung wird etwa auf Höhe des Aussiedlerhofes Hemmelmann berührt.
Der Sicherheitsabstand zur Leitung beträgt 200-300 m (normalerweise jedoch nur 75 m).
Die Leitung wird durchgängig unterirdisch verlegt.
V. Dank an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unserer Gemeinde
Erster Bürgermeister Herbert Hemmelmann dankt allen Bürgern, die ehrenamtlich mitgeholfen haben, Himmelstadt zu gestalten und zu pflegen, dem AK Tourismus unter der Leitung von Felizitas Sattel und Harald Gangl, dem AK Weihnachtserlebnisse unter Führung von Julia und Marcus Sommer, sowie dem Nikolaus und Knecht Ruprecht für die Tätigkeit. Besonderer Dank gilt auch den Helfern des Weihnachtspostamtes unter Leitung von Rosemarie Schotte, den Kameraden in der Freiwilligen Feuerwehr, den Bauhofmitarbeitern und der Bauhof-AG, dem Kollegium der Grundschule und Schulleiterin Tanja Schaub-Gütling, den beiden Archivaren Wolfgang Schäfer und Arnold Bauer, Leiterin Frau Jessica Schröder und dem Kindergartenteam sowie dem Trägerverein des Kindergartens, Manfred Wirth für den Weißen Ring, der Projektgruppe „Klosterhöfe“, den Pflegern der Bildstöcke, Margit Pappenberger für den Helferkreis, Inge Flach für den Seniorenkreis, Johannes Haimann und Helmut Gehrig für die Pflege der gemeindlichen Homepage, der Seniorenbeauftragten Marie-Luise Schäfer und dem Behindertenbeauftragten Günter Blöchinger sowie allen, die in irgendeiner Weise sich für Gemeinde und Gemeinwohl einsetzen.
Ein Dankeschön gilt auch den beiden Bürgermeister-Stellvertretern Marie-Luise Schäfer und Andreas Scheb sowie den Kolleginnen und Kollegen aus dem Gemeinderat.
VI. Dank an den 1. Bürgermeister
2. Bürgermeisterin Marie-Luise Schäfer dankt dem 1. Bürgermeister für die geleistete Arbeit und den unermüdlichen Einsatz für die Gemeinde.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr folgten, bedankt sich der 1. Bürgermeister für das zahlreiche Erscheinen in der Bürgerversammlung und schließt die Versammlung 20:30 Uhr.
Herbert Hemmelmann Cathrin Holland
Erster Bürgermeister Schriftführerin