Datum: 19.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Himmelstadt
Gremium: Gemeinderat Himmelstadt
Körperschaft: Gemeinde Himmelstadt
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Jahresrechnung 2023 der Gemeinde (örtliche Rechnungsprüfung) -
Feststellung und Entlastung;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2023 fand am 25.07.2024 im Besprechungszimmer des Dachgeschosses im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Zellingen statt.
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Ingrid Haimann, trägt die Niederschrift vom 25.07.2024 über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung vor.
Beschluss 1
Beschluss 1:
Die im Rechnungsjahr 2023 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich genehmigt. Die Jahresrechnung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung festgestellt.
Die Abschlusszahlen in der Jahresrechnung 2023 lauten wie folgt:
Im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 3.750.327,94 €
Im Vermögenshauhalt in den Einnahmen und Ausgaben 2.352.583,79 €
Im Gesamtergebnis somit in den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.102.911,73 €
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
Beschluss 2
Beschluss 2:
Die Entlastung der Jahresrechnung 2023 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. BA 2024006;
Friedhofsweg 8, Fl. Nr. 186, Gemarkung Himmelstadt
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit einem Nebengebäude
und zwei KFZ-Stellplätzen;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Die Bauherren möchten auf dem Grundstück Friedhofsweg 8, Fl. Nr. 186 der Gemarkung Himmelstadt ein Einfamilienwohnhaus mit Nebengebäude u. zwei KFZ-Stellplätzen errichten. Das Grundstück liegt in einem Zusammenhang bebauten Ortsteil ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Dorfgebiet. Das Vorhaben fügt sich in die nähere Umgebung ein. Stellplätze sind in ausreichender Anzahl vorgesehen. Die Nachbarbeteiligung wurde durchgeführt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude und zwei KFZ-Stellplätzen auf dem Grundstück Friedhofsweg 8 der Gemarkung Himmelstadt wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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3. Antrag Gemeinderat Wolfgang Kübert
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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3 |
Sachverhalt
Antrag für die Gemeinderatssitzung am 19. September 2024
Unterhalt Mehrzweckhalle
In der Sitzung vom 04.07.2024 wurde unter TOP 13 e) mitgeteilt, dass letztlich der Unterhalt der Mehrzweckhalle in der Verantwortung der Gemeinde liegt. Deshalb soll die Gemeinde froh sein, dass der TSV über einen Antrag an den BLSV Fördermittel erhalten hat, die die Kosten der Toilettensanierung reduziert haben.
Mir erschließt sich prinzipiell nicht, warum die Gemeinde letztlich in der Verantwortung für z.B. die Toilettensanierung ist. Nutznießer der sanierten Toiletten ist in erster Linie der TSV. Zum einen, da er die Gaststätte verpachtet hat und hierzu natürlich die Toilettenanlagen gehören. Zum anderen, da der TSV für die Nutzung der Halle durch andere Vereine usw. entsprechende Mieteinnahmen hat.
In der Vergangenheit wurde immer wieder auf einen Vertrag zwischen der Gemeinde und dem TSV verwiesen. Der genaue Inhalt ist nicht bekannt und er wurde bis jetzt auch noch nie dem Gemeinderat vorgelegt. Da aber nach Aussage des Ingenieurbüros Amthor in den nächsten Jahren die vorgebauten Dächer (über der Toilette, der Kegelbahn, den Umkleiden usw.) saniert werden müssten, wäre es wichtig zu wissen welche Unterhaltsleistungen durch die Gemeinde getragen werden müssen. Denn diese müssten dann auch in die mittelfristige Finanzplanung des Haushalts mit aufgenommen werden.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt: der Vertrag zwischen der Gemeinde und dem TSV über die Nutzung, Unterhalt usw. der Mehrzweckhalle wird dem Gemeinderat vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Neubau Kinderkrippe Himmelstadt;
Nachtrag Fa. Müller für Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung;
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Im Zuge der Fertigstellung der Elektroarbeiten wurden Leistungen für Anbindungen des neuen Gebäudes an das Bestandsgebäude erforderlich, die bislang nicht berücksichtigt waren.
Weiter wurde zusätzlich die Anbindung der Lüftungsanlage an eine Schnittstelle zur Fernwartung geschaffen.
Die Nachtragssumme beläuft sich insgesamt auf 7.023,26 € brutto.
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt beschließt und genehmigt nachträglich den Nachtrag in Höhe von 7.023,26 € brutto der Fa. Paul Müller GmbH, Hauptstraße 79 aus 97249 Eisingen, für die oben beschriebenen Elektroleistungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Rechnungsgenehmigung/en;
Beratung und Beschlussfassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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Sachverhalt
a) Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH & Co. KG, Zum Helfenstein 4, 97753 Karlstadt
Für die Setzung eines Wasserzählerschachts mit Anschlussarbeiten Am Hirtengarten 12, Anwesen Mehling, legt die Energieversorgung am 22.08.2024 eine Rechnung über 5.141,85 € vor. Sie wurde am 02.09.2024 bezahlt.
b) Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH & Co. KG, Zum Helfenstein 4, 97753 Karlstadt
Für den Einbau eines kleinen Wasserschachtes mit Tiefbauarbeiten für das Bauvorhaben Norma-Markt legt die Energieversorgung am 02.09.2024 eine Rechnung über 5.689,72 € vor. Sie wurde am 06.09.2024 bezahlt.
Beschluss 1
a) Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH & Co. KG, Zum Helfenstein 4, 97753 Karlstadt
Der Gemeinderat genehmigt die Rechnungsanweisung an die Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung vom 22.08.2024 über 5.141,85 € im Nachhinein.
Die Kosten fallen auf Privatgrund Am Hirtengarten 12 an und werden an die Grundstückseigentümer weiterverrechnet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Beschluss 2
b) Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung GmbH & Co. KG, Zum Helfenstein 4, 97753 Karlstadt
Der Gemeinderat genehmigt die Rechnungsanweisung an die Energieversorgung Lohr-Karlstadt und Umgebung vom 02.09.2024 über 5.689,72 € im Nachhinein.
Die Kosten fallen auf Privatgrund/künftigem Firmengrund Norma-Markt an und werden an den/die Grundstückseigentümer weiterverrechnet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Informationen des Ersten Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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ö
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6 |
Sachverhalt
a) Wanderausstellung „Altes Gerütsch“
Mitgeteilt wird, dass die Wanderausstellung stattgefunden hat und bis Montag der aktuellen Woche andauerte.
b) Hausnummernvergabe Rote Wiese 2
Die Hausnummernvergabe für den Lebensmittelmarkt „Rote Wiese 2“ ist genehmigt und von Behörde bestätigt worden.
c) Schieberkappen gewechselt
Die Schieberkappen sind gewechselt Die Arbeiten wurden jetzt abgeschlossen. Es handelte sich um eine größere Aktion da das Landratsamt im Bereich der Staatsstraße eine Ampellösung gefordert hatte. Durch die Ampellösung kam es teilweise zu Stauungen.
d) Schulleiterin der Mittelschule Zellingen wechselt nach Karlstadt
Informiert wird darüber, dass Schulleiterin Kerstin Schwarz überraschend nach Karlstadt gewechselt hat. Der bisherige Stellvertreter Peter Stenglein hat die Leitung kommissarisch übernommen.
Warum der Wechsel so schnell erfolgte, ist unklar.
e) Umzug Caritas Sozialstation
Mitgeteilt wird, dass die Caritas-Sozialstation ab 28.09 nach Karburg umgezogen ist.
f) Lichtemissionen-Lichtverschmutzung
Es ist ein Hinweis der Regierung v. Unterfranken auch im Bezug zu illuminierten Gärten in der Gemeinde eingegangen.
Das Landratsamt fordert, dass die Veranstaltung so nicht mehr weitergeht.
g) Hydraulische Berechnung Baugebiet Mausberg IV
Die hydraulische Berechnung ist noch nicht abgeschlossen. Beim Büro Arz wurde nachgefragt. Auch mit Frau Derr, Bauamt VGem hat Bürgermeister Herbert Hemmelmann bereits gesprochen. Da alle anderen Ing.-Büros ebenfalls stark ausgelastet sind, kann hier wahrscheinlich nichts beschleunigt werden.
h) Platane am Bachlauf auseinandergebrochen
Es wird darüber informiert, dass an der Platane am Bach die Krone auseinandergebrochen ist.
Der Stamm ist innen hohl. Der Baum muss aus Sicherheitsgründen entfernt werden. Vorgesehener Termin ist der 14.10.2024. Eine Ersatzpflanzung ist geplant. Welche Pflanze in Frage kommt, wird geprüft.
i) BGM-Runde Forstbetriebsgemeinschaft
Bürgermeister Hemmelmann informiert zur letzten BGM-Runde Forstbetriebsgemeinschaft vom 17.09.24. Ein neuer Geschäftsführer hat sich vorgestellt.
Die Umstellung der Abrechnung von Festmeter auf Hektar soll für die Gemeinde kostenneutral sein. Erwartet wird, dass es eher günstiger wird.
Man ist der Meinung, dass die Zusammenarbeit mit dem neuen hauptamtlichen Geschäftsführer besser als bisher ist.
j) Energiebeirat der EVK - Nahwärmekonzept
Informiert wird über die Tagung des Energiebeirates ENERGIE vom 17.09.2024. Thema des Treffens war das Nahwärmekonzept. Eine alleinige Nutzung macht erst Sinn ab 5000 Einwohner. Deshalb sollen die 8 ILE-Gemeinden die Planung gemeinsam in Auftrag geben. Kosten für die Planung sind zwischen 15.000 bis 20.000 €.
Eine Förderung für das Konzept gilt ab 17 Gebäude oder 100 Einwohnergleichwerte.
Bei der Umsetzung entstehen Kosten je laufenden Meter über 1.500 €.
k) Nächste Termine
Sitzung des Gemeinderates 10.10.2024 19:00 Uhr
Segnung KiTa-Gebäude 13.10.2024 13:00 Uhr
Info-Veranstaltung Glasfaserausbau 17.10.2024 19:00 Uhr (Pfarrheim)
Bericht AK Klosterhöfe im Gemeinderat 07.11.2024
Kommunalwahl 2026 08.03.2026
Rita Gerhard wird 100 (stammt aus Himmelstadt, wohnt derzeit in der Heroldstiftung Karlstadt)
Abstimmungsergebnis: o. A.
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7. Kurze Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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Sachverhalt
a) Kanalbefahrung Triebstraße
Gefragt wird, ob bereits Ergebnisse vorliegen. Dies ist nicht der Fall. Bürgermeister Hemmelmann fragt in der Bauabteilung nach.
b) Sachstand Ampelanlage an der Bundesstraße
Es liegen noch keine neuen Informationen vor.
c) Spielgeräte ILE
Auf den nichtöffentlichen Sitzungsteil wird verwiesen.
d) Sachstand Lebensmittelmarkt
Die Arbeiten sind im Zeitplan. Im Dezember soll eröffnet werden. In diesem Zeitraum soll auch der Gehsteig fertigwerden.
Demnächst findet ein Jourfix statt. Auf den nichtöffentlichen Sitzungsteil wird verwiesen.
e) Schallschutzwand Bahn
Die Farbe der Schallschutzelemente kommt bei den Anwohnern gut an. Es gab mehrere positive Rückmeldungen
Abstimmungsergebnis: o. A.
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8. Sitzungsniederschrift vom 01.08.2024;
Genehmigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Himmelstadt (Gemeinde Himmelstadt)
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9. Sitzung des Gemeinderates Himmelstadt
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19.09.2024
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Sachverhalt
Mitgeteilt wird, dass die Ergänzungen von Gemeinderat Kübert eingefügt wurden.
Jedoch sind die Beschlüsse nicht richtig wiedergegeben. Dies muss noch geändert werden:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird daher nochmal bis zum 10.10.2024 zurückgestellt
Beschluss
Der Gemeinderat Himmelstadt stellt den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 01.08. 2024 zurück bis zur nächsten Sitzung. Die Änderungen sind einzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 07.01.2025 14:31 Uhr